SPD Walldorf

11.02.2024 in Politik von SPD Sandhausen

Nie wieder ist jetzt!

Am 3. Februar versammelten sich über 2500 Menschen in Wiesloch um gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu demonstrieren. Auch wir als SPD Sandhausen waren natürlich dabei und zeigten Flagge. Der Demonstrationszug führte uns durch die Wieslocher Innenstadt zum Schillerpark, wo unter anderem unser lokaler SPD-Bundestagsabgeordnete ausführte, warum es so wichtig ist, sich gerade jetzt zu unserer Demokratie zu bekennen und klar zu machen, dass Faschismus nie wieder in Deutschland herrschen darf. Aus der Geschichte Deutschlands erwächst die Verantwortung des „Nie Wieder“! Und nie wieder ist jetzt!

05.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Räum- und Streupflichtsatzung

Das ist heute ein ziemlich passender Zeitpunkt, um eine Räum- und Streupflichtsatzung zu diskutieren und zu beschließen. Schnee, Regen, Eis. In den letzten Wochen gab es von allem etwas.

Um die Sicherheit und Zugänglichkeit der öffentlichen Straßen und Wege zu gewährleisten, ist eine Räum- und Streupflichtsatzung erforderlich. Nach dem Straßengesetz sind die Gemeinden innerhalb geschlossenen Ortslagen selbst für das Reinigen und Räumen der Straßen und Gehwege zuständig, das kann aber ganz oder teilweise den Straßenanliegern und Straßenanliegerinnen übertragen werden. Anlass für die Änderung der Satzung war die Anpassung der Zeiten für das Schneeräumen, da sich die Gewohnheiten der Bürgerinnen und Bürger geändert haben. Künftig müssen an Samstagen die Gehwege bis 8 Uhr und an Sonn- und Feiertagen erst bis 9 Uhr geräumt werden. Montags bis freitags sind die Gehwege wie bisher bis 7 Uhr zu räumen.

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02.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Photovoltaik ist der Renner

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zur Information des Gemeinderats über die städtischen Umweltförderprogramme:

Wer den Titel des Tagesordnungspunktes „Information über die Inanspruchnahme der städtischen Umweltförderprogramme“ liest, vermutet nicht, dass sich in diesem Bericht die Erfolgsgeschichte unserer im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive verbirgt. Daher weise ich in meiner Stellungnahme ausdrücklich darauf hin.

Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäuden zu fördern. Heute liegt uns nun die Bilanz für 2023 vor.

Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.

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29.01.2024 in Allgemein von SPD Dielheim

Einladung zur Teilnahme an der Demonstration: Wiesloch gegen Rechts – für Demokratie

Wir möchten herzlich dazu einladen, an der Versammlung und Demonstration des Bündnisses für Demokratie und Toleranz e. V. Wiesloch teilzunehmen. Am Samstag, 3. Februar, um 11:00 Uhr am Adenauerplatz Wiesloch, setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen gegen rechte Kräfte.

Die Teilnahme ist nicht nur ein Beitrag zur Unterstützung des Bündnisses, sondern auch ein aktiver Einsatz für die Werte, die wir vertreten. Je mehr Menschen sich vereinen, desto kraftvoller wird unsere Botschaft.

Gemeinsam können wir eine starke, vereinte Bürgerschaft bilden und ein klares Signal für Toleranz und Demokratie setzen. Nach dem Demonstrationszug vom Adenauerplatz bis zum Schillerpark erwarten euch inspirierende Redner:innen, bevor die Veranstaltung ihren Abschluss findet.

Lasst uns gemeinsam für eine offene, demokratische Gesellschaft einstehen.

Leonard Grünberg und Alexander Lucas, für den Vorstand des SPD-Ortsvereins Dielheim

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28.01.2024 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar: Demokratie und Vielfalt in Deutschland und Europa erhalten

Schriesheim. Über 80 Gäste versammelten sich vergangenen Donnerstag im traditionsreichen Zehntkeller in der Schriesheimer Altstadt, um gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar das neue Jahr 2024 einzuläuten. Um die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahlen einzustimmen, betonten der Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg Daniel Born, der Landtagsabgeordnete für Schriesheim Sebastian Cuny, sowie Ehrengast und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahlen, René Repasi MdEP die Relevanz einer starken Sozialdemokratie für den Erhalt der deutschen und europäischen Demokratien, wie auch Lösungen für die großen Herausforderungen der modernen Zeit.
Daniel Born begrüßte die anwesenden Gäste mit einem emotionalen Appell, Deutschland nicht rechtsextremistischen und faschistischen Gruppierungen zu überlassen, welche die Demokratie und Vielfalt in Deutschland zerstören wollen. Vor dem Hintergrund eines vor wenigen Tagen bekannt gewordenen gemeinsamen Treffens von bekannten Rechtsextremen und führenden Mitgliedern der AfD, in welcher Pläne einer Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland besprochen wurde, betonte Born, dass es besonders wichtig sei, sich gerade jetzt für den Erhalt unserer Demokratie zu engagieren. „Es ist sehr ermutigend zu sehen, dass sich Menschen überall in Deutschland für unsere Demokratie und Vielfalt organisieren und diese bereit sind, diese Grundwerte der Gesellschaft zu verteidigen.“ Die SPD stehe hierbei gemeinsam mit allen demokratischen Akteuren, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu fördern und unsere Demokratie zu verteidigen.

