25.03.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Rot-grünes Streitgespräch: „Wo findet unser Klima Schutz?“

 

Dienstag, 15. April 2008, 20 Uhr
Stadthalle Sinsheim, Friedrichstr. 17

Nach dem erfolgreichen ersten rot-grünen Streitgespräch zum Thema „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ folgt nun der zweite Teil unserer gemeinsam veranstalteten Diskussionsreihe: Im Zentrum der Debatte an diesem Abend steht die Umweltpolitik.

Sylvia Kotting-Uhl
tritt als umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für eine drastische Erhöhung des Stellenwerts der Klima- und Ökologiepolitik ein. Der Sozialdemokrat Gert Weisskirchen setzt sich für das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung ein, um insbesondere soziale Interessen zu fördern.

25.03.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Wirksame Leistungsverbesserungen? - Was steckt hinter der Pflegereform

 
Hilde Mattheis, MdB

Mittwoch, 2. April 2008, 19.00 Uhr
Sandhausen, Dorfschänke, Schulstr. 15

Ziel der Pflegereform ist es, durch Finanz-, Struktur- und Leistungsreformen die Säulen des solidarischen Systems zu festigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird in ihrer Funktion als stellv. Sprecherin der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion erläutern, welche Neuerungen geplant sind und welche Auswirkungen für die pflegerische, ambulante und stationäre Versorgung zu erwarten sind. Durch höhere Leistungsansprüche im ambulanten Bereich und insbesondere durch wohnortnahe koordinierende Pflegestützpunkte soll die pflegerische Versorgungsqualität deutlich verbessert werden. Bis die Pflegeversicherungsreform Mitte nächsten Jahres in Kraft treten wird, gibt es noch viel Feinarbeit zu leisten.

22.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kostenfreies Mittagessen an Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises

 

In seiner Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2008 hatte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck für die SPD-Kreistagsfraktion erklärt, dass wir im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das "Kinderland Baden-Württemberg" debattieren sondern diesen Anspruch mit Leben und konkreten Maßnahmen verbinden wollen. Ein erster Schritt hierzu erfolgte bereits im Jahre 2007 mit der rückwirkend zum Schuljahresbeginn 2007/08 vollzogenen Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises von 4,40 € auf 3,00 €. Diese von Helmut Beck initiierte Aktion wurde seinerzeit von allen Fraktionen des Kreistages unterstützt und von Landrat Dr.Jürgen Schütz positiv aufgenommen und durchgeführt.

22.03.2008 in Historisches von SPD Rhein-Neckar

Erklärung des SPD Parteivorsitzenden Kurt Beck zur Rede von Otto Wels.

 

Otto Wels
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gedenkt in diesen Tagen der historischen und mutigen Rede des Parteivorsitzenden Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz vor 75 Jahren.

Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten war es nur noch 94 möglich, an dieser Sitzung in der Kroll-Oper teilzunehmen. Die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, die noch nicht eingekerkert, ermordet oder zur Flucht und Emigration gezwungen waren, stimmten geschlossen gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz.

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht" Otto Wels, 1933 Die Rede zum Anhören [WAV, 718 kB]

20.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aktueller Pflegeatlas für den Rhein-Neckar-Kreis im Internet

 

Schnell reagiert hat das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises auf eine in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Kreistages von SPD-Kreisrätin Irmgard Hierholzer (Hemsbach) gemachten Anregung, eine Broschüre über die im Kreisgebiet und in den angrenzenden Bereichen vorhandenen Pflegeeinrichtungen zu erstellen. Wer die Internet-Seite des Kreises http://myr.rhein-neckar-kreis.de/ erhält eine umfassende Übersicht über die derzeit vorhandenen 270 Pflegeeinrichtungen in der Region Rhein-Neckar.

18.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Karl Weibel rückt in den Kreistag ein.

 

Dr. Ralf Göck wird "Gesundheitspolitischer Sprecher".
Als Nachfolger für den unerwartet verstorbenen Neulußheimer Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Greiner rückt Karl "Charly" Weibel aus Reilingen in den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und damit auch in die SPD-Kreistagsfraktion nach. Karl Weibel ist Mitglied des Gemeinderats von Reilingen und ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters; von Beruf ist er Polizeioberkommissar.

13.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD fordert eine Bröschüre über die vorhandenen Pflegeeinrichtungen im Kreisgebiet

 

Angesichts der Tatsache, dass im Rhein-Neckar-Kreis derzeit bereits der prognostizierte Bedarfswert für das Jahr 2010 um über 600 Dauerpflegeplätze übertroffen ist, werden aus dem Kreishaushalt auch künftig ausschließlich Modernisierungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen und keine Neubaumaßnahmen gefördert. Innerhalb der Rhein-Neckar-Kreises besteht jedoch immer noch ein zahlenmäßig sehr unterschiedliches Angebot was bedeutet, dass in einzelnen Planungsräumen noch Platzbedarf besteht, während in den weitaus meisten Bereichen ein Überangebot vorhanden ist.

13.03.2008 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Politische Weinprobe 2008

 

Herzlich laden wir ein zu unserer diesjährigen politischen Weinprobe.

Wir treffen uns am Samstag, 05.04.2008 um 17.00 Uhr im Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes in der Rauenberger Straße 4 in Dielheim.

Karl-Friedrich Krämer stellt uns auch dieses Jahr die Weine des „Weinbau Goldene Gans“ vor. Ein kaltes Büffet sorgt für die erforderliche Grundlage.

13.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gratulation

 

Namens der SPD-Kreistagsfraktion gratuliere ich unserem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ganz herzlich zur erfolgreichen Promotion. Künftig also Dr. Lars Castellucci. Wir wünschen Lars auf seinem weiteren Lebensweg viel Glück und insbesondere auch Erfolg zur Erreichung seiner politischen Ziele. Unsere Gratulation verbinden wir mit einem Dankeschön für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.

Helmut Beck, Fraktionsvorsitzender