SPD Walldorf

15.08.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: MdB Binding für Bürgerentscheid

Wenn der Stuttgarter Gemeinderat einen Bürgerentscheid ermöglichte, ähnlich wie in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21. Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden.“

09.08.2010 in Ortsverein von SPD Dielheim

SPD-Ortsverein bot Inline-Training beim Ferienspass an

Erfolgreiche Teilnehmer des Ferienspass-Programmes

Wie in jedem Jahr beteiligte sich der SPD-Ortsverein Dielheim auch 2010 wieder beim Ferienspaßprogramm der Gemeinde Dielheim. Am ersten Freitagnachmittag in den Ferien drehte sich alles rund um das Inline-Fahren: Bremsen, Ausweichen und Kurven-Technik standen genauso auf dem Programm wie ein Slalom-Parcours und eine Schanze.

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07.08.2010 in Ortsverein

Die SPD Walldorf beim Ferienspaß 2010

Am 4. und am 6. August haben wir uns mit jeweils 10 interessierten Kindern auf den Weg gemacht, die CO2-Ausstellung im Carl-Bosch-Museum zu besuchen. CO2 ist ein das Klima beeinflussendes Gas, und deshalb haben wir natürlich den öffentlichen Nahverkehr genutzt, um wenig CO2 auf unserem Weg zum Museum zu verbrauchen. Der Aufstieg vom Neckar über Serpentinen und 180 Stufen zum Carl-Bosch-Museum am Schloss-Wolfsbrunnen-Weg hat uns alle dann aber doch etwas mehr CO2 ausschnaufen lassen als üblich.

06.08.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft

Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.

Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.

01.08.2010 in MdB und MdL

Die Kopfpauschale - ein Rückschritt im Gesundheitssystem

„Nein zur Kopfpauschale“, hatte Lothar Binding seine öffentliche Veranstaltung in Heidelberg überschrieben und bekam dabei prominente Unterstützung aus Aachen. Mit ihrem klaren Bekenntnis zu einer solidarischen Bürgerversicherung steht die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im krassen Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung, die einen kompletten Umbau des Gesundheitswesens angekündigt hat. Nach einem Dreivierteljahr im Amt gäbe es noch immer keinen gesetzestauglichen Vorschlag. Vor und nach einigen gescheiterten Vorschlägen hätte sich Bundesgesundheitsminister Rösler nun durchgerungen, ein weiteres Konzept zur Kopfpauschale zu präsentieren, so der SPD Bundestagsabgeordnete bei seiner Begrüßung. Die Ablehnung in der Politik und in den Medien sei einhellig. „Gegen alle Vernunft, gegen Expertenmeinungen, gegen den Willen der Bevölkerung halten CDU und FDP stur an der Kopfprämie fest“, so Binding, dessen Veranstaltungen zur Gesundheitspolitik seit 1999 Tradition sind.

27.07.2010 in Veranstaltungen

Zum Retten zu groß

Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, war der Hauptredner auf einer Veranstaltung, zu der die SPD Weinheim eingeladen hatte. Sein Thema war „Eurokrise – Entstehung und Wege daraus“. Die Krise begann eigentlich als „Griechenlandkrise“, also in einem Land, in dem die Weinheimer Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane- Efremidis ihre Wurzeln hat. Sie hatte zwei weitere Experten als Mitwirkende gewinnen können: Lothar Binding, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages und Peter Simon, Mitglied im Fachausschuss Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlamentes.

27.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD will Kosten beim Ärztehaus und Verwaltungszentrum Weinheim im Griff behalten

Alle Kosten möchte die SPD-Fraktion vor einem Baubeginn beim geplanten Ärztehaus und Verwaltungszentrum in Weinheim überblicken. Kreisrat Uwe Kleefoot bekannte sich bei der Kreistagssitzung in Heddesheim zu der gesamten Baumaßnahme, um das Weinheimer Klinikum weiter zu stärken und das dezentrale Verwaltungs-Konzept des Rhein-Neckar-Kreises umzusetzen.

27.07.2010 in Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Unser Vertreter im Kreistag Rhein-Neckar, Manfred Zuber, berichtet über aktuelle Themen, über die in diesem Gremium zurzeit debattiert wird und gibt die Meinung der SPD dazu wieder. Lesen Sie zwei Artikel

Beim Kreishaushalt 2011 Gemeinden entlasten!

und

SPD will mit der BA dezentrale Arbeitsvermittlung organisieren.

26.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD will mit der BA dezentrale Arbeitsvermittlung organisieren

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Dr. Ralf Göck, rief die Kreisverwaltung zu engagierten Verhandlungen mit der Bundesagentur für Arbeit über eine gemeinsame Aufgabenerledigung bei dem Thema SGB-II-Neuorganisation auf.

25.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD: Beim Kreishaushalt 2011 Gemeinden entlasten

Bei der Diskussion der Eckwerte für den Haushalt 2011 bei der Kreistagssitzung in Heddesheim hat sich die SPD-Kreistagsfraktion für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten ausgesprochen.

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