21.01.2022 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Ein Parlamentskreis und viele Hämmer

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den neuen Parlamentskreis Fahrrad, der sich diese Woche im Landtag zusammengefunden hat, und über die Wahlkreisgalerie im Stuttgarter Landtagsbüro.

Das rote Tandem von Simon Abraham und mir ist feuerrot – eben SPD-rot. Aber um ehrlich zu sein: Mein privates Fahrrad ist schwarz. Und das von meinem Lebensgefährten ist sogar dunkelbraun. Aber schauen wir beim Radkauf auf unsere liebste Parteifarbe? Eher weniger. Und gibt es rote, schwarze, grüne oder gelbe Radwege? Nicht wirklich. Es gibt gute und schlechte Radwege, sinnvolle und weniger sinnvolle, kluge und dumme Streckenführungen. Und es gibt sichere und unsichere Radwege, kindgerechte und kindungerechte. In dieser Woche haben mich viele angesprochen, weil ich wieder als Unterstützer der Sammy-Aktion der Verkehrswacht in der Zeitung war. Ich mache das immer aus voller Überzeugung: Ich will, dass sich Kinder sicher im Verkehr bewegen können. Dazu braucht es einerseits Verkehrserziehung. Aber eben auch gute Fahrradwege.

19.01.2022 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Born, Cuny & Röderer fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

 

Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Hockenheim/Eppelheim/Weinheim/Stuttgart. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

18.01.2022 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Verkehrssicherheit: Landtagsvizepräsident Born unterstützt Aktion „Mit Sammy sicher durch den Straßenverkehr“

 
Bild: K&L Verlag

Der Landtagsabgeordnete Daniel Born unterstützt die Aktion der Kreisverkehrswacht Rhein-Neckar e.V., ein Malbuch für mehr Sicherheit im Straßenverkehr an Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter zu verteilen.

Hockenheim. Wie verhalte ich mich richtig im Straßenverkehr? Die kindgerechte Beantwortung dieser Frage haben sich die Kreisverkehrswacht Rhein-Neckar e.V. und der K&L Verlag zum Ziel gesetzt und ein leichtverständliches Malbuch für Mädchen und Jungen im Kindergarten- und Grundschulalter herausgegeben. Landtagsvizepräsident und Wahlkreisabgeordneter Daniel Born unterstützt die Aktion seit Jahren gerne: „Kinder brauchen Sicherheit – gerade im Straßenverkehr. Die Kreisverkehrswacht leistet hier einen tollen Job. Es ist sehr wichtig, dass Kinder spielerisch lernen, Gefahren gut einzuschätzen und sich richtig zu verhalten.“

17.01.2022 in Allgemein von SPD Wiesloch

Der Klimawandel verändert unseren Wald; manchmal findet man ihn kaum

 
Forstbezirksleiter Philipp Schweigler besichtigt eine Versuchsfläche in Malsch

Zum Nutzungs- und Kulturplan , Vorlage 200/2021, Beitrag der SPD-Fraktion

Vorgeschlagen wird, 2022

  1. hauptsächlich (wo noch?) im Distrikt Dörnigt 800 fm geschädigter Eschen und trockengeschädigter Bäume (Bergahorne?) einzuschlagen,

  2. dort Neupflanzungen (mit welchen Baumarten?) durchzuführen,

  3. dort Jungbestände zu pflegen,

  4. als Waldschutz-Maßnahme u.a. Einzelschutzhüllen(ist deren Entfernung aus

    dem Wald später möglich?) anzuschaffen,

  5. und Wege (wo?) in Stand zu halten.

Wir bitten um Beantwortung der 5 Fragen.

 

14.01.2022 in Ortsverein

SPD Walldorf - Jahresrückblick 2021

 
Ampel

2021 - was für ein Jahr. Drei Wahlen! 1. Das Land bestätigte im März die Landesregierung und unser Wahlkreis hat, wenn auch relativ knapp, ein sozialdemokratisches Mandat nicht erreicht. 2. Die Walldorf*innen wählten im Juli einen neuen Bürgermeister und 3. auf Bundesebene erfolgte im September der Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl und damit ein historischer Regierungswechsel.

Olaf Scholz ist seit wenigen Wochen 4. sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik und Chef der 1. Ampelregierung auf Bundesebene. Mehr Fortschritt wagen lautet das ambitionierte Ziel der Koalition.

14.01.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

 

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

14.01.2022 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Ein #Infobooster zur Corona-Impfung für Baden-Württemberg

 

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion vor, eine Infobooster-Kampagne für Baden-Württemberg ins Leben zu rufen, um mehr Bürgerinnen und Bürger von den Vorteilen einer Corona-Impfung zu überzeugen.

Es ist Klausurwoche. Ab heute Mittag erst das Landespräsidium und dann ab morgen der Landesvorstand. Zu Wochenbeginn stand aber zunächst einmal die Klausur der Landtagsfraktion auf meiner Agenda. Coronabedingt berieten wir 19 Abgeordneten unter Wahrung aller Vorsichtsmaßnahmen in Stuttgart bzw. digital zugeschaltet. Auch inhaltlich spielte die Pandemie eine große Rolle – und das ganz bewusst. Unser Fraktionschef Andreas Stoch brachte es auf den Punkt: „So wichtig viele andere Themen sind: Verantwortungsbewusste Politik muss Prioritäten setzen. Aus diesem Grund hat die Bewältigung der Pandemie bei unserer Frühjahrsklausur eine zentrale Rolle gespielt.“

