SPD Walldorf

05.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

Feuerwehrbedarfsplan 2025 macht deutlich:   Walldorf verfügt über eine leistungsstarke Feuerwehr 

Nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg muss jede Gemeinde auf eigene Kosten „eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufstellen und unterhalten. Maßgebendes Kriterium sind die örtlichen Verhältnisse, also das Gefahrenpotential“.   

Inhalt des Feuerwehrbedarfsplans ist, das Gefahrenpotential zu konkretisieren und fachlich umzusetzen. Der Plan ist somit auch Voraussetzung für die Bezuschussung von Feuerwehrfahrzeugen. 

Im Zusammenhang mit dem Erstellen einer Fahrzeugkonzeption wurde 2002 erstmals eine Bedarfsplanung in Walldorf aufgestellt, zuletzt 2020. Nachdem die im 2020er Plan aufgeführten Maßnahmen inzwischen umgesetzt sind bzw. sich in der Umsetzung befinden und die Planung für den Neubau des Feuerwehrhauses anstand, wurde im Vorjahr die Fortschreibung des Bedarfsplans in die Wege geleitet.  

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28.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion zur sozialen Entwicklung in Walldorf

Danke Herr Steinmann, für die Vorstellung des Berichts – geben Sie unseren Dank für die gute Arbeit an Herr Schirrmacher und sein Team im Fachbereich weiter.

Der Bericht über die soziale Entwicklung in Walldorf 2024 zeigt alle Angebote der Stadt, der Kirchen, zahlreicher Vereine und Organisationen in Walldorf auf, die zu einem guten Miteinander in unserer Stadtgesellschaft beitragen; die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen, die Situation am Arbeitsmarkt und vielfältige Hilfsangebote, auf die die Menschen in unterschiedlichsten Lebenslagen hier bei uns vertrauen können.

Heute ist keine Zeit ausgiebig zu kommentieren – im Namen der SPD-Fraktion darf ich aber an dieser Stelle Ihnen, allen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen, ganz herzlich danken. Ihr Engagement macht unsere Stadt reich.

Immer mal wieder wird infrage gestellt, dass sich die Maßnahmen rechnen. Wir halten fest, dass jedwede Unterstützung so angelegt ist, um Menschen in besonderen Situationen zu unterstützen und weitergehende Probleme zu verhindern. Diese Menschen können aus eigener Kraft weiter machen und der Gesellschaft bleiben Folgekosten erspart. Ein Beispiel: Mit Hilfe des Walldorfer Übergangsmanagements und der Berufspaten an der Werkrealschule werden jedes Jahr etliche Jugendliche in eine Ausbildung vermittelt, bei weiterer Qualifikation begleitet und haben einen positiven Start ins Berufsleben.

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21.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

Stadt erstellt einen Chancengleichheitsplan

Die SPD-Fraktion begrüßt grundsätzlich die Zielsetzung des Chancengleichheitsgesetzes Baden-Württemberg, die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene zu fördern.

Wir sehen es als eine zentrale Aufgabe an, die Gleichstellung in der Verwaltung und in der Gesellschaft voranzubringen. Nach unserer Auffassung ist es jedoch wichtig, dass die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben strukturiert und zielgerichtet erfolgt.

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14.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

Zusätzliche Subventionierung des Jugendtickets BW für Walldorfer Jugend?

Das „D-Ticket Jugend BW“ ermöglicht es jungen Walldorferinnen und Walldorfern unter 21 Jahren – unter bestimmten Voraussetzungen auch unter 27 Jahren – deutschlandweit mit dem Nahverkehr zu fahren. Dieses Ticket gibt es nur als Abonnement für ein ganzes Jahr und kostet derzeit 39,42 Euro pro Monat. Dem Gemeinderat lag nun ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vor, eine Subventionierung des „D-Ticket Jugend BW“ für die Walldorfer Jugend zu prüfen.

