SPD Walldorf

26.01.2022 in Gemeinderatsfraktion

Bewährtes bewahren, Zukunft gestalten - Stellungnahme zum Haushalt der Stadt Walldorf

Christian Schick nahm für die SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 Stellung. Den vollständigen Text können Sie hier lesen. Erstmalig stellt die SPD-Fraktion eine Haushaltsrede in einfacher Sprache zur Verfügung, die Sie hier abrufen können.

Ein wichtiges Thema ist das Thema Wohnen in Walldorf. Die SPD-Fraktion fordert, mehr städtische Geschosswohnungsbauprojekte. Der Wohnungsbau an der Wieslocher Straße muss jetzt angegangen werden. Und wann ist endlich der Spatenstich in der Heidelberger / Ecke Hebelstraße? Bereits vor drei Jahren wurde aus mehreren Vorschlägen ein ausgezeichneter Planentwurf ausgewählt. Auch hier muss es jetzt vorangehen. Für den kommenden dritten Bauabschnitt kann unserer Meinung nach der Freiburger Stadtteil „Rieselfeld“ als Beispiel dienen, wo Wohnungen als Geschossbauten in Niedrigenergiebauweise mit Grünzonen und Gärten errichtet wurden. Ein Wohngebiet mit viel Wohnraum bei hoher Qualität. Ebenfalls besteht nach wie vor eine große innerstädtische Gewerbebrache, zu der die SPD-Fraktion bereits 2014 den ersten Antrag gestellt und deren Überplanung wir auch schon vor 2 Jahren beantragt haben.

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14.01.2022 in Ortsverein

SPD Walldorf - Jahresrückblick 2021

2021 - was für ein Jahr. Drei Wahlen! 1. Das Land bestätigte im März die Landesregierung und unser Wahlkreis hat, wenn auch relativ knapp, ein sozialdemokratisches Mandat nicht erreicht. 2. Die Walldorf*innen wählten im Juli einen neuen Bürgermeister und 3. auf Bundesebene erfolgte im September der Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl und damit ein historischer Regierungswechsel.

Olaf Scholz ist seit wenigen Wochen 4. sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik und Chef der 1. Ampelregierung auf Bundesebene. Mehr Fortschritt wagen lautet das ambitionierte Ziel der Koalition.

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21.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stadtgutscheine. Wir brauchen breite Akzeptanz - keine abschreckenden Gebühren

Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt Stellung: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, eine Förderung des Stadtgutscheins wurde bereits beschlossen und wir beschließen heute über einen, das Modell ergänzend fördernden, Antrag. Aus unserer Sicht ist der Schlüssel zum Erfolg eine möglichst große Akzeptanz des Gutscheins innerhalb der Walldorfer Unternehmerschaft. Wird der Gutschein von nur wenigen Unternehmen akzeptiert, könnte sich das erheblich nachteilig auswirken, denn was man nur eingeschränkt nutzen kann, will man vielleicht nicht.

Wir meinen, dass die anfallenden Gebühren des Stadtgutscheinmodells von bis zu 4% auf manche Unternehmen abschreckend wirken könnten. Während dies für Unternehmen mit größerer Gewinnmarge vielleicht noch unerheblich sein mag, könnte dies ein maßgeblicher Grund für Unternehmen sein, die knapp kalkulieren müssen und deren Margen nicht so hoch sind, nicht am Gutscheinmodell teilzunehmen.

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21.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Brennstoffzellenheizungen - unsere Stadtwerke Walldorf sollen ein Förderkonzept entwickeln

Petra Wahl nahm Stellung zum Antrag auf Förderung von Brennstoffzellenheizungen in Walldorf: „Befasst man sich mit der Brennstoffzellentechnologie, so stellt man fest, dass diese noch in den Kinderschuhen steckt. Angepriesen wird sie als neue und innovative Technologie. Was steckt dahinter?

Brennstoffzellenheizungen sind kleine Blockheizkraftwerke und funktionieren nach dem Prinzip der Kraft-Wärme- Kopplung. Diese Anlagen erzeugen Wasserstoff aus Erdgas und produzieren so Wärme und Strom. Der überschüssige Strom, den ein Haushalt nicht verbraucht, kann ins öffentliche Stromnetz eingespeist werden. Mit der Wärme wird die Heizung sowie die Warmwasserversorgung betrieben. Im Vergleich zu herkömmlichen Gas Heizungen kann die Energieeinsparung bis zu 40 Prozent betragen.

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19.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Vorfahrt für sichere Schulwege in Walldorf

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begründete den Antrag der SPD-Fraktion auf eine zusätzliche Bedarfsampel folgendermaßen: „Die SPD-Fraktion hat den Antrag zur Aufstellung einer Bedarfsampel in der Bürgermeister-Willinger-Straße gestellt, weil wir damit den Schulweg zur Schillerschule aus dem zweiten Bauabschnitt Walldorf-Süd für unsere Kinder sicherer machen wollen, das gilt auch für den Weg z.B. für die Kleinsten unserer Walldorfer mit ihren Eltern in die Betreuungseinrichtungen in der Neuen Sozialen Mitte. Wir wollen, dass der Weg fußläufig sicher ist - das ist auch ein Aspekt für Eltern, ihre Kinder nicht zur Schule fahren zu müssen. Die genaue Platzierung der Ampel ist für uns nicht Gegenstand des Antrags - denn das soll natürlich fundiert geprüft und geplant werden. Nichtsdestotrotz haben wir uns natürlich vor Ort ein dezidiertes Bild gemacht und bereits Ideen entwickelt, die wir gerne im planenden Ausschuss einbringen können.

