07.11.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Sitzung des Arbeitskreises "Soziales" in Oftersheim

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau | Monika Maier-Kuhn | Rüdiger Heigl | Renate Schmidt | Charly Weibel | Christiane Hütt-Berg

Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.

Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.

Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".

Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.

06.11.2019 in MdB und MdL von SPD Dielheim

Lars Castellucci ist Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ist am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

„Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun!“, sagte der Politiker nach der Sitzung der Arbeitsgruppe. Castellucci ist bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe.

In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations- und Integrationspolitik.

Ziel der AG Migration und Integration ist es, gute und realistische Lösungen zu entwickeln, um das gute Zusammenleben für alle Menschen zu gestalten.

 

Kurz und persönlich berichtet Lars Castellucci in seinem Newsletter „Berliner Zeilen“ aus den Sitzungswochen in Berlin. Hier können Sie sich anmelden: https://www.lars-castellucci.de/newsletter/

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

 

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

28.10.2019 in Ortsverein

30 Jahre Deutsch-Deutsches kulturelles Zusammenwachsen. Wo stehen wir?

 

Die SPD Ortsvereine aus Walldorf, Wiesloch, Baiertal und Schatthausen laden herzlich zum Diskussionsabend am Donnerstag, 7. November 2019 um 19:00 Uhr in die Laurentiuskapelle, Schloßplatz nach Walldorf ein.

Iris Gleicke war als Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer die Stimme der Ostdeutschen in den Jahren von 2014 bis 2018. Das Glück der deutschen Vereinigung von 1990 hat sie als eine der Begründerinnen der thüringischen SPD mitgestaltet. Als südthüringische Bundestagsabgeordnete arbeitete sie 28 Jahre in Bonn und Berlin dafür, dass die Lebensverhältnisse zwischen West und Ost sich annähern konnten - als parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und schließlich als Ostbeauftragte.

23.10.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis

 

Am 22. Oktober 2019 fand in der Schönauer Festhalle eine Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises statt.

Eines der wichtigsten Themen hierbei war der Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis.

Für die SPD Fraktion gab Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim die nachfolgende Stellungnahme ab:

 

 

19.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD Walldorf Antrag auf ‘Sicheren Hafen‘ nur von Bündnis 90 Grüne mitgetragen

 

Fraktionsstellungnahme von Elisabeth Krämer: Die Seebrücke, die Gemeinschaft der sicheren Häfen, ist ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus dem Jahr 2018, zur zusätzlichen Aufnahme von Menschen, die im Mittelmeerraum in Seenot geraten und daraus gerettet worden sind. Sie wird unterstützt von zahlreichen Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen. Seit Juni 2019 gibt es eine Zusicherung des Bundesinnenministeriums, welche die unveränderte Kostenverteilung, bei der Aufnahme zusätzlicher Menschen aus der Seenotrettung, garantiert.

Dieses Bündnis umfasst derzeit 13 Gemeinden in Baden-Württemberg und über 100 Gemeinden im Bundesgebiet, die ihre Unterstützung zu unterschiedlichen Punkten der Erklärung zusichern (www.seebruecke.org).

17.10.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Aufruf zum Wählen

 

Überrascht und zufrieden zeigte sich der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Thomas Funk, über den Verlauf der 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Bewerber für den SPD-Parteivorsitz vorgestellt haben:

15.10.2019 in Ortsverein

SPD Landesparteitag in Heidenheim - Zukunftsweisende Beschlüsse bei den Themen Klima, Pflege und mehr junge Abgeordnete

 

Die beiden Delegierten zum Landesparteitag aus Walldorf, Elisabeth Krämer und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zeigten sich Vorstand und Fraktion gegenüber in ihrem Bericht sehr zufrieden mit den Ergebnissen des Parteitages, an dem sie als gewählte Delegierte für die SPD Rhein-Neckar teilnahmen. Die SPD Rhein-Neckar hatte zwei Anträge adressiert, die der Parteitag positiv beschied. „Wir wollen insbesondere an den kleinen Parteitagen noch stärker in die inhaltliche Auseinandersetzung und wollen die Zeit dafür nicht der Parteitagsregie, Grußworten und anderen Formalien unterordnen,“ so Elisabeth Krämer, die froh war, dass der Antrag die deutliche Mehrheit des Parteitags fand.
 

14.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Volles Haus und tolle Beiträge

 
Foto: Friedrich Uthe, LeimenLokal

Die SPD Sandhausen und deren Vorsitzender Thorsten Krämer haben mit der Podiumsdiskussion „Wald für Fußballplätze“ eines Ihrer Wahlversprechen eingelöst. Im Kommunalwahlkampf haben wir angekündigt für mehr Transparenz und gemeinsame Vereinbarungen zu sorgen. Gestern waren erstmalig viele der Beteiligten rund um das Thema neue Fußballplätze für den SV Sandhausen zusammengekommen. Es waren Fraktionsmitglieder mehrere Parteien, Teilnehmer der Bürgerinitiative, der Tennisclub, der FC Sandhausen, der NABU und der BUND anwesend und alle konnten ihre Sicht der Dinge darlegen. Leider war kein offizieller  Vertreter der Verwaltung und des SV anwesend. Erfreulicherweise hat Herr Machmeier vom SV auch die Idee des Runden Tisches verfolgt und lädt nun seinerseits zu einem Gespräch ein. Ein begrüßenswerter Schritt.

Der BI und die Naturschutzverbände möchten nicht, dass für den Rasensportplatz Bäume gefällt werden. Der Tennisclub sowie der FC Sandhausen möchten ihren derzeitigen Bestand erhalten. Die SPD Fraktion hat zwei neue Standorte für zwei Fußballplätze  zur Überprüfung ins Rennen gebracht, diese wären das noch nicht erschlossene Gewerbegebiet am Mühlfeld und eine Fläche bei den Sanhäuser Höfen zwischen den bereits vorhandenen Parkplätzen und dem Hundeverein. Bei diesen Alternativen müssten keine Bäume gefällt werden.

Es kommen viele unterschiedliche Meinungen zusammen, aber trotzdem konnte man sich austauschen und die Belange anderer mitbekommen. Vielen Dank an alle Beteiligten und bis zur nächsten Veranstaltung.

 

Thorsten Krämer, Vorsitzender der SPD Sandhausen

Fotos: Friedrich Uthe, LeimenLokal