
Liebe Besucher unserer Homepage, Fortschritt und Gerechtigkeit sind die Seele der SPD. Jeder Mensch soll aus seinem Leben etwas machen können. Solidarität ist unsere Antwort auf die Herausforderungen und auf die Probleme, die auf jeden einzelnen von uns zukommen. Deshalb wollen wir die Menschen mit einbeziehen in Entscheidungsprozesse. Hier haben Sie Gelegenheit, sich über die SPD Walldorf, sowohl über den Ortsverein als auch über die Fraktion, und ihre Ziele und Standpunkte zu informieren.
Sie können mit uns diskutieren, uns elektronisch Ihre Meinung sagen oder uns einfach mal bei einem der Termine persönlich kennen lernen. Wir freuen uns auf Sie!"Es gibt nichts gutes, außer man tut es." Erich Kästner
Für den Vorstand der SPD Walldorf Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer
29.11.2025 in Gemeinderatsfraktion
Die SPD-Fraktionssprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm Stellung zum Energiebericht 2024 über die städtischen Gebäude, der seit über 10 Jahren jährlich vom Fachbereich Bauen vorgestellt wird:
Wir nehmen den Energiebericht der Schulen, Kitas, Sporthallen und sämtlicher anderer kommunaler Gebäude für 2024 zur Kenntnis. Herr Rothweiler und Herr Tisch, Ihnen danken wir an dieser Stelle für die strukturierte und akribische Arbeit am Thema sowie die regelmäßige und gute Berichterstattung. Herr Rothweiler, Sie beglückwünschen wir ebenfalls zur Zertifizierung Ihrer Guten Arbeit, von der wir gerade erfahren haben.
24.11.2025 in Gemeinderatsfraktion
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung der Deckung des Finanzierungsfehlbetrages des Pflegezentrum Astor-Stift aus dem Jahr 2024 über eine Einlage bei der Astor-Stiftung zugestimmt. Die Fraktionsvorsitzende und Astor-Stiftungsrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau betonte in ihrer Stellungnahme, dass die benötigten Mittel in Höhe von 233.400 € aus dem städtischen Haushalt hierfür genommen werden können. Dass die Stiftung den Verlustausgleich diesmal nicht selbst stemmen sollte, was sie sonst zumeist tut, liegt in erster Linie an der Höhe des Verlustes, der durch die Reduzierung der Bettenzahl, die dem Pflegezentrum Astor-Stift durch die Landesheimbauverordnung auferlegt wurde, entsteht.
03.11.2025 in Gemeinderatsfraktion
Die Entscheidung zum Dachständerrückbau ist mehr als 5 Jahre her. Sie war notwendig, da wir damit das Stromnetz in Walldorf stabil und zukunftsfähig aufstellen. Wer in Walldorf noch über Dachständer versorgt wird, wird also sukzessive angeschrieben und informiert, wann seine/ihre Straße umgebaut/umgestellt wird und wie es abläuft. Der Neuaufbau des Stromnetzes erfolgt mit ergänzenden Leistungsreserven, was wichtige Daseinsvorsorge für die Menschen in unsere Stadt ist. Die SPD-Fraktion ist froh, dass unsere Stadtwerke gemeinsam mit der DHV e-net dieses Mammut-Projekt, das uns ein Jahrzehnt begleiten wird, umsetzen. Und ich möchte für meine Fraktion heute ausdrücklich danken, aber auch ganz bewusst darauf hinweisen, dass SWW und somit natürlich auch die Stadt bei diesem Mammut-Projekt auf die Mithilfe der Walldorfer HausbesitzerInnen angewiesen sind.
27.10.2025 in Gemeinderatsfraktion
Ein gut funktionierendes Industriegebiet, das eigentlich intakt ist, aber eventuell sein Potential nicht voll ausschöpft … Das war schon 2014 die Begründung, warum sich die Stadt, d. h. die Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Stadtbauamt für das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg beworben hatte.
