Start - SPD Walldorf

Willkommen bei der SPD Walldorf

Liebe Besucher unserer Homepage, Fortschritt und Gerechtigkeit sind die Seele der SPD. Jeder Mensch soll aus seinem Leben etwas machen können. Solidarität ist unsere Antwort auf die Herausforderungen und auf die Probleme, die auf jeden einzelnen von uns zukommen. Deshalb wollen wir die Menschen mit einbeziehen in Entscheidungsprozesse. Hier haben Sie Gelegenheit, sich über die SPD Walldorf, sowohl über den Ortsverein als auch über die Fraktion, und ihre Ziele und Standpunkte zu informieren.

Sie können mit uns diskutieren, uns elektronisch Ihre Meinung sagen oder uns einfach mal bei einem der Termine persönlich kennen lernen. Wir freuen uns auf Sie!"Es gibt nichts gutes, außer man tut es." Erich Kästner

Für den Vorstand der SPD Walldorf Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer

08.11.2024 in Ortsverein

Der Vorstand stellt sich vor - Alex Kögler

Mein Name ist Alex Kögler, eigentlich Alexander Joachim. Ich bin 60 Jahre alt, verheiratet, wir haben zwei erwachsene Kinder. Geboren bin ich im Westerwald, in einem 400-Seelen-Dorf. Nach einer Ausbildung zum Bürokaufmann bei HOESCH AG im Siegerland, bin ich irgendwann über den C64 zur Informatik gekommen. Nach dem Studium der Wirtschaftsinformatik in Gummersbach durfte ich zunächst als Zivildienstleistender Krankentransporte fahren - bei den Maltesern in Rheinbach/Bonn.

04.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

Neubau Feuerwehrhaus: Architektenwettbewerb startet!

Jetzt geht es aber Schlag auf Schlag: Vor 2 Wochen erst hat das Gremium den Beschluss zum Raumprogramm und zur Durchfüh-rung eines VgV-Verfahrens gefasst und heute beschließen wir schon den Entwurf der Auslo-bung für den Architektenwettbewerb und den Start zur Durchführung des VgV-Verfahrens. So kann´s ruhig weitergehen! Wir von der SPD-Fraktion freuen uns heute schon auf den 1. Spatenstich.

Auf der Grundlage des Raumprogramms und der Aufgabenbeschreibung soll das VgV-Ver-fahren mit integriertem Planungswettbewerb für die Architektenleistung durchgeführt werden. Mit dem 1. Preisträger des Wettbewerbs kann dann mit dem Bebauungsplan „Südlich des Friedhofs“ eine weitere wesentliche Voraussetzung für das Projekt „Neues Feuerwehrhaus“ erarbeitet werden: Das Planungsrecht. Das notwendige Bebauungsplan-Verfahren soll parallel mit der Hochbau- und Erschließungsplanung erfolgen.

03.11.2024 in Ortsverein

Der Vorstand stellt sich vor - Beisitzer Will Ritzrau

In Anlehnung an den besten Kabarettisten südlich der Elbe, „Halole ich bin‘s der Will, vom hohen Norden aus Kiel kam ich her“. Ich bin seit 1998 SPD-Mitglied aber schon viel länger Sozialdemokrat. Als Familie sind wir 1999 aus Kiel nach Walldorf gezogen. Mit 22 Jahren Beisitzer bin ich Dienstältester im Vorstand des SPD Ortsverein Walldorf und habe deshalb schon viele Wahlplakate geklebt, aufgehängt, abgehängt, rote Luftballons aufgeblasen und Einkaufswagenchips bei EDEKA und SBK verteilt. Ich unterstütze die Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende, Kreisrätin und meine Frau Andrea Schröder-Ritzrau als geduldiger Mann im Hintergrund.

Nach mehr als 20 aktiven Jahren bei der SAP, habe ich bis Anfang 2024 insgesamt 5 Jahre als Professor für Digitalisierung und Nachhaltigkeit an der Hochschule Fresenius in Heidelberg gelehrt.
Ich bin 1. Vorsitzender des Vereins Hilfe zur Selbsthilfe Walldorf und freue mich über die Erfolge unserer großartigen weltweiten Projekte. Vor meiner Zeit bei der SAP habe ich als Meeresbiologe in der Klimaforschung an der Universität Kiel gearbeitet.

