SPD Walldorf

27.10.2017 in Fraktion von SPD Sandhausen

SPD - Positiv zu Gemeindefinanzen

Finanzzwischenbericht der Verwaltung ist kein trockenes Brötchen

Kein trockenes Brötchen ist der halbjährliche Finanzzwischenbericht der Gemeindeverwaltung. Gibt er doch Aufschluss darüber, welche Vorhaben des Gemeinderats im laufenden Jahr bereits, bzw. noch nicht umgesetzt und wie sorgsam mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen wurde. Dass dies nicht selbstverständlich ist, können Bürger jedes Jahr im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler nachlesen. Es ist die Domäne des SPD-Finanzexperten Frieder Flory zu diesem Finanzzwischenbericht für die SPD Stellung zu nehmen. Er bescheinigte der Gemeindeverwaltung eine ordentliche Arbeit und freute sich nicht nur, dass die Gemeindefinanzen „im Plan“ sind, sondern wagte auch die Prognose, dass die geplante Zuführung an den Investitionshaushalt übertroffen wird. Weiter teilte Frieder Flory die Auffassung des Kämmerers der Gemeinde: „Die Finanzierung des Haushaltsplanes ist gesichert,“ Sandhausen wird auch 2017 ohne Kassenkredite auskommen und gab sich wenig später überzeugt, dass sogar „eine weitere Rücklagenbildung möglich sein“ wird. So war es keine Überraschung, dass die SPD-Gemeindefraktion den Finanzzwischenbericht positiv zur Kenntnis nimmt.                                 ts

21.10.2017 in Fraktion von SPD Sandhausen

Ein Hoch auf die Freiwillige Feuerwehr!

Denn die Frauen und Männer unserer Freiwilligen Feuerwehr sind 365 Tage im Jahr, täglich 24 Stunden in Alarmbereitschaft. So würdigte SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger ausdrücklich das tolle Engagement unserer Wehr. Vielseitigen Aufgaben, von einfachen Hilfeleistungseinsätzen über Verkehrsunfallsicherung bis hin zur Brandbekämpfung, müssen sich die Kameraden der Feuerwehr stellen. Und es darf nicht vergessen werden, dass sie in so manch' einem Einsatz ihre Gesundheit, oder gar Leib und Leben für uns, die Bürger Sandhausens, riskieren. Deshalb war es längst überfällig, dieses Engagement besonders zu würdigen und die finanzielle Entschädigung entsprechend anzupassen.

Des Weiteren ist es selbstverständlich, dass diese Aufgabe nur mit funktionstüchtigem Material erfüllt werden kann. Der inzwischen in die Jahre gekommene Fahrzeugbestand muss, trotz sorgfältigster Wartung, irgendwann erneuert werden, nämlich dann, wenn er nicht mehr voll einsatzbereit ist. Deshalb befürwortete Jürgen Rüttinger im Namen der SPD auch die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs und lobte ausdrücklich das Bemühen des Feuerwehrkommandanten, Markus Zielbauer, dem Gemeinderat auch Kostensparvorschläge zu unterbreiten. Wir sind stolz auf unsere Freiwillige Feuerwehr und um die uns so manche Nachbargemeinde beneidet.                                                                                                    ts

18.08.2017 in Fraktion von SPD Sandhausen

Mit "high-speed" ins Internet - auch in Sandhausen!

„Es geht wieder einmal ums liebe Geld“, bei der Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar, so stellte es SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger gleich zum Auftakt seiner Stellungnahme beim entsprechenden Tagesordnungspunkt der vergangenen Gemeinderatssitzung fest. Ein Leben ohne Internet ist heutzutage kaum mehr vorstellbar, ein absolutes „no go!“.

Die SPD Sandhausen unterstützt deshalb ausdrücklich den Ausbau des Netzes in Sandhausen. Die Welt dreht sich immer schneller und die Datensätze werden immer größer, lange Download-Zeiten nerven und werden vom Nutzer nicht akzeptiert. Ein schnelles Netz sei darüber hinaus in der heutigen Zeit ein wichtiger Standortfaktor einer Kommune, so der SPD-Gemeinderat weiter und diene der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort, stellte Jürgen Rüttinger abschließend einen wichtigen Zusammenhang her.

TS

15.05.2017 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich

Hier können Sie den vollständigen Bericht lesen, der in der Walldorfer Rundschau aufgrund der Richtlinien nicht komplett abgedruckt wurde:

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich

Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber berichtete in der letzten Sitzung von der Besichtigung des Schwetzinger Kreiskrankenhauses durch die Kreistagsfraktion. Die Fraktion hatte hierzu auch Gemeinderäte der umliegenden Gemeinden eingeladen. Aus Walldorf war neben Kreis- und Stadtrat Manfred Zuber auch Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau dabei.

