SPD Walldorf

20.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Stadträtin Petra Wahl zur Verabschiedung des Walldorfer Haushalts 2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Staab, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,

liebe Walldorferinnen und Walldorfer,

die Haushaltsrede der SPD Fraktion in diesem Jahr steht unter dem Gesichtspunkt "Generationenfreundliches Walldorf". Wir setzen all unsere Kraft dafür ein, dass sich in Walldorf alle Generationen wohl fühlen, von jung bis alt, für ein lebens- und liebenswertes Walldorf. Wir wollen eine Stadt, in der ein gutes Leben für alle Generationen möglich ist,

in der Mietwohnungen und Eigenheim bezahlbar sind. Wir wollen eine sozial gerechte Stadt, Solidarität mit denen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.

Wir wollen eine vielfältige Unternehmensstruktur, damit der Wirtschaftsstandort gesichert bleibt. Wir wollen eine klimafreundliche Stadt, fordern eine nachhaltige Umweltpolitik, die auch das Leben nachfolgender Generationen in Walldorf sicherstellt. Wir wollen aber auch Gutes und Bewährtes erhalten.

Die vollständige Rede lesen Sie hier sowie die Begründung warum die SPD Fraktion sich bei der Abstimmung enthalten hat.

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03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

Europa ist uns wichtig – auch in Walldorf

Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 finden auch die Europawahlen statt. Elisabeth Krämer, Stadträtin und Juso Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar fragte in öffentlicher Sitzung an, ob die Verwaltung die Zahl der wahlberechtigten Europäer in Walldorf nennen könne. Wie viele der Wahlberechtigten haben sich in das Wahlregister eintragen lassen? Nur mit Eintragung werden diese Menschen auch einen Wahlschein erhalten.

Zahlen in anderen Städten und Kommunen sind dramatisch gering. Elisabeth Krämer bat die Bürgermeisterin, die Zahlen in Walldorf prüfen zu lassen. Wenn nur wenige eingetragen wären, so fordert die SPD Fraktion, müssen man über eine Infokampagne in der Stadt nachdenken. Das gemeinsame Europa ist der SPD sehr wichtig und es sollen alle Wahlberechtigten auch wählen dürfen.

- Nach Information der Verwaltungen sind nur 8% der Unionsbürger 2014 in Walldorf an die Wahlurnen gegangen. Wir rufen alle Unisonsbürger in Walldorf auf, wenn sie nicht in ihrem Heimatland einen Wahlschein beantragt haben, sich im Walldorfer Rathaus in das Wahlregister eintragen zu lassen.

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21.03.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erneuerung wurde groß geschrieben: SPD Rhein-Neckar wählt neuen Vorstand und klagt Landesregierung an

135 Teilnehmer zählte der Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar, der die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellte. SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk erstattete den Rechenschaftsbericht des Vorstandes und ließ die letzten zwei Jahre mit Bundestagswahl, GroKo und Erneuerung der Landespartei Revue passieren. Bei seinem Ausflug in die Bundespolitik verwies Funk auf SPD-Erfolge wie das Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, die Einführung der Musterfeststellungsklage, die Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld, die Parität in der Krankenversicherung oder die geplante Einführung einer Grundrente.

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20.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Wiesloch Blog boykottiert Veröffentlichungen der SPD

War es bisher „nur" mein Kollege Klaus Rothenhöfer, der von Wiesloch Blog „ausgesperrt" wurde, ist inzwischen die gesamte SPD Wiesloch betroffen.
So habe ich Ende Januar einen Bericht über unsere Veranstaltung „Glühweintreff in der Äußeren Helde" und im Februar über unsere „Klausur mit den Kandidierenden" an die Presse geschickt. Vom Wiesloch.Blog wurde die Veröffentlichung aus fadenscheinigen Gründen verweigert, während andere Presseorgane wie Wiwa Lokal oder Wieslocher Woche die Artikel selbstverständlich veröffentlicht haben.
 

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19.03.2019 in Ortsverein von SPD Wiesloch

„Luft nach oben“ in Wiesloch:

Dr. Brigitta Martens-Aly stellte das Radwege-Konzept des Kreises vor

 Auf großes Interesse stieß ein Vortrag von SPD-Kreisrätin Dr. Brigitta Martens-Aly zum Radwege-Konzept des Rhein-Neckar-Kreises in und um Wiesloch. Anhand des ADFC-Fahrradklima-Tests von 2016 wurde zunächst die Situation in Wiesloch vorgestellt. Dabei wurde klar: hier ist noch „Luft nach oben“, auch wenn die Referentin immer wieder betonte, dass sich die Stadtverwaltung durchaus bemühe, auf Verbesserungsvorschläge, z. B.der Move-Radgruppe einzugehen. Die Nutzer-Umfrage jedenfalls ergab für Wiesloch eine Gesamtnote von 3,8 („grad noch versetzt“, rief ein Zuhörer) auf der den Schulnoten nachgebildeten Skala.

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01.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Walldorf

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende, nahm zum geplanten Wohnbauprojekt Heidelberger Straße Ecke Hebelstraße Stellung; Meine Fraktion stimmt mehrheitlich für das Projekt. Wir beobachten mit Sorge den angespannten Wohnungsmarkt in Walldorf. Auf dem freien Markt werden mittlerweile 1000,- € und mehr für den qm Baufläche gezahlt. Deshalb darf es Selbstverpflichtung einer Stadt sein durch städtische Angebote auszugleichen. Wir wollen das Menschen in unterschiedlichsten Einkommenssituationen hier in Walldorf weiterhin gut leben und arbeiten können.

Ein Beitrag dazu können diese 18 Wohnungen sein. Real werden 13 Wohnungen neu entstehen. 5 fallen im Bestand weg. Die Stadt Walldorf besitzt, verwaltet und vergibt im Eigenbetrieb 310 Wohnungen. Dabei handelt es sich ausschließlich um Wohnungen, für die man einen Wohnberechtigungsschein braucht.

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