SPD Walldorf

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bilanz gezogen

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

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24.11.2019 in Ortsverein von SPD St. Leon-Rot

Jahreshauptversammlung 2019

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD St. Leon-Rot fand am vergangenen Freitag im Gasthaus zur Sonne statt.

Begrüßt werden konnte dabei auch die Walldörfer SPD Gemeinde- und Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die sich aus ihrer Gemeinde- und Kreisratstätigkeit als eine wichtige Gesprächspartnerin vor Ort erwies.

Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Grün wurde der erste Sachpunkt Überblick über die Arbeit des Ortsvereins (TOP 1) aufgerufen. Nach einer vom Vorsitzenden skizzierten kurzen Übersicht über die Aktivitäten des Ortsvereins im Zeitraum seit der letzten Jahreshauptversammlung im Juli 2018, in dem als das unbestrittene Highlight die Verkehrsveranstaltung im Oktober 2018 mit Prof. Markus Neppl vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Daniel Born (SPD MdL) und der langjährigen Umweltbeauftragen Dr. Britta Martens-Aly (SPD) gelten kann, erfolgten der Kassenbericht und die Bekanntgabe des Ergebnisses der Kassenprüfer durch Martin Purucker, der Kassiererin Evelyn Bellemann eine gewissenhafte und vorbildliche Kassenführung bescheinigte. Sodann konnte die Entlastung des Vorstands erfolgen.

Ein wichtiger Tätigkeitsbereich ist die Arbeit im Gemeinderat (TOP 2), über die Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Werner berichtete. Die SPD ist die kleinste Fraktion im Gemeinderat, die Besetzung von Ämtern und Ausschüssen sowie auch das Rederecht der Fraktionsvorsitzenden folgt den Stimmenergebnissen bei der Kommunalratswahl, was die Arbeit nicht eben erleichtert. In einer lebhaften Diskussion wurden die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat weiter betrachtet, auch aus der Sicht derjenigen, die dort nicht vertreten sind, aber als regelmäßige Besucher von öffentlichen Sitzungen, aufmerksame Leser und Leserinnen der Ortsnachrichten und Gesprächspartner und Gesprächspartnerinnen mit der Bevölkerung kommunalpolitische Entscheidungen und ihre Auswirkungen genau zur Kenntnis nehmen.

Zum Thema: Künftige Arbeit des Ortsvereins (TOP 3) wurde beleuchtet, wie derzeit die Aufgaben verteilt sind und wahrgenommen werden. Einig waren die Versammelten darin, dass es dringend erforderlich ist, junge Menschen für ein Engagement zu gewinnen. Hier berichtete Schriftführerin Gerda Kunkel über ihre U40 Initiative, Einrichtung eines Gesprächskreises mit unter und um 40jährigen.

Einig waren die Versammelten auch darin, dass das kommunalpolitisch brennendste Thema der Verkehr ist. Die Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks (s. auch das Eckpunkte-Programm der BINST, das im Frühjahr auf einer Mitgliederversammlung der SPD St. Leon-Rot vorgestellt wurde) müssen nun kommunalpolitisch fruchtbar gemacht werden. Eine ganz praktische, direkt umsetzbare Maßnahme ist die flächendeckende Einführung von innerorts Tempo 30 mit den entsprechenden durchsetzungsfähigen flankierenden Maßnahmen. Ferner kann in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Naturschutzes auf Landesebene die Renaturierung des Kraichbachs in Angriff genommen werden, ein Projekt, dessen Realisierung sich Wolfgang Werner verschrieben hat. Auf Kreisebene sind Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner im neu eingerichteten SPD Arbeitskreis Energie, Verkehr und Umwelt aktiv und erhoffen sich davon auch Impulse für die ökologische Ausrichtung des Ortsvereins.

Klaus Grün berichtete von der letzten Sitzung der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und Gerda Kunkel von der von Lars Castellucci (SPD MdB) einberufenen Wahlkreiskonferenz Rhein-Neckar in Neckargemünd.

