Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born und Boris Weirauch sowie die SPD-Kandidierenden für die Landtagswahl am 14. März, Andrea Schröder-Ritzrau, Jan-Peter Röderer und Sebastian Cuny hatten gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar zur digitalen Veranstaltung „Wirtschaftshilfen - wurde Ihnen schon geholfen oder warten Sie noch?" geladen. Schnell wurde klar, wie vielschichtig die Probleme sind, wenn es darum geht, ob und wie schnell die beschlossenen finanziellen und organisatorischen Hilfen auch tatsächlich bei den Betroffenen ankommen. Die SPD Politikerinnen und Politiker nahmen die brennendsten Fragen auf und ziehen folgendes Resümee: Am Geld liegt es grundsätzlich nicht, das Geld kommt allerdings (noch) nicht zielgerichtet oder zu langsam bei den Gewerbetreibenden an. Hier macht die SPD politisch Druck auf die zuständigen Verwaltungsbereiche.
Soloselbständige aus dem Bereich Kunst und Kultur fallen bedauerlicherweise häufig durch das Raster aller Unterstützungen. Hier muss es individuell zugeschnittene Lösungen geben. Die Aufstockung der Neustarthilfen könnte ein geeignetes Konzept sein.
Generell bedarf es einer Clearingstelle, um der großen Individualität der Fälle Rechnung zu tragen. Es darf nicht sein, dass sich Menschen mit großer Energie auf Programme (z.B. den Masterplan BW) bewerben und dann erst am Ende erfahren, dass sie gar nicht förderungsfähig sind. Infotelefone sind gut gemeint, lösen aber auch Frustration aus, wenn man in der Endlosschleife hängen bleibt.
Die SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, lokal online einzukaufen, die Ware selbst abzuholen und so die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in den Innenstädten zu unterstützen. Hierbei kann ab sofort auch das Bestell- und Abholsystem „Click und Collect" genutzt werden. Unverständlich bleibt, warum die grün-schwarze Landesregierung und insbesondere die zuständige baden-württembergische Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut dieses praktische System erst nach dem Weihnachtsgeschäft erlaubt hat. Dieses Verbot hat alle Gewerbetreibenden mit starkem Saisongeschäft unnötig in Not gebracht.
Die SPD-Politikerinnen und Politiker planen derzeit bereits eine zweite Veranstaltung zum Thema „Wirtschaftshilfen in Zeiten von Corona", um aktuelle Entwicklungen im direkten Austausch mit Interessierten undBetroffenen besprechen zu können. Bei Fragen und Problemen stehen aber auch die Abgeordnetenbüros von Lars Castellucci und Daniel Born jederzeit unter lars.castellucci@bundestag.de und buero@daniel-born.de zur Verfügung.
