27.06.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Keine Produkte aus Kinderarbeit beim Wieslocher Herbstmarkt

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Durchführung des Wieslocher Herbstmarkts in Corona-Zeiten verlangte ich in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 16. Juni bei der Ausschreibung der Stände auf Nachhaltigkeit zu achten. Es passt nicht, wenn die Verwaltung über Nachhaltigkeit informiert und nebenan Billig-T-Shirts verkauft werden, die garantiert in Kinderarbeit hergestellt werden.

26.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

SPD: „Auf den Wumms des Bundes darf das Land nicht nur mit einem Ach-je reagieren“

 
SPD im Wahlkreis nachtaktiv. Vertreter des nördlichen Wahlkreises tagten mal wieder online, lange und produktiv

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den Kreisräten Renate Schmidt, Monika Maier-Kuhn und Dr. Ralf Göck erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen.

Schwetzingen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt.

Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born.

22.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Corona-Ausbruch bei Müller-Fleisch: SPD –Abgeordnete kritisieren Untätigkeit der Landesregierung

 

„Das ist Arbeitsverweigerung und Wegschauen schwarz auf weiß.“ kritisieren die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast und ihre Kollegen aus dem Landtag Daniel Born und Jonas Weber die Landesregierung.

Schwetzingen/Pforzheim. Nach dem Corona-Ausbruch an Ostern hatte Born als Betreuungsabgeordneter zehn Fragen an die Landesregierung zu dem Skandal gestellt. Nach wochenlangem Warten folgte nun eine knappe Antwort, in der sich die Landesregierung für nicht zuständig erklärt und deutlich macht, dass sie keinen Handlungsbedarf in der Angelegenheit sieht.

„Die Antwort verdeutlicht, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keinen Zweifel daran hat, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Bedingungen der Unterbringung der in fleischverarbeitenden Betrieben eingesetzten Leiharbeiter und den Arbeitsbedingungen in den Betrieben selbst gibt“, erläutert die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

20.06.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Pressemitteilung zur Schuldnerberatung

 
Renate Schmidt, stv. Vorsitzende, (Foto: Schmidt)

SPD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar fordert den Einstieg in flächendeckende, soziale
Schuldnerberatung

 

Rhein-Neckar. Die Auswirkungen, die die COVID-19-Situation auf private Haushalte im Rhein-Neckar-Kreis haben wird, sind derzeit noch gar nicht abzusehen. Deshalb hat die SPD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar in der letzten Sozialausschuss-Sitzung den Einstieg in die flächendeckende Schuldnerberatung beantragt: „Uns geht es um eine Konzeption für die schrittweise Einführung einer flächendeckenden, sozialen Schuldnerberatung“, so die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Renate Schmidt (Eppelheim).

Schuldnerberatung werde bisher nur für einen eingeschränkten Personenkreis angeboten, etwa als niederschwellige Schuldnerberatung von einzelnen Kommunen wie Weinheim und Region, Walldorf, Wiesloch und in der Region Leimen. Über Gutscheine des JobCenters werde auch bei Verbänden der freien Wohlfahrtspflege beraten.

 

19.06.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Born: „Mit Wahlrechtsausschlüssen muss Schluss sein“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat gemeinsam mit seiner Fraktion und den Abgeordneten der FDP einen Gesetzentwurf zum inklusiven Wahlrecht vorgelegt.

Schwetzingen/Stuttgart. „Die verfassungswidrigen und diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen sind noch immer nicht gestrichen. Dies ist eine frustrierende Erfahrung, die ich in meiner ersten Legislaturperiode machen musste.“ gibt der Wahlkreisabgeordnete offen zu und berichtet: „Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich im April 2019 als Kompromiss darauf geeinigt, die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse in den Landesgesetzen befristet auszusetzen.

