SPD Walldorf

06.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Wir wollen Lösungen und zwar Lösungen, die funktionieren

Stadtrat Christian Schick zum Antrag auf Umzäunung der Schillerschule: "Wir müssen die Probleme der NSM – und da gehört die Schillerschule maßgeblich dazu - im Gesamten betrachten und als Gesamtes in Angriff nehmen.

Auf bestimmte Bereiche und Probleme begrenzte Einzelmaßnahmen helfen hier nicht weiter, insbesondere dann nicht, wenn diese überhaupt nicht geeignet sind, einen zusätzlichen Schutz zu gewährleisten.

Daher erwarten wir zeitnah von der Verwaltung - was diese ja auch auf unsere Initiative hin bereits angekündigt hat - eine umfassende Analyse der Gefahrensituation der gesamten NSM und deren Umfeld, sowie die Ausarbeitung von zielführenden Lösungsvorschlägen, die auch ganz besonders dem Sicherheitsbedürfnis der Schillerschule Rechnung trägt."

weiterlesen

31.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Solidarität und Nächstenliebe mit den Menschen in den betroffenen Regionen

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick für die SPD-Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt Flutopferhilfe:

„Es ist eine Zeit der Not und in der Not steht unser Land zusammen,“ sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Besuchs des besonders betroffenen Ortes Erftstadt.

Die Flutkatastrophe hat einigen Teilen Deutschlands großes Leid und Unglück beschert. Straßen, Brücken, Gleise und öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten wurden zum Teil vollständig zerstört, ebenso ist die Versorgung mit Strom, Wasser und anderen, sonst für uns alltäglichen Leistungen und Waren erheblich behindert.

weiterlesen

28.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Mobile Luftfilter für Walldorfer Kitas und Schulen - Hoffnung auf einen Herbst/Winter mit Präsenzunterricht

Walldorf. Andrea Schröder-Ritzau (SPD) spricht sich im Walldorfer Gemeinderat für die umgehende Beschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für alle Walldorfer Schulen und Kitas aus.

„Sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Steinmann, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Stadt Walldorf, liebe Eltern, liebe Lehrer, liebe Pädagogen.

Zunächst bedanken wir uns bei der Verwaltung, die auf Initiative aller Fraktionen diesen Tagesordnungspunkt nun kurzfristig – und vor allem vor den Ferien mit auf die Tagesordnung genommen hat. Es braucht einen Beschluss, damit die nötigen Schritte veranlasst werden können.

weiterlesen

19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Corona-Hilfen 2021 für Kleinstbetriebe und Vereine

Im vergangenen Jahr haben wir die Corona-Hilfen zur Unterstützung von Kleinstbetrieben und Vereinen bewilligt. Wer hätte da gedacht, dass wir ein Jahr später wieder darüber befinden müssen bzw. wollen, denn diese Corona-Hilfen sind freiwillige Leistungen, mit denen die SPD-Fraktion gerne Kleinstbetriebe und Vereine unterstützen möchte.

Der Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe, den wir 2020 aufgelegt haben war im Rückblick betrachtet ein Bürokratiemonster, so dass nur zwei von zwölf Anträgen berücksichtigt werden konnten. Die nicht bewilligten Anträge haben den Antragstellern nur unnötige Steuerberater-Kosten verursacht, was wir sehr bedauern.

weiterlesen

17.07.2021 in Fraktion

Erstellung einer Richtlinie für die Ablösung von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung

Immer mehr Menschen – auch mittleren Einkommens – haben zunehmend Schwierigkeiten, sich in Walldorf mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eine Richtlinie für die Ablösung (Verkauf) von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung. Der Antrag ist mit ausführlicher Begründung hier nachzulesen.

Das eigentliche Ansinnen verschiedener Ratsbeschlüsse aus 2008 und 2015 im Zusammenspiel mit dem Inaussichtstellen eines lukrativen Erbpachtmodells seitens der Verwaltung, gerade jungen Familien, die über kein hohes Einkommen verfügen, durch städtische Förderung ein selbst­bewohntes Eigenheim auf eigenem Grund in Walldorf zu ermöglichen, wird durch die jetzigen Regelungen nicht erreicht. Und die derzeitige Kauf-Mehrbelastung scheint daher in der Gesamtschau der früheren Ratsent­scheidung weder getragen noch gewollt.

weiterlesen

28.10.2021 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ordentlicher Landesparteitag 2021 in Freiburg

Am Samstag, dem 23. Oktober 2021, fand der Landesparteitag 2021 der SPD Baden-Württemberg in der Messe Freiburg statt. Die SPD Rhein-Neckar war als größte der 34 Delegationen mit 27 Delegierten vertreten. Die Gruppe war bunt durchmischt, von jung bis alt war alles dabei - über ein Drittel der Delegation war im Juso-Alter!

