SPD Walldorf

31.05.2023 in Ortsverein

Unsere Rente – heute und in Zukunft

Deutschland altert. Im Jahr 2022 waren 18,4 Millionen der Menschen 65 Jahre oder älter. Die Frage, ob der Generationenvertrag und die Rente nachhaltig gesichert sind, stellen sich insbesondere junge Menschen, die am Beginn ihres beruflichen Lebens stehen. Aber auch ältere Menschen, die bereits in Rente sind oder bald gehen, blicken gleichermaßen auf die Politik und erwarten zukunftsfähige Anpassungen unseres Rentensystems. Reformen im gesetzlichen Rentensystem sind dringend notwendig. Dies hat auch die amtierende Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag deutlich gemacht. Die SPD Walldorf und die SPD Wiesloch laden am 7. Juni 2023 um 19:00 Uhr zu einer Bestandsaufnahme Unsere Rente – heute und in Zukunft in die Aula des Gymnasiums, Schwetzinger Str. 95, Walldorf ein. Der Ersten Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, der Reformen anmahnt, wird uns das jetzige System und die verschiedenen Optionen zur Stabilisierung aus seiner Sicht vorstellen. Im Anschluss ist Zeit für Fragen und Diskussionen. Sie sind herzlich eingeladen!

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16.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion zur Kita-Bedarfsplanung – Situation kritisch

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Frau Schleweis, Frau Schuster und Herr Steinmann für den Bericht und für Ihren Einsatz für die Bildungs- und Betreuungslandschaft in Walldorf. Sie sind Ansprechpartner für Eltern aber auch für die Träger der Einrichtungen, für die Schulen und natürlich für uns hier im Gemeinderat. Danke dafür!

Es ist ein Bericht mit Zahlen und ein Bekenntnis der Stadt und des Gemeinderats. Ja, Kinderbetreuung ist uns wichtig. Ja, wir wollen Walldorfer Familien durch ein umfangreiches Bildungs- und Betreuungsangebot in ihren Lebensentwürfen unterstützen und unseren Kindern und Jugendlichen eine sehr gute Infrastruktur an den Schulen ermöglichen. Wir können der Kindergartenbedarfsplanung 2023, mit der aufmerksam die Veränderungen im Bedarf analysiert werden, zustimmen und die Schaffung von zwei Krippengruppe im Kommunalen Kindergarten und im Kinderhaus Zipfelmützen dringend empfehlen.

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01.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Zügig voran – SPD begrüßt Planungswettbewerb für neues Pflegeheim

Die SPD-Fraktion dankt für die Vorlage und dafür, dass es beherzt voran geht mit der Planung für unser dringend gebrauchtes, zusätzliches Pflegeheim im dritten Bauabschnitt von Walldorf-Süd.

Mit der Vorgehensweise die Architektenleistung für unseren Neubau des Pflegeheims am Astoria-Kreisel im sogenannten „VgV-Verfahren mit integriertem Planungswettbewerb“ zu organisieren, haben wir in Walldorf aus anderen größeren Bauvorhaben Erfahrung, sei es beim Wohnungsbau an der Wieslocher Straße oder beim Erweiterungsbau sowie der Mensa an der Waldschule. Beide Projekte sind nach einem erfolgreichen Wettbewerb nun in der Umsetzungsphase.

Das Vorgehen – VgV heißt Vergabe-Verordnung – wird auch in diesem Fall der richtige Weg sein und wir geben der Verwaltung heute grünes Licht für den Entwurf der Auslobung des Wettbewerbs.

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19.04.2023 in Gemeinderatsfraktion

Unbürokratische Entschädigung für Einbußen bei Tiefbaumaßnahmen

Die Stadt Walldorf gewährt Kleinstunternehmen des Einzelhandels, des Gastronomiegewerbes, des Handwerks sowie gewerblichen Dienstleistungsunternehmen finanzielle Zuschüsse für die Milderung von Beeinträchtigungen durch Tiefbaumaßnahmen, die von der Stadt Walldorf oder der Stadtwerke Walldorf GmbH & Co. KG initiiert wurden. Da sich die bisherige Richtlinie als unpraktikabel erwiesen hat – nicht alle Betriebe waren in der Lage, die Beeinträchtigungen durch die Baustelle in der geforderten Weise zu belegen – musste sie geändert werden.