01.11.2024 in Ortsverein

Der Vorstand stellt sich vor - Beisitzerin Birgit Böhli-Tretschock

Ich freue mich, mich heute als neue bzw. alte Beisitzerin des SPD-Ortsvereins vorstellen zu dürfen. Mein Name ist Birgit Böhli-Tretschock, gebürtige Walldorferin, 62 Jahre jung und mit einem „Reigschneide“ (Dortmunder) verheiratet. Wir haben eine erwachsene Tochter, die mittlerweile in Heidelberg wohnt und arbeitet. Seit dem Abschluss meines dualen Studiums zur Dipl. Betriebswirtin (B.A.) arbeite ich in Heidelberg, seit nunmehr über 15 Jahren als Ausbildungsleiterin.

28.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Ortstarif ist für SPD keine niederschwellige Mobilität

SPD-Fraktion, v.l.n.r.: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Petra Wahl, Christian Schick, Lorenz Kachler, Manfred Zuber

In Walldorf gibt es noch bis Silvester 2024 mit dem „Busfahren fa umme“ ein Angebot, das es erlaubt einfach einzusteigen, das Auto in der Garage zu lassen, nicht Mama oder Papa als Schultaxi zu nutzen, sondern die großen Busse einfach zu nutzen, um kostenlos zum Sportplatz, ins Hallenbad, ins Kino oder aus dem Walldorfer Norden drei Stationen bis in den Ortskern zum Einkaufen zu fahren. Ein Angebot für Jung und Alt – niederschwelliger geht klimaschonende Mobilität, die die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag bezweckt hatte, nicht.

Autos, die zuhause bleiben können, weil das „Hopp on und off“ mit dem Bus so attraktiv und bequem ist, das wurde im Sommer durch einen Gemeinderatsbeschluss ohne die Zustimmung der SPD-Fraktion zum 1.1.2025 abgeschafft.

22.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Was der SPD-Fraktion wichtig ist am jährlichen Beteiligungsbericht

Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Der Beteiligungsbericht der Stadt enthält Berichte zu den Beteiligungen der Stadt an unterschiedlichen Unternehmen und Vereinen, die dazu dienen, das gesamte Aufgabenspektrum der Stadt seinen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber möglichst gut und umfassend zu erledigen.

Unser Beteiligungsbericht enthält zusätzlich zu den gesetzlichen Mindestanforderungen auch Daten zu Zweckverbänden, mittelbaren Beteiligungen mit weniger als 50% und Vereinsmitgliedschaften. Diese ausführliche Variante wurde gewählt, um dem Gemeinderat und vor allem Ihnen liebe Walldorfer und Walldorferinnen einen umfassenderen Überblick über die umfangreichen städtischen Aktivitäten zu geben. Lesen Sie einfach mal selber rein.

07.11.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Beitragserhöhung bei der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss

Um das Defizit von 4,36 Mio. € (2023) im Bereich der Kindertagespflege zu reduzieren, wurde von der Verwaltung des Rhein-Neckar-Kreis eine ca. 60%- ige Erhöhung vorgeschlagen. Somit sollten die 10 Jahre, in denen keine Erhöhung stattgefunden hatte, kompensiert werden.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss sahen dies kritisch. Sind doch vor allem alleinerziehende Eltern oder Familien mit geringem Einkommen besonders betroffen. Hinzu kommt, dass sich viele Frauen angesichts der hohen Betreuungskosten überlegen, ob es sich lohnt, arbeiten zu gehen und sich für eine Betreuung zu Hause entscheiden.

Dass Frauen sich so dem Arbeitsmarkt entziehen, kann nicht im allgemeinen Interesse sein. Zudem führt die drastische Erhöhung zu Mehrausgaben im Bereich der Jugendhilfe, denn für Leistungsbezieher der Sozialhilfe übernimmt das Jugendamt die Kosten.

