SPD Walldorf

04.08.2025 in Gemeinderatsfraktion

Tierpark erhält ein neues Betriebsgebäude

Das neue Betriebsgebäude ist ein Kernprojekt für die zukunftsfähige Weiterentwicklung unseres Tierparks. Es ersetzt nicht nur veraltete und beengte Provisorien, sondern bildet das organisatorische Rückgrat für alle betrieblichen Abläufe, von der Tierpflege über Lagerung bis hin zu Verwaltungs- und Bildungsaufgaben. Durch diesen Neubau werden auch Flächen für neue pädagogische Angebote wie den geplanten Schau-Bauernhof frei.

Der Neubau schafft somit die bauliche, personelle und pädagogische Infrastruktur für die nächsten Jahrzehnte und stellt sicher, dass das Fachpersonal unter optimalen Bedingungen arbeiten kann. Dieser Punkt ist für die SPD-Fraktion von großer Bedeutung.

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04.08.2025 in Gemeinderatsfraktion

Neubau Feuerwehr – Planungsteam ist komplett

Nach der Vergabe der Architektenleistung Anfang Juli stand in der letzten Sitzung vor den Sommerferien die Vergabe an die Fachingenieure und Projekt­steuerung auf der Tagesordnung des Gemeinderats.

„Vor vier Wochen haben wir hier im Gremium mit der Vergabe an das Architektur­büro kplan – nach Ihren Worten Herr Tisch – den Start­schuss der Planung für das neue  Feuerwehrhaus gegeben. Heute werden wir mit vier weiteren Beschlüssen die Fach­planer und die Projektsteuerung beauftragen. Danach steht das Planungsteam fest,  das auf der Basis des 1. Platzes des Architekten­wettbewerbs die konkrete Planung für unsere nächste große Walldorfer Baumaßnahme auf den Weg bringen wird.

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03.08.2025 in Gemeinderatsfraktion

Rainbow Cities Network: Antrag zur umfassenden Bearbeitung in den Sozialausschuss verwiesen

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Gemeinderat den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Stadt Walldorf (1) möge prüfen, dem Rainbow Cities Network (RCN) beizutreten, (2) bekennt sich ausdrücklich zu den Grundwerten und Zielen des RCN und (3) möge prüfen, ob eine stark frequentierte Fläche im öffentlichen Raum dauerhaft in den Farben der LSTBIQ+-Community gestaltet werden kannzur weiteren Diskussion in den Sozialausschuss verwiesen.

Für die SPD-Fraktion sagte dazu Stadtrat Lorenz Kachler:

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02.08.2025 in Gemeinderatsfraktion

Neues Pflegezentrum auf der Zielgeraden

Den Schwenk von der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung zum Bebauungsplan „Pflegeheim Walldorf Süd“ mit allen entsprechenden Formalien tragen wir mit. Gut ist, dass die Offenlage im Rahmen der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung als vorgezogene Beteiligung verstanden werden kann und somit keine erneute Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgen muss.

Das Bebauungsplanverfahren wird die notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Baugenehmigung schaffen. Die bereits eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung werden für die förmliche Offenlage im besten Fall bis September angepasst, dann steht der Beteiligung der Behörden im Oktober nichts mehr im Wege. Die SPD-Fraktion ist zuversichtlich, so einen Satzungsbeschuss noch 2025 zu ermöglichen und dass der Zeitablauf für unser neues Pflegeheim nicht verzögert wird.

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02.08.2025 in Gemeinderatsfraktion

Klimaneutrale Verwaltung bis 2035

Die Stadt Walldorf verfolgt das Ziel, ihre Kommunalverwaltung bis 2035 klimaneutral zu gestalten. Zum Sachstandsbericht der Verwaltung sagte Stadtrat Christian Schick:

Die Vorlage stellt eine solide und transparente Grundlage für die weitere Entwicklung hin zur klimaneutralen Kommunalverwaltung in Walldorf dar. Die Stärken liegen in der klaren Zieldefinition, der fundierten Bilanzierung und der strukturierten Vor­gehensweise. Der Bericht beschreibt treffend den aktuellen Zustand und erläutert anschau­lich, dass es weiterer, gesteigerter Anstrengungen bedarf, um das Ziel der klima­neutralen Kommunalverwaltung zu bis 2035 erreichen.