Unter Sonstiges (TOP 4) berichtete zunächst Andrea Schröder-Ritzrau zum bevorstehenden doppelten Wahljahr 2021 mit Landtags- und Bundestagswahl.Weiter verfolgt werden soll ferner, so die Anwesenden, die Frage einer vor allem von Walldorf und Wiesloch gewünschten zweiten Autobahnausfahrt im Zuge der Arbeiten an der A5, die für den Ortsteil Rot erhebliche Konsequenzen hätte. Hier ist, um Klarheit über die Planungen zu bekommen, Kontakt mit dem Regierungspräsidium aufzunehmen.

Schließlich unterstützt die SPD St. Leon-Rot die Initiative der Grünen in St. Leon-Rot, am neuerlichen Weltklimastreiktag von Fridays for Future am 29. November 2019 an der Klima-Arena in Sinsheim teilzunehmen oder an der in Heidelberg geplanten großen Demonstration, die vor der Stadtbücherei um 11 Uhr starten wird.
Mit einem besonderen Dank an unseren Gast aus Walldorf Andrea Schröder-Ritzrau schloss der Vorsitzende die Versammlung.  

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21.11.2019 in Ortsverein

SPD Walldorf vor Ort

Liebe Walldorferinnen und Walldorfer, Kommunalpolitik passiert vor Ort. Deshalb wollen wir auch vor Ort mit Ihnen ins Gespräch kommen und erfahren wo Sie der Schuh drückt. Am Freitag den 22.11.2019 sind wir wieder für sie da - diesmal von 16:00-18:00 Uhr an der Ecke Zimmerstraße / Heidelberger Straße. Schauen Sie doch als Einstieg in das Wochenende an diesem Freitagnachmittag vorbei, um bei einem heissen Getränk mit uns ins Gespräch zu kommen. Unser SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci hat sich ebenfalls angemeldet und freut sich auf Sie. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen!

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19.11.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !

Bevor sich das Jahr seinem Ende zuneigt, wird die Sozialdemokratie auf ihrem Berliner Parteitag noch einmal grundsätzlich. Dabei geht es nicht nur um neue Köpfe, sondern auch um die Ausrichtung: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir also noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

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18.11.2019 in Veranstaltungen von SPD St. Leon-Rot

Fußverkehrs-Check: Workshop zum Abschluss

Am 14.11.2019 fand im Rathaus in St. Leon-Rot die Abschlussveranstaltung zum Fußverkehrs-Check statt. Vorausgegangen waren eine Eröffnungsveranstaltung und zwei Begehungen jeweils in St. Leon und in Rot. Der Fußverkehrs-Check ist eine landesweite Maßnahme des Ministeriums für Verkehr und dient der Fußverkehrsförderung. Damit war deutlich, dass es nicht um eine reine Bestandsaufnahme zu gehen hatte. Die Aktivitäten waren auf das definierte Ziel zu beziehen, im Mittelpunkt hatten die Fußgänger und Fußgängerinnen zu stehen.

An allen Veranstaltungen hatten Mitglieder der SPD St. Leon-Rot teilgenommen.

Ausführlich, anschaulich und sehr detailliert wurden die Beobachtungen bei den Begehungen dargestellt, problembezogen systematisiert und im Blick auf mögliche Maßnahmen befragt.

So ging es z. B. um Querungen, Aufenthaltsqualität und attraktive Räume und Wege, Gehwegparken und Schulwegeplanung.

Vor Augen geführt wurde, wie wichtig Details der Gestaltung sein können z. B. bei der Klärung von Sichtbeziehungen, ein zu dicht am Zebrastreifen parkendes Auto kann darüber entscheiden, ob sich ein Unfall ereignet. Wichtig ist dabei, welche verkehrsteilnehmenden Personen aus welchem Blickwinkel die Umgebung und das darin sich abspielende Geschehen wahrnehmen.

Besonders beeindruckend war, wie unterschiedlich Kinder ihren Schulweg wahrnehmen, je nachdem, ob sie zur Schule gehen oder im Auto hingefahren werden. Das war dokumentiert in den von Schulkindern angefertigten Zeichnungen über ihren Schulweg. Das zur Schule gehende Kind hatte seine Umgebung mit Bäumen, Häusern und Menschen sehr genau wahrgenommen und wiedergegeben, das im Auto befindliche Kind war gar nicht imstande gewesen, mehr als eine Art vorüberziehenden Streifen festzuhalten, zu dem die Umgebung verschwommen war.

