31.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Solidarität und Nächstenliebe mit den Menschen in den betroffenen Regionen

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick für die SPD-Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt Flutopferhilfe:

„Es ist eine Zeit der Not und in der Not steht unser Land zusammen,“ sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Besuchs des besonders betroffenen Ortes Erftstadt.

Die Flutkatastrophe hat einigen Teilen Deutschlands großes Leid und Unglück beschert. Straßen, Brücken, Gleise und öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten wurden zum Teil vollständig zerstört, ebenso ist die Versorgung mit Strom, Wasser und anderen, sonst für uns alltäglichen Leistungen und Waren erheblich behindert.

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30.07.2021 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Politischer Frühschoppen mit Lars Castellucci und Andreas Stoch am 10. August im Weingut Adam Müller in Leimen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, und der SPD-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, laden am 10. August zum Politischen Frühschoppen nach Leimen ein. 

„Wir freuen uns, dass die Inzidenzen niedrig sind – und wir endlich wieder mit Menschen persönlich ins Gespräch kommen können. In zwei Monaten ist Bundestagswahl. Andreas Stoch und ich diskutieren sehr gerne alle Themen, die unsere Gäste bewegen – und beantworten Fragen zum SPD-Wahlprogramm“, so Lars Castellucci.

Der Politische Frühshoppen findet von 10 Uhr bis 13 Uhr im Garten des Weinguts Adam-Müller (Adam Müller-Straße 1, in Leimen) statt. Eine Vorabanmeldung ist nicht notwendig. Die Kontaktdaten für die Corona-Nachverfolgung werden direkt vor Ort erhoben.

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30.07.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Politischer Frühschoppen mit Lars Castellucci und Andreas Stoch am 10. August im Weingut Adam Müller in Leimen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, und der SPD-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, laden am 10. August zum Politischen Frühschoppen nach Leimen ein. 

„Wir freuen uns, dass die Inzidenzen niedrig sind – und wir endlich wieder mit Menschen persönlich ins Gespräch kommen können. In zwei Monaten ist Bundestagswahl. Andreas Stoch und ich diskutieren sehr gerne alle Themen, die unsere Gäste bewegen – und beantworten Fragen zum SPD-Wahlprogramm“, so Lars Castellucci.

Der Politische Frühshoppen findet von 10 Uhr bis 13 Uhr im Garten des Weinguts Adam-Müller (Adam Müller-Straße 1, in Leimen) statt. Eine Vorabanmeldung ist nicht notwendig. Die Kontaktdaten für die Corona-Nachverfolgung werden direkt vor Ort erhoben.
 

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29.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Die Corona-Krise könnte noch ewig weitergehen“

„Die Corona-Krise könnte aus haushaltspolitischer Sicht noch ewig weitergehen“, so SPD-Gemeinderat Thomas Schulze in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Zu diesem Schluss könnte man jedenfalls kommen, wenn man einen Blick auf die aktuellen Zahlen wirft. „Wir kommen stabil durch die Krise“ ist im Finanzzwischenbericht der Gemeindeverwaltung zu lesen. Ein geplantes Minus von 410.000 Euro hat sich zur Jahresmitte in ein Plus von 450.000 Euro umgewandelt. Auch die liquiden Mittel sollen am Ende des Jahres höher ausfallen, glaubt man dem Bericht. Und dabei sind einige positive Effekte noch gar nicht mit eingerechnet. Aus dem Kommunalpaket 2021 sind noch Gelder für die Stabilisierung des Finanzausgleichs, Erstattungen für nicht erhobene KiTa-Gebühren sowie Abmilderungen für Pandemie-bedingte Ausgaben zu erwarten. Alles wunderbar?

Nein, denn aufgrund der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs mit seinem zweijährigen Versatz muss die Gemeinde Sandhausen spätestens 2023 mit großen Einbußen rechnen. Darüber hinaus besteht das Leben nicht nur aus Haushaltsplänen. „Wir alle wären doch froh, wenn die Pandemie bereits heute statt morgen beendet wäre“, so Schulze abschließend.

28.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Mobile Luftfilter für Walldorfer Kitas und Schulen - Hoffnung auf einen Herbst/Winter mit Präsenzunterricht

Walldorf. Andrea Schröder-Ritzau (SPD) spricht sich im Walldorfer Gemeinderat für die umgehende Beschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für alle Walldorfer Schulen und Kitas aus.

„Sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Steinmann, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Stadt Walldorf, liebe Eltern, liebe Lehrer, liebe Pädagogen.

Zunächst bedanken wir uns bei der Verwaltung, die auf Initiative aller Fraktionen diesen Tagesordnungspunkt nun kurzfristig – und vor allem vor den Ferien mit auf die Tagesordnung genommen hat. Es braucht einen Beschluss, damit die nötigen Schritte veranlasst werden können.

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22.07.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Volle Kasse!

(Es gilt das gesprochene Wort)

Volle Kasse und große Ziele beim Rhein-Neckar-Kreis

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluß 2020 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind: „Volle Kasse und große Pläne beim Rhein-Neckar-Kreis“ lautet mein Titel.

Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluß sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.

Ja, wir können wieder rundum zufrieden sein: die freien liquiden Mittel beim Kreis sind auch Ende 2020 wieder deutlichst höher als im Plan, und deutlich höher als 2019. Daher mein Urteil „Die Kasse ist voll“.

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22.07.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mobilitätskonzept Radverkehr

Mobilitätskonzept Radverkehr fortgeschrieben - wichtiger Schritt für nachhaltige und gesunde Mobilität

Wir brauchen eine durchgängige und sichere Fahrradinfrastruktur damit unsere Mobilität sehr viel klimafreundlicher wird, als sie es heute ist. Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zur Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr folgendermaßen Stellung:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger, werte Kolleginnen und Kollegen,

wir von der SPD-Fraktion stimmen heute gerne der Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr sowie der Umsetzung und Koordination der Maßnahmen durch die Verwaltung zu.

Ebenso stimmen wir der Planungsaufnahme für den Geh- und Radweg von Steinsfurt nach Adersbach zu. Die KFZ-Belastung der Strecke gebietet das und wir wollen natürlich in die Förderung Sonderprogramm „Stadt und Land“ und müssen daher umgehend mit der Planung beginnen.

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19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Corona-Hilfen 2021 für Kleinstbetriebe und Vereine

Im vergangenen Jahr haben wir die Corona-Hilfen zur Unterstützung von Kleinstbetrieben und Vereinen bewilligt. Wer hätte da gedacht, dass wir ein Jahr später wieder darüber befinden müssen bzw. wollen, denn diese Corona-Hilfen sind freiwillige Leistungen, mit denen die SPD-Fraktion gerne Kleinstbetriebe und Vereine unterstützen möchte.

Der Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe, den wir 2020 aufgelegt haben war im Rückblick betrachtet ein Bürokratiemonster, so dass nur zwei von zwölf Anträgen berücksichtigt werden konnten. Die nicht bewilligten Anträge haben den Antragstellern nur unnötige Steuerberater-Kosten verursacht, was wir sehr bedauern.

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17.07.2021 in Fraktion

Erstellung einer Richtlinie für die Ablösung von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung

Immer mehr Menschen – auch mittleren Einkommens – haben zunehmend Schwierigkeiten, sich in Walldorf mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eine Richtlinie für die Ablösung (Verkauf) von Erbbaugrundstücken im Rahmen der Wohnbauförderung. Der Antrag ist mit ausführlicher Begründung hier nachzulesen.

Das eigentliche Ansinnen verschiedener Ratsbeschlüsse aus 2008 und 2015 im Zusammenspiel mit dem Inaussichtstellen eines lukrativen Erbpachtmodells seitens der Verwaltung, gerade jungen Familien, die über kein hohes Einkommen verfügen, durch städtische Förderung ein selbst­bewohntes Eigenheim auf eigenem Grund in Walldorf zu ermöglichen, wird durch die jetzigen Regelungen nicht erreicht. Und die derzeitige Kauf-Mehrbelastung scheint daher in der Gesamtschau der früheren Ratsent­scheidung weder getragen noch gewollt.

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15.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Ein Radverkehrskonzept für Walldorf – bringen Sie sich ein

Endlich ein Radverkehrskonzept für Walldorf. Was beschließen wir heute? Nur - und das ist der SPD wichtig - die Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorliegenden Entwurf eines Radverkehrskonzept. Und genau das erhoffen wir uns, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Als Diskussionsgrundlage dienen die vorliegenden Entwürfe – im Besonderen die Bestandsaufnahme, die Vorschläge zur Netzkonzeption, sowie das 10-plus-10-Punkte-Programm. Diese Arbeitspapiere werden auch auf der Internetseite der Stadt Walldorf zur Einsicht und zum Download bereitgestellt.

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