Bereits jetzt sind wir auf die konkreten Maßnahmen gespannt, sodass wir dann unseren Worten auch Taten folgen lassen können. Bei der Erarbeitung entsprechender Maßnahmen, bitten wir, u. a. auch auf folgende Dinge einzugehen:

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21.07.2025 in Gemeinderatsfraktion

Schulbericht – Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten

Fortsetzung der Stellungnahme unserer Fraktionsvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau zum Schul- und Betreuungsbericht. 

Den Schulbericht nehmen wir zur Kenntnis und konstatieren folgendes: Wir müssen intensive Diskussionen führen, wie es in Walldorf mit unserem Schulstandort in Anbetracht der jüngsten Entscheidungen des Kultusministeriums weitergeht – das habe ich letztes Jahr zum Schulbericht schon gesagt. Ja, es geht weiter, angespannt aber zuversichtlich.

Verpflichtende Grundschulempfehlung für die Aufnahme am Gymnasium, Verkürzung der Orientierungsstufe an den Realschulen, Umstellung von G8 auf G9, Wegfall des Werkrealschulabschlusses: alles beschlossen und zum Großteil schon in der Umsetzung. Ich könnte jetzt in die bildungspolitische Bewertung gehen – wir sind aber im Gemeinderat und nicht in Stuttgart im Plenum des Landtags. Da sollten sich mal unsere Landtagsabgeordneten in die schulpolitische Diskussion einmischen. Wir baden es aus.

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29.08.2025 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Die AfD ist das parteigewordene Zentrum des Rechtsradikalismus in Deutschland

Am Montag hatte ich Programmbeirat für den Lern- und Erinnerungsort „Hotel Silber“. Mir bedeutet die Mitwirkung in diesem Gremium sehr viel, denn wir können hier gemeinsam besprechen, wie wir an diesem Erinnerungsort mitten in der Landeshauptstadt neue Impulse für Inklusion, für Vielfalt und für Solidarität setzen können. Denn diese Werte werden angegriffen von den Feinden unserer Demokratie. Diese Feinde haben ganz konkrete Namen: Es sind rechtsradikale Vereine, Burschenschaften und Kampftruppen (ja, teilweise führen sie das sogar im Titel). Und zu diesen Feinden gehört die AfD. Sie ist – wie ich das immer sage – das parteigewordene Zentrum des Rechtsradikalismus in Deutschland. Und unabhängig von meiner politischen Position ist gestern die AfD auch einmal mehr mit ihren juristischen Anträgen gegen erdrückende Beweislagen gescheitert: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig.

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15.08.2025 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Wie soll Frieden gelingen, wenn ohne die Ukraine verhandelt wird?

Es gehört mit zu den Eigentümlichkeiten meiner Generation, dass wir schon als Kinder das Wort „Bruttosozialprodukt“ aussprechen konnten. Und das lag weniger an einem (zu frühen) volkswirtschaftlichen Interesse, als vielmehr an einem Neue-Deutsche-Welle-Schlager und vor allem daran, dass die Band einen abstürzenden Plüsch-Geier auf der Bühne hatte.

Ich dachte immer, dass „Geier Sturzflug“ ein sogenanntes One-Hit-Wonder war. Erst im April dieses Jahres hatte mir eine Leserin der Freitagspost den Text des zweiten Hits der Band geschickt: „Besuchen Sie Europa – so lange es noch steht“. In diese vier Minuten sind alle die Sorgen des Jahres 1984 vor einem Atomkrieg auf europäischem Boden gepackt.