Sicher wird es möglich sein, auch mit kleinen Veränderungen und Verbesserungen eine Wirkung zu erzielen. Deutlich wurde aber, dass der Dreh- und Angelpunkt der Autoverkehr ist, an dem sich die Frage einer Mobilitätswende auch in unserem Ort entscheiden wird und hier vor allem die im Bericht genannte Einflussnahme auf die Geschwindigkeit.

Der Fußverkehrs-Check ist auf Initiative der Grünen in St. Leon-Rot vom Gemeinderat beschlossen worden. Die SPD St. Leon-Rot befürwortet die umfassende Förderung des Fußverkehrs und sieht dabei als vorrangig an die Durchführung einer flächendeckenden innerörtlichen Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 mit allen zur Durchsetzung nötigen Maßnahmen.

18.11.2019 in Veranstaltungen von SPD St. Leon-Rot

Mitglieder des SPD OV St. Leon-Rot beteiligen sich an einer Demonstration gegen die Windräder im Lußhardt-Wald

Am 16. November 2019 veranstaltete die "Bürgerinitiative Gegenwind Lußhardt St. Leon-Rot" eine Kundgebung mit Protestmarsch in Waghäusel-Kirrlach, der über 500 Bürgerinnen und Bürger aus St. Leon-Rot, Kronau und Bad-Schönborn folgten. Auch Mitglieder unseres Ortsvereins beteiligten sich.

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12.11.2019 in Ortsverein

Deutsch-Deutsches Zusammenwachsen braucht mehr gegenseitigen Respekt und Anerkennung von Lebensleistung

Walldorf. Anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren hatten die SPD-Ortsvereine Walldorf, Wiesloch, Baiertal und Schatthausen gemeinsam mit dem Verein “Gegen Vergessen - für Demokratie e.V.“ zu einem Gesprächsabend über 30 Jahre Deutsch-Deutsches kulturelles Zusammenwachsen eingeladen. Der 14- jährige Eric Haspel umrahmte den Abend in der Laurentiuskapelle musikalisch und spielte zum Auftakt „Oktober“ von Tschaikowsky. Der ehemaligen Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen und die Walldorfer SPD-Vorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßten für die einladenden Ortsvereine. Als Gastrednerin hatten sie Iris Gleicke eingeladen. Sie ist 1964 in Thüringen geboren war von 1990 bis 2017 SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 197 in dem auch Walldorf-Werra, die Partnerstadt der Astorstadt liegt.

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11.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Der Kreistag – Das unbekannte Wesen

Wir erinnern uns:

Mitte dieses Jahres fanden in Baden-Württemberg neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. Dazu gehören die Gemeinderatswahlen,aber auch die Wahlen zum 6Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises. Für die SPD ist es Thomas Schulze erstmalig gelungen in den 8Kreistag einzuziehen. Wofür ist aber dieser Rhein-Neckar-Kreiszuständig? „Zugegeben, dieser Kreistag hat mich in der Vergangenheit nur am Rande interessiert und hatte deshalb wenig Ahnung davon“, gibt Schulze unumwunden zu. „Aber manchmal muss man mit den Aufgaben wachsen“und schließlich ist eine solche Wahl ein großer Vertrauensbeweis der Bevölkerung. DiesemVertrauensvorschussmuss man erst einmal gerecht werden. Zunächst müssen sich die frisch gewählten Kreisräte mit den Aufgaben des Rhein-Neckar-Kreises vertraut machen. Das Landratsamt bietet daher den „Frischlingen“ einen Infotag an, an dem verschiedene, nicht alle, Einrichtungen des Landkreises angesteuert werden. Diesem Angebot sind viele neue Kreisräte nachgekommen unter anderem auch Lokalmatador Thomas Schulze und Andrea Schröder-Ritzrau aus dem Nachbarortsverein Walldorf.Wir haben es uns 28zur Aufgabe gemacht in einer losen Artikelserie über die Tätigkeiten und Aufgaben des Rhein-Neckar-Kreises zu berichten.

