07.11.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Sitzung des Arbeitskreises "Soziales" in Oftersheim

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau | Monika Maier-Kuhn | Rüdiger Heigl | Renate Schmidt | Charly Weibel | Christiane Hütt-Berg

Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.

Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.

Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".

Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.

06.11.2019 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Lars Castellucci ist Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ist am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

„Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun!“, sagte der Politiker nach der Sitzung der Arbeitsgruppe. Castellucci ist bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe.

In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations- und Integrationspolitik.

Ziel der AG Migration und Integration ist es, gute und realistische Lösungen zu entwickeln, um das gute Zusammenleben für alle Menschen zu gestalten.

 

Kurz und persönlich berichtet Lars Castellucci in seinem Newsletter „Berliner Zeilen“ aus den Sitzungswochen in Berlin. Hier können Sie sich anmelden: https://www.lars-castellucci.de/newsletter/

05.11.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Veranstaltungsankündigung: „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ am 29.11. in Schwetzingen

 

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die SPD Schwetzingen laden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, ein.

Daniel Born, Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter, erklärt zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung: „Jetzt werden die Ziele des Pariser Abkommens endlich verbindlich gesetzlich geregelt. Für einzelne Bereiche wie Industrie, Gebäude oder Verkehr werden nun Vorgaben zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingeführt. Werden diese nicht erreicht, müssen die jeweiligen Fachministerien nachsteuern. So wird Kurs genommen auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Bundesrepublik im Jahr 2050. Gut, dass sich die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze mit ihrem Gesetzesentwurf gegen den Widerstand der Union durchgesetzt hat.“

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

 

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

29.10.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Der Kaiser stürzt - Politischer Abend im Wahlkreisbüro

 

Am 9.November 1918 schlug unser Land ein neues Kapitel seiner Geschichte auf: Deutschland und auch die deutschen Staaten wurden Republiken. "Es lebe die Deutsche Republik!" rief Philipp Scheidemann vom Reichstag aus und zog damit den Schlustrich unter das gescheiterte monarchistische System.

Hockenheim. Im Wahlkreisbüro in der Schwetzinger Straße gibt es am Vorabend des 101ten Jahrestags der Ausrufung der Republik einen politischen Abend rund um den Kaisersturz, die Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Sozialdemokraten und das Ende des Ersten Weltkriegs. Neben einem filmischen Input wollen wir diskutieren: Was bedeutet die Ausrufung der Republik heute für uns? Welche Verantwortung ergibt sich auch der Erfahrung der ersten Demokratie? Unser "Kaisersturz"-Abend am Freitag, 8.November ab 18h. Das Team Born bittet um Voranmeldung. 

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Termine

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13.11.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund

11.12.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Walldorf - Jahresabschluss
Liebe Vorstandsmitglieder, Mitglieder und Freunde der SPD Walldorf. Der Vorstand freut sich mit euch gemütlich bei …

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Ich wurde am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun! Ich bin bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe. In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations-

25.10.2019 09:15
Berliner Zeilen 10/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,   die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist ein Angriffskrieg, völkerrechtswidrig und muss für Herrn Erdogan vor einem internationalen Gericht enden. 200.000 Menschen sind nun zusätzlich auf der Flucht. Die erste Frage, die sich uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in so einer Situation stellt, ist die nach der humanitären Hilfe, um die Not der betroffenen Menschen zu lindern. Nicht auf Kosten der

Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf

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Benachbarte SPD-Ortsvereine

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