SPD Walldorf

11.12.2023 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Der SPD-Ortsverein St. Leon-Rot hat die Liste für die Gemeinderatswahlen 2024 erstellt

Am 8.12.2023 trafen sich Mitglieder des Ortsvereins, um die Liste für die Kommunalwahlen ordnungsgemäß zu erstellen.

OV-Vorsitzender Wolfgang Werner hatte es sich zum Ziel gemacht, eine komplette Liste von 22 Kandidierenden zu erstellen. Leider sagte noch ein Parteimitglied aus gesundheitlichen Gründen ab, doch ist es noch möglich, durch Nachnominierung eine 22. Kandidierende zu ergänzen.

Mit Stolz wiesen Wolfgang Werner und sein Stellvertreter Dominik Frankmann darauf hin, dass es gelungen ist, viele junge Menschen zu gewinnen. Die Jüngsten sind 18, mehrere um 22 Jahre alt. Darüber sind alle Altersgruppen bis 71 vertreten. Neben SPD-Mitgliedern konnten auch viele Kandidierende gewonnen werden, die der SPD nahe stehen.

Geleitet wurde die Wahl von Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, unterstützt von Malin Hussy vom Juso-Kreisvorstand , die auch de Auszählung übernahm.

10.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Helmut Göschel verabschiedet

Im Rahmen einer Sitzung der SPD Kreistagsfraktion des Rhein-Neckar-Kreises im Brühler Rathaus verabschiedete der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck ein wahres Urgestein dieses Gremiums.

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04.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

Antrag Aufwertung der vorderen Hauptstraße bis zum Marktplatz 

Die in dem FDP-Antrag zur Aufwertung der vorderen Hauptstraße bis zum Marktplatz angesprochenen Problempunkte sehen wir natürlich auch, beim genauen Durchlesen der 5 beantragten Prüfaufträge fragten wir uns aber: „Worüber sollen wir noch entscheiden? Das wurde doch alles schon auf den Weg gebracht!“ Was dann auch durch die Sitzungsvorlage des Stadtbauamts bestätigt wurde.  

Da heißt es: „Die Themen und Sachverhalte zur vorderen bzw. östlichen Hauptstraße sind … den gemeinderätlichen Gremien bekannt. In Bezug auf die Themen wurde zuletzt in unterschiedlichen Zusammenhängen mit planerischen Aktivitäten und Konzepterstellungen auf die Aufwertungspotentiale hingewiesen.“ 

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27.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion fordert eine angemessene, öffentliche Information zum Bahnprojekt

„Information bei Themen, die die Gemeinschaft betreffen, ist ein Bürgerrecht“, machte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in ihrer Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/die Grünen und SPD deutlich: „Wir von der SPD-Fraktion haben schon oft darauf gedrängt, dass wir die Bevölkerung bei Themen, die viele Walldorferinnen und Walldorfer betreffen, mitnehmen wollen, ja mitnehmen müssen.“

Ein wichtiges Infrastrukturvorhaben im Südwesten Deutschlands und im Herzen Europas –nämlich weitere Kapazitäten für den Schienenverkehr für eine nachhaltige Mobilität zu schaffen und die Schiene im Bereich Güterverkehr zu stärken, um damit auch z. B. die A5 langfristig zu entlasten, das ist so ein Thema.Es ist so ein Thema, insbesondere deshalb, weil es mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit unsere Gemarkung direkt und erheblich betrifft,

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20.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

WC für Skatepark und Park-and-Ride-Platz 

Mit dem Ausbau des Skateparks und den weiteren dort vorhandenen Flächen insbesondere für Jugendliche hat die Stadt gemeinsam mit diesen ein hervorragendes Angebot bereitgestellt. Jetzt soll dem vorhandenen Angebot eine Toilettenanlage hinzugefügt werden. 

Wir sagen: Endlich!  

Denn: Es ist keine Frage, Ob man dies machen möchte, der Bedarf ist unumstritten, sondern vielmehr Wie diese ausgestaltet werden soll. Die Nutzung und die Erfahrung im Umgang mit Sanitärcontainern im öffentlichen Bereich haben nach Auskunft unseres Stadtbauamts in der Vergangenheit gezeigt, dass es notwendig ist, eine professionelle Standardlösung anzubieten, um hinsichtlich Langlebigkeit, Hygiene und Funktionalität gut aufgestellt zu sein, weshalb das Amt Kontakt mit erfahrenen Herstellern aufgenommen hat. 

