19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Corona-Hilfen 2021 für Kleinstbetriebe und Vereine

Im vergangenen Jahr haben wir die Corona-Hilfen zur Unterstützung von Kleinstbetrieben und Vereinen bewilligt. Wer hätte da gedacht, dass wir ein Jahr später wieder darüber befinden müssen bzw. wollen, denn diese Corona-Hilfen sind freiwillige Leistungen, mit denen die SPD-Fraktion gerne Kleinstbetriebe und Vereine unterstützen möchte.

Der Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe, den wir 2020 aufgelegt haben war im Rückblick betrachtet ein Bürokratiemonster, so dass nur zwei von zwölf Anträgen berücksichtigt werden konnten. Die nicht bewilligten Anträge haben den Antragstellern nur unnötige Steuerberater-Kosten verursacht, was wir sehr bedauern.

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17.07.2021 in Fraktion

Erstellung einer Richtlinie für die Ablösung von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung

Immer mehr Menschen – auch mittleren Einkommens – haben zunehmend Schwierigkeiten, sich in Walldorf mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eine Richtlinie für die Ablösung (Verkauf) von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung. Der Antrag ist mit ausführlicher Begründung hier nachzulesen.

Das eigentliche Ansinnen verschiedener Ratsbeschlüsse aus 2008 und 2015 im Zusammenspiel mit dem Inaussichtstellen eines lukrativen Erbpachtmodells seitens der Verwaltung, gerade jungen Familien, die über kein hohes Einkommen verfügen, durch städtische Förderung ein selbst­bewohntes Eigenheim auf eigenem Grund in Walldorf zu ermöglichen, wird durch die jetzigen Regelungen nicht erreicht. Und die derzeitige Kauf-Mehrbelastung scheint daher in der Gesamtschau der früheren Ratsent­scheidung weder getragen noch gewollt.

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15.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Ein Radverkehrskonzept für Walldorf – bringen Sie sich ein

Endlich ein Radverkehrskonzept für Walldorf. Was beschließen wir heute? Nur - und das ist der SPD wichtig - die Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorliegenden Entwurf eines Radverkehrskonzept. Und genau das erhoffen wir uns, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Als Diskussionsgrundlage dienen die vorliegenden Entwürfe – im Besonderen die Bestandsaufnahme, die Vorschläge zur Netzkonzeption, sowie das 10-plus-10-Punkte-Programm. Diese Arbeitspapiere werden auch auf der Internetseite der Stadt Walldorf zur Einsicht und zum Download bereitgestellt.

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14.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kostenloses Busfahren in Walldorf wird Realität

„Einfach einsteigen“ das ist der ÖPNV, der Öffentliche Personen-Nahverkehr der Zukunft in Walldorf.

Und sicher ist, nicht nur wir von der SPD sind überzeugt, dass es aus sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Gründen einer Verkehrswende bedarf, deren größte Anstrengung die Stärkung des ÖPNV sein muss.

Das wird nun ab dem kommenden Jahr Realität in Walldorf - auf Antrag der SPD-Fraktion und mit einstimmigem Votum des gesamten Gemeinderats.

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12.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf hat gewählt – wieder an die Arbeit

Die SPD-Fraktion gratuliert dem neuen Bürgermeister der Stadt Walldorf, Matthias Renschler. Wir wünschen ihm im Interesse der Walldorfer und Walldorferinnen eine gute Hand für unsere Stadt und freuen uns auf eine konstruktive und offene Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Es wird Zeit, dass wir die wichtigen Dinge gemeinsam für die Menschen in der Stadt voranbringen und da hat die SPD-Fraktion eine klare Prioritätenliste. Das sind unsere fünf Punkte, die keinen weiteren Aufschub dulden:

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23.07.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Erinnerung an die Ermordeten von Utoya

In der heutigen Freitagspost erinnert Daniel an den rechtsterroristischen Anschlag auf das Sommercamp der norwegischen sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF vor zehn Jahren.

Diskutieren, singen, feiern, die Natur erleben – sich vielleicht sogar verlieben. Zu unserer sozialdemokratischen Bewegung gehören die Sommercamps der Jugendlichen. Wir in Deutschland kennen diese von den Jusos, der AWO, den Naturfreunden und natürlich den Falken. Es gibt eine besondere Verbindung zwischen uns Sozialdemokrat*innen – die Überzeugung, dass eine gerechte Welt und eine inklusive Gesellschaft erarbeitet werden müssen und können. Dass Freiheit und Solidarität unser Weg sind und die Zukunft unsere Freundin ist. Wer einmal am Lagerfeuer „Bella ciao“ gesungen hat, weiß, was ich meine.

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22.07.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Volle Kasse!

(Es gilt das gesprochene Wort)

Volle Kasse und große Ziele beim Rhein-Neckar-Kreis

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluß 2020 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind: „Volle Kasse und große Pläne beim Rhein-Neckar-Kreis“ lautet mein Titel.

Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluß sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.

Ja, wir können wieder rundum zufrieden sein: die freien liquiden Mittel beim Kreis sind auch Ende 2020 wieder deutlichst höher als im Plan, und deutlich höher als 2019. Daher mein Urteil „Die Kasse ist voll“.

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22.07.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mobilitätskonzept Radverkehr

Mobilitätskonzept Radverkehr fortgeschrieben - wichtiger Schritt für nachhaltige und gesunde Mobilität

Wir brauchen eine durchgängige und sichere Fahrradinfrastruktur damit unsere Mobilität sehr viel klimafreundlicher wird, als sie es heute ist. Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zur Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr folgendermaßen Stellung:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger, werte Kolleginnen und Kollegen,

wir von der SPD-Fraktion stimmen heute gerne der Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr sowie der Umsetzung und Koordination der Maßnahmen durch die Verwaltung zu.

Ebenso stimmen wir der Planungsaufnahme für den Geh- und Radweg von Steinsfurt nach Adersbach zu. Die KFZ-Belastung der Strecke gebietet das und wir wollen natürlich in die Förderung Sonderprogramm „Stadt und Land“ und müssen daher umgehend mit der Planung beginnen.

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[16.07.2021]

Die Freitagspost: Un’estate italiana, eine Wiederholung und die Solidarität.

[11.07.2021]

Lobbacher Gespräche am Donnerstag, 15. Juli: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“.

[09.07.2021]

Die Freitagspost: Wie die Verfassung geschützt werden kann.

[07.07.2021]

Ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger - Sprechstunde von Lars Castellucci am 13. Juli.

[07.07.2021]

64. Schülerwettbewerb des Landtags: Baumann, Born und Sturm laden zum Mitmachen ein.

[07.07.2021]

Sondersitzung des Gemeindewahlausschusses am 5. Juli 2021.

[06.07.2021]

Talk im Bahnhof: SPD-Abgeordneter Lars Castellucci diskutierte mit Bischof Stephan Ackermann.

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