29.04.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsitzung am 25.4.2023 in Eberbach

Kreistagsitzung in Rekordzeit beendet

Kreisrat Peter Reichert hieß in seiner Funktion als Bürgermeister und Gastgeber der Stadt Eberbach Landrat Stefan Dallinger und die 101 Mitglieder des Kreistags willkommen. Bei seiner Begrüßungsansprache spannte er einen Bogen vom Erholungswert bis zur Wirtschaftskraft dieser "liebens- und lebenswerten Stadt".

SPD Fraktion während der Sitzung in Eberbach

22.04.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Wechsel in der Kreistagsfraktion

Aufgrund ihres Wegzuges aus dem Gebiet des Rhein-Neckar-Kreises scheidet Monika Maier-Kuhn aus dem Kreistag aus. Dies nahm der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, am 21. April 2023 bei einer Fraktionssitzung zum Anlass, ihr für die in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit herzlich zu danken.

Im Namen der Gesamtfraktion zeigte er das große Engagement der scheidenden Kreisrätin auf und zeigte sich erfreut darüber, wie intensiv sich Monika in die Fraktions- und Kreistagsarbeit eingebracht hat.

Auch die Geehrte dankte für die sehr kollegiale und freundschaftliche Zusammenarbeit. Sie betonte, dass es gerade dann, wenn man unterschiedlicher Meinungen war, es immer fair und kollegial zugegangen sei.

04.04.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Chancengleichheitsplan

Im Kreisrat notiert:

Vorstellung des Chancengleichheitsplan 2019-2025

In der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschuss des Rhein-Neckar-Kreises wurde der Zwischenbericht zum Chancengleichheitsplan für die Jahre 2019 – 2025 inklusive der darin enthaltenen Ergebnisse sowie die Ziele und Maßnahmen der Evaluation vorgestellt.

21.03.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zum Regiobus

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Wirtschaf am 14.03.2023 ging es unter anderem um die Förderung des laufenden Betriebs der Regiobuslinie Mosbach – Sinsheim.

Die Stellungnahme der SPD Frraktion wurde von Guntram Zimmermann vorgetragen:

18.03.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gespräch mit dem Kreisjugendring

Der Kreisjugendring ist ein Zusammenschluss 27 Jugendverbänden im Rhein-Neckar-Kreis und vertritt die in Verbänden organisierte Jugendarbeit.

Am 17.3.2023 kamen Carina Gottwald (stellv. Vorsitzende) und Nicolas Alt (Geschäftsführer) nach Einladung der Kreistagsfraktion der SPD zu einem Informationsaustausch in das Gebäude des Landratsamtes in Heidelberg.

17.03.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

50 Jahre SPD-Kreisverband Rhein-Neckar-Kreis

Am Rande des Neujahrsempfangs anläßlich des 50. Geburtstages der Rhein-Neckar SPD kamen auch SPD Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Star-Gast des Tages, der Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Anke Rehlinger, zusammen. SPD- Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck sprach von den vielfältigen Aufgaben, die auf Kreise und Gemeinden derzeit einstürmen und forderte „Auswahlentscheidungen“ der Politiker, „denn alles können wir personell und finanziell nicht stemmen“. Anke Rehlinger sah die Nöte, aber gab zu verstehen, dass weder Kinderbetreuung, noch Schulkindbetreuung, Krankenhausfinanzierung, Pflege-Finanzierung, Brandschutz, Flüchtlingsunterbringung, Digitalisierung oder Klimaschutz und Energiewende einfach „gestoppt“ werden könnten. Es gehe darum, es an der ein oder anderen Stelle „einfacher“ zu machen, damit es allen Beteiligten besser gelingt, die Lage zu bessern. Insgesamt herrschte eine gelöste Stimmung und am Ende waren sich alle einig: „Die Zukunft ist unsere Freundin, wenn wir die nötigen Veränderungen mutig und gemeinsam angehen“.

Die Kreisräte Rainer Dellbrügge (Schriesheim), Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), Helmut Göschel (Sinsheim) und Jürgen Merx (Heddesheim) um Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck.

17.12.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Weihnachtsgrüße

Die Kreistagsfraktion versammelte sich letztmalig im Jahr 2022 anlässlich der am 13. Dezember stattfindenden Kreistagsitzung in der Sinsheimer Stadthalle.

Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten, gesunden Start ins hoffentlich friedliche Jahr 2023.

Vielen Dank an alle, welche uns auf unserem Weg begleitet haben und weiterhin begleiten werden.

16.12.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsitzung am 13.12.2022 | Haushaltsrede Dr. Göck

Bilanz 2022 und Ausblick 2023:

Mit einer geordneten Finanzlage gehe der Rhein-Neckar-Kreis in das Jahr 2023, so SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck in seiner kurzen und prägnanten Haushaltsrede, und trotze so den Krisen, die das Jahr 2022 hervorgebracht habe. Die Ämter des Kreises arbeiteten gut mit den Gemeinden zusammen, welche sowohl die Corona- als auch die erneute Flüchtlingskrise meisterten.

Der als „Kreisumlagesenkungsheld“ bekannte Brühler Bürgermeister wies darauf hin, dass die SPD in 2021 dem Haushalt 2022 nicht zustimmen konnte, weil die Finanzgewinne damals nicht für eine Senkung der Umlage genutzt, sondern angespart worden seien. „Diesmal ist das anders“, stellte er die Zustimmung seiner Fraktion in Aussicht, nachdem der Landrat angekündigt hatte, Mehreinnahmen dafür zu nutzen, die eingeplante Erhöhung der Umlage zurückzunehmen.

Er zeigte sich erfreut, dass die SPD - Anträge aus 2021 auf bessere Förderung der Schulsozialarbeit und für eine flächendeckende Schuldnerberatung aufgegriffen und 2022 umgesetzt worden seien. Beim Klimaschutz könnte es noch etwas schneller gehen, meinte Göck, der auf eine „Klimaschutz-Offensive“ wartet und sich „gespannt“ auf den jetzt für 2023 zugesagten Maßnahmen- und Zeitplan auf dem Weg zur Klimaneutralität des Kreises zeigte.

Göck bekannte sich zu den Einrichtungen des GRN und lobte die Arbeit der 3.500 Mitarbeiter in dem „Gesundheits-Konzern“. Die Defizite seien nicht ihre Schuld. Die AVR Unternehmen seien „gesund“. Und auch der Eigenbetrieb Bau und Vermögen und IT sei gut aufgestellt, verfolge ein äußerst ambitioniertes Investitionsprogramm.

13.12.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP Beteiligungsbericht 2021

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt für das Jahr 2023, blicken wir zurück auf 2021, auf den Beteiligungsbericht für das Jahr 2021.

27.11.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagsfraktion vor Ort

„Gute Politik kann man nur machen, wenn man sich über die Belange der Bürger und der öffentlichen Einrichtungen informiert, begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, warum sich die SPD Kreisrätinnen und Kreisräte immer wieder bei ihren Sitzungen ein Bild vor Ort in den Kreis-Einrichtungen machen. Zuletzt versammelten sie sich in der GRN-Klinik der Stauferstadt Eberbach, um sich dort über das aktuelle politische Geschehen im Rhein-Neckar-Kreis und der Metropolregion auszutauschen und zu informieren.

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