Stoch und Born im Gespräch mit „Foodora“-Betriebsrat

Veröffentlicht am 13.09.2019 in Landespolitik

Stoch und Born mit Teilnehmern des Gesprächs (Bild: H. Rupp)

Politik und Gewerkschaften müssen noch mehr Augenmerk auf Beschäftigungsverhältnisse legen, die in den vergangenen Jahren aufgrund technischer Veränderung gerade im Zusammenhang mit Online-Diensten neu entstanden sind.

Stuttgart. „Auch in einer veränderten Arbeitswelt braucht es faire und anständige Arbeitsbedingungen“ stand als Forderung im Mittelpunkt eines Treffens von Vertretern der SPD-Landtagsfraktion mit dem im Juni 2019 gewählten Betriebsrat des Online-Essenslieferdienstes „Foodora“ sowie Vertretern der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten (NGG).

Die Sozialdemokraten sehen die Gefahr, dass gerade im rasanten Wandel der Online-Branchen angestammte Arbeitnehmerrechte unter die Räder zu kommen drohen bzw. manche Arbeitgeber jede Grauzone zu Lasten von Mitarbeitern ausnutzen.

Daher ist es wichtig, hierüber mit Beschäftigten und Gewerkschaften im Gespräch zu bleiben“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, der den begonnenen Dialog fortsetzen will. Nachdem es erst im Juni 2019 gelungen ist, erstmals einen Betriebsrat beim Essenslieferdienst Foodora Stuttgart zu gründen, nutzte Betriebsratsvorsitzender Alexander Schmidt die Gelegenheit, näher auf die Situation der Fahrerinnen und Fahrer einzugehen. Ein Problem sei nach wie vor, dass die Beschäftigten für ihre Arbeitsmittel, wie z.B. Fahrräder und die nötige wetterfeste Outdoorkleidung, selbst aufkommen müssten.

Darüber hinaus seien neu abgeschlossene Arbeitsverträge stets sachgrundlos befristet und unbefristete Arbeitsverträge gäbe es nur auf Druck der Beschäftigten. Schwierig sei, dass sich die Kolleginnen und Kollegen untereinander nicht kennen würden und selbst der Betriebsrat Probleme habe, mit den Beschäftigten in Kontakt zu bleiben. Die Vertreterinnen und Vertreter der NGG bestätigten dies und erläuterten zudem, dass sich gerade bei Essenslieferdiensten wie Foodora die Eigentümerverhältnisse so rasch änderten, dass es schwierig sei, hier auf verlässliche Strukturen zu bauen.

Die SPD-Fraktion kündigte an, die über Plattformen vermittelte Arbeit weiterhin im Blick zu behalten. Nachdem eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag Ende 2018 ergeben hatte, dass die Landesregierung weder Kenntnis noch Interesse habe, welche neuen Arbeitsverhältnisse im Rahmen der Plattformökonomie entstünden, sei es umso wichtiger, hier wachsam zu bleiben.

Der SPD-Wirtschafts- und Arbeitsmarktexperte Daniel Born: „Die Wirtschaftsministerin redet nur dann über Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn sie die Höchstarbeitszeiten ausdehnen will. Die tatsächliche Lebenswirklichkeit der Beschäftigten spielt hingegen keine Rolle. Dabei stellen sich hier viele Frage bezüglich der sozialen Absicherung, der Wahrung von Arbeitnehmerrechten und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen.“

Ziel muss es laut Born sein, im Rahmen der Tarifautonomie für gute Beschäftigungsverhältnisse bei Essenslieferdiensten zu sorgen, am besten abgesichert über Tarifverträge. Zudem müsse der Staat darauf achten, dass die Rahmenbedingungen entsprechend angepasst würden.

 

Homepage Daniel Born MdL

SPD Walldorf auf Facebook

Landtagswahl 2021

Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ein besonderes Weihnachtsfest steht uns bevor. Oder eines, das uns, soweit wir uns darauf einlassen wollen, auf den Kern der Botschaft dieses Festes zurückweist. Es ist dunkel, es ist die längste Nacht des Jahres, und der Engel des Herrn erscheint den Hirten und sagt: "Fürchtet Euch nicht." Ich schreibe diese Zeilen an dem Tag, als das Wahlkollegium Joe Biden zum 46. Präsidenten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau fordern den baden-württembergischen Sozialminister Manne Lucha (Grüne) auf, dem Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit zu geben, sich ebenfalls gegen Corona impfen zu lassen, wenn mobile Teams die Alten- und Pflegeheime aufsuchen. Das ist nach den bisherigen Plänen des Sozialministeriums nicht der Fall. "Die Pflegekräfte sind besonderen Risiken ausgesetzt und haben außerdem einen stressigen Alltag. Deshalb sollte es ihnen so

Wie wiederholt in der lokalen Presse zu lesen war, fehlen im neuen Winterfahrplan der Deutschen Bahn drei wichtige Zugverbindungen, die Stuttgart, den Rhein-Neckar-Kreis und das Rhein-Main-Gebiet verbinden. Am Wochenende sprachen sich die Abgeordneten und Kandidierenden für Bundestag und Landtag der SPD im Rhein-Neckar-Kreis gegen die Reduzierung der Verbindungen aus. An der Videokonferenz und dem anschließenden Vor-Ort-Termin am Bahnhof Wiesloch-Walldorf nahmen neben den Abgeordneten Lars Castellucci und Daniel Born auch die

Termine

Alle Termine öffnen.

25.01.2021, 14:00 Uhr WhatsApp-Sprechstunde Daniel Born MdL
Während des Corona-Lockdowns erreichen Sie den Landtagsabgeordneten Daniel Born jeden Werktag per WhatsApp unter …

25.01.2021, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr „Erbpacht statt Verkauf. Nachhaltige Gemeindeentwicklung geht.“ Daniel online in Oftersheim

26.01.2021, 14:00 Uhr WhatsApp-Sprechstunde Daniel Born MdL
Während des Corona-Lockdowns erreichen Sie den Landtagsabgeordneten Daniel Born jeden Werktag per WhatsApp unter …

Wahlkreisbetreuung im Landtag

Benachbarte SPD-Ortsvereine

ONLINE-SPENDEN WALLDORF

online-spenden