SPD Walldorf

26.06.2019 in Veranstaltungen von SPD Dielheim

„Pizza & Politik“ mit Lars Castellucci

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci trifft sich regelmäßig mit jungen Menschen aus der Region zu „Pizza & Politik“. Bei diesen Veranstaltungen diskutiert der Politiker mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke.

Zum nächsten „Pizza & Politik“ lädt Castellucci herzlich ein am Mittwoch, den 03. Juli 2019, um 18:30 Uhr im Wahlkreisbüro (Marktstraße 11) in Wiesloch.

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25.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Bäume fällen für den Naturschutz

Alle Sandhäuser erinnern sich bestimmt noch an die Diskussion um den Erhalt der L600. Die Diskussion hatte es immerhin über den Petitionsausschuss bis in den Baden-Württembergischen Landtag und ins Fernsehen geschafft. Das Ergebnis ist bekannt. Es fahren immer noch Autos auf dem Teilstück der L600 zwischen Umspannwerk und Bruchhausen. Pikanterweise war der Rückbau der Straße selbst schon als Ausgleichsmaßnahme für den Bau der B535 vor mehr als 25 Jahren gedacht. Soweit die Vorgeschichte.
Auf der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde Beschluss gefasst über alternative Ausgleichsmaßnahmen. Es ging auf der Sitzung nur noch um die aufwändigste Maßnahme von vieren. Diese sieht eine Ausweisung eines Naturschutzgebietes im Bereich „Am Brühlweg“ auf 32 Hektar Fläche vor, um die Herstellung von Wintergrün- und Weißmoos-Kiefernwälder sowie Sandrasen- und Sandheidenflächen zu ermöglichen. Konkret bedeutet es, dass von den 32 ha Wald 15 ha nach und nach gerodet werden und nur einzelne so genannte „Habitatbäume“ erhalten bleiben. Als Habitatbäume werden Bäume bezeichnet, die besondere Lebensräume für andere Lebewesen anbieten. Auf dem Rest der Fläche werden hauptsächlich Laubbäume entnommen, um Wintergrün- und Weißmoos-Kiefernwälder entstehen zu lassen.
Mit anderen Worten: Es werden auf Vorschlag der Naturschutzbehörden eine ganze Menge Bäume gefällt. Das bedarf einer Erklärung, denn jeder gefällte Baum leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz mehr. Und das sollte doch den Naturschutzbehörden am Herzen liegen, wie bei der Diskussion um zwei neue Fußballplätze ins Feld geführt wird.
Es zeigt dieses Beispiel, dass es auch im Bereich der Umweltpolitik konkurrierende Ziele gibt. In diesem Fall wird der Natur- und Artenschutz wichtiger eingestuft als der Klimaschutz. Aus gutem Grund, denn unsere bestehenden Dünen-Naturschutzgebiete haben eine herausragende Bedeutung für die Binnendünen und Flugsanddecken. Sie beherbergen seltene Pflanzen- und Tierarten. Nicht wenige davon stehen auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohte Arten. Unsere Naturschutzgebiete haben deshalb eine deutschlandweite Bedeutung. Eine Ausweitung dieser Flächen, um diese bedrohte Arten zu schützen, macht nur in Sandhausen Sinn. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, schloss SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze seine Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt.

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25.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Urban Art - "Fenster zur Antarktis in Rosatönen"

Die SPD Fraktion traf sich am letzten Sonntag in den Pfingstferien um am Schwimmbad das neue, nun mehr dritte „Urban Art“ Kunstwerk in Walldorf anzusehen. Einer der Künstler war vor Ort und gab spannende Informationen aus erster Hand. Aufgrund von organisatorischen Unwägbarkeiten ist die Kunst, die nun die drei Grundwasser-Filteranlagen schmückt, nicht so geworden, wie es beide Künstler geplant hatten, wie uns ausführlich erklärt wurde. Uns gefällt es, so aber die Meinung der Anwesenden. Viel Interpretationsspielraum bieten die graphisch und farblich intensiv gestalteten Elemente, was ein Mitglied der Fraktion zum Titel inspirierte.
 