Um Familien finanziell zu entlasten hat die SPD die Einführung einkommensabhängiger Betreuungskosten angeregt. In Baden-Württemberg gibt es bereits 18 Stadt- und Landkreise, in denen dies bereits umgesetzt wird und somit wäre es auch für den größten Landkreis ein wesentliches Zeichen für mehr Familienfreundlichkeit.

Da die Verwaltung in der zeitnahen Umsetzung einkommensabhängiger Beiträge große Probleme sah, wurde beschlossen, dies bei der nächsten Erhöhung zu berücksichtigen.

Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist dies der richtige Weg.

01.11.2024 in Allgemein von SPD Sandhausen

Grundsteuerreform 2025

Stellungnahme von Jonas Scheid
in der Gemeinderatssitzung, 28. Oktober 2024:
zu TOP8: Grundsteuerreform 2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über den Hebesatz der Grundsteuer. Der Beschluss basiert auf der Grundlage der Grundsteuerreform für 2025. Die Entscheidung darüber ist sicherlich für uns keine leichte. Die Umsetzung der Grundsteuerreform hat nach wie vor ein hohe Brisanz in den Medien erhalten. Auch besitzt die heutige Entscheidung darüber große Auswirkungen auf die Einwohnerschaft. Schließlich betrifft die Grundsteuerreform alle Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen. Nicht nur die Eigentümer von Häusern sind betroffen, sondern auch die Mieter, welche die Grundsteuer durch die Nebenkosten ebenso bezahlen müssen.

Die rechtliche Grundlage zur Grundsteuerreform lieferte hierzu das Bundesverfassungsgericht. Im Urteil vom April 2018 hatte das bundesdeutsche Gericht entschieden, dass die Bewertung und die zugehörige Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig ist. Nach deren Urteil behandelt die bisherige Bewertung gleichartige Grundstücke äußerst unterschiedlich und uneinheitlich. Folglich musste bundesweit das Grundsteuer- und Bewertungsrecht gesetzlich reformiert und schließlich auch umgesetzt werden. Die Landesregierung hat infolge des Urteils ebenso die Reform dazu verabschiedet. Dadurch fällt der Spielraum des Handelns für die Kommunen recht gering aus, um darauf politisch Einfluss zunehmen. Schließlich müssen wir auf die rechtlichen Vorgaben reagieren, agieren können wir hier nicht.

Vielmehr können wir in der Kommune nur durch die Höhe des Hebesatzes geringfügig Agieren. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag über die Festsetzung und Anpassung der Hebesätze auf 120 v. H. bestimmen wir hier in Sandhausen, in welcher Höhe die Grundsteuerbelastung insgesamt für die Einwohner ausfallen soll. Durch die Entscheidung darüber, den Hebesatz anzupassen, tragen wir kalkulatorisch dazu bei, aufkommensneutral zu wirtschaften. Gleichzeitig zieht die Aufkommensneutralität eine rote Linie für uns. Dies bedeutet in unserem Fall, dass die Einnahmen der Kommune nach der Grundsteuerreform etwa so hoch ausfallen sollen, wie sie vor der Reform gewesen war.

Daran ist kalkulatorisch und aus finanzieller Sicht der Gemeinde erstmals nichts einzuwenden. Die Aufkommensneutralität bildet nur das Gesamtaufkommen ab. Dennoch hat die Umsetzung der Reform auch ihren Preis für die einzelnen Hauseigentümer. Nach den gegenwärtigen Berechnungen und Erhebungen auf der Grundlage der neuen Bemessungen wird es für manche Hauseigentümer eine signifikante Mehrbelastung geben, für manche hingegen eine spürbare Entlastung. Dies verstärkt das Spannungsverhältnis, in dem wir auch in Sandhausen stehen.

Die unterschiedlichen Fallbeispiele, die wir uns im Vorfeld dieser Sitzung angesehen haben, zeigen über den ganzen Ort verteilt eine äußerst unterschiedliche Belastungsverteilung. Dies ist uns von der SPD Fraktion durchaus bewusst und klar geworden.

