SPD Walldorf

13.01.2021 in Allgemein

WIRTSCHAFTSHILFEN – SPD MACHT DRUCK: SCHNELLER, GEZIELTER, UNBÜROKRATISCHER UNTERSTÜTZEN!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born und Boris Weirauch sowie die SPD-Kandidierenden für die Landtagswahl am 14. März, Andrea Schröder-Ritzrau, Jan-Peter Röderer und Sebastian Cuny hatten gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar zur digitalen Veranstaltung „Wirtschaftshilfen - wurde Ihnen schon geholfen oder warten Sie noch?" geladen. Schnell wurde klar, wie vielschichtig die Probleme sind, wenn es darum geht, ob und wie schnell die beschlossenen finanziellen und organisatorischen Hilfen auch tatsächlich bei den Betroffenen ankommen. Die SPD Politikerinnen und Politiker nahmen die brennendsten Fragen auf und ziehen folgendes Resümee: Am Geld liegt es grundsätzlich nicht, das Geld kommt allerdings (noch) nicht zielgerichtet oder zu langsam bei den Gewerbetreibenden an. Hier macht die SPD politisch Druck auf die zuständigen Verwaltungsbereiche.

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09.01.2021 in Ankündigungen

Wichtig. Jetzt zur Sache mit der Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Wichtig. Jetzt zur Sache: Schulöffnungen aber wie? Die SPD-Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau lädt am 10.01.2021 um 18:00 Uhr zur digitalen Diskussionsrunde rund um die Schulöffnungen ein. Diskussionsrunde mit Ute Sendner, Kreisvorsitzende der GEW Heidelberg/ Rhein-Neckar, Pauline Becker, Schülersprecherin am Ottheinrich-Gymnasium Wiesloch, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, SPD-Landtagskandidatin und Jaric Krumpholz, SPD-Zweitkandidat zur Landtagswahl

Schalten Sie sich zu unter: https://youtu.be/6zmk33C2mr4

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06.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinderat macht Weg frei für virtuelle Ratssitzungen

Die Corona-Pandemie lehrt uns aktuell, wie schnell und dynamisch sich Lagen entwickeln und auch zuspitzen können und wie wenig man hier rechtlich, aber auch technisch-organisatorisch vorbereitet ist.
Das Land hat diesen rechtlichen Mangel hinsichtlich kommunaler Sitzungen erkannt und die Möglichkeit geschaffen, unter bestimmten Voraussetzungen Sitzungen virtuell, also ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder, durchführen zu können, wenn dies in der jeweiligen Hauptsatzung so bestimmt ist.

Gleichzeitig hat das Land zu Recht sehr hohe Hürden aufgestellt. Bei Verhandlungsgegenständen, die nicht „einfacher Art“ sind, müssen „schwerwiegende“ Gründe vorliegen, die eine ordnungsgemäße Durchführung der Präsenzsitzung unzumutbar machen.

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04.01.2021 in Ortsverein

Corona Wirtschaftshilfen

Wurde schon geholfen oder warten Sie noch? SPD Rhein-Neckar lädt zur digitalen Diskussionsrunde rund um die Corona-Wirtschaftshilfen am 07.01.2021 ein. Ihre Fragen können Sie direkt an andrea.schroeder-ritzrau.de senden
„Uns ist es wichtig zu erfahren, ob die Maßnahmen auch greifen und Ihnen konkret geholfen wird. Wir sind an Ihren Erfahrungen mit den Wirtschaftshilfen interessiert,“ betonen der Bundestagsabgeordnete Dr. Lars Castellucci und die beiden Landtagsabgeordneten Daniel Born und Dr. Boris Weirauch. Die SPD Rhein-Neckar hat die Abgeordneten am Donnerstag, 7. Januar 2021 um 19:00 Uhr online zu einer gemeinsamen Diskussionsrunde zum Thema Wirtschaftshilfen eingeladen.
„Die Bundesregierung unterstützt Solo-Selbständige, Unternehmen und Einrichtungen, die von der temporären Schließung betroffen sind, mit finanziellen Hilfen. Wir bekommen jedoch auch Hinweise, dass die Corona-Wirtschaftshilfen nicht überall ankommen“, so die Veranstalter.
Deshalb lädt die SPD Rhein-Neckar zur Online-Veranstaltung ein, in der die SPD- Abgeordneten die Hilfen vorstellen und die Hürden und Probleme bei Antragstellung und Auszahlung diskutieren wollen.

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18.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Jetzt handeln – SPD-Fraktion nimmt Waldzustand mit großer Besorgnis zur Kenntnis

Stellungnahme unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zu den „Angelegenheiten des Forstes“.

