SPD Walldorf

07.03.2015 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst

Anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag hat SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk MdL den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst. Deshalb engagieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dafür dafür, im Bund wie im Land!“

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04.03.2015 in Fraktion

Wieder ein Haushalt ohne Leitbild - die SPD Fraktion Walldorf übt Kritik

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe Walldorferinnen und Walldorfer, liebe Kolleginnen und Kollegen,

was sind denn die Themen die uns derzeit bewegen? Wen interessiert eigentlich die Diskussion über unseren Haushaltsplan?

Gut, vielleicht ist schon das Wort „Diskussion“ eine falsche Beschreibung dessen, wie unser städtischer Haushaltsplan aufgestellt wird: Der Planentwurf der Verwaltung wird in der Regel im November in öffentlicher Sitzung dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach der Vorberatung in nicht öffentlicher Sitzung wird der Haushaltsplan – so wie heute –  vom Gemeinderat beschlossen.

Bürgerbeteiligung sollte keine Worthülse sein, sondern ein Instrument, um die Menschen für die Stadt in der sie leben, zu motivieren sich einzubringen, sie bei Entscheidung einzubeziehen und vor allem um die Akzep­tanz von Projekten zu erhöhen. Dazu gehört auch die Diskussion über den städtischen Haushaltsplan, mit Leitbild und Schlüsselprodukten.

Eine Leitbildformulierung und Diskussion fand auch diesmal nicht statt. Und das, obwohl einem doppischen Haushalt ein Leitbild zugrunde liegen sollte. Über die Schlüsselprodukte wurde auch nicht gesprochen. Im letzten Jahr hatten wir beantragt, diese wichtigen Vorgaben direkt nach der Gemeinderatswahl anzugehen. Leider ist das nicht erfolgt.

Die SPD-Fraktion beantragt heute das Leitbild und den nächsten städtischen Haushaltsplan mit der Bevölkerung zu diskutieren.

Lesen Sie hier die vollständige Haushaltsrede.

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04.03.2015 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landtagswahl: Born, Funk und Schröder-Ritzrau gehen für SPD ins Rennen

Die SPD Rhein-Neckar bringt sich frühzeitig für die Landtagswahl 2016 mit bewährten und neuen Kandidaten in Stellung. Thomas Funk MdL und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar wird wieder für den Wahlkreis Sinsheim kandidieren. Daniel Born will das Mandat für den Wahlkreis Schwetzingen holen und Andrea Schröder-Ritzrau tritt im Landtagswahlkreis Wiesloch an. Das haben die Mitgliederversammlungen in der vergangenen Woche in den Wahlkreisen ergeben.

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04.03.2015 in Wahlkreis

Die Mitglieder des Wahlkreis Wiesloch haben Andrea Schröder-Ritzrau als Landtagswahlkandidaten nominiert

Nußloch. Der Wahlkreis Wiesloch hat bisher keinen SPD Abgeordneten in Stuttgart. Hier hatten sich zwei Kommunalpolitiker, Klaus Grün aus St. Leon-Rot und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf um die Kandidatur beworben. Andrea Schröder-Ritzrau konnte sich mit 83,5% klar durchsetzen und wird zusammen mit der Zweitkandidatin  Susanne Wenz aus Nußloch  2016 für den Landtag kandidieren. Sie hob in ihrer Rede besonders auf das bereits Erreichte im Bereich Bildungsgerechtigkeit, Betreuungssituation  und gute Rahmenbedingungen für Familie ab. Ziel sei es das Jahr bis zur Wahl intensiv zu nutzen um die gute Arbeit der Landesregierung, die sozialdemokratische Handschrift im Wahlkreis sichtbar zu machen. Innenminister Reinhold Gall, der anlässlich des 90sten Todestags von Friedrich Ebert zu einer Gedenkstunde in Heidelberg war, nahm sich die Zeit für einen Kurzbesuch bei der Nominierung in Nußloch. Er erinnerte die Genossen daran, dass die Demokratie, die heute selbstverständlich gelebt wird, schwer erkämpfte Grundwerte unserer Verfassung sind. Friedrich Ebert habe sich verdient gemacht indem er beharrlich und mit großer Überzeugungskraft für die demokratischen Grundwerte eingetreten sei. Außerdem nahm Gall zur zunehmenden Kriminalitätsrate Stellung und skizzierte die Herausforderungen für das Innenministerium, das für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verantwortlich zeichne. Den Genossinnen und Genossen wünschte er einen erfolgreichen Wahlkampf.

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04.03.2015 in Ortsverein

Stellvertretende Kreisvorsitzende der Jusos Rhein-Neckar kommt aus Walldorf

In Edingen-Neckarhausen fand am 20. Februar die Jahreshauptversammlung der Jusos Rhein-Neckar statt, an welcher auch zwei Mitglieder aus Walldorf teilgenommen haben. Neben einigen organisatorischen Angelegenheiten, wie Berichten aus dem vergangenen Jahr, wurde auch der Vorstand für das kommende Jahr gewählt. Wir freuen uns sehr, dass unsere Gemeinderätin Elisabeth Krämer zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Als Vorsitzender wurde Paul Sander wiedergewählt.

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24.02.2015 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar nominiert ihre Landtagswahlkandidaten in den Wahlkreisen Schwetzingen, Sinsheim und Wiesloch

Nominierungsmarathon bei der SPD Rhein-Neckar - diese Kalenderwoche steht ganz im Zeichen der Kandidatennominierung für die Landtagswahl 2016. Den Auftakt der Nominierungskonferenzen, die als parteioffene Mitgliederversammlungen durchgeführt werden, macht am Donnerstag den 26. Februar der Landtagswahlkreis Sinsheim im Martin- Luther- Haus Neckargemünd ab 19 Uhr. Mit Thomas Funk tritt der amtierende MdL und Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar wieder an.

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21.02.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

L600-alles gesagt, oder doch nicht?

Also langsam wird doch wohl alles zum Thema L600 gesagt sein - denken sich viele Sandhäuser. Ganz so scheint es aber nicht zu sein. "Bisher haben wohl alle Beteiligten mehr in den Medien voneinander gelesen, als miteinander geredet", sagt Gemeinderat Thomas Schulze.

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21.02.2015 in Allgemein von SPD Sandhausen

Geburtstagsgruß

Wenn der Vater mit dem Sohne..... Tilo Moos feierte 75. Geburtstag

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21.02.2015 in Bundespolitik von SPD Sandhausen

Dr. Lars Castellucci

Auf ein Wort: Dr. Lars Castellucci, MdB, zum Thema Zuwanderung

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10.02.2015 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Arbeit: Höchste Zeit für modernes Bildungszeitgesetz

„Das Bildungszeitgesetz ist die richtige Initiative, die wir in Baden-Württemberg brauchen, um den steigenden Anforderungen an die Qualifizierung unserer Beschäftigten gerecht zu werden“, zog SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk MdL das Fazit der letzten Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Mit großer Zustimmung habe man den Gesetzentwurf zur Kenntnis genommen, der aus der jeweiligen Herausforderung keine Überforderung der Unternehmen macht.

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