Das Wahlrecht sollte weiter angepasst werden, wenn die vergleichbaren Regeln im Bundesrecht fixiert sind. Diese Neuregelung im Bund wurde vor einem Jahr beschlossen. Nun erinnert sich die grün-geführte Koalition aber nicht an ihre damaligen Versprechungen. Deshalb bringen wir von SPD und FDP jetzt erneut einen Gesetzentwurf ein, um ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg herzustellen.“

18.06.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Antrag zur flächendeckenden Schuldnerberatung

 

Immer mehr Menschen können aus den unterschiedlichsten Gründen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen. Überschuldung gefährdet langfristig die Lebensgrundlagen und erschwert einen Neubeginn für Betroffene.
Die SPD-Kreistagfraktion setzt sich dafür ein, dass die bereits bestehende Schuldnerberatung zukünftig allen Betroffenen zugute kommt und stellt aus diesem Grund einen Antrag zur Einführung einer flächendeckenden, sozialen Schuldnerberatung im Rhein-Neckar-Kreis.

Nachfolgend der Wortlaut des Schreibens an Herrn Landrat Dallinger:

18.06.2020 in Ortsverein

Lars Castellucci MdB zu Besuch bei der SPD Walldorf – Live Übertragung auf Facebook

 
Live von der Couch aus Walldorf

Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar und Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestags, ist am Montag, den 22. Juni, auf Einladung der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau in Walldorf zu Besuch.

Die Gesprächsrunde wird aus dem Wohnzimmer der Stadt- und Kreisrätin in Walldorf live auf ihrer Facebook Seite gesendet. Beginn des bereits bewährten Formats ‘Live von der Couch‘ ist Montag, 20:00 unter fb.com/AndreaSchroederRitzrau/live.

Lars Castellucci ist Sprecher für Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion, stellv. Innenpolitischer Sprecher und Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion.

In dem Gespräch wird es um die bundespolitischen Themen gehen, die direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen in der Region haben. Da gehört natürlich das Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Krise dazu, aber auch Themen wie Migration und soziale Nachhaltigkeit.

Schon im Vorfeld können Fragen an die beiden Gesprächspartner gerichtet werden; entweder über die Kommentarfunktion bei Facebook oder gerne auch per E-Mail unter andrea@schroeder-ritzrau.de.

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Angefragt und nachgehakt - Schulöffnungen

 

Die SPD-Fraktion macht sich große Sorgen um die Walldorfer Familien, deren Energie teilweise am Ende ist, wie uns von Eltern berichtete wurde, und fragte an, ob die Verwaltung öffentlich über die Situation schulpflichtiger Kinder und ihrer Eltern in Walldorf berichten werde und wie die Vorgaben der Landesregierung in Walldorf weiter umgesetzt werden.

Die wichtigsten Punkte waren, ob die Stadt zusätzliche Räumlichkeiten für mehr Präsenzunterricht zur Verfügung stellt, ob überhaupt Ganztagsangebote im Schulbereich stattfinden werden und insbesondere, ob die Stadt eine*n Mitarbeiter*in beauftragt, um die verzweifelten Eltern zu beraten und Angebote der unterschiedlichen Kitas und Schulen zu koordinieren.

Auch die Abfrage zum Bedarf digitaler Endgeräte an allen unseren Schulen, worum wir Frau Staab in einer Sitzung vor 7 Wochen gebeten hatten, war Thema der Anfrage. Wir wollen noch vor der Sommerpause darüber beraten und weitere Schritte für die digitale Grundausstattung aller Kinder und Schulen auf den Weg bringen.

Die Schul- und Kitaschließungen auch nach der partiellen Öffnung haben weiterhin dramatische Auswirkungen auf Familien und insbesondere auf die berufstätigen Eltern.

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf-Pass-Änderungen - alle Familien mit Kindern bis 10 Jahre fördern

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm in der letzten Gemeinderatsitzung folgendermaßen zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Walldorf- Passes (siehe Anträge) Stellung.

