SPD Walldorf

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid mit seinem Stellvertreter Lars Castellucci und den vier Landtagskandidaten

Die SPD Rhein-Neckar hat bei ihrer Jahreshauptversammlung mit dem Landesvorsitzenden Nils Schmid die Landtagswahl analysiert und über den zukünftigen Kurs der SPD im Land diskutiert. Teilnehmer der Versammlung in der Sport- und Kulturhalle Mauer waren vom SPD-Ortsverein Dielheim die Vorstandsmitglieder Klaus-Peter Steininger und Alexander Lucas. 

Der Kreisvorsitzende Thomas Funk eröffnete die Aussprache: „Es ist natürlich bitter, dass wir nur noch 19 Abgeordnete in unserer Fraktion in Stuttgart haben. Trotz guter Arbeit in der Landesregierung und einem engagierten Wahlkampf der Mitglieder, konnten wir die Wählerinnen und Wähler nicht für uns gewinnen.“ Nils Schmid bemängelte, dass er zwar mit seiner Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt hätte, die Erfolge seien jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden. Gleichzeitig müsse man sich die Frage stellen, warum so viele Wähler an die AfD gegangen seien. Der SPD- Landesvorstand und das Präsidium hätten damit begonnen, intensiv zu beraten und das Wahlergebnis zu analysieren. „Jedem und jeder ist klar: Es gibt nicht den einen Grund für das schlechte Abschneiden. Es wird aber auch keine einfachen und schnellen Lösungen geben“ betonte er.
In der letzten Woche hätte der Landesvorstand außerdem beschlossen, welche Schritte jetzt folgen müssten, um einen Erneuerungsprozess der SPD Baden- Württemberg zu initiieren. „Wir müssen offen über unsere strukturelle und inhaltliche Ausrichtung diskutieren. Hier darf es keine Tabus geben“. Oberstes Ziel sei es dabei, die Mitglieder und Aktiven aller Ebenen eng einzubinden.
Die Kreisvorsitzende Thomas Funk ergänzte: „Wir lassen uns von diesem Wahlergebnis nicht unterkriegen – wir haben mit Gerhard Kleinböck und Daniel Born zwei Abgeordnete ins Parlament bekommen. Für uns zählt eine konstruktive Oppositionsarbeit“.
Der SPD Rhein-Neckar sei klar, dass die Partei jetzt nur durch ein überzeugendes Angebot an klaren politischen Inhalten und wertorientierten Leitlinien bei der gesamten Gesellschaft punkten kann, so einige Mitglieder bei der Aussprache. Die SPD müsse der Garant für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft bleiben. „Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen“ so Schmid und forderte damit alle SPD-Mitglieder auf sich an dem anstehenden Diskussionsprozess zu beteiligen.
Die Mitglieder begrüßten es sehr, dass sich der SPD- Landesvorstand gegen eine sogenannte „Deutschland-Koalition“ entschieden hat. Eine Regierungsbeteiligung unter der CDU mit Guido Wolf sei kaum vorstellbar.
„Wichtig ist uns vor allem, unabhängig davon, wer die Regierung in Zukunft stellt, dass bei beschlossenen Gesetzen keine Rolle rückwärts stattfindet“, so Stella Kirgiane-Efremidis, Mitglied im Landesvorstand zu den Erwartungen an eine Grün-Schwarze Regierung. Zukunftsprojekte wie die Gemeinschaftsschule, die Polizeireform, diverse Infrastrukturprojekte im Land und eine humanitäre Flüchtlingspolitik gilt es aus ihrer Sicht um jeden Preis zu erhalten.
Bei den Delegiertenwahlen zu den Landesparteitagen, bei denen Rhein-Neckar als mitgliederstärkster Kreisverband mit 28 Delegierten die größte Delegation entsendet, wurde der Kreisvorsitzende Thomas Funk (Sinsheim) mit 107 auf den Spitzenplatz gewählt. Ihm folgen der Wieslocher Bundestagsabgeordnete Dr. Lars Castellucci (97), die bisherige Landtagskandidatin unseres Wahlkreises Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf (92) und der SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas aus Dielheim (88 Stimmen). Der Dielheimer SPD-Vorsitzende Klaus-Peter Steininger wurde als Ersatzdelegierter gewählt. Am 23. Juli ist der nächste Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg geplant.