Zusammen mit der LBBW Kommunalentwicklung GmbH (KE), die mit der Ausarbeitung der Untersuchung und zugehöriger Handlungsempfehlung beauftragt wurde, kam man mit einer großen Befragung mit den Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzern im Industriegebiet im Süden der L723 ins Gespräch.
Die Vorlage ist da auch sehr deutlich im Argument und selbstkritisch; ich zitiere: „Natürlich ist im Grundsatz das Vorliegen von Daten und Analysen immer gut, um eine Situation auch hinsichtlich der Gewerbeflächen beurteilen zu können. Daher wäre es sicherlich nicht nur damit getan, die Befragung zu wiederholen. Es müsste dabei auch eine grundlegende Analyse mit der gesamträumlichen Betrachtung durchgeführt werden, um ein Gesamtkonzept zu erhalten.“
18.10.2025 in Gemeinderatsfraktion
Unser Friedhof ist eine Grünfläche mit einem schönen Baumbestand. Er kann somit zwei Aufgaben erfüllen – Ort der Trauer und des Begegnens und gleichzeitig als grüne Oase ein ruhiger Aufenthalts- und Erholungsort sein. Bei einer Ortsbegehung im letzten Jahr haben wir festgestellt, dass es viele Leerstellen gibt, insbesondere im alten Friedhofsteil. Eine Neubelegung sollte vorrangig an diesen Stellen erfolgen, eine Überarbeitung der Belegung der Flächen ist erforderlich. In unserer letztjährigen Haushaltsrede hatten wir deshalb angekündigt, ein Friedhof-Entwicklungskonzept beantragen. Auf einen offiziellen schriftlichen Antrag haben wir dann aber verzichtet, weil uns zugesichert wurde, dass das Thema in diesem Jahr bearbeitet wird. Bereits im Frühjahr in der Gemeinderatsklausur konnten wir dann auch erste Vorschläge diskutieren.
11.10.2025 in Gemeinderatsfraktion
Die SPD-Fraktion hat den Antrag der FDP-Fraktion („Die Verwaltung wird beauftragt, eine Grundsatzdebatte zum Einbau von Klimaanlagen in städtischen Einrichtungen durchzuführen.“) so verstanden, dass es um die Bereitstellung von erträglichen Temperaturen im Bereich unserer Schulen und Kitas geht.
Wie die Verwaltung ausführt, kann damit natürlich nicht die generelle Klimatisierung der Räumlichkeiten gemeint sein. Klimatisierung bedeutet eine komplexe, technische, kostenintensive Planung von Räumlichkeiten, um außer Temperaturen auch weitere Luftparameter kontrolliert zu halten, nach nutzerspezifischen Anforderungen und damit natürlich auch klaren Auflagen für die Nutzung.
19.12.2025 in Woche für Woche von Daniel Born MdL
Was ist das am häufigsten gespielte Weihnachtslied? Diese Frage habe ich in meiner Rede bei der AWO-Weihnachtsfeier in Schwetzingen aufgeworfen. Und mir dann ein paar Gedanken dazu gemacht. Hier noch einmal der Auszug meiner Rede – mit einer Antwort auf die Frage.
… und darum begrüße ich auch die Stadtkapelle hier ganz herzlich. Als sie in diesem Jahr Jubiläum gefeiert hat – und sozusagen das Lutherhaus wortwörtlich einmal um 180 Grad drehte – da sagte ich der Zeitung: Die Stadtkapelle liefert den Soundtrack zu unserem Leben in dieser wunderschönen und außergewöhnlichen Stadt. Ich ergänze: Natürlich auch den Soundtrack zum Weihnachten in dieser Stadt. Apropos Soundtrack: Wissen Sie, was das meistgespielte Weihnachtslied in Deutschland ist? Nicht „Stille Nacht“, nicht „Ale Jahre wieder“, auch nicht „Die Weihnachtsbäckerei“. Es ist „Last Christmas“ von Wham. Und es stimmt, man hört es ja wirklich überall. Seit 1984. Darum gibt es jedes Jahr auch ganz viele kluge Artikel im Feuilleton, die darüber sinnieren, dass das ja eigentlich kein Weihnachtslied sei. Es ginge viel mehr um eine enttäuschte Liebe von George Michael. Aber das Lied könnte genauso gut „Last Easter“ oder „Last Tuesday“ heißen.