Auf der Tagesordnung standen sowohl Antragsberatungen als auch die Wahlen der Delegierten für den Bundesparteitag und den Parteikonvent sowie die Wahl der Mitglieder der Antragskommission.

Bei der Antragsberatung wurden einige wichtige Anträge beschlossen und erneut der Beweis erbracht, dass die SPD Baden-Württemberg geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: „Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen – nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. „Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.“

Auch die Bundesvorsitzende Saskia Esken stimmte vor Ort in der Messe Freiburg auf ein Fortschrittsbündnis in Berlin ein: „Die Ampelkoalition wird eine Regierung des Aufbruchs und des Fortschritts. Mit einem Kanzler Olaf Scholz wollen wir gemeinsam neue Ideen entwickeln für unser Land.“ Und auch hier in Baden-Württemberg sieht sie Grund zur Freude: „Auf den aktuellen historischen Umfragewerten für uns Sozialdemokraten hier im Land lässt sich gut aufbauen. Wir sind wieder auf dem Platz!“

„Dass die SPD in Baden-Württemberg so gut abgeschnitten hat, das freut mich ganz besonders“, erklärte Olaf Scholz in einer digitalen Botschaft an die Delegierten in Freiburg. „Das ist ein Auftrag für uns, eine Fortschrittsregierung zu bilden, in der wir die längst fällige Modernisierung des Landes in Angriff nehmen können. Zum Beispiel die wirtschaftliche und industrielle Modernisierung, die nötig ist, damit wir auch in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben. Das können wir schaffen, wenn wir es jetzt anpacken. Dazu gehört auch die große Aufgabe, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, indem wir Erneuerbare Energien in einem großen Umfang ausbauen.“

„Der Aufschwung im Bund gibt uns als Landespartei jetzt die Chance, tatsächlich einen Aufbruch zustande zu bringen“, so auch Generalsekretär Sascha Binder bei der Einbringung des Arbeitsprogramms des Landesvorstands.

weiterlesen

22.10.2021 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesparteitag am 23.10.2021

Am Samstag den 23.10. findet wieder ein Landesparteitag in Präsenz statt. 27 Delegierte von der SPD Rhein-Neckar sind dabei. Wer auch sehen will, wie der Parteitag vonstatten geht, kann den Livestream ansehen.

Mehr Infos gibt es auf der Website des Landesverbandes.

weiterlesen

22.10.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Was ein Kind betrifft, betrifft die ganze Welt

Die Kitas im Land sind in einer schwierigen Situation. Daniel hat in seiner Rolle als Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion dazu im Landtag gesprochen und berichtet darüber heute in seiner Freitagspost.

Es ist eine logische Konsequenz meiner Aufgaben als Landtagsvizepräsident, dass ich nicht mehr so oft am Redepult in den strittigen Debatten stehe, wie in der vergangenen Legislaturperiode. Aber wenn es um unsere Kitas geht – dann geh‘ ich natürlich in die Bütt. Meine Mutter hat immer Maria Montessori zitiert: „Was ein Kind betrifft, betrifft die ganze Welt.“ Und die Bildungsorte unserer Kinder im Land – die Kitas – funken SOS. Angesichts der angespannten, teils dramatischen Lage im Bereich der frühkindlichen Bildung fordert die SPD-Landtagsfraktion ein umfassendes und schnelles SOS-Programm für die Kitas im Land.

weiterlesen

[15.10.2021]

Die Freitagspost: Die Kitas werden in Baden-Württemberg im Stich gelassen.

[13.10.2021]

KERWEfahrt statt Kerwe-Platz.

[11.10.2021]

Klimaschutzmaßnahmen für 2021 beschlossen.

[11.10.2021]

Raumluftreinigung an städtischen Schulen.

[10.10.2021]

SPD Dielheim trifft sich am 20.10..

[08.10.2021]

Die Freitagspost: Ein neues Klassenzimmer und ein Riesenrad.

[02.10.2021]

Die SPD ist zurück!.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.