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14.08.2025 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

Oftersheim: Der rote Daniel im Rotwildgehege / Born und Rüttinger würdigen 15 Jahre Engagement des Förderkreises

Oftersheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat das Wildgehege in Oftersheim besucht und den Ehrenamtlichen für ihren seit 15 Jahren anhaltenden Einsatz gedankt. Begleitet wurde er vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Jens Rüttinger. Vor Ort informierten die 2. Vorsitzende Gerlinde Welter sowie Helmut und Sascha Welter und Elisa Schweiger über Aufgaben, Herausforderungen und Perspektiven des Förderkreises. Gleichzeitig konnte Born miterleben, wie an diesem Tag das Ferienprogramm des Vereins für Kinder ablief: mit interessanten Einblicken in die Tierwelt, Fütterung und einem spannenden Quiz. Früher kümmerte sich der Forst um Pflege und Versorgung. Als Pflegeaufwand und Kosten stiegen, musste eine neue Lösung gefunden werden. Die SPD Oftersheim setzte sich damals für den Erhalt ein. Die Gründung des Förderkreises sicherte schließlich die Zukunft.

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13.08.2025 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Interview mit KONTEXT-WOCHENZEITUNG: „Hakenkreuz an passender Stelle“

KONTEXT: Herr Born, Sie waren am 24. Juli im Landtag kurz out of order, haben hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt, sich am nächsten Tag dazu bekannt und ihr Amt als Landtagsvizepräsident abgegeben. Ein Jens Spahn von der CDU, ein Andreas Scheuer von der CSU, ein Olaf Scholz von der SPD treten nie zurück, obwohl ihnen eine Menge Verfehlungen nachgewiesen werden konnten. Wie oft haben Sie sich seitdem überlegt: Hätte ich doch den Mund gehalten, dann ginge meine politische Karriere weiter?

DANIEL BORN: Das habe ich mir kein einziges Mal überlegt. Worin bestand mein Fehler? Ich habe als Antifaschist in einer geheimen Abstimmung hinter einer Partei voller Nazi-Strategien, Nazi-Positionen und mit Nazi-Freunden ein Nazi-Zeichen gekritzelt. Also das Symbol des Terrors und der Menschenverachtung. Hätte ich eine Sekunde klar denken können, hätte ich ein Herz malen müssen. Wir müssen mit Solidarität, Hoffnung und Zuversicht auf den ganzen rechtsextremen Hass antworten. Ich habe den Fehler gemacht, ihn eingestanden und Konsequenzen gezogen. Zum Rücktritt als Landtagsvizepräsident hat mich niemand aufgefordert.

KONTEXT: Dieser Rücktritt hat Ihrer Partei nicht gereicht. Ihr eigener Kreisverband Rhein-Neckar fordert, Sie sollten auch das Mandat zurückgeben. Ebenso das SPD-Präsidium. Wie steht es um die Solidarität in der SPD?

DANIEL BORN: Ich erlebe auch aus der Partei sehr viel Solidarität, auch viel aufmunternde Post, und ich erlebe aus der SPD keine einzige Rückmeldung, die mir nicht sagt, ja, da hast du Scheiße gebaut, aber du hast auch viel Gutes gemacht in den zehn Jahren im Land oder in den neun Jahren im Landtag. Du bringst Gutes für uns ein und bleibst weiter Abgeordneter. Die Führungsgremien in Land und Kreis haben mir ihre Antwort gegeben. Ich hatte mir andere erhofft. Aber von Relevanz sind deren Entscheidungen.

Das vollständige Interview lesen Sie auf der Website von KONTEXT-WOCHENZEITUNG >>>

[12.08.2025]

Landwirtschaft: Daniel Born besucht Wersauer Hof / Wer die Agrarwende will, braucht Landwirte mit Haltung.

[09.08.2025]

Stellungnahme zu den Jahresabschlüssen 2024.

[08.08.2025]

Die Freitagspost: Anja Wilhelmi-Rapp verabschiedet sich vom Team Born.

[02.08.2025]

Finanzzwischenbericht.

[02.08.2025]

Interview mit der SCHWETZINGER ZEITUNG: Daniel Born erlebt „Candy- und Shitstorm“.

[01.08.2025]

Die Freitagspost: Eine Woche, wo mir die Worte fehlen für einen eigenständigen Freitagspost-Artikel.

[01.08.2025]

Interview mit der STUTTGARTER ZEITUNG: „Nach der Landtagswahl beende ich meine politische Karriere“.

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