SPD Walldorf

06.11.2023 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn

Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Delegierten der BaWü-SPD zum Landesparteitag in Heilbronn. Ein Höhepunkt des Parteitags war zweifellos die Ansprache von Katarina Barley, der Spitzenkandidatin unserer SPD für die Europawahl 2024. Katarinas Rede war von Zuversicht, Hoffnung und leidenschaftlichem Engagement für die Europäische Union geprägt. Als überzeugte Europäerin betonte sie die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in der EU. Die anstehenden Europawahlen werden schicksalhaft über die Zukunft der EU entscheiden. Dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte in einigen europäischen Staaten. muss ein klareres Bekenntnis zur EU entgegengehalten werden.

Ein weiterer bedeutender Abschnitt des Parteitags widmete sich den Wahlen zur Antragskommission, dem Parteikonvent, dem Bundesparteitag, der Bundesvertreterversammlung und der Europaliste. Hier setzten sich herausragende Kandidaten durch, und besonders erfreulich war die erfolgreiche Wahl der Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar. So vertreten den Kreisverband in der Antragskommission Lars Castellucci, Farah Maktoul und Pascal Wasow. Die Europaliste führt unser bereits amiterender Abgeordneter im EP – Rene Repasi an.

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Jugendgemeinderat

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderat Thorsten Krämer (Fraktionssprecher) folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 5: „Antrag auf Erteilung eines Jugendgemeinderates“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Ich kann mich im Grunde nur wiederholen. Ich freue mich immer noch, dass wir junge Menschen haben die sich nicht nur für unsere Gemeinde interessieren, sondern die sich auch aktiv beteiligen möchten.

Der Jugendgemeinderat gibt den jungen Menschen eine Chance sich aktiv an der Gestaltung der Gemeinde einzubringen. Die Idee ist nicht neu, es gibt sie über 30 Jahre und wird schon in mehreren Gemeinden in unserer Umgebung praktiziert. Uns sollte das Engagement auch nicht zu teuer sein. Wir investieren schließlich auch in Vereinen in junge Menschen, dasselbe sollte es uns auch für den Jugendgemeinderat Wert sein. Es ist eine Investition für die Zukunft. Unsere Parnergemeinde Lege-Cup-Ferret ist uns da einen Schritt voraus. Sie haben bereits einen Jugendgemeinderat, den sie auch stolz präsentieren. Ich appelliere an dieser Stelle an meine Ratskollegen den jungen Menschen eine Chance zu geben. Daher wünsche ich mir, das wir als Gemeinderat dem Antrag dieses Mal zustimmen.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Verkauf von Glasfaserinfrastruktur in Sandhausen

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderat Jonas Scheid folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 6: „Verkauf von Glasfaserinfrastruktur in Sandhausen durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes,
verehrte Ratsmitglieder,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,

unsere heutige Zustimmung zu diesem Beschlussvorschlag seitens der Verwaltung ist für uns sowohl eine pragmatische als auch notwendige Entscheidung.

Festzustellen ist aber auch, wir stimmen hier in erster Linie über einen Kaufvertrag ab. Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar bekommt durch den Verkauf die Möglichkeit, ihr letztes Teilstück auf der Gemarkung von Sandhausen an die Netze BW GmbH zu veräußern.
Wohlgemerkt spielen für uns die Verkaufserlöse keine übergeordnete Rolle. Durch den Verkauf schaffen wir vielmehr die Voraussetzung dafür, die Glasfaserinfrastruktur von nun an ganz in die Hände der Netze BW zu legen. Dies schafft, so hoffen wir, Effizienzvorteile und Synergieeffekte, um den Breitbandausbau im Ort zügig voranzutreiben. Notwendig ist der Verkauf auch deshalb geworden, weil die Anwohner der Großen Ringstraße gleichermaßen wie die anderen Bürger vom Ausbau profitieren sollen.
So verspricht uns das Verkaufsgeschäft eine flächendeckende und lückenhafte Bereitstellung der Breitbandversorgung in Sandhausen aus einer Hand. Um dies zu erreichen, setzen wir auch darauf, dass die Verwaltung den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur weiterhin entschlossen und energisch vorantreibt. Aus unserer Sicht ist es daher erstrebenswert und notwendig, sich nicht im bürokratischen Kleinklein zu verlieren, welches bei den bisherigen Planungen und beim Ausbau oftmals den Eindruck erweckte.
Folglich stimmen wir dem Beschlussvorschlag in dieser Fassung zu, um die
flächendeckende Breitbandversorgung baldmöglichst für die Bürgerinnen und Bürger zu verwirklichen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Der Antrag seitens der Verwaltung wurde angenommen.

