Europa geht uns alle an – Europa-Parteitag der SPD

Veröffentlicht am 16.07.2008 in Europa

Die Kandidaten

Vorurteile gibt es genug: „Was die in Brüssel oder Straßburg machen, geht am Bürger vorbei“, „Das sind doch nur Bürokraten“, „Hier wird geregelt, was nicht geregelt werden muss“. Nicht immer sind sie unbegründet. Aber gern vergessen wird, dass kein EU-Beschluss zustande kommt ohne Zustimmung der Mitgliedsländer. Hier haben bislang noch die Regierenden dieser Länder das Sagen. Aber es gibt das Europäische Parlament, das wie der Bundestag in Deutschland letztlich die gesetzgebende Gewalt in der Union bekommen soll. Noch ist es nicht soweit, aber der Weg dahin ist vorgezeichnet.

Deshalb ist es wichtig, dass die richtigen Leute in das Europaparlament gewählt werden. Die SPD Rhein-Neckar hat mit Peter Simon und Stella Kirgiane-Efremidis Kandidaten dafür. Sie stellten sich auf einer Mitgliederversammlung der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar, Mannheim und Heidelberg den Genossinnen und Genossen zum Dialog. Ihre Vorstellungsreden wurden mit großem Beifall quittiert. Die Resolutionen der Kreisverbände zu ihrer Unterstützung wurden ohne Gegenstimmen verabschiedet. Auch Walldorfer Vertreter stimmten mit ab.

Flammende Pro-Europa-Reden hielten unter anderen die Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, Prof. Gert Weisskirchen, der ehemalige Landtagsabgeordnete Karl-Peter Wettstein und Beate Weber, ehemalige Oberbürgermeisterin von Heidelberg. Die Redner betonten, dass die Europawahl nicht eine Wahl für oder gegen Europa sei, sondern eine Entscheidung darüber, wer europäische Politik künftig bestimme.

 

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