SPD Walldorf

29.11.2018 in Ortsverein von SPD Dielheim

SPD lud zur Diskussion über „Kommunale Bürgerbeteiligung“ ein

„Keine einfachen Lösungen für schwierige Probleme!“

Die Durchsetzung gleicher Teilhaberechte ist von Beginn an ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. An dieser politischen Traditionslinie knüpfte auch eine Veranstaltung zur kommunalen Bürgerbeteiligung am Dienstag, den 20.11. im Bürgersaal des Rathauses in Dielheim an und stellte im Titel zugleich die Frage: „Unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“. Im Namen der gastgebenden SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen und Rauenberg-Malsch konnten Alexander Lucas, Vorstandsmitglied der SPD Dielheim, und Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen, zwei Referenten begrüßen, die einen großen Bogen von der Demokratietheorie über praktische Erfahrungen mit Bürgerentscheiden bis zu Schlussfolgerungen für die Kommunalpolitik schlugen: Dr. Michael Mangold und Prof. Dr. Uwe Hochmuth. Als ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe weiß Uwe Hochmuth um Fragen der Finanzen gleichermaßen, wie er als studierter Philosoph die Fallstricke von direktdemokratischen Verfahren kennt. Dieses wissenschaftliche und praktische Wissen setzt er derzeit bei einem Forschungsprojekt zum Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg-Boxberg ein.

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21.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Europaliste: Brief der Kreisvorsitzenden an die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles

Liebe Andrea Nahles,

der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.

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20.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Auftaktveranstaltung für das Projekt: „Engagiert zusammenleben in Dielheim“

Einladung zur Auftaktveranstaltung für das Projekt: "Engagiert zusammenleben in Dielheim"

Weitere Infos auf www.dielheim.de

Die SPD- Dielheim möchte auf diese Veranstaltung aufmerksam machen!

20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

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17.11.2018 in Ortsverein

Walldorf hat die Wahl

Am 2. Dezember, in zwei Wochen, hat Walldorf die Wahl. Die SPD Walldorf begrüßt es, dass sich noch weitere Kandidaten neben der amtierenden Bürgermeisterin gefunden haben. In einer mitgliederoffenen Vorstandsitzung, zu der die Vorsitzende der SPD Walldorf Dr. Andrea Schröder-Ritzrau ganz kurzfristig einberief, hat sich Matthias Renschler vorgestellt.

Renschler hatte noch bis Anfang November den Vorsitz der FDP Walldorf inne. Er war kürzlich an den Fraktionsvorsitzenden Manfred Zuber herangetreten, hatte um diese Gelegenheit der Vorstellung gebeten und warb um Unterstützung für seine Kandidatur. Er war der einzige der drei KandidatInnen, der um die Gelegenheit der Vorstellung seiner Ziele bei der SPD Walldorf gebeten hat. 

Matthias Renschler begründete den zahlreich erschienenen Walldorfer Genossinnen und Genossen auf Nachfrage seine sehr kurzfristige Entscheidung zur Kandidatur mit dem Wunsch, die Stagnation in Walldorf beenden zu wollen. Auch fühlen sich, so Renschler, viele Vereine von der derzeitigen Verwaltungsspitze allein gelassen. Er selber sei gut verankert in Walldorf als Vorsitzender des örtlichen VDK und Verwaltungsvorstand in der SG Astoria.

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12.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Persönliche Erklärung des Kreisvorsitzenden Thomas Funk zur laufenden SPD-Mitgliederbefragung

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.

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11.11.2018 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Arbeit des JobCenters und schlägt Senkung der Kreisumlage vor

Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit.

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04.11.2018 in Veranstaltungen von SPD Dielheim

„Was Menschen bewegt..."

Einladung zur gemeinsamen Veranstaltung in der Reihe „Was Menschen bewegt“. Thema: „Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“

Es laden die SPD-Ortsvereine um den Letzenberg ein: Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch, Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, Dielheim

Dienstag, 20. November 2018, 19:00 Uhr
Dielheim, Bürgersaal im Rathaus, Rathausstr. 3

Die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die demokratische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Dabei war für die SPD Demokratie nie ein abgeschlossenes Projekt, sondern immer eine Daueraufgabe, bei der letztlich alle Lebensbereiche und alle Personengruppen einbezogen werden sollen. Ein Meilenstein war sicher 1969 die Regierungserklärung von Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen ...“ und "die Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun“, damit „jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken“.

Der SPD war jedoch zugleich auch immer klar, dass Formen der direkten Demokratie nicht immer sinnvoll sein können oder als Generalformel für politische Probleme taugen. Wir haben daher immer die repräsentative Demokratie im Zentrum unserer Demokratievorstellungen gesehen. Auch bei der direkten Demokratie gibt folglich die SPD keine einfachen Antworten auf schwierige Fragen. Vielmehr müssen Bedingungen und Anwendungsbereiche genau geklärt werden, damit die Demokratie auch tatsächlich demokratischer werden kann.

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27.10.2018 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Mitgliederversammlung

Der SPD-Ortsverein Dielheim lädt alle Mitglieder und Interessierten zu seiner nächsten Mitgliederversammlung ein.

Termin: Mittwoch, 07. November 2018, 19:30 Uhr
Ort: Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 4, 69234 Dielheim

Frank Rieger, 1. Vorsitzender des Ortsvereins

26.10.2018 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Reinhold Gall spricht zur grün-schwarzen Halbzeitbilanz: Mehr Schein als Sein

Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren viele Ideen für die Zukunft unseres Landes entwickelt. Diese Konzepte möchte die SPD-Landtagsfraktion auf einer zentralen Veranstaltung in Rhein-Neckar vorstellen und die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen. Denn der Anspruch des grün-schwarzen Koalitionsvertrags steht nicht selten in krassem Widerspruch zur Wirklichkeit nach zweieinhalbjährigem Herumgewurstel in Stuttgart – mehr Schein als Sein eben.

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