SPD Walldorf

13.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

SPD-Anträge zum Haushalt 2019 angenommen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei den Haushaltsplanberatungen zwei Anträge eingebracht. Im ersten geht es darum, im Haushalt 2019 finanzielle Mittel für die sehbehinderten- und blindengerechte Nachrüstung von 3 stadteigenen Verkehrssignalanlagen zur Verfügung zu stellen. Im zweiten Antrag fordert die SPD-Fraktion, dass im Haushalt Mittel zur Beleuchtung des Radwegs Wiesloch - Rauenberg (Bögnerweg) bereitgestellt werden. Beide Anträge wurden angenommen.

weiterlesen

13.12.2018 in Wahlkreis von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Klimaschutz beginnt mit einer guten Beratung“

Als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ist der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born der Einladung durch den KliBA-Geschäftsführer Dr. Klaus Keßler zum Gespräch gerne gefolgt.

Heidelberg. Über die Ziele war man sich schnell einig und „auf den Weg hätte man sich in den Räumen der KliBA vermutlich auch verständigen können, aber leider können Herr Dr. Keßler und ich das jetzt nicht eben mal beschließen – und gleichermaßen einfache wie schnelle Lösungen gibt es natürlich ehrlich gesagt nicht.“ stellte der Umweltpolitiker Born zahlreiche Übereinstimmungen fest.

Dr. Keßler wusste von Initiativen zu berichten, die die KliBA mit ihren Kooperationspartner durchführt und freute sich, dass Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist, große Sympathie für die Sanierungsmaßnahmen hat, die nötig sind, um Klimaschutzziele zu erreichen.

„Beim Neubau wird schon Vieles richtig gemacht, aber insbesondere im Bestand ließe sich noch viel mehr erreichen, wenn das Verständnis für Klima und Energie überall so groß wäre, wie ich es hier im Gespräch mit Herrn Born erlebe“, so der KliBA-Geschäftsführer.

weiterlesen

13.12.2018 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Daniel Born kritisiert Kürzung bei Feuerwehren durch Grün-Schwarz

Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born hat sich gegenüber der Presse zu den grün-schwarzen Mittelkürzungen geäußert: „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder.“

Stuttgart. Daniel Born teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Born ist darüber empört, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehr, auch hier bei uns in Landtagswahlkreis Schwetzingen, braucht dringend Mittel für die Beschaffung von Feuerwehrzeugen und zur Errichtung und Einrichtung von Feuerwehrhäusern“, fordert Born. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land.

weiterlesen

12.12.2018 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Schwarzwälder Bote berichtet über Daniel Borns Besuch im Purzeltreff

Daniel Born hat im Rahmen seiner BildungsMut-Tour gemeinsam mit der Calwer Bundestagsagbeordneten Saskia Esken und Gemeinderätin Ursula Utters den "Purzeltreff" in Altensteig besucht. Der Schwarzwälder Bote berichtet in seiner heutigen Ausgabe von dem Abgeordnetenbesuch.

Altensteig. Der Schwarzwälder Bote zitiert dabei unter anderem eine Stellungnahme des Schwetzinger Politikers und SPD-Fraktionsexperten für frühkindliche Bildung zu den Forderungen seiner Landespartei nach einer gebührenfreien Kita: "Der Landtagsabgeordnete Born betonte, dass frühkindliche Bildungseinrichtungen wie der Purzeltreff die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen. Der Besuch sollte aber kostenlos sein, weil Familien finanziell besonders stark gefordert seien."

weiterlesen

10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Nachgefragt

Anfrage der SPD Fraktion an die Verwaltung in der jüngsten TUPV Sitzung
zum Thema Ausweitung der Parkverbotszonen:

Seitens der Verwaltung werden immer mehr Straßen in Walldorf zu Parkverbotszonen erklärt.
Davon betroffen sind die Humboldtstraße, Jahnstraße, Talstraße und nun auch der Rockenauerpfad.
Die Anwohner in den jeweiligen Straßen sind besorgt. Zudem führt die angespannte Parksituation durch die Verlagerung in angrenzenden Straßen  bei den dortigen Anwohnern zu großem Unmut.
Die SPD Fraktion ist der Überzeugung, dass diese Vorgehensweise ohne ein schlüssiges Parkraumkonzept keine Lösung ist. Wie soll das in Walldorf weitergehen?
 