Aus diesem Grund ist es für uns nicht möglich, eine sozialverträgliche Entscheidung zu treffen, die für alle eine zufriedenstellende Lösung bieten kann. Auf der einen Seite werden mit der Reform Ungerechtigkeiten innerhalb der unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen behoben, da nach dem Verfassungsgerichtsurteil die Steuergleichheit nach altem Recht nicht gegeben war. Auf der anderen Seite schafft es auch gefühlte Ungerechtigkeiten, die für jeden individuell im Ort ausfallen werden. Dies lässt sich durch die Reform, welche uns von der Landesregierung auferlegt wurde, nicht verhindern.

Um diesem Umstand einigermaßen gerecht zu werden, werden wir gemeinsam überfraktionell mit der Verwaltung im nächsten Haushaltsjahr die Höhe des Hebesatz von 120 v. H. einer Korrektur unterziehen. Dies wird dann unumgänglich und notwendig sein, wenn das Grundsteueraufkommen im nächsten Jahr weit über dem der letzten Jahre liegt. Denn dadurch kann von der beabsichtigten Aufkommensneutralität keine Rede mehr sein. Auch wir werden die Verwaltung daran erinnern. Schließlich sind wir diese Korrektur den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

Klar ist aber auch, dass die Grundsteuer neben der Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen für uns darstellt, auf die wir politisch Einfluss nehmen können. Zweifelsohne sind diese Steuereinnahmen in Sandhausen unverzichtbar. Von den stetigen Einnahmen können wir uns Bauvorhaben leisten, die Infrastruktur ausbauen und öffentliche Einrichtungen finanzieren. Infolgedessen stimmen wir dem Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung zu, die Hebesätze in genannter Höhe anzupassen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion Jonas Scheid

01.11.2024 in Woche für Woche von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Die Freitagspost: Ein freier Tag und ein langes Wochenende mit Wegmarken, die uns wichtig sind

Es ist ja nicht so dankbar, als Abgeordneter und Kreisvorsitzender einer Volkspartei am 1. November eine Freitagspost zu schrieben. Manchmal habe ich den Eindruck, als kulminiere gerade rund um diesen Monatswechsel die Frage, wie groß die Gemeinsamkeiten noch sind. Also, darum vorweg: Ich hoffe, dass diejenigen – ich gehöre dazu – die die Reformation feiern können und froh darüber sind, dass wir eine evangelische Kirche haben, gestern einen schönen Reformationstag hatten. Und ich hoffe, dass alle, die diesen wunderbaren Verkleidungs- und Gruselspaß rund um Halloween mögen, gestern eine tolle Nacht hatten. Und ich wünsche allen, die Allerheiligen gedenken und heute und morgen die ersten Stunden des Trauermonats November nutzen um nach den Gräbern ihrer Lieben zu schauen, einen guten Feiertag.

28.10.2024 in Veranstaltungen von SPD Sandhausen

Erfolgreiches FESCHT

Traditionell haben wir dieses Jahr wieder den Tag der Deutschen Einheit auf dem Legé-Cap-Ferret Platz gefeiert, und auch dieses Jahr war das Fest wieder ein voller Erfolg!

Xenia Rösch und Thorsten Krämer nutzten die Gelegenheit, um die Gäste zu begrüßen und die Bedeutung des Festes angesichts der aktuellen Wahlergebnisse zu betonen. Gerade jetzt sei es wichtig, den Zusammenhalt zu stärken, um einer Spaltung durch undemokratische Kräfte entgegenzuwirken.

Dank der fantastischen Performance von Kraft&Kräftin herrschte eine ausgelassene und feucht fröhliche Stimmung. So sehr, dass wir zum Schluss weder Bier, noch Asbach übrig hatten.

Ein herzliches Dankeschön an all unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die dieses Jahr wieder so zahlreich mit uns gefeiert haben!

Ein ganz besonderer Dank gebührt unseren fleißigen Helferinnen und Helfern. Ohne eure tatkräftige Unterstützung wäre ein Event dieser Größe nicht realisierbar. Ihr habt dafür gesorgt, dass alles reibungslos funktioniert hat und jeder den Tag in vollen Zügen genießen konnte.

Wir freuen uns schon jetzt auf das nächste Jahr!