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Forstwirtschaftsjahr 2024

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderätin Xenia Rösch folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 4: „Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Vielen Dank Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, Lieber Herr Schweigler, liebe Zuhörer
Erstmal vielen dank Herr Schweigler für Ihre Ausführungen.

Ich denke, dem kann ich auch nicht mehr viel hinzufügen. Wenn man selbst durch unseren Wald spaziert, wird einem dochschnell klar, dass es unserem Wald alles andere als gut geht.
Die heißen und trockenen Sommer, Schädlinge, sowie der Mangel an Regen usw. sind ja nur einige der Herausforderungen, die unser Wald entgegensteht und Das wird sich auch in Zukunft erstmal nicht ändern. Auch, dass wir hier eine Unterdeckung von 130.000 Euro haben ist nicht wirklich überraschend, sowie in den letzten Jahren auch.
Stattdessen ist es umso wichtiger, dass wir in den Schutz und die Zukunft unseres Waldes investieren. Genau das wird, z.B. mit den Forstkulturen gemacht, die einfach ein wesentlicher Faktorfür die langfristige Gesundheit und Nachhaltigkeit unseres Waldes sind und die wir brauchen um unseren Wald widerstandsfähiger gegenüber den aktuellen Herausforderungen zu machen.
An dieser Stelle möchte ich ein herzliches Dankeschön an unsere Förster sowie an alle Helferinnen und Helfer und auch der Verwaltung aussprechen, die tagtäglich ihr Bestes geben, um unseren Wald zu erhalten und zu schützen.
Wir wissen, dass das keine leichte Arbeit ist und bestimmt auch an der ein oder anderen Stelle sehr frustrierend sein kann.
Daher hoffen wir, dass wir in Zukunft noch besser in der Lage sein werden, Sie bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, denn hier ist jeder invertierterer Euro mehr als gut angelegt.
Dementsprechend werden wir dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Der Antrag seitens der Verwaltung wurde angenommen.

05.11.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Informationsfahrt der Kreistagsfraktion

Mit einem wasserstoffbetriebenen Bus durch Brühl fahren, das ist in der kurpfälzischen Hufeisengemeinde noch Zukunftsmusik, im rheinischen Brühl konnten es jetzt die Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD Fraktion Rhein Neckar schon mal erleben.

Bei ihrer Informationsfahrt nach Brühl und Köln pflegten sie den Erfahrungsaustausch mit Rhein-Erft-Kreisräten, den Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) mit seinem Brühler Bürgermeisterkollegen Dieter Freytag vorbereitet hatte.

02.11.2023 in Kreisverband von SPD Dielheim

Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar in Dielheim

Am Samstag, 11. November 2023, 14:00 Uhr findet in der Kulturhalle Dielheim, Pestalozzistr. 11, der Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar statt. Als SPD-Ortsverein freuen wir uns, erneut Gastgeber dieses Parteitages sein zu dürfen.

Für viele Menschen im Land hat sich die Arbeit in den vergangenen Jahren verändert und wird sich auch weiter verändern. Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer neue Herausforderungen. Beschäftigte wie auch Unternehmen müssen unterstützt werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Ziel der Sozialdemokratie ist es, Arbeitsplätze und den Erfolg der Unternehmen zu sichern. Die stetige Qualifizierung der Beschäftigten ist ein wichtiger Schlüssel dafür. Auch wenn in Baden-Württemberg vergleichsweise wenige Menschen arbeitslos sind, müssen wir mehr tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das gilt insbesondere im sozialen Arbeitsmarkt. Erwerbsarbeit erfüllt elementare psychosoziale Bedürfnisse und gilt als eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen.
Florian Wahl MdL, Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration im Landtag von Baden-Württemberg sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wird uns in seinem Vortrag „Unsere Ideen für mehr Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt“ die Positionen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vorstellen.

02.11.2023 in Veranstaltungen von SPD Dielheim

„Appleslice“ überzeugte beim Dielheimer Herbst 2023

Vor kurzem veranstaltete der SPD-Ortsverein Dielheim ein Konzert der Band „Appleslice“ im Innenhof des Rathausnebengebäudes. Der Einladung folgten ca. 65 Personen, die bei sommerlichen Temperaturen dem Programm der Band lauschten. Das Konzert fand im Rahmen der Kulturveranstaltungsreihe „Dielheimer Herbst“ statt.