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07.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

Das neue Pflegeheim bekommt einen sehr guten Energiestandard

„Die SPD-Fraktion stimmt dem Energiestandard ‘Klimafreundliches Wohngebäude mit Qualitätssiegel Nachhaltiges Bauen (QNG)‘ heute sehr gerne zu“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Stellungnahme zum Beschluss über den Energiestandart für das neue Pflegeheim. Das QNG ist ganzheitlich und betrachtet jedes zu bauende Haus als komplettes System, von der Planung bis zur Entsorgung. Es werden Energieeffizienz, Treibhausgasemissionen über den gesamten Lebenszyklus, Inanspruchnahme von Ressourcen, Schad- und Risikostoffe in Baumaterialien, technische Qualität der Gebäudehülle, Rückbau und Recyclingfreundlichkeit der Baukonstruktion, soziokulturelle und funktionale Qualität sowie – ganz wichtig – ökonomische Merkmale wie Wertstabilität und Anpassbarkeit bewertet.

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07.04.2025 in Ortsverein

Xenia Rösch aus Sandhausen für die Landtagswahl 2026 im Wahlkreis Wiesloch nominiert

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Noch mit den Koalitionsverhandlungen in Berlin beschäftigt, hat der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar die zweite von vier Nominierungen, diesmal im Landtagswahlkreis Wiesloch, für die Wahl zum Baden-Württembergischen Landtag am 8. März 2026 auf den Weg gebracht.
Am vergangenen Freitag wurden Xenia Rösch, Gemeinderätin in Sandhausen als Kandidatin und Florian Mattheier, Gemeinderat in Leimen als Ersatzkandidat beide einstimmig für den Wahlkreis Wiesloch nominiert. Zum Wahlkreis gehören die Kreisstädte Wiesloch und Leimen, sowie die Städte und Gemeinden Sandhausen, Walldorf, Mühlhausen, St. Leon-Rot, Rauenberg, Malsch und Nußloch. Es gab keine weiteren Kandidaturen.

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02.05.2025 in Woche für Woche von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Die Freitagspost: Mensch zu sein ist Privileg und Pflicht

Der Tag der Arbeit beschert in diesem Jahr vielen von uns ein sehr langes – und zudem noch sonniges – Wochenende.

Der 1. Mai steht für mich vor allem für den Wert der Solidarität. Denn es ist doch so: Zwischen der oder dem einzelnen Beschäftigten und dem Unternehmen besteht immer ein Ungleichverhältnis, wenn es um Macht und Ressourcen geht. Es stehen eben nicht alle Räder still, wenn es nur ein einziger Arm so will.

Wenn man sich aber zusammenschließt, Schulter an Schulter steht und seine Forderungen klar macht, dann wird dieses Ungleichverhältnis aufgebrochen und es gibt Augenhöhe. Das ist die Idee von Gewerkschaften – und darum bin ich sehr stolz darauf, Gewerkschaftsmitglied zu sein. Und mache immer wieder Werbung, gerade auch bei Azubis, in die Gewerkschaft einzutreten.

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01.05.2025 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

High-Speed-Netz

Gemeinderatsitzung, am 28.04.2025

Für die SPD Fraktion: Jonas Scheid

Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,

seit 2017 hat sich der Zweckverband das Ziel gesetzt, den Wirtschaftsstandort im Rhein-Neckar Kreis zu stärken und auszubauen. Nach wie vor ist es das gesetzte Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen eine zukunftsfähige Versorgung mit leistungsfähigen und schnellen Internet durch Glasfasertechnologie flächendeckend bereitzustellen.

Bereits 2020 und 2022 haben wir die Satzung angepasst, um diesen Zielen näher zukommen. Heute kommt eine weitere Satzungsänderung hinzu. Wohlgemerkt ist es seit Bestehen des Verbandes bereits die 5. Änderung. Im Schnitt sei 2020 eine Änderung pro Jahr.

