05.11.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Veranstaltungsankündigung: „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ am 29.11. in Schwetzingen

 

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die SPD Schwetzingen laden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, ein.

Daniel Born, Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter, erklärt zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung: „Jetzt werden die Ziele des Pariser Abkommens endlich verbindlich gesetzlich geregelt. Für einzelne Bereiche wie Industrie, Gebäude oder Verkehr werden nun Vorgaben zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingeführt. Werden diese nicht erreicht, müssen die jeweiligen Fachministerien nachsteuern. So wird Kurs genommen auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Bundesrepublik im Jahr 2050. Gut, dass sich die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze mit ihrem Gesetzesentwurf gegen den Widerstand der Union durchgesetzt hat.“

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

 

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

29.10.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Der Kaiser stürzt - Politischer Abend im Wahlkreisbüro

 

Am 9.November 1918 schlug unser Land ein neues Kapitel seiner Geschichte auf: Deutschland und auch die deutschen Staaten wurden Republiken. "Es lebe die Deutsche Republik!" rief Philipp Scheidemann vom Reichstag aus und zog damit den Schlustrich unter das gescheiterte monarchistische System.

Hockenheim. Im Wahlkreisbüro in der Schwetzinger Straße gibt es am Vorabend des 101ten Jahrestags der Ausrufung der Republik einen politischen Abend rund um den Kaisersturz, die Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Sozialdemokraten und das Ende des Ersten Weltkriegs. Neben einem filmischen Input wollen wir diskutieren: Was bedeutet die Ausrufung der Republik heute für uns? Welche Verantwortung ergibt sich auch der Erfahrung der ersten Demokratie? Unser "Kaisersturz"-Abend am Freitag, 8.November ab 18h. Das Team Born bittet um Voranmeldung. 

28.10.2019 in Ortsverein

30 Jahre Deutsch-Deutsches kulturelles Zusammenwachsen. Wo stehen wir?

 

Die SPD Ortsvereine aus Walldorf, Wiesloch, Baiertal und Schatthausen laden herzlich zum Diskussionsabend am Donnerstag, 7. November 2019 um 19:00 Uhr in die Laurentiuskapelle, Schloßplatz nach Walldorf ein.

Iris Gleicke war als Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer die Stimme der Ostdeutschen in den Jahren von 2014 bis 2018. Das Glück der deutschen Vereinigung von 1990 hat sie als eine der Begründerinnen der thüringischen SPD mitgestaltet. Als südthüringische Bundestagsabgeordnete arbeitete sie 28 Jahre in Bonn und Berlin dafür, dass die Lebensverhältnisse zwischen West und Ost sich annähern konnten - als parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und schließlich als Ostbeauftragte.

24.10.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Antrag "Radschnellverbindung Wiesloch - Heidelberg"

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
erlauben Sie mir, zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die SPD Stellung zu nehmen:
Wir leben gerade in einer Zeit, in der wir alle aufgerufen und aufgefordert sind, etwas  für Agrar-, Energie- und Verkehrswende zu tun.
Wenn die Verkehrswende gelingen soll, dann ist dabei, neben anderen Aspekten die Verkehrsverlagerung vom Auto aufs Fahrrad ein wesentliches Element.
Die Errichtung von Radschnellverbindungen sorgt für einen erhöhten Radverkehr und ist zentraler Bestandteil einer nachhaltigen Mobilität.
Aber nicht diese allein sorgt schon für mehr Radverkehr:
Es muss darüber hinaus gelingen, wie Gert Weisskirchen in der letzten Sitzung bei der Antragseinbringung “Wiesloch wird klimaneutral” formulierte, dass die Menschen ihr Verhalten verändern sollen !
Für diese Verhaltensänderung müssen wir alle bereit sein und wir müssen diese auch immer wieder bewerbern!
Momentan stehen wir  erst am Anfang dieser Entwicklung.
Mit der Errichtung einer Radschnellverbindung Heidelberg-Wiesloch kann es aber gelingen,  die erhoffte Verlagerung des Verkehrs vom Auto aufs Radmit all seinen Vorteilen  auch wirklich zu erreichen.
Am Anfang stehen wir aber auch, bundesweit und in unserem Baden-Württemberg was den Betrieb, die bauliche Umsetzung und die Planung von Radschnellverbindungen betrifft . Gerade mal 5 davon sind in Betrieb, ganz wenige im Bau, viele in Planung oder Diskussion. Wir müssen aber jetzt den weiteren Ausbau von Radschnellwegen vorantreiben.
Deshalb ist meine Fraktion dafür, alles  notwendige von kommunaler Seite aus zu tun, damit der Radschnellweg HD-Wiesloch auch umgesetzt werden kann.
Zu einer erfolgversprechenden Umsetzung dieser Radschnellverbindung gehören selbstverständlich die Punkte 1. – 3. im vorliegenden Antrag.
Diesen 3 Punkten werden wir nacher zustimmen.

 

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13.11.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Walldorf - Politisches aus Stadt, Land und Bund

11.12.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Walldorf - Jahresabschluss
Liebe Vorstandsmitglieder, Mitglieder und Freunde der SPD Walldorf. Der Vorstand freut sich mit euch gemütlich bei …

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Ich wurde am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun! Ich bin bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe. In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations-

25.10.2019 09:15
Berliner Zeilen 10/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,   die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist ein Angriffskrieg, völkerrechtswidrig und muss für Herrn Erdogan vor einem internationalen Gericht enden. 200.000 Menschen sind nun zusätzlich auf der Flucht. Die erste Frage, die sich uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in so einer Situation stellt, ist die nach der humanitären Hilfe, um die Not der betroffenen Menschen zu lindern. Nicht auf Kosten der

Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf

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