„Die SPD-Fraktion ist froh, dass wir in Walldorf ein Bad haben, dass den Walldorfer*innen offen steht für Sport, Freizeit und Erholung. Es dient damit der Gesundheitsvorsorge. Wir sehen es als Teil der Daseinsvorsorge, sogar als unsere Aufgabe den Betrieb des Bads zu gewährleisten. Unser Schwimmbad wird nicht nur von der Allgemeinheit für Sport, Freizeit und Entspannung genutzt, sondern auch von unseren Schulen für den Schwimmunterricht und von Vereinen – wir sind froh, das anbieten zu können – das kann nicht jede Stadt oder Gemeinde – und ich möchte das an dieser Stelle ausdrücklich heute auch sagen, es ist gut, dass in Zeiten von COVID 19 das Freibad wieder geöffnet hat – natürlich mit den nötigen Regeln und Maßnahmen zur Hygiene – und auch für die kleinen Kinder.

16.06.2020 in Ortsverein

Verständnis für Verunsicherung und Zukunftsangst – kein Verständnis für Hetze

 

Elisabeth Krämer, stellvertretende Vorsitzende der SPD Walldorf sprach auf einer Kundgebung in Walldorf, die sich auf die "Montagsspaziergänge in Walldorf" bezog:

Liebe Walldorf*innen, liebe Zuhörerer*innen, seit einigen Wochen gehen in Walldorf und in ganz Deutschland Menschen für „eine freiheitliche, demokratische Grundordnung“ und gegen die „Corona-Begrenzungen“ spazieren. Die letzten Wochen und Monate haben viele Bürger*innen verunsichert und haben auch fast alle Menschen mit einer bisher unbekannten Art der Zukunftsangst konfrontiert. Keiner von uns musste sich vorher jemals mit einer Situation wie dieser auseinandersetzten. Deshalb ist es auch völlig verständlich, dass Ängste und Unsicherheiten unter der Bevölkerung existieren. Dafür, und auch für eine gewisse Unzufriedenheit habe ich Verständnis. Verständnis für Eltern, die ihre Kinder zuhause beschulen müssen. Oder für Frauen, die Angst um ihre berufliche Zukunft haben. Außerdem für alle Pfleger*innen, Verkäufer*innen und LKW-Fahrer*innen, denen weit mehr zusteht, als allabendliches gemeinsames Klatschen ihrer Nachbarn vom Balkon. Für all diese Menschen und ihre momentane Lebenssituation müssen wir als Gesellschaft Lösungen finden. Hierbei müssen wir selbstverständlich solidarisch miteinander umgehen. 

SPD Walldorf auf Facebook

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

19.06.2020 12:27
Berliner Zeilen 10/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde in der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig ein Konzept zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems verabschiedet, an dem ich intensiv mit Kolleginnen und Kollegen gearbeitet habe. Man könnte sagen, dass wir gerade andere Sorgen haben, aber in Wahrheit speisen sich die Sorgen der Menschen aus vielen unterschiedlichen Quellen. Auch Nachrichten aus den Flüchtlingslagern, von den Grenzzäunen oder herum irrenden Schiffen auf dem

Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Infektionszahlen werden auch in meinem Wahlkreisbüro die Corona-Einschränkungen gelockert. Ich freue mich, dass ab sofort auch wieder persönliche Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern möglich sind. Mein Büro in der Wieslocher Marktstr. 11 ist nun wieder werktäglich zu den üblichen Bürozeiten besetzt. Der Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Besucherinnen und Besucher steht für mich auch weiter an oberster Stelle. Um zu große Menschenansammlungen im

"Von der Quelle bis in Meer" - Kinder können Wasser neu entdecken Der "Tag der kleinen Forscher" ist ein bundesweiter Mitmachtag für alle, die den Forschergeist von Kindern im Kita- und Grundschulalter unterstützen möchten. Rund um den Aktionstag am 16. Juni sind Kindergärten, Schulen und Familien eingeladen, gemeinsam zu forschen und die Welt zu entdecken. In diesem Jahr dreht sich am Aktionstag alles um das Thema Wasser. Forscherideen und Angebote

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