SPD Walldorf

31.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Solidarität und Nächstenliebe mit den Menschen in den betroffenen Regionen

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick für die SPD-Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt Flutopferhilfe:

„Es ist eine Zeit der Not und in der Not steht unser Land zusammen,“ sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Besuchs des besonders betroffenen Ortes Erftstadt.

Die Flutkatastrophe hat einigen Teilen Deutschlands großes Leid und Unglück beschert. Straßen, Brücken, Gleise und öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten wurden zum Teil vollständig zerstört, ebenso ist die Versorgung mit Strom, Wasser und anderen, sonst für uns alltäglichen Leistungen und Waren erheblich behindert.

weiterlesen

28.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Mobile Luftfilter für Walldorfer Kitas und Schulen - Hoffnung auf einen Herbst/Winter mit Präsenzunterricht

Walldorf. Andrea Schröder-Ritzau (SPD) spricht sich im Walldorfer Gemeinderat für die umgehende Beschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für alle Walldorfer Schulen und Kitas aus.

„Sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Steinmann, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Stadt Walldorf, liebe Eltern, liebe Lehrer, liebe Pädagogen.

Zunächst bedanken wir uns bei der Verwaltung, die auf Initiative aller Fraktionen diesen Tagesordnungspunkt nun kurzfristig – und vor allem vor den Ferien mit auf die Tagesordnung genommen hat. Es braucht einen Beschluss, damit die nötigen Schritte veranlasst werden können.

weiterlesen

19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Corona-Hilfen 2021 für Kleinstbetriebe und Vereine

Im vergangenen Jahr haben wir die Corona-Hilfen zur Unterstützung von Kleinstbetrieben und Vereinen bewilligt. Wer hätte da gedacht, dass wir ein Jahr später wieder darüber befinden müssen bzw. wollen, denn diese Corona-Hilfen sind freiwillige Leistungen, mit denen die SPD-Fraktion gerne Kleinstbetriebe und Vereine unterstützen möchte.

Der Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe, den wir 2020 aufgelegt haben war im Rückblick betrachtet ein Bürokratiemonster, so dass nur zwei von zwölf Anträgen berücksichtigt werden konnten. Die nicht bewilligten Anträge haben den Antragstellern nur unnötige Steuerberater-Kosten verursacht, was wir sehr bedauern.

weiterlesen

17.07.2021 in Fraktion

Erstellung einer Richtlinie für die Ablösung von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung

Immer mehr Menschen – auch mittleren Einkommens – haben zunehmend Schwierigkeiten, sich in Walldorf mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eine Richtlinie für die Ablösung (Verkauf) von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung. Der Antrag ist mit ausführlicher Begründung hier nachzulesen.

Das eigentliche Ansinnen verschiedener Ratsbeschlüsse aus 2008 und 2015 im Zusammenspiel mit dem Inaussichtstellen eines lukrativen Erbpachtmodells seitens der Verwaltung, gerade jungen Familien, die über kein hohes Einkommen verfügen, durch städtische Förderung ein selbst­bewohntes Eigenheim auf eigenem Grund in Walldorf zu ermöglichen, wird durch die jetzigen Regelungen nicht erreicht. Und die derzeitige Kauf-Mehrbelastung scheint daher in der Gesamtschau der früheren Ratsent­scheidung weder getragen noch gewollt.

weiterlesen

15.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Ein Radverkehrskonzept für Walldorf – bringen Sie sich ein

Endlich ein Radverkehrskonzept für Walldorf. Was beschließen wir heute? Nur - und das ist der SPD wichtig - die Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorliegenden Entwurf eines Radverkehrskonzept. Und genau das erhoffen wir uns, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Als Diskussionsgrundlage dienen die vorliegenden Entwürfe – im Besonderen die Bestandsaufnahme, die Vorschläge zur Netzkonzeption, sowie das 10-plus-10-Punkte-Programm. Diese Arbeitspapiere werden auch auf der Internetseite der Stadt Walldorf zur Einsicht und zum Download bereitgestellt.