Mit ihren sechs Mitgliedern konnten die Musiker und Musikerinnen aus dem Rhein-Neckar-Kreis das Publikum begeistern. Der volle Sound und die großartige Liederauswahl aus Songs der letzten Jahrzehnte überzeugten die Anwesenden. Mit rhythmischen Blues- und Jazzklängen wurde der voll besetzte Innenhof geflutet und die Zuhörer erlebten eine Band, die mit viel Elan und Freunde ihre Lieder vortrugen.

Der Ortsverein versorgte die Gäste mit Speisen und Getränken. Neben Hot Dogs wurden auch selbstgemachte Pulled-Pork-Burger angeboten. Für Ortsvereinsvorsitzenden Leonard Grünberg war die Veranstaltung ein voller Erfolg. Der Ortsverein bedankt sich bei der Band und seinen Gästen für das tolle Konzert.

31.10.2023 in Veranstaltungen von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Sprechstunde am 6. November / Mit roten Plakaten und Blick durchs Schlüsselloch zur Sprechstunde

Schwetzingen. Die knallroten Plakate in der Stadt mit der Aufschrift „Daniel bleibt in Schwetzingen“ sind sicher das Gegenteil von selbsterklärend. Wer aber den QR-Code auf den Plakaten nutzt, erfährt rasch mehr und bekommt erst einmal einen Blick durchs Schlüsselloch. Wie sieht ein typischer Montagmorgen von Landtagsvizepräsident Daniel Born aus? Daheim in Schwetzingen eine Tasse Kaffee genießen, Zeitung und E-Mails lesen, eine Videokonferenz des SPD-Fraktionsvorstandes und dann geht es ins Büro nach Hockenheim oder Stuttgart. Nur künftig gilt montags regelmäßig der angekündigte Verbleib in Schwetzingen, denn Born lädt künftig regelmäßig zur Sprechstunde in die Maximilianstraße 5 ein.

30.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Fortführung soziale Angebote

„Eine Krise jagt die nächste“. Mit diesem Satz beginnen wir Fraktionen mittlerweile jährlich unsere Reden zum Haushalt oder die Stellungnahmen zur Fortführung sozialer Angebote. Jedes Mal mit der Hoffnung, dass es nächstes Jahr besser ist. So auch dieses Jahr. Denn all diese Krisen treffen meist die Menschen, die es davor auch schon schwer hatten. Doch für viele persönliche Krisen und Notsituationen gibt es Hilfe durch die Stadt und Institutionen, die von uns als Kommune mitfinanziert werden.

Über diese Hilfen sprechen wir heute. Jedes Jahr beginnen wir als SPD-Fraktion unsere Stellungnahme mit einem Dank. So auch in diesem Jahr. Denn was wären wir als Gemeinderat ohne die Mitarbeiter*innen im Rathaus, den Außenstellen und den Trägern? Wir danken ihnen für Ihre Arbeit, die immer wichtig und selten einfach ist.

29.10.2023 in Ortsverein

SPD Walldorf mit Delegierten auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn

Unsere beiden Vorsitzenden, Elisabeth Krämer und Andrea Schröder-Ritzrau waren Delegierte zum Landesparteitag, von den Mitgliedern der SPD Rhein-Neckar gewählt, die auf dem Landesparteitag u.a. die Aufgabe hatten, die Liste zur Europawahl aufzustellen.

Am 9. Juni 2024 wird neben den Kommunalparlamenten auch das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl haben wir uns auf unserem Landesparteitag am vergangenen Samstag inhaltlich und personell stark aufgestellt. René Repasi, MdEP ist mit einem hervorragenden Ergebnis zum Spitzenkandidaten des Baden-Württembergischen Teams gewählt.

Wir haben einen Antrag zu einer wertegeleiteten und pragmatischen Asylpolitik verabschiedet und uns einstimmig mit einer Resolution “Nie wieder“ ist jetzt für die Solidarität mit Israel ausgesprochen.

„Was mich besonders freut,“ so Andrea Schröder-Ritzrau, „unser Antrag der SPD Rhein-Neckar zum Umgang mit Rechtspopulismus wurde angenommen. Ein wichtiges Signal auch für die bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr.“

Details zu den gefassten Beschlüssen findet man hier https://www.spd-bw.de.

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