Daher wurde uns von Seiten des Zweckverbandes ein Änderungsvorschlag vorgelegt, in der nun die Rechnungs- und Wirtschaftsführung durch das Handelsgesetzbuch formal festgeschrieben wird, die bereits praktisch durch das Handelsgesetz durchgeführt wurde. Die Änderung mag eine juristische und unproblematische Formsache sein, jedoch höre ich von politischer Seiten allzu oft, wir müssten Vorgänge und Abläufe bürokratisch entfesseln. Entfesslung ist ein wahlkampftauglicher Kampfbegriff geworden, welcher doch nur ein leeres Reizwort ist. In der politischen Praxis erkenne ich Entfesselung nicht oder nur selten, auch von denjenigen, die Entfesslung fordern und der anderen politischen Seite vorwerfen. Für mich gehören vermehrte Satzungsänderungen auch dazu, da solche Änderungen Kapazitäten und Ressourcen im Verband binden, womit sie von der eigentlichen Zielerreichung ablenken.
Um den eingangs gestellten Zielen über das schnelle und leistungsfähige High-Speed Internet schnellstmöglich näher zu kommen, braucht es nicht nur juristische Formkorrekturen und Kosmetik, sondern auch Entschlossenheit und praktische Umsetzung. Ein schnelles, leistungsfähiges und zuverlässiges Internet bleibt heute unverzichtbar. Es stellt unweigerlich ein Standortvorteil für unsere Rhein-Neckar Region dar. Deshalb ist diese Satzungsänderung ein kleiner Schritt, auch wenn wir rückblickend betrachtet, in der Umsetzung der flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur viel weiter sein müssten.

Ich lehne jedoch diese vorgelegte Änderung nicht ab. Vielmehr verstellt sie den Blick auf die eigentliche Zielsetzung des Zweckverbandes.

Um meine Bedenken aber vorerst zu zerstreuen, habe ich folgenden Fragen an die Verwaltung: Wie weit ist der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur umgesetzt? Wie sehen die nächsten Schritte für die baldige Umsetzung aus? Wann können die Bürgerinnen und Bürger vom High-Speed-Internetanschluss profitieren?

Schlussendlich stimmen wir der 5. Änderung der Satzung zu. Dadurch versprechen wir uns nun Klarheit und Transparenz innerhalb der Rechnungs- und Wirtschaftsführung des Verbandes. Mit der Zustimmung ermächtigen wir deshalb unseren Bürgermeister, das Votum für die Gemeinde Sandhausen entsprechend in der Verbandsversammlung abzugeben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

01.05.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Besuch der Kreistagsfraktion bei der KLIBA

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich am 30. April 2025 bei der KLIBA (Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg-Rhein-Neckar-Kreis gGmbH) zur Fraktionssitzung und zu einem Informationsaustausch getroffen.

Dr. Klaus Kessler, Geschäftsführer der KLIBA begrüßte und gab eine kurze Einführung in die seit 1997 arbeitende unabhängige Energieagentur.  Der Rhein-Neckar-Kreis ist 2012 der KLIBA beigetreten und fördert u.a. die Beratungen in den Kommunen.

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30.04.2025 in Bundespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

„SPD ist Verantwortungs-Partei“: Landtagsvizepräsident Born begrüßt Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag

Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hat die Zustimmung seiner Partei zum Koalitionsvertrag begrüßt: „Nach den vielen Veranstaltungen habe ich mit 85 Prozent gerechnet – ich lag also richtig nah dran an den 84,6 Prozent. Die SPD ist und bleibt die Verantwortungs-Partei in Deutschland. Unsere Regierungspartner wechseln – aber unsere Koalition mit den Bürgern für ein soziales und sicheres Deutschland ist stabil. Gerade in Zeiten, wo unsere Demokratie von inneren und äußeren Feinden angegriffen wird, ist es ein historisches Zeichen, dass die drei Volksparteien CDU, CSU und SPD mit ihrer beeindruckenden Arbeitsbilanz nun diesen Kompromiss gefunden haben.“

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[30.04.2025]

Podiumsdiskussion von Daniel Born zeigt: Kids, Work, Life noch immer ein Drahtseilakt.

[24.04.2025]

Neuwahlen im SPD-Ortsverein Dielheim stehen an.

[17.04.2025]

Die Freitagspost: „Was halten Sie vom Tanzverbot?“.

[16.04.2025]

Handy-Aktion bis zum 29. Mai verlängert: Nachhaltiges Engagement der Bürger beeindruckt.

[14.04.2025]

Kleidertauschparty beim Vizepräsidenten: Nachhaltig feiern, tauschen und plaudern.

[10.04.2025]

Klimaschutzmaßnahmen.

[07.04.2025]

Born liest in der Theodor-Heuss-Schule: Mit Geschichten die Welt entdecken – und ein bisschen besser machen.

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