Die Freitagspost: Pandemie-Bekämpfung und eine Sondersitzung

Veröffentlicht am 30.10.2020 in Woche für Woche

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die aktuellen Corona-Zahlen, die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung und über die Sondersitzung des Landtags.

Dieser Tag begann mit einer schlechten Nachricht: Wir haben in den letzten 24 Stunden über 18000 neu an Corona infizierte Mitbürger*innen in Deutschland. Die Meldezahl des RKI ist jeden Morgen meine erste Nachricht – euch wird es sicher nicht anders gehen. Ich bin jetzt auf dem Weg nach Stuttgart. Der Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Die Regierungschefs der Länder haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Maßnahmen beschlossen, die tief in unsere Grundrechte und Freiheiten eingreifen und für viele Unternehmer*innen, Kulturschaffende und Vereinsverantwortliche massive Belastungen bedeuten. Hierüber muss die Volksvertretung diskutieren – und genau dies tun wir heute.

Als Wahlkreisabgeordneter habe ich mir in den letzten Wochen erklären lassen, wie viel bei uns vor Ort investiert wurde, um sich für die Pandemie aufzustellen. Gastronomen, die Außenbereiche umgestaltet, Fitnessstudios, die Luftfilter installiert und Vereinsstätten, die Trennscheiben eingebaut haben. Theater, die mehr Vorstellungen geben, damit die Abstände eingehalten werden können. Damit haben übrigens viele Initiativen und Private mehr gemacht, als das Land. Obwohl wir es immer wieder gefordert haben, hat das Land erst ein Programm für mehr Busse verschlafen und sich dann aus Kostengründen geweigert, Luftfilter in die Klassenzimmer und Kitas einzubauen.

Die jetzige Liste der Schließungen ist ungerecht. Es ist sehr schwer, alles gerecht zu machen, wenn man mit dem vielleicht Ungerechtesten, was es überhaupt gibt - nämlich Krankheit und Tod - umgehen muss. Aber dafür haben wir uns entschieden: Dass wir nicht zuschauen, wieviel Krankheit und Tod dieses Virus über uns bringen kann, sondern uns durch soziale Distanz so lange schützen, bis wir Impfstoffe und Medikamente gefunden haben. Dieser Weg ist schwer – aber es ist unser Weg.

Diese Zeit der sozialen Distanz – die uns als Menschen zum Glück so fremd ist – meistern wir nur mit ganz viel Solidarität. Solidarität mit denen, die sich große Sorgen machen. Und Solidarität mit denen, die auch das Feiern und Ausgehen vermissen. Solidarität mit denen, die mit ihrer Kunst so systemrelevant für unsere Demokratie sind. Und Solidarität mit denen, die durch die erneuten Schließungen wirtschaftlich hart getroffen werden.

Gerade weil das Alles so ungerecht ist, ist es klug, dass Olaf Scholz Finanzhilfen auflegt. Es ist ein Glücksfall, dass wir in dieser Krise einen Finanzminister haben, der solidarisch denkt und handelt.

Von dem schweren Weg werden wir vermutlich alle noch lange erzählen, selbst wenn die Pandemie irgendwann schon lange hinter uns liegt. Ich denke wir werden dann von den vielen Menschen erzählen, die wir verloren haben. Und von den vielen Ungerechtigkeiten, die es in den Maßnahmen gab. Aber hoffentlich können wir dann auch von der Solidarität erzählen, mit der wir das gemeistert haben.

PS: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.

Foto der Woche: Es ist sechs Tage her und war so ein starkes Signal. Es ist mir eine große Ehre, als Sozialdemokrat unserer Region als Wahlkreisabgeordneter zu dienen. Jetzt von einer so gut besuchten Mitgliederversammlung mit 98,3 Prozent wieder ins Rennen geschickt zu werden gibt wirklich Flügel! Ich danke allen, die an dem Tag da waren und natürlich der SPD Oftersheim, die einfach eine tolle Gastgeberin war.

 

Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

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