SPD Walldorf

20.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf braucht ein zukunftsfähiges Stromnetz. Dachständer sukzessive zurückbauen.

Die SPD-Fraktion zeigte sich in der letzten öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschuss (TUP+V ) zufrieden mit den Ausführungen der Herren Hellinger und Zartmann von den Stadtwerken zum geplanten Rückbau der Dachständer in Walldorf.

Andrea Schröder-Ritzrau fasste in der Fraktionssitzung nochmal die wichtigsten Punkte zusammen. „Vor allem sagen wir danke, dass es jetzt strukturiert voran gehen wird mit dem Rückbau der Dachständer und der Verlegung der Erdleitungen, die wir in den vergangenen Jahren oft nachgefragt haben und wir sind froh endlich auf der Zielgeraden zu sein. Ich will betonen, was meines und unseres Erachtens wichtig für die Anwohner ist, die Dachständer haben und die es betrifft.

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11.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kitas sind Bildungseinrichtungen. SPD fordert Gebührenfreiheit für Walldorfer Kitas.

„Werter Herr Bürgermeister Matthias Renschler, werte Kolleg*innen im Rund,

die SPD-Fraktion wird natürlich dafür stimmen, dass der Besuch der Kita, ab 3 Jahre bis zum Schuleintritt für Eltern gebührenfrei ist. In ‘The Länd‘, im Landtag von Stuttgart – der eigentlich zuständig wäre – ist die SPD mit dem Wunsch auf Gebührenfreiheit für unsere Kitas leider gescheitert. Die grün-schwarze Landesregierung kann sich dem Gedanken nicht nähern, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind und damit per se gebührenfrei sein sollten, wie auch Schulen. Für uns Sozialdemokraten ist das seit fast 160 Jahren eine selbstverständliche Forderung, dass Zugang zu Bildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein muss. Es ist eine politische Auseinandersetzung gegen finanzielle Vorbehalte – hier sagen wir sehr deutlich, dass wir in die Bildung unserer Kinder Priorität setzen.

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30.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Landesheimbauverordnung kostet uns 12 Pflegeplätze im Astorstift - wir wollen aber bei kleinen Gruppen bleiben

Fakt ist - wir müssen sehr zeitnah unser Alten- und Pflegeheim umbauen, damit die Betriebserlaubnis nicht erlischt. Das weiß Verwaltung und Gemeinderat schon seit geraumer Zeit. Man war bisher davon ausgegangen, dass nur neun Doppelzimmern (nicht mehr zulässig) in Einzelzimmer umgewandelt werden müssen und somit von 70 Plätzen auf 61 Plätze reduziert werden würde. Derzeit arbeitet das Astorstift Pflegezentrum mit einer Übergangsbetriebserlaubnis bis 31.12.2023 für diese neun Doppelzimmer.

Klar ist auch schon sehr, sehr lange, dass 70 Pflegeplätze zu wenig für eine Stadt in der Größe Walldorfs sind. Die Pflegeplanungsstatistik sieht einen Bedarf von ca. 130 bis 140 Plätzen. Die SPD-Fraktion fordert seit Jahren endlich konkret in die Planungen einer weiteren Einrichtung bzw. einer Erweiterung zu gehen.

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29.10.2021 in Ortsverein

SPD Walldorf - gut besuchte Vorstandssitzung - wichtige kommunale Themen

„Endlich mal wieder in ´echt´ miteinander eine Vorstandssitzung abhalten! Schön, dass ihr alle gekommen seid“, so begrüßte Andrea Schröder-Ritzrau die Vorstandskolleg*innen und weitere Genoss*innen. Der Sängersaal im Pfälzer Hof ließ genug Platz, um auf Abstand miteinander zu diskutieren. Florian Mattheier, der neue Ortsvereinspate vom Vorstand der SPD-Rhein-Neckar, stellte sich ebenfalls vor.

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25.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

In unserem Tierpark tut sich was: SPD-Fraktion für den Startschuss zu umfangreichen Sanierungs- und Baumaßnahmen

Unser Tierpark ist wichtig für alle Walldorferinnen und Walldorfer - ob groß, ob klein. Er ist seit Jahrzehnten ein beliebter Freizeitort für die Walldorfer Bevölkerung und hat sich über die letzten Jahre auch zu einem Naherholungsziel für die gesamte Region entwickelt. Aber es gibt auch einiges zu tun, denn die Infrastruktur ist in die Jahre gekommen.

Wie wichtig dieses Freizeitangebot im Freien ist, haben wir nicht zuletzt auch durch COVID-19 gemerkt. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön und ein großes Lob an alle Beteiligten, den hauptamtlichen Tierpflegerinnen und Tierpflegern und an den Verein `Freunde und Förderer des Walldorfer Tierparks e.V.` für sein unermüdliches Engagement, allen voran den Familien Schreier und Spiegel.

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03.12.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Alle Jahre wieder

In der heutigen Freitagspost wundert sich Daniel darüber, dass die CDU migrationspolitisch wieder bei Roland Koch 1999 angekommen ist.