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21.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Zustimmung der SPD Fraktion für ein Konzept zur Realisierung von VRNnextbike

In der letzten Gemeinderatssitzung in „alter“ Zusammensetzung wurde nach 2016 erneut über den Antrag diskutiert, ein Konzept für die Realisierung des Fahrradverleihsystems VRNnextbike erstellen zu lassen. 2016 wurde der Antrag leider mehrheitlich abgelehnt. Natürlich hat die SPD-Fraktion dieses Mal, genau wie 2016, zugestimmt. Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber sprach in seiner Stellungnahme seine Zuversicht aus, dass der Antrag dieses Mal eine Mehrheit erhält: “Manche Dinge brauchen Zeit, um Mehrheiten zu finden. Und manche Dinge muss man machen, auch wenn die Wirtschaftlichkeit - noch nicht nachgewiesen wurdet.“Der 2018 vereinbarte Mobilitätspakt Walldorf/Wiesloch schlägt das Fahrradverleihsystem Verkehrsverbund Rhein-Neckar nextbike (VRNnextbike) als ergänzendes Angebot vor. Und der Verkehrsverbund Rhein-Neckar hat sich bereiterklärt ein Angebot für Walldorf zu erstellen.

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20.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

SPD und die Schülerbetreuung vor Ort

Die Gemeinderatswahlen sind bekanntlich vorbei. Im Vorfeld dieser Wahlen hat sich die SPD in Sandhausen ein Arbeitsprogramm gegeben, das sie versucht im Rahmen ihrer Möglichkeiten umzusetzen. Es ist eine Art Leitfaden für Entscheidungen aber auch für neue Initiativen im Gemeinderat. Der aufmerksame Leser wird sich an folgende Schwerpunktthemen erinnern:

    • Bezahlbarer Wohnraum
    • Umweltschutz
    • Verkehr und Öffentlicher Personennahverkehr
    • Bildung
    • Soziale Gebühren
    • Kinder- und Schülerbetreuung
    • Senioren

Das klingt abstrakt. Wie die SPD bei den oben genannten Themen umgeht, soll in diesem und weiteren Artikeln erläutert werden. Denn klar sollte auch sein, dass nicht alles auf einmal bearbeitet werden kann.
Im Moment steht für die SPD-Gemeinderatsfraktion das Thema Kinder- und Schülerbetreuung auf der Agenda. „Denn bereits vor der Gemeinderatswahl haben uns mehrere Eltern auf eine Problematik aufmerksam gemacht, die uns so nicht bewusst war. Gemeinderäte wissen eben auch nicht alles“, so Fraktionssprecher Thomas Schulze. Unsere Kinderbetreuung in Kindergärten ist gut bis sehr gut und wird mit dem neuen Kindergarten weiter ausgebaut. Nach dem Kindergarten in dem die Kinder noch ganztägig untergebracht werden können, werden die Kinder in eine klassische Halbtagsschule eingeschult. Für in Vollzeit beschäftige Eltern ist das ein Problem, denn ihre Grundschulkinder sind in diesen Fall nachmittags ohne Aufsicht. Der Gemeinderat hat zu diesem Zweck mehrere Betreuungsmöglichkeiten im Angebot. Nur reichen diese Angebote nicht aus. Die SPD vor Ort möchte diesen Eltern helfen. Zu diesem Zweck hat sie eine schriftliche Anfrage an die Gemeindeverwaltung gestellt, um sich ein besseres Bild von der Situation zu verschaffen. Die Antwort wird für die nächsten Tage erwartet. Basierend auf dieser Antwort wird dann zusammen mit den Eltern die weitere Vorgehensweise beraten werden.
Für die SPD, Thomas Schulze

20.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf soll auch Sicherer Hafen werden - Entkriminalisierung der Seenotrettung

Auf Initiative unserer jüngsten SPD Stadträtin Elisabeth Krämer hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Stadt Walldorf sich zum „Sicheren Hafen“ erklärt indem sie sich den 8 Punkten der „Forderungen-Sicherer-Hafen“ der Aktion SEEBRÜCKE anschließt und umsetzt.

„Wir wollen damit ein Zeichen der Solidarität setzen und in Walldorf auch einen Beitrag leisten, um mehr Menschen ein sicheres Ankommen zu ermöglichen,“ so Elisabeth Krämer zu der Initiative.

Die SEEBRÜCKE ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bünd­nissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Die Bewegung solidarisiert sich mit allen Menschen auf der Flucht und erwartet von der deutschen und europäischen Politik sofort sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine men­schenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind – kurz: Weg von Abschiebung und Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen.

In Baden-Württemberg sind die Städte Heidelberg, Karlsruhe, Konstanz, Freiburg, Rottenburg, Tübingen, Reutlingen bereits dem Bündnis „Sicherer Hafen“ beigetreten.

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11.06.2019 in Ortsverein

Wahlnachlese Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar

Ein Tag nach unserer Wahlnachlese in Walldorf waren die Delegierten zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar eingeladen. Gastredner Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg warb für einen besonnenen und solidarischen Umgang miteinander, insbesondere mit Blick nach Berlin.

