24.09.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Unsere Stadt wird klimaneutral.

 
Prof. Gert Weisskirchen

Zum TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 25.9.2019

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat im September 2019 erneut gezeigt: die große sozial-ökologische Transformation muss beschleunigt werden. Die Nachhaltigkeitsziele können noch erreicht werden, wenn auf allen Ebenen konsequent gehandelt wird: global, regional, national und lokal. Bereits 1980 hatte Willy Brandt in seinem Bericht an die UNO "Das Überleben sichern" für eine Weltinnenpolitik aufgerufen, die sich für eine humane Entwicklung weltweit einsetzt und die auch Umweltkrisen wirkungsvoll bekämpft. Gro Harlem Brundtland hat die Forderung nach einem Paradigmenwechsel in ihrem 1987 erschienen Bericht an die UNO "Our Common Future" weitergeführt und die "nachhaltige Entwicklung" beschrieben als "Bedürfnisse der Gegenwart, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können." Sie wird einen "Wandlungsprozeß (einleiten), in der die Nutzung von Ressourcen, das Ziel von Investitionen, die Richtung technologischer Entwicklung und institutionellen Wandel miteinander harmonieren und das derzeitige und künftige Potenzial vergrößern, menschliche Bedürfnisse und Wünsche zu erfüllen."

24.09.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD Walldorf Fraktionsstellungnahme Geschäftsbericht 1. Halbjahr 2019 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft

 

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Geschäftsbericht des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft für das 1. Halbjahr 2019 vorgelegt. Stadträtin Petra Wahl nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung.

Der Eigenbetrieb bewirtschaftet 310 Wohnungen mit Wohnberechtigungsschein, 73 Seniorenwohnungen und 33 Gewerbeeinheiten. Die sozial geförderten Wohnungen sind gleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt.

23.09.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Vor-Ort-Termin zur Rettung des Entenpfuhls

 

Etwa 100 Menschen fanden sich für den Zweck der Rettung des Waldstücks ein. Eingeladen hatten die SPD Ketsch, die SPD Schwetzingen und der örtliche Landtagsabgeordnete Daniel Born.

Ketsch. Gemeinsam mit Kreisrätin Monika Maier-Kuhn (SPD Schwetzingen) und Gemeinderat Moses Ruppert (SPD Ketsch) freute sich Daniel Born über die große Resonanz auf den Vor-Ort-Termin. „Etwa 100 Menschen heute hier um deutlich zu machen, dass der Wald nicht abgeholzt werden darf, das ist ein starkes Zeichen.“ erklärte der SPD-Politiker, der unter anderem seine Landtagskollegin und Umweltexpertin Gabi Rolland und den stellvertretenden Vorsitzenden des BUND Hockenheimer Rheinebene, Thomas Kuppinger, begrüßen konnte. In ihren Fachreferaten gingen Rolland und Kuppinger auf das derzeit laufende Verwaltungsverfahren aber auch auf die ökologische Bedeutung des Waldstückes ein. Dabei spielte insbesondere die Bedeutung des Entenpfuhlwaldes als natürlicher Schutz für die darunter liegenden Trinkwasser eine entscheidende Rolle.

20.09.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Heizöl war Hauptenergieträger bei Wieslochs Fernwärme im Jahr 2016

 

Nach vielfachem Drängen von Stadtrat Klaus Rothenhöfer wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt endlich der Betriebsbericht der Stadtwerke Wiesloch für das Jahr 2016 vorgestellt. Klaus Rothenhöfer fand zunächst lobende Worte für die Form des Geschäftsbericht, die endlich seinen langjährigen Forderungen nach Transparenz entspreche. Erschreckend und eigentlich unvertretbar sei aber, dass sich nunmehr herausstelle, dass sich im Berichtsjahr Heizöl zum Hauptenergieträger der Fernwärme entwickelt habe – ganz im Gegensatz zur immer wieder behaupteten Umweltfreundlichkeit der Fernwärme. Er sah sich auch bestätigt in seiner wiederkehrenden Forderung nach rechtzeitiger Vorlage der Betriebsberichte. Bei rechtzeitiger Kenntnis dieser unvertretbaren Entwicklung hätte man gegensteuern können.

Waren 2014 noch Pellets mit gut 2500 MWh die Hauptenergieträger und Gas und Heizöl lagen mit 1500 MWh jeweils knapp dahinter, so stieg bis zum Jahr 2016 der Heizöleinsatz auf über 3000 MWh.

 

16.09.2019 in Landespolitik von Daniel Born

Schülerwettbewerb des Landtags: Born lädt zur Teilnahme ein

 

Der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born lädt Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags ein.

Stuttgart. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies kann man üben und dabei sogar Spaß haben. Der Landtag von Baden-Württemberg startet die neue Anmeldeperiode für seinen 62. Schülerwettbewerb. Das Motto des erfolgreichen Programms zur Förderung politischer Bildung lautet: „Komm heraus, mach mit!“.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wählen zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen. So kann analog ein Plakat etwa zu einem Vorurteil gestaltet werden. Möglich sind aber auch Foto- und Videobeiträge zu Glaubensvorstellungen im Alltag – im Onlineformat.

13.09.2019 in Landespolitik von Daniel Born

Stoch und Born im Gespräch mit „Foodora“-Betriebsrat

 
Stoch und Born mit Teilnehmern des Gesprächs (Bild: H. Rupp)

Politik und Gewerkschaften müssen noch mehr Augenmerk auf Beschäftigungsverhältnisse legen, die in den vergangenen Jahren aufgrund technischer Veränderung gerade im Zusammenhang mit Online-Diensten neu entstanden sind.

Stuttgart. „Auch in einer veränderten Arbeitswelt braucht es faire und anständige Arbeitsbedingungen“ stand als Forderung im Mittelpunkt eines Treffens von Vertretern der SPD-Landtagsfraktion mit dem im Juni 2019 gewählten Betriebsrat des Online-Essenslieferdienstes „Foodora“ sowie Vertretern der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten (NGG).

Die Sozialdemokraten sehen die Gefahr, dass gerade im rasanten Wandel der Online-Branchen angestammte Arbeitnehmerrechte unter die Räder zu kommen drohen bzw. manche Arbeitgeber jede Grauzone zu Lasten von Mitarbeitern ausnutzen.

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