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07.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Neue Entwicklungen auf dem Werksgelände der HDM - Jetzt können Sie sich zu den Plänen äußern.

Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Heidelberger Druckmaschinen AG findet derzeit auf dem Werksgelände eine Umstrukturierung statt, wodurch auch Flächen frei werden, die danach von der HDM nicht mehr gebraucht werden. Diese sollen auf der Grundlage der gemeinsamen Rahmenplanung der Städte Wiesloch und Walldorf und der HDM zu einem zukunftsfähigen Büro- und Technologiepark entwickelt werden.

Hierfür ist es erforderlich, Bebauungspläne aufzustellen, da die Neuplanungen nicht im Rahmen des bestehenden Baurechts umsetzbar sind – Bebauungspläne deshalb, weil das Betriebsgelände der HDM sich über die beiden Gemarkungen von Wiesloch und Walldorf erstreckt und jede Stadt für die Bauleitplanung auf ihrer Gemarkung zuständig ist.

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24.01.2022 in Bundespolitik von Daniel Born MdL

Landtagsabgeordneter Daniel Born stärkt Coming-Out-Initiative #OutInChurch den Rücken

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat der Coming-Out-Initiative von über 125 Mitarbeiter*innen der katholischen Kirche den Rücken gestärkt.

Schwetzingen. Der religionspolitische Sprecher der SPD im Landtag Daniel Born und Florian Wahl, queerpolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die Initiative #OutInChurch ausdrücklich: „Die 125 Gläubigen im Dienst der katholischen Kirche, die heute mit ihrem Coming Out den Schritt an die Öffentlichkeit wagten, haben ein wunderbares und mutiges Zeichen gesetzt! Sie kämpfen für eine Kirche ohne Angst.“ Born und Wahl richteten sich auf Twitter direkt an die Mitarbeiter*innen und Initiator*innen der Initiative: „Ihr seid wunderbar. Wir sind bei Euch!“

In einer spektakulären Aktion haben sich heute die Mitarbeiter*innen als queer geoutet und unter dem Hashtag „Out in Church“ ein Ende der Diskriminierung innerhalb der Kirche gefordert. Unter den Personen, die jetzt unter anderem ihre Homo-, Bi- oder Transsexualität öffentlich gemacht haben, sind Priester, Gemeinde- und Pastoralreferent*innen, Religionslehrer*innen – aber auch Mitarbeiter*innen der kirchlichen Verwaltung. Ihnen droht nun eine Kündigung. Denn laut derzeit gültigem kirchlichen Arbeitsrecht sind sexuelle Orientierungen und geschlechtliche Identitäten, die von der in der katholischen Kirche akzeptierten Norm abweichen, ein Kündigungsgrund. 

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22.01.2022 in Ankündigungen von SPD Sandhausen

Wie kommt unsere Region durch die Krise?

Einladung zur digitalen Veranstaltung: „Arbeitsmarkt Rhein-Neckar: Aussichten für 2022. Wie kommt unsere Region durch die Krise?“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt alle Interessierten herzlich zur Veranstaltung „Arbeitsmarkt Rhein-Neckar: Aussichten für 2022. Wie kommt unsere Region durch die Krise?“ am Dienstag, 1. Februar, um 19 Uhr ein.

„Die Pandemie-Lage ist weiter angespannt. Auch im zweiten Corona-Winter sind Kontakt- und Zugangsbeschränkungen notwendig. Als Abgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar will ich wissen: Wie kommt meine Heimatregion durch die Krise?“, so Lars Castellucci.

Welche Auswirkungen haben Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel, in der Gastronomie, im Kulturbereich? Sind staatliche Regelungen wie das Kurzarbeitergeld und die verlängerten Corona-Hilfsprogramme (mittlerweile) passgenauer und ausreichend? Und wie kommt die Wirtschaft mit den ohnehin schon bestehenden Herausforderungen zurecht: der Alterung unserer Gesellschaft, dem Fachkräftemangel und der Digitalisierung?

Diese Fragen diskutiert Lars Castellucci mit dem Chef der Agentur für Arbeit Heidelberg, Klaus Pawlowski, dem Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar, Dr. Axel Nitschke, dem Kreisvorsitzenden des DGB Rhein-Neckar und 1. Bevollmächtigten der IG-Metall Heidelberg, Mirko Geiger, sowie mit Unternehmerinnen und Arbeitnehmern.

Die Veranstaltung wird im Livestream auf YouTube unter lars-castellucci.de/live übertragen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Möglichkeit, im YouTube-Chat mit zu diskutieren.

Bei Fragen können sich Interessierte unter 06222 93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de melden.  

