Beieinander bleiben und die Partei neu aufrichten!

Veröffentlicht am 05.03.2018 in Bundespolitik

Bild: Thomas Imo / photothek.net

Eines hatte sich der Vorstand der SPD Rhein-Neckar von Anfang an erhofft: Das Mitgliedervotum sollte ein überzeugendes, ein deutliches Ergebnis haben. Und ebenso klar war: Unabhängig davon ist die Erneuerung der Partei unausweichlich.

„Dass sich 78,4 Prozent der über 460.000 Genossinnen und Genossen an der Abstimmung beteiligt haben, erfüllt uns mit Stolz“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk zum Auftakt der Vorstandssitzung. „In zahlreichen Vor-Ort-Veranstaltungen haben Mitglieder in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Ob ja oder nein – niemand hat sich die Entscheidung leicht gemacht. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie.“

Die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder für eine Neuauflage einer weiteren Koalition mit CDU und CSU sei eine gute Grundlage für die künftige Regierungszusammenarbeit. Wieder einmal habe sich die SPD in die Pflicht nehmen lassen – wie so oft in ihrer langen Geschichte. Wenn es drauf ankam, hat die SPD nie gekniffen. Mehr als einmal hat sie einen Teil ihrer selbst geopfert, um Chaos zu verhindern. Jedes Mal riss der SPD dabei links ein Stück ab. Diese Gefahr besteht auch diesmal.

Und natürlich wäre die SPD auch als Oppositionsführerin wichtig gewesen. Es gab gute Gründe gegen die „GroKo“. „Es geht deshalb nicht nur darum, dass die SPD in der Regierung konstruktiv mitarbeitet. Die Gegenstimmen und die zahlreichen kritischen Wortmeldungen vor der Abstimmung sind auch eine Mahnung, am Profil der SPD und an der Struktur der Partei zu arbeiten – auch in Baden-Württemberg.“

Nach den Erfahrungen der letzten Monate fordern viele Mitglieder zu Recht einen „grundlegend anderen politischen Stil“. Umso mehr begrüßte der SPD-Kreisvorstand die Absicht, nach dem Mitgliederentscheid auch die Parteimitglieder mitnehmen zu wollen, die sich gegen ein neues Bündnis mit der Union ausgesprochen haben.

„Alle werden jetzt gebraucht, damit die Erneuerung der Partei auch gelingen kann“, so Funk. Seiner Einschätzung nach habe die Diskussion innerhalb der SPD zusammengeführt und nicht auseinander. „Es war sehr viel Aufbruchsstimmung und viel Diskussionsfreude zu spüren. An uns liegt es nun, die Partei wieder aufzurichten. Mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt.“

Opponieren und gleichzeitig Regieren sei dagegen nicht zu empfehlen. Die dauernde Selbstkritik, das gegenseitige Schlechtreden, auch das habe die SPD während ihrer vielen Regierungsjahre so schrumpfen lassen. Dass diesmal schon vor dem Regieren gestritten wurde, könne der SPD allerdings nützen. Denn der Druck der GroKo-Gegner könnte sich auf die Erneuerung der „alten Tante“ mehr als positiv auswirken. Das sähe man auch in der SPD Rhein-Neckar durchaus mit Wohlwollen.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Für uns im Bundestag

Termine

Alle Termine öffnen.

12.01.2019, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr SPD Walldorf Mitgliedervollversammlung
Winterfeier SPD Walldorf und Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019

19.01.2019, 16:00 Uhr Glühwein bei Adrian: Thema Äußere Helde
Glühwein bei Adrian: Thema Äußere Helde

19.01.2019, 19:00 Uhr Politische Weinprobe der SPD Dielheim
Karl-Friedrich Krämer vom Weingut Goldene Gans wird uns seine Weine präsentieren. Für die politischen Inputs so …

26.01.2019, 09:00 Uhr - 15:00 Uhr Klausurtagung zur Kommunalwahl
Klausurtagung zur Kommunalwahl 2019

30.01.2019, 19:30 Uhr Nominierung der SPD-Gemeinderatsliste 2019
Der SPD-Ortsverein Dielheim stellt seine Listen für die Gemeinderats- und Ortschaftsratwahl am 26.5.2019 auf. …

Benachbarte SPD-Ortsvereine

ONLINE-SPENDEN WALLDORF

online-spenden

Landtagswahl 2016