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19.11.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag: „Gute Arbeit hat Zukunft!“

Intensive Diskussion mit Florian Wahl beim Kreismitgliederparteitag zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub  

Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei goldenem Herbstwetter zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen dem Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik, zu diskutieren. Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Kreisrätin, hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorgt und somit Menschen dabei unterstützt sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: Wer wie die Opposition versucht Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet in unserer Gesellschaft.“ Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.

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16.11.2023 in Ortsverein von SPD Dielheim

Kreismitgliederparteitag der SPD Rhein-Neckar in Dielheim: „Gute Arbeit hat Zukunft!“

Intensive Diskussion mit Florian Wahl zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub geschafft

Zu seiner halbjährlichen Kreismitgliederparteitag versammelte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar am Samstag, 11.11.2023, in der Kulturhalle in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Co-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn Bürgermeister Thomas Glasbrenner nutzten die anwesenden Genossinnen und Genossen den Nachmittag, um über einen zentralen Teil sozialdemokratischer Politik zu diskutieren, die Arbeits- und Sozialpolitik. Hierzu hatte der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorge und somit Menschen dabei unterstützt, sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei widersprach Wahl der Opposition vehement, welche versucht, Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren. Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer möglichen Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll. „Wir haben hier schon Angebote, die noch zu unbekannt und viel zu wenig genutzt werden“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration des Landtags von Baden-Württemberg.

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13.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Mängelmelder nicht nur für Schäden an Spielplätzen

Der Gemeinderat diskutierte in der letzten Sitzung den Antrag der Grünen-Fraktion, ein Spielplatz-Schaden-Meldeportal zu erstellen, um schnell und niederschwellig Schäden an öffentlichen Spielplätzen melden zu können.

Stadträtin Petra Wahl nahm dazu Stellung:

„Bereits im Oktober 2020 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Mängelmelders“ beantragt, der auf der Homepage der Stadt Walldorf verankert werden soll. Im Unterschied zum aktuell vorliegenden Antrag der Grünen-Fraktion, einen Mängelmelder nur für Schäden an Spielplätze zu installieren war unser Antrag allgemein gehalten.

Dort hieß es: ´Mit diesem Mängelmelder auf der Homepage der Stadt Walldorf sollen Bürger*innen einfach, schnell und unbürokratisch die von ihnen entdeckten Mängel oder Schäden, wie zum Beispiel defekte Straßenlampen, Schlaglöcher in den Straßen, wilder Müll oder sonstige Ärgernisse, der Stadtverwaltung melden können.´

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08.11.2023 in Politik von SPD Sandhausen

Partnerstadt Lège-Cap-Ferret einen Freundschaftsbesuch

Vom 19. bis zum 22. Oktober statten Jonas Scheid, Thomas Schulze und Jörg Manske gemeinsam mit dem Bürgermeister Hakan Günes und Mitgliedern unterschiedlicher Sandhäuser Vereinen der Partnerstadt Lège-Cap-Ferret einen Freundschaftsbesuch ab.

Ziel der mehrtägigen Reise quer durch Frankreich an den Atlantik war es, wie im Mai in diesem Jahr, die Freundschaft beider Orte zu bekräftigen und das 40-jährige Jubiläum der Partnerschaft ehrenvoll zu feiern. Seit 1981, mehr als 40 Jahre, währt die freundschaftliche Verbundenheit zwischen den beiden Orten.
Wohlgemerkt hatten Jahrzehnte zuvor viele junge Menschen – Franzosen und Deutsche – auf beiden Seiten für unsinnige Kriege gegeneinander ihr Leben gelassen. Nach den beiden verheerenden Weltkriegen wurde in den 1960er Jahren ein großer Schritt zur Versöhnung der Menschen und kulturelle sowie wirtschaftliche Programme zur Verständigung beider Länder initiiert. Aus Erzfeinden wurden dadurch Freunde und Partner. Ein großer historischer Schritt.
Hier sind Konrad Adenauer, Charles de Gaulle und Robert Schuman genannt. Vor allem der letztgenannte verdanken wir den Schritt zur Verständigung. Als Lothringer war er in Deutschland und Frankreich quasi zweistaatlich aufgewachsen. Er sah als erstes die dringende Notwendigkeit den Schritt zur gemeinsamen Verständigung und Aussöhnung beider Länder zu gehen. Die Geburtsstunde der Europäischen Gemeinschaft.
Infolgedessen wurden Partnerschaften von Städten beschlossen. Auch Sandhausen nahm daran teil.
An dieses Ereignis soll uns die Partnerschaft erinnern. Seit Bestehen wurden Freundschaften auf beiden Seiten geschlossen. Viele private Kontakte erfüllen die Partnerschaft mit Leben.
Jonas Scheid war zum ersten Mal in Lège-Cap-Ferret. Er stellte fest, dass gerade in Zeiten von Krieg und Konfrontation, ob zwischen Israel und Palästina oder zwischen Russland und der Ukraine, es fundamental wichtig ist, freundschaftliche Beziehungen mit dem eigenen Nachbarland zu pflegen und zu bewahren. Hass und Krieg bringe hingegen nur Zerstörung und Leid hervor. Daran erinnere uns auch die Partnerschaft. Auch die Bekräftigung des Freundschaftsvertrages mit Sandhausen und Lège-Cap-Ferret trage einen wesentlichen Teil dazu bei, die feindselige Vergangenheit zu überwinden. Der kulturelle Austausch trage nach seiner Meinung ebenso zur Verständigung und zum Verstehen des Anderen bei. Darin liege auch eine große Verantwortung für die Zukunft.

