SPD Walldorf

Dr. Lars Castellucci, Jens Rüttinger, Thomas Funk, Leni Breymaier, Lothar Binding, Rosa Grünstein, Gerhard Kleinböck

Unter dieses Motto hatte der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar seinen Neujahrsempfang gestellt. Der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitze des gastgebenden Ortsvereins Oftersheim, Jens Rüttinger, freute sich über die zahlreichen Besucher aus dem Kreis. Der Ortsverein hatte sein Bestes getan, um die Gäste für die Mühen der Anfahrt bei Regen und Wind mit Begrüßungstrunk, Kuchen, Laugengebäck und musikalische Umrahmung zu entschädigen. Rüttinger brauchte nicht lange zu erklären, warum es in Oftersheim so schön sei.

Aber deshalb war man nicht hauptsächlich gekommen. Vielmehr wollte man SPD-Prominenz des Kreises und des Landes Baden-Württemberg hautnah erleben. Davon gab es reichlich.

Der Kreisvorsitzende Thomas Funk, selbst frisch gebackener Landtagsparlamentarier, begrü0te insbesondere die Referentin des Nachmittags, Leni Breymaier, ver.di-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, den Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, die Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck und den stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Lars Castelluci.

Funk blickte auf die ersten Monate der grün-roten Landesregierung zurück und zog eine positive Bilanz. Die von der SPD initiierte Volksabstimmung über Stuttgart 21 habe sich als ein Element der Ermöglichung statt eines der Verhinderung erwiesen. Trotz des schweren Erbes der 56 CDU-Jahre sei man vorangekommen. Man baue keine Luftschlösser, aber bewege sich in Richtung der SPD-Ziele: Aufstieg durch bessere Bildungsmöglichkeiten, Mindestlohn, Tariftreue, Zurückdrängung der Leiharbeit. Bei der Wahl des Mottos des Neujahrsempfangs hatte noch niemand an die Schlecker-Insolvenz und die neuerlichen Probleme bei den Heidelberger Druckmaschinen gedacht, aber diese Ereignisse passten leider nur zu gut zum Thema. Auch hier scheint die Gerechtigkeit auf der Strecke zu bleiben, die Krisenverursacher bleiben persönlich ungeschoren, die Beschäftigten zahlen die Zeche mit Arbeitsplatzverlust. Dr. Castelluci verdeutlichte, dass es auch anders gehen künnte. Der Schlecker-Konkurrent DM kämpft nicht gegen die Wahl von Betriebsräten, sondern bezieht die Belegschaft in Entscheidungen ein. Der Betriebsrat der Heidelberger Druckmaschinen ist zu konstruktiver Zusammenarbeit mit der Geschäftsleitung bereit.

Leni Breymaier brauchte dem allen nicht allzuviel hinzufügen. Auch sie hatte beobachtet, dass das Geschäftsmodell des insolventen Drogeriekonzerns im wesentlichen auf der Ausbeutung des Personals beruhte, der (geschätzt) 3 Mrd. € schwere Anton Schlecker aber keinen schlimmeren Feind als einen Betriebsrat sah.

So konnte sie zu allgemeineren politischen Themen übergehen. Eine Lanze brach sie für die Berufspolitiker. Nach aller Euphorie, mit der z.B. die neue italienische Regierung aus Fachleuten gefeiert wurde, bekannte sie, dass ihr „richtige Politiker eigentlich lieber“ seien, ein klares Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie. Zu der gerade jetzt oft diskutierten Frage des angeblichen Konfliktes alt gegen jung merkte sie an, dass der wesentliche und immer stärker hervortretende Konflikt der zwischen arm und reich sei. Dem konnten die Anwesenden nur zustimmen.

Leni Breymaier hat trotz aller Sorgen gute Hoffnungen für 2012. Dazu berechtige der Koalitionsvertrag mit den Grünen, dessen Umsetzung auf gutem Wege sei. Keinen Hehl machte sie allerdings von ihrer Ablehnung der Rente mit 67.
Dieter Lattermann