Stadträtin Petra Wahl begründete die Zustimmung der SPD-Fraktion zu dieser Änderung: „Das Baustellenförderprogramm ist eines von vielen Förderprogrammen, die die Stadt Walldorf im Rahmen der freiwilligen Leistungen anbietet.

Die Sanierung der Schwetzinger Straße mit teilweise Vollsperrungen und schlechter Erreichbarkeit der Geschäfte über eine Dauer von über einem Jahr hat die dort ansässigen Geschäftsleute sehr stark belastet.

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30.12.2022 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD Walldorf wünscht ein Gutes Jahr 2023

Die SPD Walldorf wünscht Ihnen und euch allen ein Gutes Jahr 2023. Auch im kommenden Jahr braucht es uns alle für politische Gespräche, soziales Miteinander in unserer Stadt und gute Kommunalpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Wir laden Mitglieder und Freunde der SPD Walldorf sehr herzlich zur Winterfeier mit Jubilarehrungen am 14. Januar 2023 ab 14:30 Uhr ins evangelische Gemeindehaus Walldorf ein.

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30.12.2022 in Gemeinderatsfraktion

Schulbezirke werden geändert um Stabilität der Grundschulstandorte zu gewährleisten

Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber nahm in der letzten Gemeinderatssitzung 2023 zur Neueinteilung der Schulbezirke, zur Einwohnerprognose 2035 und zur Entwicklung der Kinder- und Schülerzahlen Stellung:

„Seit  sieben Jahren ist die Schillerschule je zur Hälfte 4- und 5-zügig, die Grundschule in der Waldschule allerdings überwiegend 2-zügig. Seitdem machen sich Gemeinderat und Verwaltung – vor allem wegen der weiteren Entwicklung des Neubaugebiets Walldorf-Süd – Gedanken über die Neuabgrenzung der Schulbezirke. Es wird Zeit, hier endlich „einen Knopf dran zu machen“. Die SPD-Fraktion ist deshalb dafür, heute die Neueinteilung zu beschließen, damit die beiden Grundschulen bis zu deren Umsetzung – voraussichtlich ab dem Schuljahr 2024/25 – die erforderlichen Vorbereitungen treffen können.

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05.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD AK Jugendhilfe zu Besuch im Pilgerhaus Weinheim

Die SPD-Kreistagsfraktion informiert sich gerne vor Ort bei Partnern und Institutionen, welche mit den Aufgaben der Jugendhilfe vertraut sind. Bei diesen Besuchen erhält man Informationen aus erster Hand und kann neue Anregungen mitnehmen.

Unter dieser Prämisse fand auch der Besuch des Arbeitskreises Jugendhilfe der Kreistagsfraktion, unter Federführung der Sprecherin des Arbeitskreises, Kreisrätin Stella Kirgiane-Efremidou, im Pilgerhaus Weinheim, statt.

Uwe Gerbich-Dehmer, Leiter des Pilgerhauses und des kreiseigenen Stifts Sunisheim, ließ es sich nicht nehmen, die Delegation der Fraktion persönlich über die Arbeit im Haus aufzuklären.

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27.05.2023 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Rotes Waldfest 2023

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27.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Waidmannsheil

Derzeit ist für Schonzeit für die allermeisten Tiere, die im Sandhäuser Wald leben. Nur die Wildschweinjagd ist seit 2019 ganzjährig zulässig, um die Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest zu unterbinden, für alle anderen Tierarten gibt es festgelegte Schonzeiten. Teils hängt es auch noch vom Alter der Tiere ab, wann gejagt werden darf. So ist die Jagd auf Dam- und Rotwild noch bis Ende Juli untersagt, nur Schmalspießer (das sind männliche Tiere im zweiten Lebensjahr) können im Mai gejagt werden. Man sieht, die Jagd ist in Deutschland stark reglementiert. Wer darf wann wo wie was jagen? Viele Regelungen werden im ‚Jagd- und Wildtiermanagementgesetz‘ des Landes Baden-Württemberg getroffen. Durch dieses Gesetz ergeben sich aber auch Fragen, die hier vor Ort in Sandhausen zu treffen sind.

