SPD Walldorf

06.02.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

100 Tage schwarz-gelbe Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.

Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

06.02.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Herzliche Einladung zum Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Herzliche Einladung zum

Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar
mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse
am Samstag, den 27. Februar 2010
um 15.30 Uhr in 68535 Edingen-Neckarhausen,
Eduard-Schläfer-Halle (Am Freizeitbad), Hauptstr. 356.

01.02.2010 in Politik

Wenn ich mich über etwas ärgere, schreibe ich ein Buch darüber

Es gibt vieles, worüber sich Erhard Eppler ärgert. Das kann man aus der Länge der Liste der Veröffentlichungen des Vordenkers der SPD, Erhard Eppler, schließen. Liest man seine Bücher, so findet man aber nicht nur Kritik an gesellschaftlichen Zuständen, sondern auch konkrete Vorschläge, was zu tun sei, um sie zu verbessern.

25.01.2010 in Gemeinderatsfraktion

Brauchen wir eine Außenrutsche für das Hallenbad?

Die SPD Walldorf meint: nein!

Während andere Kommunen Mühe haben, hochdefizitäre Hallenbäder weiter zu betreiben, leisten wir uns einen Neubau für über 10 Mio. €. Diesen Betrag hat der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion vor einem Jahr mehrheitlich als Obergrenze beschlossen.

Wir stehen weiterhin zu dieser Entscheidung! Für dieses Budget bekommen wir ein optimales Familien- und Sportbad, das alle Altersgruppen anspricht und auch für die Kinder eine Spiel- und Spaßlandschaft bietet.

Am 19. Januar 2010 hat der Gemeinderat diese Deckelung außer Kraft gesetzt und sich mehrheitlich für die Erhöhung des Budgets (und damit des Darlehens der Stadt) um nochmals ca. 700.000 € Investitionskosten für eine Außenrutsche entschieden – gegen unsere Stimmen.

16.01.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Sitzung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am 21. Januar 2010

Die erste Sitzung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar im neuen Jahr findet

am Donnerstag, 21. Januar 2010,
um 20 Uhr,
in der ehemaligen Synagoge in Sandhausen,

statt. Die Sitzung ist parteiöffentlich.

16.01.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion: Geinert hat am meisten praktische Führungserfahrung

Als „Partner der Kommunen“ möchte der Sinsheimer Oberbürgermeister Rolf Geinert auftreten, sollte er zum Landrat gewählt werden. Dass er weniger „Aufsicht“, sondern vielmehr Berater für die 54 Städte und Gemeinden im Kreis sein will, hat die SPD-Kreisräte überzeugt.

Sie gaben jetzt eine Wahlempfehlung für ihn ab, nachdem alle vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landratswahl bei der SPD-Fraktion vorgetragen hatten. „Die drei Kandidaten haben alle gute bis sehr gute Vorträge gehalten, stimmten auch in vielem überein“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl).

15.01.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Solidarität mit Haiti: Schnelle Hilfe für die Erdbebenopfer!

Zehntausende Tote, zerstörte Häuser, unendliches Leid - das schwerste Erdbeben seit 200 Jahren hat die Hauptstadt Port-au-Prince des Karibikstaates Haiti am 12. Januar 2010 verwüstet. Das Ausmaß der Zerstörung ist kaum zu fassen. Die Hilfe ist angelaufen. In Deutschland und weltweit.

15.01.2010 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Konsequenzen aus dem Fall Schlecker ziehen: Lohndrückerei und Tarifflucht wirksam verhindern!

Schlecker verliert seit Jahren Marktanteile im harten Konkurrenzkampf der großen Drogerieketten. Auf die Verluste reagierte Schlecker mit einer neuen „Unternehmensstrategie“: Die über wiegend kleineren Ladengeschäfte wurden dichtgemacht und durch größere „Schlecker-XL- Filialen“ ersetzt. Diese neue Geschäftsstrategie verbindet Schlecker mit aktiver Lohndrückerei. Schlecker XL wird als eigenständige GmbH im Schlecker-Konzern geführt, die nicht dem geltenden Tarifvertrag unterliegt. Die bisherigen Schlecker-Beschäftigten, überwiegend Frauen, wurden entlassen und über die Zeitarbeitsfirma „Meniar“ in den neuen XL-Filialen als Leiharbeiter wieder angestellt – allerdings oft nur zur Hälfte des alten Lohns. Zunehmend wurde so die Stammbelegschaft durch Leiharbeiter ersetzt.

13.01.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Die WebSozis werden acht – und bekommen ein schönes Geburtstagsgeschenk aus der Schweiz

Am 6.1.2002 wurde die Domain www.websozis.de registriert. Damit begann die Erfolgsgeschichte eines sozialdemokratischen Internetforums. Die fünf Gründer aus Nordrhein-Westfalen fanden schnell weitere Gleichgesinnte und bereits ein dreiviertel Jahr später wurde Peter Merz-Wieser aus Sevelen in der Schweiz auf das Forum aufmerksam. Als engagiertes SP-Mitglied beteiligte er sich fortan am Erfahrungsaustausch und wurde schon bald einer der aktivsten WebSozis.

13.01.2010 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Schwarz-Gelb kämpft gegen das Gemeinwohl

Zunehmend wird der Kontrast zwischen sozialdemokratischer Orientierung am Gemeinwohl und der Klientelpolitik der schwarz-gelben Rechtskoalition deutlich. So fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, das Schonvermögen für ältere Arbeitslose besser zu schützen und einen Übergang in die Rente ohne dramatische Einbußen für Menschen, die bis 67 – oder auch schon nicht mehr bis 65 – arbeiten können. Die Koalition indes steuere mit ihren „Steuersenkungsorgien“ in den Staatsbankrott. Und Gesundheitsminister Philipp Rösler macht einen führenden Lobbyisten der Privatversicherer zum Abteilungsleiter.

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