SPD Walldorf

23.02.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Newsletter 1 der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der SPD Rhein-Neckar

Folgende Informationsveranstaltungen bietet der Kreisvorstand von SPD 60 plus in den nächsten Wochen an:

Dienstag, 23. Februar, 19 Uhr, Hockenheim, Rondeau:

Werner Henn, Kandidat für die Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal (Spargelwahlkreis) spricht zum Thema: Mit einer Wiedergeburt der sozialdemokratischen Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die Zukunft verantwortungsvoll und nachhaltig gestalten

22.02.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Termin: Sitzung Kreisvorstand SPD Rhein-Neckar, 4.3., 20:30 Uhr

Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am Donnerstag, den 4. März 2010 in Schriesheim, um 20:30 Uhr im Hotel-Restaurant Zur Pfalz (Römerstr. 2) statt.

Die Sitzung ist parteiöffentlich.

21.02.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Berufliche Schulen im Fokus der SPD-Kreistagsfraktion

Nach den Diskussionen der letzten Monate um die Notwendigkeit zusätzlicher Bildungsgänge an Berufsschulen will die SPD-Kreistagsfraktion jetzt von der Verwaltung wissen, wie die Anmeldesituation für das laufende Schuljahr verlaufen ist: Wieviele Plätze gab es in den verschiedenen Bildungsgängen und wie viele Bewerbungen gingen ein? Weiter will die SPD wissen, woher die „Angenommenen“ kommen: aus Realschulen, Gymnasien oder aus anderen Bildungsabschlüssen? Natürlich interessieren auch die Aufnahmekriterien und die Zahl derer, die in andere Einrichtungen verwiesen werden bzw. derer, die überhaupt nicht „bedient“ werden konnten. „Die Zahlen möchte unsere Fraktion dazu nutzen, das schulische Angebot der Nachfrage besser anpassen zu können“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim).

20.02.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Die Fraktion informiert zum Haushalt 2010

Sprecher der Gemeinderatsfraktion: Markus Wodopia

Mit seiner Stellungnahme wandte sich der Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion sowohl an den Bürgermeister sowie Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat sondern auch an die Damen und Herren im Publikum sowie Herrn Rössler von der Presse.

Zuerst bedankte er sich jedoch bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Herrn Laub für die Qualität der Informationen, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch im Haushaltsplan selbst vorbereitet wurden.

16.02.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Videoblog von Andrea Nahles am 16. Februar 2010

„Arbeit soll sich wieder lohnen“, sagt Guido Westerwelle. Genau, sagt Andrea Nahles in ihrem Videoblog. „Aber lohnt sich die Arbeit der Reinigungskräfte in der FDP-Zentrale oder derjenigen, die dort die Post zustellen?“ Anders gefragt: Will die FDP nun, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können, will sie endlich auch den Mindestlohn? „Herr Westerwelle, wir glauben Ihnen nicht“, sagt die SPD-Generalsekretärin und sieht Deutschland weit vorn in einer neuen olympischen Disziplin.

16.02.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Fakten, Fakten, Fakten: Das Sozialbudget des Bundes 2007

Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2007 voraussichtlich insgesamt 706,9 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Ohne Verwaltungsausgaben entfielen davon 276,2 Milliarden Euro auf die Bereiche Alter und Hinterbliebene, 241,8 Milliarden Euro auf Krankheit und Invalidität sowie 100,5 Milliarden Euro auf die Bereiche Kinder, Ehegatten und Mutterschaft. Auf Arbeitslosigkeit und sonstiges entfielen 38,3 bzw. 24,4 Milliarden Euro.

Eine Gliederung des Sozialbudgets nach Institutionen zeigt, dass im Jahr 2007 der größte Teil der Leistungen über die Rentenversicherung (32,6 Prozent) und die Krankenversicherung (20,6 Prozent) erbracht wurde. Es folgten die Grundsicherung für Arbeitsuchende (6,1 Prozent), Pensionen des öffentlichen Dienstes (5,0 Prozent) sowie Leistungen im Bereich Kindergeld/Familienleistungsausgleich (5,0 Prozent).

16.02.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Finanztransaktionssteuer. Eine gute Idee?

Ein internationales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie Attac startet heute eine Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G 20-Länder. Darin werden die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, für die Einführung einer Umsatzsteuer auf den Handel mit Finanzvermögen zu sorgen.

Der Brief weist darauf hin, dass mit der Krise Millionen von Menschen ihren Arbeitsplatz verloren hätten. Überall in der Welt habe die Armut zugenommen, und die Zahl der Hungernden sei um 100 Millionen gestiegen, heißt es in dem Brief.

13.02.2010 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Für Mindestlöhne – gegen Armut. Arbeit muss sich auszahlen!

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche Klarheit darüber geschaffen, wie künftig die Regelsätze für die Grundsicherung und die Sozialhilfe ermittelt werden müssen. Die SPD begrüßt dieses Urteil und fordert die Bundesregierung auf, jetzt schleunigst neue Berechnungen vorzulegen. Dass in Deutschland Kinder in Armut leben, ist ein Zustand, den wir nicht akzeptieren.

Armut verhindern wir aber nicht allein mit finanzieller Unterstützung: Kinder sind arm, weil ihre Eltern keine oder schlecht bezahlte Arbeit haben. Vielfach sind fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten die Ursache dafür, dass Elternpaare oder Alleinerziehende keine Erwerbstätigkeit aufnehmen können.

08.02.2010 in Kommunalpolitik

Drehscheibenbebauung hat Priorität vor Bürgerbegehren Außenrutsche

In den vergangenen zwei Wochen nach der Entscheidung für eine Außenrutsche am neuen Hallenbad – wie Sie wissen hat die SPD geschlossen dagegen gestimmt – und unserem Aufruf zur Meinungsäußerung sind erfreulicherweise viele Rückmeldungen bei uns eingegangen. Wir möchten uns hiermit ausdrücklich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Meinungsäußerungen und zustimmenden Kommentare zu unserem Abstimmungsverhalten bedanken. Es waren vor allem Familien mit Kindern, die sich gegen diese Investition und sehr oft gegen die hohen Folgekosten ausgesprochen haben. Vielfach kam das Argument, dass die Gelder in anderen Bereichen sinnvoller eingesetzt wären und dass das ohne Außenrutsche geplante Bad attraktiv genug sei für alle – auch für die Kinder.

08.02.2010 in Service von SPD Rhein-Neckar

Online spenden für die SPD im Rhein-Neckar-Kreis

Die SPD Baden-Württemberg stellt ihren Gliederungen (Kreisverband, Ortsverein) ab sofort das Online-Spendenportal spenden.spd-bw.de zur Verfügung; hierzu muss an die URL http://spenden.spd-bw.de die Nummer der jeweiligen Gliederung angehängt werden, wie im entsprechenden Dokument vermerkt (ausführliche Anleitung unter www.spd-bw.de).

Die entsprechende URL für Onlinespenden an die SPD Rhein-Neckar lautet:

http://spenden.spd-bw.de/330480000000

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