Der Geschäftsführer der Gesundheitszentren Rhein-Neckar (GRN), Rüdiger Burger, begrüßte die Kommunalpolitiker in der nach dem Umbau völlig neu gestalteten Eingangshalle des Kreiskrankenhauses und führte sie zunächst durch die neuen Räume des ärztlichen Bereitschafts- bzw. Notfalldienstes, der ja inzwischen von Wiesloch an das Krankenhaus Schwetzingen verlagert worden ist. Danach gab den etwa 30 Gästen anschließend einen Überblick über die Gesundheitszentren des Rhein-Neckar-Kreises und beantwortete zahlreiche Fragen.

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18.04.2017 in Fraktion von SPD Sandhausen

"Den Bürger ernst nehmen"

„Den Bürger ernst nehmen, so wünschen wir uns das von einer bürgernahen Verwaltung.“ Damit brachte es SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze in seiner Haushaltsrede auf den Punkt. Er meinte damit die Informationsvermittlung und die Berücksichtigung verschiedenster Interessen bei der Sanierung des nächsten Bauabschnitts in der Hauptstraße. Wenngleich das Hauptanliegen, die Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, nahezu unmöglich ist. „Das frustriert!“, zeigte sich Schulze enttäuscht. Dennoch gehen wir durch die Umgestaltung von einer verbesserten Aufenthaltsqualität aus, was ebenfalls schon immer ein Ziel der SPD war."

Der Fraktionssprecher ging auch auf die Veröffentlichung der Gemeinderatsprotokolle auf der Homepage der Gemeinde ein. „Wir versprechen uns dadurch eine verbesserte Transparenz von dem, was wir hier so treiben.“ Inzwischen sind diese auf Drängen und Nachbohren seiner SPD-Fraktion im Internet nachlesbar. Mehrfach brachte er allerdings seine Enttäuschung über das mangelnde Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der wichtigsten Gemeinderatssitzung des Jahres zum Ausdruck. Vielleicht liegt es am zu guten Betriebsklima des Gemeinderats und, dass sich dort zu wenig gezofft wird. In einer Welt, die aus den Fugen geraten zu sein scheint, pflegt der Gemeinderat weiterhin einen respektvollen Umgang miteinander. „Ich wünsche mir, dass das so bleibt. Es erleichtert die Suche nach gemeinsamen Lösungen ungemein“, betonte Thomas Schulze. Denn Sandhausen braucht Lösungen für die heutigen und künftigen Herausforderungen.

20.03.2017 in Fraktion

Walldorf - in weiten Bereichen ungenügender Handy-Empfang

Immer wieder werden wir von Bewohnern besonders aus dem Walldorfer Norden auf den sehr schlechten Handy-Empfang hingewiesen. Dies hatte uns bereits öfter zu Anfragen bei der Verwaltung mit der Bitte um Abhilfe veranlasst. Vor kurzem hatten sich nun Vorstand und Fraktion der SPD mit ihren Handys auf den Weg gemacht um die Mobilfunkverbindung in Walldorf zu testen. „Das ist einfach“, so Lorenz Kachler, jedes Handy zeigt die Stärke der Verbindung entweder durch Balken oder Symbole. Wenn statt der 5 möglichen Balken/Symbole nur einer oder zwei zu sehen sind (wie in unserem Foto gezeigt), wird die Leistung des eigenen Handys beim Verbindungsaufbau deutlich erhöht, um die Verbindung herzustellen. „Genau das ist aber das Problem“, stellt Andrea Schröder-Ritzrau klar, „jeder der in solchen Gebieten mit dem Handy telefoniert, setzt sich durch sein eigenes Handy, dass dann mit maximaler Leistung den Verbindungsaufbau versucht, direkt am Kopf einer vielfach erhöhten Energieflussdichte aus, die dann durchaus im Grenzwertbereich der empfohlenen Belastung liegen kann."

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06.12.2016 in Fraktion von SPD Sandhausen

"Kitt unserer Gesellschaft" - das Ehrenamt

"Das Ehrenamt ist der Kitt unserer Gesellschaft", sagt Franz Müntefering. Und Recht hat er - findet auch die SPD Sandhausen. Und da braucht es nicht nur den Internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember, um DANKE zu sagen, für alle, die sich engagieren. Gemeinderat Günther Köhler bringt es auf den Punkt: „Wir wissen dieses große Engagement in unserer Gemeinde zu schätzen. Und wenn wir hier unterstützen können, dann tun wir das gern. Unsere Anerkennung und unser Dank sind allen gewiss.“ Also: Gedenken an diesem Tag, aber das ganze Jahr über Dank und Anerkennung für alle "Ehrenamtlichen"!

30.11.2016 in Fraktion von SPD Sandhausen

Zum Jahresabschluss - Gemeinde-Haushalt!