Wenn Innenminister Strobl in dieser Woche das Weihnachtslied „Ihr Kinderlein kommet“ missbraucht, um auf die kluge Migrationspolitik der künftigen SPD-geführten Bundesregierung einzudreschen, möchte ich mit einem Weihnachtslied antworten: „Alle Jahre wieder“. Man hat den Eindruck: Immer, wenn der CDU nichts mehr einfällt, dann beginnt sie in die Zuwanderungspolitik zu zündeln. Das ist schwach. Und es geht – wenn ich Herrn Strobl einen Tipp geben darf – nicht nur an der solidarischen Haltung der Gesellschaft, sondern auch an der Mehrheit seiner eigenen Partei vorbei. Es sind auch viele Menschen mit CDU-Parteibuch, die sich vor Ort für Geflüchtete einsetzen. Und es sind viele Unternehmer*innen mit CDU-Parteibuch, die den Ampelvertrag dafür loben, dass es endlich eine zukunftsorientierte und belastbare Zuwanderungspolitik gibt.

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03.12.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Festlegung der Kreisumlage

Um seine Aufgaben finanzieren zu können erhält der Rhein-Neckar-Kreis einerseits Zuweisungen des Landes und Gebühren für seine Dienstleistungen. Ein Großteil der Finanzierung erfolgt darüber hinaus über die sogenannte „Kreisumlage“.

Diese wird gemeinsam durch die 54 Städte und Gemeinden des Kreisgebietes aufgebracht und damit mittelbar über alle Bewohnerinnen und Bewohner unseres Rhein-Neckar-Kreises. Sie bemisst sich an der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden.

Diese Umlage wird jedes Jahr durch den Kreistag neu für das Folgejahr beschlossen  

Von Seiten der Verwaltung wurde ein Hebesatz von 24,5 Prozent für die nächste Berechnung der Kreisumlage vorgeschlagen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies angesichts der derzeitigen finanziellen Entwicklung bei den meisten Städten und Gemeinden des Kreises das falsche Zeichen und fordert die Festsetzung des Hebesatzes auf 23,5 Prozentpunkte.

In reinen Zahlen ausgedrückt wäre das eine Entlastung der Gemeinden von 271 auf 260 Millionen Euro.

Nachfolgend der detaillierte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Göck an den Landrat des Rhein-Neckar-Kreises.

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01.12.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Vorstandswahlen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung Rhein-Neckar/Heidelberg

Am 29. November 2021 wurde auf der Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Rhein-Neckar/Heidelberg ein neuer Vorstand gewählt. Unter strenger Einhaltung der bestehende gesetzlichen Vorlagen zur Pandemieeindämmung wurde der Heidelberger Tim Pankonin einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt. Er kündigte bei seiner Bewerbungsrede an, die Vernetzung der AfB deutlich zu fördern und verstärkt inhaltliche Akzente, insbesondere als Gegenentwurf zur trägen Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung, setzen zu wollen. Tim Pankonin übernimmt das Amt von Egzon Fejzaj, welcher nicht mehr angetreten ist. Er dankte Egzon Fejzaj für seine engagierte Arbeit als Vorsitzender der AfB in den letzten Jahren.

Als seine StellvertreterInnen wurden Konstantin Gavras (Eppelheim) und Jeannette Tremmel (Sinsheim) gewählt. Konstantin Gavras stellte die Verbesserung der Hochschulpolitik und insbesondere die Herausforderungen und Chancen der digitalisierten Lehre in den Mittelpunkt seiner kommenden Amtszeit. Jeannette Tremmel betonte in ihrer Bewerbungsrede die derzeitigen Probleme bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an Schulen und frühkindlichen Bildungseinrichtungen, welche dringend verbessert werden muss. „Die Zusammensetzung des neuen Vorstandes spiegeln die Vielschichtigkeit eines modernen Bildungsbegriffs in Zeiten des lebenslangen Lernens wider. Die AfB Rhein-Neckar/Heidelberg wird somit Impulse in der Bildungspolitik von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Weiterbildung im hohen Alter setzen können,“ resümierte die SPD-Kreisvorsitzende Rhein-Neckar Andrea Schröder-Ritzrau. Den Vorstand komplettieren die BeisitzerInnen Daniel Hauck, Andrea Schröder-Ritzrau, Renate Schmidt, Rüdiger Kanzler, Sebastian Cuny, Joel Möller, Jörg Manske sowie Schriftführerin Josephine Westermann.

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[28.11.2021]

Zufriedenheit mit dem Koalitionsvertrag bei den Genoss*innen in Rhein-Neckar.

[26.11.2021]

Neu im Gemeinderat.

[26.11.2021]

Die Freitagspost: Die Salierbrücke ist wieder da.

[26.11.2021]

Besuch bei Born: Dem Abgeordneten über die Schultern schauen und die Arbeit im Landtag vor Ort erleben.

[19.11.2021]

Die Freitagspost: Steuermehreinnahmen im Wunderland.

[19.11.2021]

Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft.

[19.11.2021]

Born und Schmidt zur Ablehnung des Förderantrags für PLUS: „Schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft“.

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