Die SPD Sandhausen diskutierte über eine Regierungsbeteiligung.
Einziges Thema einer Mitgliederversammlung am vergangenen Sonntag war das höchst aktuelle Thema „GroKo“ oder „NoGroKo“. Denn zum Ende der Koalitionsverhandlungen entscheiden die Mitglieder der SPD bei dieser wichtigen und richtungsweisenden Wahl über die Zukunft Deutschlands.
Zu Beginn der Debatte fasste Lars Kieneck,
stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, die Ergebnisse der bisherigen Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU zusammen. Sachbezogen ging er auf die verhandelten Themenblöcke ein und spiegelte die Ergebnisse mit dem Regierungsprogramm der SPD zur Bundestageswahl 2017 und dem Koalitionsvertrag 2013-2017 der letzten Großen Koalitionen. Die großen zukunftsweisenden Projekte, wie beispielsweise der Mindestlohn in der letzten Großen Koalition, werden vermisst. Dennoch konnten in den bisherigen Koalitionsverhandlungen Erfolge und zukunftsweisende Fortschritte in verschiedenen Bereichen festgestellt werden. So sollen z.B. 11 Mrd. € für Bildung investiert werden, davon sollen 2 Mrd. € in neue Schulen und Horte fließen.
Mit diesem informativen Einstieg konnte die Diskussion über eine mögliche Große Koalition starten. Die anwesenden Mitglieder machten sich die Abwägung für oder gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition nicht leicht. Gilt es doch die anstehende Entscheidung vom Ende her zu denken. Es wurden unterschiedliche Sichtweisen dargestellt und Themen gewichtet. Von der Europapolitik ging es über die Sozialpolitik, weiter zur Bildungspolitik und von dort zur Außenpolitik. Jegliche Themen bezüglich der Großen Koalition, die den GenossenInnen auf dem Herzen lagen, wurden in aller Breite ausgeführt. Dabei wurde auch nicht mit Kritik am Vorstand der Bundes-SPD gespart. Wenn Entscheidungen getroffen wurden, müssen diese auch gemeinsam vertreten werden.
Zusätzlich wurde ein Stimmungsbild zu einer möglichen „GroKo“ erstellt. Die differenzierten Meinungen zur "GroKo" ergaben überraschend ein relativ klares Ergebnis. Von den anwesenden 14 GenossenInnen stimmten 11 Mitglieder (mit mehr oder weniger Enthusiasmus) für die Große Koalition, 1 Mitglied stimmte dagegen und 2 Mitglieder waren sich in Ihrer Entscheidung noch unsicher. Thorsten Krämer, Vorsitzender der SPD-Sandhausen, freute sich über die offene und faire Diskussion der Teilnehmenden bei der abwechslend Frauen und Männer zu Wort kamen.. „Die Herzen der anwesenden Genossinnen und Genossen schlagen nicht für eine Neuauflage der Großen Koalition, aber der Verstand tendiert zu einer Fortsetzung der Zusammenarbeit auf begrenzte Zeit. Wir werden weiter für einen Politikwechsel und mehr soziale Gerechtigkeit kämpfen.“
Für die SPD: Alexander Kinzel
