Akif Ünal beim RedebeitragZum Mitgliederkreisparteitag in Mauer am vergangenen Sonntag waren 153 Mitglieder gekommen um mit Nils Schmid, dem Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg, über die Landtagswahl Ergebnisse zu sprechen.
Auch 10 Mitglieder des Ortsvereins Walldorf haben teilgenommen und sich in die Diskussion eingebracht (siehe Foto). „Zunächst gilt unser Dank den vier Kandidaten aus Rhein-Neckar, Daniel Born, Gerhard Kleinböck, Thomas Funk und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und euch in den Ortsvereinen. An euch und eurem Einsatz hat es nicht gelegen,“so Schmid bevor er in Schlaglichtern eine kurze Analyse der Wahlniederlage gab. Das fehlen Landespolitischer Themen, die Überlagerung bundespolitischer Themen hier i.b. die Flüchtlingssituation, die fehlende Auseinandersetzung mit der AfD, die Personalisierung des Amtsbonus oder auch der Kretschmann-Effekt, der in schwierigen Zeiten besonders wirksam sei, sind nur einige zu nennende Gründe. Zudem habe während der Regierungsarbeit, die im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner sehr harmonisch verlaufen sei, eine Profilbildung und Reibung an Landespolitischen Themen gefehlt. Dadurch sei die gute Arbeit der 7 SPD Landesminister vollständig dem Ergebnis der Grünen zugutegekommen.
Schmid habe die Verantwortung für die Wahlniederlage insofern übernommen, als er nicht wie z.B. Wolf bei der CDU reflexhaft den Fraktionsvorsitz beansprucht habe. Kultusminister Andreas Stoch, der sich zur Wahl stellen wird, habe seine volle Unterstützung. In der sehr ausführlichen Debatte mit mehr als 20 Wortbeiträgen wurden konstruktive Kritik und Vorschläge zur Neuaufstellung erarbeitet.
Hierzu passte dann auch die Antragsberatung, die sich unter anderem mit einem Antrag der Juso Rhein-Neckar an den Landesparteitag befasst, der den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Baden-Württemberg, insbesondere in Rhein-Neckar aufzeigt und eine Ausweitung des Landeswohnbauprogramms sowie eine Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit für Wohnbaugenossenschaften fordert.
Dies sei ein besonders wichtiger Antrag, so Andrea Schröder-Ritzrau in ihrem Bericht für den Ortsverein, da das Thema sozialer Ausgleich in einer zukünftigen „Regierungskoalition Grün-Schwarz“ in Baden-Württemberg sicher nicht im Fokus stehe und daher von den Sozialdemokraten in der Opposition klar bearbeitet werden muss.
Für Walldorf wurden drei Delegierte zum Landesparteitag gewählt. Roland Portner, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer.
Weitere Infos, die vollständigen Anträge sowie die Ergebnisse der Wahlen dieses Mitgliederkreisparteitages unter www.spd-rn.de.