22.01.2022 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Ausbau des ÖPNV für den Klimaschutz unverzichtbar

„Eine vermehrte Nutzung des ÖPNV hilft dem Klima genauso wie der Schutz des Waldes und dessen Wiederaufforstung“, ist SPD-Gemeinderat Thomas Schulze überzeugt. Denn der ÖPNV verbraucht weniger Energie als der Autoverkehr.

„Wenn wir die Menschen zum Umsteigen auf den Öffentlichen Personennahverkehr motivieren wollen, müssen wir ihn attraktiver machen“, erklärt er weiter und weist darauf hin, dass 42% des Kohlendioxidausstoßes in Sandhausen im Sektor Transport und Verkehr entsteht. Leider mit steigender Tendenz.

Auf keinen Fall vergessen, darf man auch den sozialen Nutzen für Menschen mit geringem Einkommen oder ohne Führerschein, wie z.B. Schülerinnen und Schüler. Zudem verbraucht der ÖPNV weniger Fläche als der motorisierte Individualverkehr. Wer ärgert sich nicht über zugeparkte Straßen und Gehwege?

Man sollte meinen, dass diese Erkenntnis auch beim Anbieter des ÖPNV in der Metropolregion angekommen ist. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. Es gibt nämlich in den vergangenen Jahren mindestens zwei Verschlechterungen des Angebots. Beispielsweise gibt es seit Jahren keine Direktverbindung mehr von Sandhausen an den Bismarckplatz in Heidelberg. Die Linie 720 endet an den Stadtwerken. Umsteigevorgänge sind aber immer ein Attraktivitätsverlust. „Wie man so Kunden dazu bringen will vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, ist mir ein Rätsel“, wundert sich Schulze.

Die SPD macht Bürgermeister und Verwaltung schon seit Jahren auf diesen Missstand aufmerksam. „Nach unseren Erkenntnissen hat die Verwaltung diese SPD-Anfrage an den VRN weitergeleitet, aber dieser weigert sich schlichtweg diese Anfrage zu beantworten. Ein ungeheuerliches Verhalten!“, findet der SPD-Gemeinderat. Laut dem noch zu verabschiedenden Haushaltsplan wird die Gemeinde in diesem Jahr 405.000 Euro für den ÖPNV an den Verkehrsverbund zahlen.

Im vergangenen Jahr wurde zusätzlich die Verbindung zu Walldorfs ehemaliger Endhaltestelle Sambugaweg verschlechtert, worauf ihn eine Sandhäuser Bürgerin aufmerksam machte.

Bewegung erhofft sich Schulze in diesem Jahr bei seinen zwei Anfragen zum Ortsbus. Zum einen die Verringerung des Tarifs auf 1 Euro pro Fahrt und zum anderen um die Ausweitung des Fahrbetriebs auf das Wochenende. Dies soll eine Verbesserung für Berufstätige an jenen Tagen bringen und auch den Freizeitverkehr in Richtung Bahnhof und zur S-Bahn ermöglichen.

Fazit: Ohne eine Verbesserung des ÖPNV wird es Sandhausen schwerfallen seine Klimaziele zu erreichen.

21.01.2022 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Ein Parlamentskreis und viele Hämmer

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den neuen Parlamentskreis Fahrrad, der sich diese Woche im Landtag zusammengefunden hat, und über die Wahlkreisgalerie im Stuttgarter Landtagsbüro.

Das rote Tandem von Simon Abraham und mir ist feuerrot – eben SPD-rot. Aber um ehrlich zu sein: Mein privates Fahrrad ist schwarz. Und das von meinem Lebensgefährten ist sogar dunkelbraun. Aber schauen wir beim Radkauf auf unsere liebste Parteifarbe? Eher weniger. Und gibt es rote, schwarze, grüne oder gelbe Radwege? Nicht wirklich. Es gibt gute und schlechte Radwege, sinnvolle und weniger sinnvolle, kluge und dumme Streckenführungen. Und es gibt sichere und unsichere Radwege, kindgerechte und kindungerechte. In dieser Woche haben mich viele angesprochen, weil ich wieder als Unterstützer der Sammy-Aktion der Verkehrswacht in der Zeitung war. Ich mache das immer aus voller Überzeugung: Ich will, dass sich Kinder sicher im Verkehr bewegen können. Dazu braucht es einerseits Verkehrserziehung. Aber eben auch gute Fahrradwege.

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[19.01.2022]

Born, Cuny & Röderer fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis.

[18.01.2022]

Verkehrssicherheit: Landtagsvizepräsident Born unterstützt Aktion „Mit Sammy sicher durch den Straßenverkehr“.

[17.01.2022]

Der Klimawandel verändert unseren Wald; manchmal findet man ihn kaum.

[14.01.2022]

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis.

[14.01.2022]

Die Freitagspost: Ein #Infobooster zur Corona-Impfung für Baden-Württemberg.

[07.01.2022]

Die Freitagspost: Kretschmann hat sich verspekuliert.

[31.12.2021]

Die Freitagspost: Corona macht auch zwischen den Jahren keine Pause.

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