Die Mitglieder reden mit beim Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 17.04.2011 in Landespolitik

Der Echte Wechsel ist da. Nun muss er gestaltet werden. Wie das geschehen soll, wird im Koalitionsvertrag zwischen Grünen und der SPD festgelegt werden. Den handeln beide Parteien gerade aus – unter den Augen der Öffentlichkeit.

Erste Informationen über den Stand der Verhandlungen und Diskussionsgelegenheit gab es auf den vier großen Regionalkonferenzen in Baden Württemberg. Der Landesvorsitzende und Verhandlungsführer der SPD, Dr. Nils Schmid, berichtete von großen Übereinstimmungen zwischen den Verhandlungspartnern.

Im März hatte der SPD-Landesvorstand beschlossen, eine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag durchzuführen. Diese wird nun durchgeführt. Die Mitglieder werden zwischen dem 20.04 und 26.04 per Post Informationen und einen Fragebogen erhalten. Der Entwurf des Koalitionsvertrages wird ab dem 27.04. im Internet online verfügbar sein.

Die Mitglieder können den Fragebogen ausfüllen und an die SPD zurücksenden. Die SPD Walldorf nimmt den Slogan „nah bei den Menschen“ sehr ernst und wird deshalb ihre Mitglieder direkt ansprechen und auf Wunsch auch die Fragebögen entgegennehmen und weiterleiten.

Die Auswertung der Fragebogen wird auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 7. Mai in Sindelfingen bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag eine zentrale Rolle spielen. Wir werden einen Delegierten und mehrere Vertreter des OV hinschicken. Also: Nutzt die Gelegenheit mitzureden – macht mit bei der Mitgliederbefragung und gebt uns eure Meinungen und Anregungen auf den Weg!
Dieter Lattermann