weiterlesen

27.09.2021 in Wahlen von SPD Dielheim

Bundestagswahl 2021: Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch

Wir bedanken uns ganz herzlich bei unseren Wählerinnen und Wählern, die am vergangenen Sonntag die SPD gewählt haben. Herzlichen Glückwunsch an unseren Wahlkreiskandidaten Lars Castellucci, die weitere vier Jahre unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertreten darf. Er hat mit 27,0 % an Erststimmen im Wahlkreis das landesweit zweitbeste Ergebnis der SPD eingefahren. Leider hat es nicht für das Direktmandat gereicht – aber es war so knapp wie noch nie! In Dielheim haben 23,51 % der Wählerinnen und Wähler für Lars Castellucci votiert.

Bei den Zweitstimmen erreichten wir mit 20,26 % ein sehr beachtliches Ergebnis - im Bund ist die SPD wieder stärkste Partei. Daraus – und aus den weiteren Umfragen – schließen wir einen klaren Regierungsbildungsauftrag für die SPD! Damit wir die Themen, die wir im Wahlkampf vermittelt haben und für die wir gewählt wurden, in Regierungshandeln umsetzen können und Olaf Scholz Bundeskanzler wird.

Herzlich bedanken möchten wir uns bei unserem Kandidaten Lars Castellucci, aber auch bei unseren beiden stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden, Leo und Jaric, die in Lars‘ Kampa kräftig mitgearbeitet haben!

weiterlesen

27.09.2021 in Ankündigungen von Daniel Born MdL

Einladung zur Besucherfahrt: „Schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

Am 25. Oktober ist es wieder soweit: Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born lädt ein zur Besucherfahrt in den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart.

Schwetzingen/Stuttgart. Nachdem in der letzten Zeit nur virtuelle Landtagsrundgänge möglich waren, freut sich Landtagsvizepräsident Daniel Born aus Schwetzingen nun umso mehr auf die erste Besucherfahrt aus seinem Wahlkreis nach Stuttgart seit einigen Monaten: „Wer mich kennt, der weiß, wie wichtig es mir ist, den Wahlkreis mit nach Stuttgart zu nehmen. Bei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis freue ich mich immer, dass es mal so wörtlich genommen wird und ich den Wahlkreis auch wirklich mit Menschen zu Besuch im Landtag habe“, so Born und weiter: „Kommen Sie mit, schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

weiterlesen

24.09.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Die Unabhängigkeit der STIKO

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur STIKO vor.

Wir haben unsere Fraktionssitzung am Dienstag genutzt uns mit Prof. Thomas Mertens, dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO), auszutauschen. Im Anschluss haben wir SPD-Abgeordneten alle gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht, die ich Ihnen und euch gerne zukommen lassen will.

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich zur außerordentlichen Bedeutung der Ständigen Impfkommission für Deutschland und Baden-Württemberg. Die Stiko ist ein unabhängiges Gremium. Seit bald einem halben Jahrhundert unterstützt sie die Politik mit medizinischen Empfehlungen und Ratschlägen.

Die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission ist ein hohes Gut, das es zu bewahren und zu unterstützen gilt. Denn diese Unabhängigkeit hat sich gerade auch in der Corona-Pandemie als Garant für Vertrauen und Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung und der Ärzteschaft erwiesen.

weiterlesen

[23.09.2021]

Born zum inklusiven Wahlrecht: „Dieser Wahlsonntag ist schon jetzt ein Fest der Demokratie“.

[19.09.2021]

Olaf Scholz zu Besuch in Mannheim.

[17.09.2021]

Die Freitagspost: Gute Beschlüsse für unser Land.

[10.09.2021]

Die Freitagspost: In Baden-Württemberg geht die Schule wieder los.

[07.09.2021]

Olaf Scholz kommt zum Zukunftsgespräch am 11.9. nach Mannheim.

[07.09.2021]

Daniel Born bietet wieder WhatsApp-Sprechstunde an.

[05.09.2021]

SPD Dielheim lud zum „Kleinen Kulturtreff“ ein – Das Fest war Ziel der „Roten Radtour“ mit Lars Castellucci.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.