weiterlesen

10.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Zufrieden mit dem städtischen Energiebericht – trotzdem viel zu tun für den Klimaschutz 

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm wie folgt zum Energiebericht der städtischen Gebäude der Stadt Walldorf Stellung: 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt der Energiebericht über die städtischen Gebäude der Stadt Walldorf vor und meine Fraktion ist zufrieden was diesen, wenn auch sehr kleinen Ausschnitt aus Walldorfs Energiebilanz angeht.
 

weiterlesen

10.12.2018 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Weihnachtsstimmung trotz Schmuddelwetter

Auch dieses Jahr war es wieder soweit: Der Weihnachtsmarkt in Sandhausen hat von Nah und Fern die Menschen gerufen. So wie jedes Jahr hat die SPD einen Stand mit allerlei Köstlichkeiten gehabt. Neben selbstgemachten "Chili con Carne", wohlgemerkt ohne irgendwelche Geschmacksverstärker, selbstgebackenen Plätzchen, eigen kreiertem Glühwein und vielen anderen Schmankerln. Trotz Schmuddelwetter war der Stand gut besucht und auch einige der Kandidaten für die Kommunalwahl sind zu diesem Ereignis gekommen.

Obwohl die SPD Sandhausen seit diesem Jahr ein großes Zelt zur Verfügung hat, war der Platz knapp. Eine wohlige und unterhaltsame Atmosphäre breitete sich trotz zugigem Wind aus.

  Fotos: SPD

  Für die SPD: Alexander Kinzel

10.12.2018 in Fraktion von SPD Sandhausen

Zeichen der Zeit erkannt!

Neues Lehrfach am FEG: Profilfach IMP  (Informatik, Mathematik, Physik)

Eine zukunftsgerichtete Schule muss sich unweigerlich den neuen zeitlichen Anforderungen stellen. Der Wandel des allgemeinbildenden Gymnasiums ist in vollem Gange. Infolgedessen beabsichtigt das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG) im Schuljahr 2019/20 das Profilfach IMP (Informatik, Mathematik, Physik) einzuführen. Die Schüler haben durch die Einführung ab Klasse 8 die Wahlmöglichkeit zwischen Italienisch, NWT oder IMP. Das Profilfach bildet damit eine zusätzliche naturwissenschaftliche Ergänzung.

Die Entwicklung zu einer stärkeren Ausrichtung auf die Naturwissenschaft ist  von unserer Seite (SPD) nachvollziehbar. Informatik, Mathematik und Physik sind unweigerlich die Fächer die von Seiten der Wirtschaft verstärkt gefordert werden. Darin liegen die technologischen Zukunftsfelder des Landes. Die Industrialisierung 4.0 und die zunehmende Digitalisierung sind in viele Lebensbereiche vorgedrungen. Es erfordert an den Schulen eine qualitative Verbesserung des naturwissenschaftlichen Fächerangebots. Deshalb unterstützt die SPD-Gemeinderats-Fraktion die Einführung des Profilfachs IMP.

Gleichzeitig erfordert die Einführung für die Schüler die Anschaffung weiterer Laptops. Mit den Laptops können die Schüler professionell arbeiten. Es ist eine Investition in die Köpfe unserer Schüler, welche die SPD befürwortet! Die Einführung steht im Rahmen regionaler Schulentwicklung, um unter den Schulen wettbewerbsfähig und konkurrenzfähig zu bleiben. Abschließend wünschen wir den Schülern des Friedrich-Ebert-Gymnasium für das kommende Schuljahr 2019/20 einen optimalen Start.