„Lieber Forstamtsrat Glasbrenner, sehr geehrter Herr Oberforstrat Schweigler, danke von der SPD-Fraktion für ihre Arbeit. Geben Sie den Dank unbedingt auch an Ihre Mann- und Frauschaft weiter. Wir wissen, was Sie gemeinsam leisten – zumal Sie durch die Forstreform vier Reviere zu betreuen haben und nicht nur das Unsere. Die SPD-Fraktion hat den Bericht intensiv diskutiert und nimmt den Zustand unseres Waldes mit großer Besorgnis zur Kenntnis.

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15.01.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Kita-Gebühren im Lockdown: Schnelles Entlastungssignal der Landesregierung gefordert

Die Kita-Gebühr darf von der Familiensteuer nicht zur Strafsteuer werden. Deshalb fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung auf, die Kita-Gebühren für die Eltern in der Zeit des Lockdowns zu übernehmen.

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die Landesregierung aufgefordert, die Kita-Gebühren für die Zeit des Lockdowns zu übernehmen. „Seit gut einem Monat sind die Kitas wegen des erneuten Lockdwons geschlossen. Eine baldige Änderung ist nicht in Sicht. Für die Familien ist dies eine schwere Zeit. Aber es kann nicht sein, dass auch noch für eine Leistung bezahlt werden soll, die es nicht geben kann. Die Kita-Gebühr muss darum erlassen werden“, so die Forderung des hiesigen Parlamentariers, der im Landtag auch Sprecher der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung ist.

Schon während des ersten Lockdowns hatte sich Born erfolgreich dafür stark gemacht, dass das Land die Kommunen bei Erlass der Kita-Gebühren unterstützt. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss jetzt auch klappen“, so Daniel Born. „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um Bildung und Betreuung kümmern müssen.“

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15.01.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Noch 58 Tage bis zur Landtagswahl!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Januarklausur der SPD-Landtagsfraktion, an der per Videoschalte auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz teilgenommen hat. Scholz forderte auf der Klausur, dass das Land Baden-Württemberg die Milliardenhilfen des Bundes endlich schnell an die Unternehmen ausschütten müsse.

Diese Woche stand die Januarklausur unserer Fraktion auf der Agenda. Eigentlich bedeutet Klausur: Quer durch das Land, Bürger*innenempfang (wie schön war vor drei Jahren der Empfang in Schwetzingen!), harte Sacharbeit, lange Diskussionen, Vor-Ort-Besuche und auch sich einmal wieder mit den Kolleg*innen über andere Dinge als Politik zu unterhalten. In dieser Woche war das Programm anders: Erst zum Corona-Schnelltest und dann in das Bürgerzentrum des Landtags, um mit Abstand die inhaltliche Arbeit zu machen. Aber das wichtigste an unserer Klausur sind die inhaltlichen Ergebnisse – und die können sich sehen lassen:

Ganz bewusst haben wir die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt unserer Klausur gestellt. „Bei der aktuellen Lage verbieten sich schöne Zukunftsvisionen ebenso wie Wahlkampfversprechen“, hat Andreas Stoch in seinem Eingangsstatement gesagt. „Das Motto der SPD lautet ,Das Wichtige jetzt‘, und wer ins Land schaut sieht überdeutlich, was jetzt wichtig ist.“

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13.01.2021 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Neues virtuelles Angebot von Daniel Born: Herzliche Einladung in den Landtag

Aufgrund der Corona-Pandemie sind aktuell keine Besucherfahrten in den Landtag möglich. Der Besucherdienst hat deshalb ein virtuelles Angebot entwickelt.

Hockenheim. „Mit ein klein wenig Fantasie bzw. Vorstellungskraft ist es, als sei man wirklich zu Gast in Stuttgart“, zeigt der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born sich angetan vom neuen Programm, das mit dem Besucherdienst des Landtages entwickelt wurde. „Es ist wie so oft: Man muss sich auf die Sache, mit der man sich beschäftigt, einlassen und den Erfolg auch wirklich wollen, dann lässt sich Vieles erreichen. Darin, uns auf die neue Situation einzustellen, werden wir alle noch täglich besser“, ist Born überzeugt, einen guten Weg anbieten zu können, seine Arbeit in Stuttgart und die Arbeitsweise des Landtags kennenzulernen.

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[13.01.2021]

AWO-Talk: Nie zu alt fürs Netz / Daniel Born: „Teilhabe auf Distanz auch für ältere Menschen ermöglichen“.

[08.01.2021]

Die Freitagspost: Streit gehört zu einer Demokratie dazu.

[07.01.2021]

Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie.

[06.01.2021]

Click und Collect: „Kehrtwende der Landesregierung war höchste Eisenbahn“.

[05.01.2021]

Bessere Politik für mehr Tierwohl: Tierschutzexperte Jonas Weber bei Daniel Born zu Gast.

[04.01.2021]

Corona-Wirtschaftshilfen.

[04.01.2021]

Digitale Diskussionsrunde rund um die Corona-Wirtschaftshilfen: Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?.

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