Eine ganz grundlegende Entscheidung dazu ist die Einrichtung einer ‚Jagdgenossenschaft Sandhausen‘. Diese Genossenschaft dient dem Zweck die Jagd vor Ort zu verwalten und unter anderem festzulegen wie viele Tiere geschossen werden sollen.

Um die Sitzung der Jagdgenossenschaft am 24.5. vorzubereiten und der dort zu beschließenden Satzung schon zuzustimmen, beschäftigte sich der Gemeinderat bereits im April mit diesem Thema. Für die SPD Fraktion meldete sich unser Gemeinderat Jonas Scheid dabei zu Wort. Er stellte fest, dass es hier um zwei getrennte Themen ginge: zum einen die Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung, zu der die Zustimmung klar sei.

Die zweite Frage sei davon getrennt der Satzungsentwurf. Durch diesen gebe der Gemeinderat politische Verantwortung an den Bürgermeister ab, gleichzeitig bietet es die Möglichkeit höherer Effizienz. Jonas Scheid war es wichtig festzustellen: „Wir erwarten, dass unser Bürgermeister in der Versammlung der Jagdgenossen zum Wohle unserer Gemeinde handelt und die Jagdgenossen auf Augenhöhe begegnet.“ Mit dieser Erwartungshaltung stimmten wir auch der Satzung der Jagdgenossenschaft zu und wünschten dem Bürgermeister und den Jagdgenossinnen und Jagdgenossen eine produktive und harmonische Versammlung.

27.05.2023 in Ortsverein von SPD Dielheim

Die Spitze der SPD Dielheim verjüngt sich - Leonard Grünberg zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt

Der Ortsverein der SPD in Dielheim hat sich bei seiner Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2023 im Rahmen der Neuwahlen des Vorstandes an seiner Spitze verjüngt: Der 23-jährige Student Leonard Grünberg aus Balzfeld wurde einstimmig zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Der Einladung in den Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes folgten zahlreiche Mitglieder sowie als Gäste die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die Juso-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der aus dem politischen Berlin einiges berichten konnte. Der Regionalgeschäftsführer der SPD, Alexander Lucas, führte durch die Sitzung. 

Der bisherige Vorsitzende Frank Rieger trat wegen beruflichen Gründen nicht noch einmal als Vorsitzender des Ortsvereins an. Seit 2018 lenkte er die Geschicke der Dielheimer SPD. Innerhalb seiner fünfjährigen Zeit als Vorsitzender sind die Kommunalwahlen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der 50. „Geburtstag“ des Ortsvereins gefallen. Gewählt wurde als neuer Vorsitzender Leonard Grünberg. Der wurde einstimmig von der Versammlung als Nachfolger gewählt. Stellvertreter wurde der Fraktionsvorsitzende des Gemeinderats Josef Blum, Pressebeauftragter ist Marc Blum. Als Kassierer wurde Alexander Lucas wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Markus Wodopia, Gudrun Zwirner-Frei, Frank Rieger, Klaus Peter-Steiniger und Jaric Krumpholz.

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[24.05.2023]

Daniel Born wünscht ein frohes Pfingstfest / Wahlkreisbüro in den Pfingstferien nur eingeschränkt erreichbar.

[24.05.2023]

Historiker Engehausen präsentierte auf Einladung von MdL Born sein Werk „Werkstatt der Demokratie“.

[22.05.2023]

Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar.

[19.05.2023]

Die Freitagspost: Vor 175 Jahren tagte die deutsche Nationalversammlung in Frankfurt.

[17.05.2023]

Von der Kita in den Plenarsaal: Daniel Born öffnet Landtag für Erzieherinnen.

[16.05.2023]

Daniel Born besucht Ausstellung „Gegen das Vergessen“ an der Kurt-Waibel-Schule.

[15.05.2023]

Daniel Born besucht Tagesmutter Natascha Schwenzer / Kindertagespflege ist tragende Säule der frühkindlichen Bildung.

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