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28.01.2024 in Allgemein von SPD St. Leon-Rot

St. Leon-Rot stark für Arbeitnehmer

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wolfgang Werner begrüßte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA Rhein-Neckar), die am vergangenen Dienstag ihre Jahreshauptversammlung in St. Leon-Rot abhielt.
Zu Beginn der Veranstaltung hielten die Anwesenden eine Schweigeminute für die an dem Tag verstorbene Schülerin des Löwenrot-Gymnasiums ab, für die Werner als Gemeinderat und psychosozialer Notfallversorger die passenden Worte fand.

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22.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bewährtes beibehalten – Verpflegungskonzept an Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen

Bis Ende 2023 wurde in vielen Sitzungen unter Beteiligung von Eltern, Schülerinnen und Schülern, den Einrichtungsleitungen, der Verwaltung, des Gemeinderats und doppeltem externen Sachverstand die Verpflegungssituation an den Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen eingehend geprüft. Das Essen solle besser, schmackhafter, regionaler, saisonaler werden. Stadträtin Petra Wahl und Stadtrat Christian Schick nahmen für die SPD-Fraktion an den Beratungen teil.

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16.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Mit Zuversicht der Stadt Bestes suchen

Für die SPD Fraktion hielt die stellv. Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau die diesjährige Haushaltsrede, die im folgenden in der Langfassung zu lesen ist.

Die SPD-Fraktion verbindet mit Walldorfs Haushalt Dankbarkeit und Zuversicht, langfristig die Daseinsvorsorge vor Ort zu sichern. Notwendige Veränderungen für eine widerstandsfähige, klimagerechte Stadt können wir zum Wohl unserer und der kommenden Generationen aktiv gestalten. Der Haushalt 2024 steht auf einem soliden Fundament und gibt politisch die richtigen Antworten.

Dankbar für solide Finanzen

Ja, wir sind dankbar gegenüber allen großen und auch allen kleinen Steuerzahlern, die über Gewerbesteuer und Einkommenssteuer Walldorf sehr auskömmlich mit Finanzen versorgen, und wir sind dankbar für eine kompetente und vorsichtige Verwaltung in allen Fachbereichen.

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15.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Richtlinien der Vereinssatzung wurden aktualisiert 

In seiner letzten Sitzung 2023 beschloss der Gemeinderat eine Neufassung der zuletzt 2012 aktualisierten Richtlinien der Vereinssatzung. Für die SPD-Fraktion nahm Stadträtin Petra Wahl Stellung. 

„In mehr als 100 Vereinen und Vereinigungen in Walldorf engagieren sich sehr viele Menschen in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl und bereichern das Zusammenleben und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. 

Die SPD-Fraktion dankt heute zuallererst allen im Ehrenamt Tätigen. Ihr Engagement in den unterschiedlichsten Bereichen ist einzigartig und macht unsere Heimatstadt für Jung und Alt so lebenswert. Deshalb ist für die SPD-Fraktion die Bedeutung von Ehrenamt und bürgerschaftlichen Engagement überaus wichtig. 

Die Stadt Walldorf unterstützt mit ihren freiwilligen Leistungen der Vereinsförderung eingetragene Vereine und Vereinigungen u. a. mit der Bereitstellung städtischer Einrichtungen, wie Hallen und Plätzen, aber auch monetär mit Zuschüssen für Investitionen und Ausgaben der Vereine, um als Beispiel die Betriebskostenzuschüsse zu nennen. 

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11.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bewirtschaftungs- und Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2024 

Philipp Schweigler, der Leiter des Forstbezirks Kraichgau-Rheintal, stellte gemeinsam mit unserem neuen Revierleiter Achim Freund in der November-Sitzung des Gemeinderats dem Gremium die Bewirtschaftungs- und  Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2024 vor. Stadtrat Lorenz Kachler nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung:  

„Der Wald an sich ist nicht nur ein moderner Forst- und Holzwirtschaftsbetrieb, sondern ein wertvolles, aber fragiles Gesamtkunstwerk. Es ist wichtig alles zu tun, damit sich der Zustand nicht weiter verschlechtert, denn der Zustand der deutschen Wälder verschlechtert sich zusehends. Das geht nicht nur aus den jährlichen Waldzustandserhebungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft hervor. 

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