  Foto: SPD

  Für die SPD: Jonas Scheid

10.12.2018 in Wahlen von SPD Dielheim

Kreisrätin Christiane Hütt-Berger aus Rauenberg wieder auf Platz 1 der SPD-Kreistagsliste gewählt

Zur Nominierung ihrer Kreistagskandidaten waren die SPD-Mitglieder aus Dielheim, Rauenberg, Mühlhausen und Malsch in das Gasthaus „Linde“ in Rauenberg gekommen, um ihre Kreistagskandidaten für die Wahl am 26. Mai 2019 zu nominieren. Kreisrätin Christiane Hütt-Berger begrüßte die Mitglieder und berichtete über die Kreistagsarbeit und die bevorstehenden Beschlüsse der letzten Kreistagssitzung im Jahr. Seit vielen Jahren streitet die SPD-Kreistagsfraktion für die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage. „Dem Kreis geht es finanziell hervorragend und deshalb muss die Kreisumlage von derzeit 28,75 auf 27,5 Prozentpunkte gesenkt werden“, betonte Christiane Hütt-Berger. Denn dadurch entsteht den Städten und Gemeinden mehr Spielraum für wichtige kommunale Investitionen, Sanierungen und für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Auch lehnt die SPD als einzige Fraktion die geplanten Abfallgebühren ab. Sie sollen nicht in einem Schritt um bis zu 20% erhöht werden, denn dies sei sozial unverträglich und belaste in hohem Maß alle Haushalte, die nicht so viel Geld zur Verfügung haben. Die sinnvolle Verwertung des Abfalls aus der gebührenfreien Bioenergietonne in der neuen Biovergärungsanlage darf durch die Gebührenerhöhung nicht diskreditiert werden.
Angeführt wird die Kreistagsliste der SPD im Wahlkreis 12 von der Kreisrätin Christiane Hütt-Berger,
die auch Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende in Rauenberg ist. Auf Platz 2 tritt SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas aus Dielheim an. „Wir möchten das derzeitige Kreistagsmandat erhalten und sammeln deshalb auf der Liste erfolgreiche Kommunalpolitiker und engagierte Mitglieder“, beschreibt Alexander Lucas die vorgeschlagenen und gewählten Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD Liste. Ihm folgt auf Platz 3 Dominique Odar aus Mühlhausen, die für die SPD auch für das Europäische Parlament kandidiert. Ebenfalls aus Mühlhausen tritt auf Platz 4 der dortige SPD-Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder aus Mühlhausen an. Auf Platz 5 kandidiert der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende aus Rauenberg-Malschenberg, Thorsten-Kay Schick. Platz 6 nimmt der Gemeinde- und Ortschaftsrat Josef Blum aus Dielheim-Balzfeld ein. Abschluss der Liste auf Platz 7 macht der Dielheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Wodopia. Als Ersatzkandidat wurde der Ortsvereinsvorsitzende Frank Rieger aus Dielheim gewählt.

weiterlesen

06.12.2018 in Pressemitteilungen von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Daniel Born auf Schulbesuch in der 10. Klasse des PG Schwetzingen

Daniel Born hat am "Tag der freien Schulen" das Privatgymnasium in der Schwetzinger Hebelstraße besucht.

Schwetzingen. Das Debattieren und Diskutieren gehört für den Schwetzinger Landtagsabgeordneten zum Berufsalltag. „Aber so eine Diskussionsrunde mit jungen Leuten ist immer etwas ganz Besonderes: denn da geht es um die wirklich wichtigen Themen und es wird knallhart nachgehakt. Teppichflucht unmöglich!“ so der SPD-Politiker.

Gleich nachdem Born aus seinem Arbeitsalltag berichtet, eine Übersicht über seine parlamentarische Tätigkeit in Stuttgart mit den drei Ausschüssen Bildung, Wirtschaft und Umwelt gegeben sowie von den vielen Bürgeranfragen im Wahlkreis berichtet hatte, rührten die Schüler mit der ersten Frage in einer Wunde: „Wie kommen die Volksparteien wieder zu mehr Stimmen? Was muss die SPD tun und wie gewinnt man die Mitte?“ Born konterte: „Die SPD-Idee vom sozial gerechten Land, in dem die Menschen zusammenhalten, ist doch gar nicht so angestaubt. Das ist für mich ziemlich viel Mitte. Da möchte ich gerne mehr erklären, dass die SPD für eine solidarische Sammlung über alle Bevölkerungsschichten steht. Menschen und gute Arbeit zusammenzubringen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und gute Luft in unseren Städten – dafür lohnt es sich, politisch engagiert zu sein. Darum muss die SPD wieder aufzeigen, dass es Sinn und Freude ergibt, solidarisch und gemeinwohlorientiert zu handeln.“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.