28.10.2019 in Ortsverein

30 Jahre Deutsch-Deutsches kulturelles Zusammenwachsen. Wo stehen wir?

 

Die SPD Ortsvereine aus Walldorf, Wiesloch, Baiertal und Schatthausen laden herzlich zum Diskussionsabend am Donnerstag, 7. November 2019 um 19:00 Uhr in die Laurentiuskapelle, Schloßplatz nach Walldorf ein.

Iris Gleicke war als Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer die Stimme der Ostdeutschen in den Jahren von 2014 bis 2018. Das Glück der deutschen Vereinigung von 1990 hat sie als eine der Begründerinnen der thüringischen SPD mitgestaltet. Als südthüringische Bundestagsabgeordnete arbeitete sie 28 Jahre in Bonn und Berlin dafür, dass die Lebensverhältnisse zwischen West und Ost sich annähern konnten - als parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und schließlich als Ostbeauftragte.

24.10.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Antrag "Radschnellverbindung Wiesloch - Heidelberg"

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
erlauben Sie mir, zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die SPD Stellung zu nehmen:
Wir leben gerade in einer Zeit, in der wir alle aufgerufen und aufgefordert sind, etwas  für Agrar-, Energie- und Verkehrswende zu tun.
Wenn die Verkehrswende gelingen soll, dann ist dabei, neben anderen Aspekten die Verkehrsverlagerung vom Auto aufs Fahrrad ein wesentliches Element.
Die Errichtung von Radschnellverbindungen sorgt für einen erhöhten Radverkehr und ist zentraler Bestandteil einer nachhaltigen Mobilität.
Aber nicht diese allein sorgt schon für mehr Radverkehr:
Es muss darüber hinaus gelingen, wie Gert Weisskirchen in der letzten Sitzung bei der Antragseinbringung “Wiesloch wird klimaneutral” formulierte, dass die Menschen ihr Verhalten verändern sollen !
Für diese Verhaltensänderung müssen wir alle bereit sein und wir müssen diese auch immer wieder bewerbern!
Momentan stehen wir  erst am Anfang dieser Entwicklung.
Mit der Errichtung einer Radschnellverbindung Heidelberg-Wiesloch kann es aber gelingen,  die erhoffte Verlagerung des Verkehrs vom Auto aufs Radmit all seinen Vorteilen  auch wirklich zu erreichen.
Am Anfang stehen wir aber auch, bundesweit und in unserem Baden-Württemberg was den Betrieb, die bauliche Umsetzung und die Planung von Radschnellverbindungen betrifft . Gerade mal 5 davon sind in Betrieb, ganz wenige im Bau, viele in Planung oder Diskussion. Wir müssen aber jetzt den weiteren Ausbau von Radschnellwegen vorantreiben.
Deshalb ist meine Fraktion dafür, alles  notwendige von kommunaler Seite aus zu tun, damit der Radschnellweg HD-Wiesloch auch umgesetzt werden kann.
Zu einer erfolgversprechenden Umsetzung dieser Radschnellverbindung gehören selbstverständlich die Punkte 1. – 3. im vorliegenden Antrag.
Diesen 3 Punkten werden wir nacher zustimmen.

 

23.10.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

SPD verabschiedet Resolution: "Kein Kiesabbau am Entenpfuhl"

 
Engagieren sich alle für den Erhalt des Entenpfuhls: Vertreter*innen der Wahlkreis-SPD

Die zehn Ortsvereine im Landtagswahlkreis haben sich in einer gemeinsamen Resolution für den Erhalt des Entenpfuhlwaldes und gegen die Kiesabbaupläne ausgesprochen. Darin kritisieren sie unter anderem, dass die jetzt im Regionalplan ausgewiesenen 42 ha im Gewann Entenpfuhl ohne Rücksicht auf die Wasserschutzzone ausgewiesen wurden.

Schwetzingen. „Nach dem Landesentwicklungsplan ist in allen Teilräumen des Landes eine ausreichende Versorgung mit Trink- und Nutzwasser sicherzustellen. Nutzungswürdige Vorkommen sind planerisch zu sichern und sparsam zu bewirtschaften, Trinkwassereinzugsgebiete großräumig zu schützen und für die Versorgung geeignete ortsnahe Vorkommen vorrangig zu nutzen.“ stellt die Resolution klar.

Weiter führen die Verfasser aus, dass der Kiesabbau zu einer Zerstörung der Bodendeckschicht, die das Grundwasser vor schädigenden Einträgen schützt, führen wird. Diese habe zur Folge, dass dem Trinkwasser, das fast überall in der Schwetzinger Hardt – im Gegensatz zu weiten Teilen des Landes – noch Grundwasser ist, eine massive Verschlechterung droht.

23.10.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis

 

Am 22. Oktober 2019 fand in der Schönauer Festhalle eine Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises statt.

Eines der wichtigsten Themen hierbei war der Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis.

Für die SPD Fraktion gab Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim die nachfolgende Stellungnahme ab:

 

 

21.10.2019 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born lädt wieder zu Pizza und Politik ein

 
Treffpunkt für junge Politikinteressierte: die BornBox

Nächste Ausgabe des bewährten Formats am 25.10. im Wahlkreisbüro des Abgeordneten. "Politics in da Box" geht in die nächste Runde.

Hockenheim. Landtagsabgeordneter Daniel Born lädt am Freitag, 25. Oktober, ab 19 Uhr erneut junge Menschen mit Lust auf Politik in sein Wahlkreisbüro in die Schwetzinger Straße 10 in Hockenheim ein.

"An dem Abend gibt es keine Vorgaben und wir sprechen einfach über alles, was wir diskutieren wollen: Wohnen, Bildung, SPD-Parteivorsitzende oder was ganz anderes. Vorbereitet ist nur die Pizza - alles andere ist spontan!" so Born. Der SPD-Politiker und das junge Team freuen sich auf alle Interessierten!

19.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD Walldorf Antrag auf ‘Sicheren Hafen‘ nur von Bündnis 90 Grüne mitgetragen

 

Fraktionsstellungnahme von Elisabeth Krämer: Die Seebrücke, die Gemeinschaft der sicheren Häfen, ist ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus dem Jahr 2018, zur zusätzlichen Aufnahme von Menschen, die im Mittelmeerraum in Seenot geraten und daraus gerettet worden sind. Sie wird unterstützt von zahlreichen Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen. Seit Juni 2019 gibt es eine Zusicherung des Bundesinnenministeriums, welche die unveränderte Kostenverteilung, bei der Aufnahme zusätzlicher Menschen aus der Seenotrettung, garantiert.

Dieses Bündnis umfasst derzeit 13 Gemeinden in Baden-Württemberg und über 100 Gemeinden im Bundesgebiet, die ihre Unterstützung zu unterschiedlichen Punkten der Erklärung zusichern (www.seebruecke.org).

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Termine

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13.11.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund

11.12.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Walldorf - Jahresabschluss
Liebe Vorstandsmitglieder, Mitglieder und Freunde der SPD Walldorf. Der Vorstand freut sich mit euch gemütlich bei …

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Ich wurde am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun! Ich bin bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe. In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations-

25.10.2019 09:15
Berliner Zeilen 10/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,   die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist ein Angriffskrieg, völkerrechtswidrig und muss für Herrn Erdogan vor einem internationalen Gericht enden. 200.000 Menschen sind nun zusätzlich auf der Flucht. Die erste Frage, die sich uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in so einer Situation stellt, ist die nach der humanitären Hilfe, um die Not der betroffenen Menschen zu lindern. Nicht auf Kosten der

Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf

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