Mit Geld umgehen will gelernt sein!

Die Jahresrechnung der Gemeinde war das große Thema der Gemeinderatssitzung am Montag, 28.11.2016. SPD-Finanzexperte Frieder Flory bilanzierte: Sandhausen steht gut da. Dank höherer Gewerbesteuern, mehr Zuschüsse vom Land und geringere Personalkosten. Allerdings nicht ohne kritischen Zusatz: „Alles vorhersehbar, wenn man die rechten Zahlen in der Volkswirtschaft richtiger gedeutet hätte.“ Heißt für den Laien: Die Verwaltung plant zu pessimistisch, wie es sich auch in den vergangenen Jahren gezeigt hat. Das bedeutet, es könnten mehr Vorhaben angepackt werden - das Geld ist da. Deshalb fordert die SPD-Fraktion etwas mehr Mut bei der Realisierung von Vorhaben, die ja den Bürgern zu Gute kommen. Positiv sei natürlich, dass die Gemeinde Sandhausen mittlerweile schuldenfrei sei, vergaß Frieder Flory nicht zu erwähnen.

20.10.2016 in Fraktion von SPD Sandhausen

ÖkoKonto - was ist das?

Ein ÖkoKonto ist ein Naturschutzinstrument auf kommunaler Ebene im Rahmen der Eingriffsregelung. Heutige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden dokumentiert und können in einen Flächenpool eingetragen werden. Die Flächen stehen bei späteren Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen von Kompensationsmaßnahmen zur Verfügung.

Dabei ist zwischen freiwillig auf Vorrat durchgeführten Maßnahmen im Außenbereich nach §35 BauGB (naturschutzrechtliches ÖkoKonto) oder vorab geleisteten Kompensationsmaßnahmen mit Blick auf zukünftige Eingriffe im Innenbereich (bauplanungsrechtliches ÖkoKonto) zu unterscheiden.

Das ÖkoKonto basiert auf den Rechtsgrundlagen der §§16 und §§18 bis §§21 des Bundesnaturschutzgesetzes sowie §200a des Baugesetzbuchs.

Deshalb unterstützt die SPD die Aufstellung eines ÖkoKontos!

„Die Aufstellung eines ÖkoKontos in der Bauleitplanung ist eine sinnvolle Entscheidung für die Zukunft. Für das Baugebiet "Große Mühllach II" ist das ÖkoKonto nicht mehr relevant, nur für zukünftige Baugebiete.“, so machte es Dr. Matthias Horn in der letzten Gemeinderatssitzung deutlich. Auf diesem Wege können zum Zeitpunkt der Bauplanung bereits erbrachte Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich genutzt werden. Die Suche nach einer adäquaten Ausgleichsfläche während der Bauplanung wäre nicht mehr notwendig, wenn genügend Ökopunkte auf dem ÖkoKonto zur Verfügung stehen. „Dass die Suche nach geeigneten Ausgleichsflächen immer schwieriger wird, wissen wir nicht erst seit den Diskussionen um die L600.“, so Gemeinderat Dr. Matthias Horn.

Erfreulich sei, dass unter den vom Büro Spang/Fischer/Natzschka untersuchten landschaftspflegerischen Maßnahmen im Wald, eine bereits 2012 bis 2014 freiwillig umgesetzte Maßnahme anrechenbar und damit unser ÖkoKonto bereits jetzt recht gut gefüllt ist. Bei Bedarf könnten auch die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden um unser Ökopunktguthaben weiter zu erhöhen. 

15.07.2016 in Fraktion

SPD für eine schnelle Umsetzung des Wohnungsbauprojekt Bürgermeister Willinger Straße

Die SPD-Fraktion stimmt vor allem im Interesse einer zügigen Umsetzung des drin­gend notwendigen städtischen Wohnungsbauvorhabens an der Bürgermeister-Wil­linger-Straße gegen eine Beantragung von Fördermitteln aus dem Lan­deswohnraumförderprogramm.

Sicherlich würde die SPD-Fraktion auch gerne diese Fördermittel „mitnehmen“.   Die Stadt müsste dann aber aufgrund der Förderbedin­gungen die bereits für einen Teil der Gewerke erfolgte Ausschreibung  aufheben und wäre, da bereits Ausschreibungsergebnisse in Höhe von ca. 1,5 Mio. € vorliegen, für den entgangenen Gewinn der preisgünstigsten wirtschaftlichen Anbieter entschädigungspflichtig. Die Höhe dieser Entschädigungen lässt sich zu diesem Zeitpunkt nicht beziffern und außerdem  ist  ebenfalls  nicht klar, ob die Stadt Walldorf diese Fördergelder tatsächlich bekäme. Zwei gewichtige Argumente, so der  Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion, Manfred Zuber, gegen den Antrag der Grünen zu stimmen.

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