20.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Der neue Bürgermeister von Hemsbach heißt Jürgen Kirchner
Die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt – Jürgen Kirchner. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar, der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Gerhard Kleinböck, gratulieren Jürgen Kirchner herzlich zu seinem Wahlsieg.
Im Wahlkampf hatten sowohl die SPD als auch Pro Hemsbach und die GBL Jürgen Kirchner als den am besten geeigneten und ihren politischen Zielen am nächsten stehenden Kandidaten befunden. Deshalb unterstützten sie ihn – mit Erfolg.
Die SPD Hemsbach freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.
15.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Altpeter sagt mehr Geld für Krankenhäuser zu
Die Investitionsmittel, die das Land den Krankenhäusern zur Verfügung stellt, sollen schrittweise in den kommenden Jahren erhöht werden. „Die 50 Millionen Euro, die wir schon in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung stellen, waren keine Eintagsfliege“, betonte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter in Stuttgart. Bei der Landeskrankenhauskonferenz bekräftigte Altpeter: „Wir wollen das chronisch unterfinanzierte Krankenhausbauprogramm auf der Basis zukunftsorientierter Förderkriterien und Förderschwerpunkte ausbauen. Dabei wollen wir den über viele Jahre aufgelaufenen Investitionsstau abbauen.“
14.11.2011 in Ortsverein
Initiative Walldorfer Bürger zum Volksentscheid über Stuttgart 21
Ein großer Teil des Vorstands und der Fraktion der SPD Walldorf und weitere Bürgerinnen und Bürger haben diesen Aufruf unterzeichnet.
Ob Sie diese Meinung teilen oder nicht, helfen Sie auf jeden Fall, Klarheit zu schaffen! Gehen Sie zur Abstimmung!
14.11.2011 in MdB und MdL
Besuch bei Thomas Funk im Landtag
Sinsheim. Stuttgart. Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern war der Einladung des Sinsheimer Landtagsabgeordneten Thomas Funk (SPD) gefolgt und hatte ihn am gestrigen Donnerstag in Stuttgart besucht, um vor Ort mehr über seine Arbeit und die des baden-württembergischen Parlaments zu erfahren. Mit dabei waren auch Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis Wiesloch, der leider keinen eigenen Vertreter im Landtag hat, aber dessen Interessen Funk mit großem Engagement vertritt
.14.11.2011 in Landespolitik von SPD Dielheim
S21: Stimm ab! Schaff Klarheit!
Am 27. November stimmen die wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überlässt somit der Bevölkerung die letzte Entscheidung. Allerdings hat die Abstimmung nur dann Gültigkeit, wenn ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger an ihr teilnehmen. Deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben.
Über was wird abgestimmt? Es wird entschieden, ob das Land Baden-Württemberg von den finanziellen Verpflichtungen am S21-Vorhaben zurücktreten soll. Auf dem Stimmzettel heißt es:
„Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21‘ (S21-Kündigungsgesetz) zu?“
Wer mit JA stimmt, stimmt somit für die Kündigung der Verträge und damit für den Ausstieg des Landes aus dem Projekt „Stuttgart 21“.
Wer mit NEIN stimmt, stimmt gegen die Kündigung und für den Weiterbau des Bahnprojekts. Das Land Baden-Württemberg bliebe dann bei seiner bisherigen Position.
Kurz gesagt: Wer gegen S21 ist, stimmt mit JA. Wer für S21 ist, stimmt mit NEIN.
Der SPD-Ortsverein Dielheim ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 27. November (oder zuvor per „Briefwahl“) an der Volksabstimmung teilzunehmen, so dass endlich Klarheit über die Zukunft des Bahnhofprojektes herrscht. Dafür haben wir in dieser Woche auch Plakate in Dielheim aufgestellt, die zu der Beteiligung an der Volksabstimmung aufrufen.
08.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Lässt die SPD die Kirche im Dorf? Über das Verhältnis von Kirche und Staat
Herzlich lädt der Arbeitskreis Christen in der SPD Heidelberg/Rhein-Neckar ein, das Verhältnis zwischen SPD und Kirche zu debattieren.
Die Veranstaltung findet statt in der Markusgemeinde Weinheim, Ahornstr. 50, am Mittwoch, 30. November 2011, 19:30 Uhr.
Immer wieder werden in der Öffentlichkeit Themen diskutiert, die das Verhältnis von Staat und Kirchen betreffen - ob es die Kirchensteuer, der Religionsunterricht, das Kruzifix im Klassenzimmer, verkaufsoffene Sonntage oder die Rolle der Kirchen im Sozialbereich ist.
07.11.2011 in Arbeitsgemeinschaften
Wieder präsent: AsF Rhein-Neckar wird wach geküsst
Einladung zur AsF-Mitgliederversammlung
Nach fünf Jahren Dornröschenschlaf wollen wir die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Rhein-Neckar-Kreis wieder "wachküssen" „Wir sind wieder präsent!" und laden Euch deshalb zu einer AsF-Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen ein.
07.11.2011 in Arbeitsgemeinschaften
Was passiert, wenn was passiert? Haftungsfragen in Kindergärten und Kindertagesstätten
In Kindergärten und Kindertagesstätten kommt es immer wieder zu schlimmen Vorfällen. Was ist zu tun? Wer haftet? Diese Fragen wollen wir diskutieren auf einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Rhein-Neckar am 22. November 2011 um 20 Uhr im Bürgersaal Oftersheim, Eichendorffstr. 2 (neben der Volksbank).
06.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreisparteitag in der Brühler Festhalle: Rhein-Neckar-Kreis-Ziele kamen gut an
Große Einigkeit herrschte beim kreiskommunalen Parteitag der SPD Rhein-Neckar, als man sich mit den „Strategischen Zielen“ des Landkreises auseinandersetzte. Im wesentlichen werden die Ziele, die Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vorstellte, positiv gesehen. Einige Anregungen soll die Fraktion in den anstehenden Ausschussitzungen einfließen lassen. Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Sozialdemokraten, sich gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger auszusprechen. Der Antrag der Jusos auf Einführung eines sozialen Bahntickets soll in einer Kommission aus Vorstand und Fraktion mit externem Sachverstand vorberaten werden. Die Kreistagsfraktion habe sich mit der Frage schon länger befasst, da das „Sozialticket“ im Kreistagswahlprogramm der Sozialdemokraten stehe: „Wohlfeile Versprechungen reichen aber nicht aus, wir brauchen realisierbare Lösungen, und die sind eben Markenzeichen der Sozialdemokraten“, sagte Fraktionsvorsitzender Göck.
06.11.2011 in Veranstaltungen
Deutsche Revolutionen und Friedrich Hecker
lebt der Hecker noch?
Sollt ihr ihnen sagen:
„Ja, er lebet noch.
Er hängt an keinem Baume,
er hängt an keinem Strick,
sondern an dem Traume
der deutschen Republik.“
Zwei „halbierte Revolutionen“ hätten seit 1848 stattgefunden, so Prof. Gert Weisskirchen vom Willy-Brandt-Freundeskreis Rhein-Neckar auf einer Veranstaltung anlässlich des 200. Geburtstags des badischen Revolutionärs Friedrich Hecker in dessen Geburtsort Angelbachtal.
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