Da in Baden-Württemberg etwa 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung noch gar nicht gegen Covid-19 geimpft ist, schlagen wir eine Landesinformationskampagne „#Infobooster“ vor. Diese Informationskampagne kann schneller als die bundesweite Impfpflicht anlaufen, diese vorbereiten und später auch begleiten. Mit Blick auf den ungeimpften Teil der Bevölkerung wird deutlich, wie viele der noch Ungeimpften nicht durch die Kommunikationskanäle erreicht werden, auf die sich die öffentliche Hand bisher weitgehend verlassen hat: Dazu zählen klassische Printmedien (und Werbeanzeigen in diesen Medien), deutschsprachige Rundfunkprogramme (samt Werbespots) sowie die Internetseiten nationaler Institute wie der StiKo oder der Gesundheitsministerien. Stattdessen informieren sich viele der noch Ungeimpften, wenn dann, über Social Media und Mund-zu-Mund-Propaganda. In diesem Bereich spielen Impfskeptiker*innen, Querdenker*innen oder sogar Rechtsextreme eine weitaus größere Rolle, als ihnen als kleiner Minderheit eigentlich zukommen würde. Bisweilen werden ganze Kanäle von reiner Desinformation dominiert. Gleichzeitig haben die bestehenden Angebote von Regierungen und Behörden auf Social Media oft keine nennenswerte Reichweite. Die Vernunft muss jetzt endlich raus aus der Deckung. Medizin und Wissenschaft, Politik und die große Mehrheit der Bevölkerung müssen gerade in diesen Kanälen wieder in die Debatten eingreifen und klarmachen, dass Diskussionen auf der Basis von Fakten zu führen sind. Dies in einer Weise, die alle sprachlichen und kulturellen Hürden überwinden kann und deren Aufwand den immensen Schäden angemessen ist, welche die Pandemie verursacht. Gemessen an den Kosten der Pandemie fällt eine Infokampagne kaum ins Gewicht. Und wir haben nichts zu verlieren.

07.01.2022 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Kretschmann hat sich verspekuliert

 

In der heutigen Freitagpost schreibt Daniel darüber, dass sich Kretschmann verspukuliert hat und berichtet über den Besuch der Sternsinger im Landtag von Baden-Württemberg.

Es ist immer wieder verstörend zu sehen, wie die Grünen in Baden-Württemberg damit hadern, dass sie im Herbst nicht mit CDU und CSU auch auf Bundesebene eine konservative Koalition eingehen konnten. Und schade ist es auch. Die SPD-geführte Regierung hat einen überzeugenden Start hingelegt und niemand würde bestreiten, dass die Grünen daran einen wesentlichen Anteil haben. Warum freuen sich die Grünen nicht über diese tolle Chance? Die Bundestagswahl hat nach 16 (!!!) Jahren wieder zu einer Beteiligung der Grünen auf Bundesebene geführt – und sie schweigen darüber am Liebsten in ihren Jahresrückblicken. Vielleicht ist es am besten als „Phantomschmerz“ beschrieben, weil sie sich eben so viel mehr vom Wahljahr 2021 erhofft haben.

31.12.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Corona macht auch zwischen den Jahren keine Pause

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Zeit zwischen den Jahren, über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und blickt zurück auf den Wiederaufstieg der SPD.

Zwischen den Jahren – was für ein herrlicher Begriff, den unsere Sprache da kreiert hat. Das alte ist noch nicht ganz vorbei, das neue hat noch nicht angefangen. Es ist, als wäre die Pause-Taste gedrückt. Und die wesentlichsten Fragen sind: „Wo hast Du denn den Raclette-Käse her?“, „Wann wird die Wasseruhr abgelesen?“ und „Nadelt der Baum schon?“.

Aber natürlich macht das Land keine Pause. Viele müssen arbeiten. Um nur ein Beispiel zu nennen: Die Postbot*innen, die mit einem enormen Einsatz die ganzen Pakete bis zum 24.12. ausgeliefert haben, müssen jetzt – rein statistisch – etwa die Hälfte der Waren wieder zurück zum Umtausch transportieren.

29.12.2021 in Bundespolitik von Daniel Born MdL

Born fordert Aufstockung der Krankheitsreserve in den Schulen: In Bildung investieren heißt in Zukunft investieren

 

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie verschärfen die Situation an den Schulen: Ausfälle von Lehrerinnen und Lehrern aufgrund von Krankheit oder Quarantäne stellen die Schulleitungen vor erhebliche Herausforderungen. Doch eine konsequente und ausreichende Aufstockung der Krankheitsreserve bleibt bislang aus.

Schwetzingen/Bruchsal/Enz/Wiesloch. „Der Haushalt zeigt es und die Zahlen zur Lehrkräfteversorgung an den Schulen machen deutlich: Der grün-schwarzen Landesregierung fehlt jegliche Vorstellung von der Realität an den Schulen in Baden-Württemberg. Unterrichtsausfall und überlastete Lehrkräfte sind die Folge“, kommentiert Landtagsabgeordneter Daniel Born die finanzpolitischen Beschlüsse der Stuttgarter Regierungsmehrheit. Um eine Vorstellung über die genaue Situation an den Schulen im Wahlkreis Schwetzingen und seinen Betreuungswahlkreisen Bruchsal, Enz und Wiesloch zu erhalten, hat der SPD-Politiker vier Kleine Anfragen zur Lehrkräfteversorgung gestellt. Diese bestätigen, was Born schon lange bekannt ist: „Viele Schulen leiden unter einem erheblichen Lehrkräftemangel, weil die Krankheitsreserve völlig unzureichend ist. Vor allem an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren ist die Situation prekär.“