Aus dem Kreistag – SPD stellt Antrag für mehr Artenschutz

„Der Rhein-Neckar-Kreis entwickelt ein strategisches Ziel zur Stärkung der Artenvielfalt im Rhein-Neckar-Kreis“, so heißt es im Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Die Begründung liegt auf der Hand argumentiert man in der SPD: Sowohl weltweit als auch landesweit hat der Rückgang der biologischen Artenvielfalt dramatische Ausmaße angenommen, insbesondere in den vergangenen 20 Jahren. Dieser Entwicklung will die SPD im Rhein-Neckar-Kreis nun entgegenwirken. Zunächst soll im Bereich der kreiseigenen Liegenschaften begonnen werden und Verbesserungsmöglichkeiten zur Stärkung der biologischen Vielfalt identifiziert werden. Daraus wird ein Leitfaden für die Gestaltung und Pflege kreiseigener Grünanlagen entwickelt. Danach soll das Handlungsfeld kreiseigene Liegenschaften um die Bereiche Städte und Gemeinden, land- und forstwirtschaftliche Produktionsflächen, Privatgärten und Unternehmen erweitert werden.

Kreistagsmitglied, Thomas Schulze

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11.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Zwei Fußballplätze

– SPD-Antrag überzeugt Mehrheit des Gemeinderats

Mit der Lösung des Streits um die Errichtung zweier neuer Fußballplätze für das Nachwuchsleistungszentrum des SVS im Süden Sandhausens ist der Gemeinderat einen Schritt weitergekommen. Mit ihrem Antrag, endlich alle Konfliktparteien an einen runden Tisch zu holen, konnte die SPD die Mehrheit des Gemeinderats überzeugen. Damit wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht.

Von Anfang an, als sich der Streit um diese Fußballplätze abzeichnete, warb die SPD bei den Konfliktparteien darum, gemeinsam eine Konsenslösung zu finden. Aber erst mit der Bereitschaft des SV Sandhausen, einen Runden Tisch ins Leben zu rufen, kam der Stein - oder wenn man so will der Ball - endlich ins Rollen. Die Gunst der Stunde muss man ausnutzen, dachte sich SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze und formulierte einen Antrag, der genau diesen runden Tisch per Gemeinderatsbeschluss ins Leben rufen soll.

Der Bebauungsplan Sportzentrum Süd ruht derweilen. Auch das war Bestandteil des Antrags. Sobald am Runden Tisch ein Alternativstandort außerhalb des Schutzgebiets Schwetzinger Hardt gefunden und auf den Weg gebracht worden ist, und bei dem kein Wald gerodet werden muss, kann man die Aufhebung des Bebauungsplans Süd vorantreiben. Außerdem beinhaltet der Antrag die Aufforderung des SV Sandhausen, Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Vereinen in der Umgebung zu suchen. Denn auch dies wurde dem SV Sandhausen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen. Ob zu Recht oder zu Unrecht, das weiß keiner außerhalb des SVS so genau. Aber auch auf diesem Feld könnte dann Klarheit herrschen.

Der SPD-Antrag wurde mehrheitlich, aber nicht einstimmig, beschlossen. Skepsis über den Erfolg der Verhandlungen ist weiterhin vorhanden. Bei der SPD überwiegt der Optimismus. Wir sind überzeugt, dass es uns gelingen wird, das Misstrauen und die Spaltung der Gemeinde irgendwann zu beseitigen.

09.11.2019 in Gemeinderatsfraktion

Bezahlbaren Wohnraum schaffen - die derzeit wichtigste Aufgabe der Städte

Nach dem „Oberbürgermeister (OB)-Barometer 2019“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist die wichtigste Herausforderung die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Danach folgen mit deutlichem Abstand die Themen Mobilität und Digitalisierung auf Platz zwei und drei. 66 Prozent der Stadtoberhäupter sehen beim Thema Wohnungsbau und bezahlbarer Wohnraum den größten Handlungsbedarf. Seit vier Jahren beobachtet das Difu, wie das Thema immer mehr an Bedeutung gewinnt. „Dass der Markt es nicht allein richtet, dürfte inzwischen allen klar sein.“ so Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Carsten Kühl zu den Ergebnissen des OB-Barometer 2019.

Natürlich macht diese Situation vor Walldorf nicht Halt. Aus dem Halbjahresbericht unseres städtischen Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft ist ersichtlich, wie dringend auch in Walldorf Wohnungen benötigt wird.

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