Binder spannte den Blick nach vorne. „In Baden-Württemberg ist soziale und nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik seit Jahrzehnten ein Markenkern der SPD und muss gemeinsam mit Industriepolitik gedacht werden“, so Binder und forderte, „besser werden müssen wir vor allem in der Kommunikation unserer politischen Ziele. Für die Zukunft heißt dies auch flexibler und schneller auf Entwicklungen zu reagieren.“

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10.06.2019 in Ortsverein

Wahlnachlese bei der SPD Walldorf

Die SPD Walldorf hatte zur Wahlnachlese eingeladen. Es gab großen Dank an alle Kandidat*innen für ihren Einsatz, ohne den es nicht möglich gewesen wäre, 6 Sitze im Stadtrat zu halten. Glückwunsch erging an die wieder gewählte „alte“ Fraktion mit Manfred Zuber, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Lorenz Kachler, Petra Wahl, Christian Schick und Elisabeth Krämer, die nahtlos an ihre bisherige Arbeit im Stadtrat anknüpfen können. Intensiv wurde über die Ergebnisse insgesamt diskutiert.

In Walldorf wird die SPD weiter auf die direkten Gespräche vor Ort setzen, um mit Ihnen und euch über Anliegen im Dialog zu bleiben. Unsere stellvertretende Vorsitzende Elisabeth Krämer, Annette Strehle, Petra Wahl, Armin Zamani und David Hass sind das neue Team für „SPD Walldorf vor Ort“ und freuen sich auf Gespräche, Impulse und Anregungen.

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10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Sozialbericht – SPD für mehr Hilfe beim Beantragen von Mitteln

Sozialbericht – SPD für mehr Hilfe beim Beantragen von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz und für städtischen bezahlbaren Wohnungsbau in Walldorf

Was ist ein Sozialbericht? Die soziale Lage in Walldorf wird mit dem jährlichen Sozialbericht anhand der Pflichtaufgaben der Gemeinde und der Freiwilligkeitsleistungen, wie z.B. Familienpass dokumentiert. Insbesondere werden die vielen ehrenamtlichen, sozialen Aktivitäten von Vereinen und Organisationen ebenfalls aufgeführt. Dies geht auf einen SPD-Antrag vor über 15 Jahren zurück. Lesen können Sie die Sozialberichte von 2010 bis heute auf der Homepage der Stadt Walldorf – Sie finden sie im Bereich ‘Leben in Walldorf‘ unter ‘Soziales‘.

Warum brauchen wir einen Sozialbericht? Die finanziellen Mittel, über die die Stadt verfügt, sollen auch in freiwillige Leistungen der Stadt und nachhaltig für Soziales eingesetzt werden. Die Stadt zeigt mit dem Sozialbericht seit Jahren, dass sozialer Zusammenhalt und Unterstützung in Walldorf großgeschrieben werden. Durch den Bericht erfährt der Gemeinderat wie es steht, um reagieren zu können.

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10.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Kostensteigerung beim Ausbau unseres Schulzentrums

In der Sitzung des Gemeinderats am 14. Mai wurde über die Kostenfortschreibung beim Neubau Mensa/ Ganztagesbetreuung und Sporthalle Schulzentrum mit der Erhöhung des Projektbudgets um 1,78 Mio.€ auf insgesamt 27,5 Mio.€ entschieden.

Wie Petra Wahl in ihrer Stellungnahme für die SPD-Fraktion aufzeigte, sind die dargelegten Gründe für die Kostensteigerung „plausibel und nachvollziehbar“. „Wir akzeptieren die Kostensteigerung, obwohl uns die Mehrkosten schmerzen. Diesen Betrag hätten wir uns für Investitionen in weitere Projekte vorstellen können“, führte sie aus.

Die Kostensteigerungen resultieren z.B. aus Projektänderungen und Ergänzung für Photovoltaik-Anlagen aber auch Mehrkostenanforderungen und Kostensteigerungen bedingt vor allem durch die derzeitige Marktlage für Bauleistungen. „Es darf nun nicht am falschen Ende gespart werden, Einsparungen sind hier nicht zielführend“, so Petra Wahl. Die SPD-Fraktion hatte sich von Anfang an dafür ausgesprochen, sich auf keine Deckelung der Kosten festzulegen.

Mensa und Sporthalle sowie das Außengelände sollen in guter Qualität zu Ende gebaut werden, denn das Gesamtvorhaben ist sowohl für unsere Schülerinnen und Schüler, aber auch für die vielen sporttreibenden Vereine eine Investition in die Zukunft.

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