Besonderer Ausdruck fand sich auch darin, dass die beiden Bürgermeister Philippe de Gonneville von Lége und Hakan Günes gemeinsam mit den Teilnehmern der Reise einen Baum der Freundschaft pflanzten, der nun wie die Freundschaft weiter wachsen und gedeihen soll, um gemeinsam in Frieden zu leben und die Verbundenheit der Menschen zu stärken.

Jörg Manske war ebenso das erste Mal dabei. Während des mehrtägigen Freundschaftsbesuchs sei er mehrmals tief bewegt gewesen, wie er schilderte. Das erste Mal im Rathaus in Lége, als er die Europa-Hymne in französisch hörte und das zweite Mal beim Abschied von der Gastfamilie. Er sei vom herzlichen Empfang überwältigt gewesen. Es grenze für ihn an ein Wunder, dass 78 Jahre nach Kriegsende, in einem Krieg in dem Deutschland und Frankreich unerbittlich gegenüberstanden, eine solche freundschaftliche Annäherung in den Jahrzehnten danach überhaupt möglich wurde. Gerade diese Freundschaft verpflichtet uns, für den Frieden zwischen den Völkern zu kämpfen.
Thomas Schulze war bereits zum dritten Mal bei einer solchen Fahrt der Gemeinde dabei. Für ihn sei der Austausch im Rahmen der Städtepartnerschaft unschlagbar. So habe er sich in der Gastfamilie sofort wohl und freundschaftlich aufgenommen gefühlt. Das Kennenlernen und das Aufeinanderzugehen sei für ihn ein sehr wichtiges Anliegen, um sich besser zu verstehen. Das mache für ihn auch der Sinn und der Geist dieser Städtepartnerschaft aus. Jedes Mal ist es großartig, in Lège-Cap-Ferret zu sein, weshalb er sich schon jetzt auf den Gegenbesuch im nächsten Jahr freue.

Für die SPD Sandhausen: Jonas Scheid

07.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Klimafolgenanpassung – der Hitzeaktionsplan ist notwendig

Hitzeperioden, die nicht nur unsere Wälder und Äcker in die Knie zwingen, sondern insbesondere auch für uns Menschen, für die ältere Bevölkerung und für Kleinkinder und Säuglinge zum Teil lebensbedrohlich sind, fordern Anpassung und Maßnahmen von uns. Ich erinnere an die dramatische Übersterblichkeit der 2003er Hitzewelle, insbesondere in Frankreich.

Der vorliegende Hitzeaktionsplan wurde bereits intensiv im Arbeitskreis Klimaschutz im Juli sowie im TUPV im September vorberaten. Viele Maßnahmenvorschläge finden sich darin, die unsere Bevölkerung besser vor den Auswirkungen der zunehmenden Hitze infolge des Klimawandels schützt.

Besonders wichtig für die Nachhaltigkeit der geplanten Maßnahmen ist, dass die Verwaltung die Maßnahmen koordiniert und die Zuständigkeiten klar regelt. Dass es umgehende Information und Schutzmaßnahmen bei akuten Hitzewellen besonders für unsere ältere Bevölkerung gibt und wir langfristige, darauf ausgerichtete Stadtentwicklung, Baumaßnahmen und landschaftliche Anpassung betreiben, ist der SPD-Fraktion ein Anliegen.

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