18.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Kreistagsitzung am 16.12.2025 in Sinsheim
Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender, hielt für die SPD die Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises
17.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis
Stelllungnahme der SPD-Fraktion 15.12.2025 durch die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt.
Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,
ich gehe davon aus, dass die politische Haltung der SPD zu den Kinderbetreuungsgebühren im Allgemeinen bekannt ist. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD auf Landesebene für eine kostenfreie Kinderbetreuung, finanziert durch das Land, ein. Nur so kann ein gerechtes Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle Kinder erreicht werden. Zudem wären die Kommunen und vor allem die Familien erheblich finanziell entlastet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert. Ein letztes beitragsfreies Kindergartenjahr, wie von Bündnis 90/Die Grünen im Land angeregt, greift zu kurz. Es muss der gesamte frühkindliche Bereich betroffen sein. Andere Bundesländer gehen da mit gutem Beispiel voran.
Eine Entscheidung darüber kann jedoch nicht heute und vor allem nicht im Kreis getroffen werden, dafür ist das Land in der Verantwortung. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass es auch unter den Kreistagsmitgliedern Landtagsabgeordnete gibt. Ebenso kandidiert die ein oder der andere im kommenden Jahr für den Landtag und da wäre doch die Initiative für eine beitragsfreie Kinderbetreuung genau das Richtige. Für unseren Landtagsabgeordneten kann ich das zumindest zusagen.
Doch zurück zum Tageordnungspunkt.
Bis zum 05.11.2024 schien die Welt, zumindest was die Gebühren bei der Kindertagespflege betrifft, noch in Ordnung. Denn seit dem 10.12.2013 wurden die Beiträge nicht erhöht. Dann erfolgte zum 01.01.2025 ein Quantensprung, der eine Erhöhung um 60 % zur Folge hatte.
Ich bedaure noch heute, dass wir – die SPD-Fraktion - zum damaligen Zeitpunkt nicht vehement genug eine stufenweise Erhöhung gefordert haben. Diesen Fehler wollen wir auf keinen Fall ein zweites Mal wiederholen.
In der Zwischenzeit gab es viele Diskussionen und Überlegungen, mit den Tageseltern, anderen Fraktionen und der Verwaltung.
Für uns nachvollziehbar ist, die Kostenbeiträge für die Kindertagespflege systemkonform mit Krippen zu vergleichen und entsprechend anzupassen. Denn größtenteils findet die Betreuung bei Tageseltern im Alter bis zu 3 Jahren statt. Dass diese Anpassung nicht auf einmal, sondern stufenweise innerhalb von drei Jahren erfolgen soll, entsprach unserem Vorschlag, obwohl eine geringere Erhöhung für uns denkbar war. Die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss – übrigens auch die Sozialverbände - hat jedoch dagegen entschieden. Zustimmen können wir auch dem jeweiligen Zeitpunkt der Erhöhung: nicht zum 01.01. eines Jahres, sondern zum 01.09. mit Beginn des Kindergartenjahres.
Für uns ist es wichtig, dass auf lange Sicht ein Gebührensystem entsteht, das für die Eltern planbar ist. Derzeit ist die Orientierung an die Landesempfehlung, an der auch der Landesverband der Tagesmüttervereine mitgearbeitet hat, die einzige Möglichkeit.
Vor nicht allzu langer Zeit hat sich auch der Landeselternbeirat
Kindertagespflege für landesweit einheitliche Kinderbetreuungsgebühren ausgesprochen.
Somit soll verhindert werden, dass die Betreuungsgebühren von der finanziellen Lage der jeweiligen Kommune bzw. Kreis abhängen.
Nachdem der Jugendhilfeausschuss der Anpassung der Empfehlungen zur laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege zugestimmt hat (leider wurde unser Antrag auf Beibehaltung der Zuschläge bei Randbetreuung und angemieteten Räumen abgelehnt), ist es aus unserer Sicht konsequent, dass wir uns ebenso an den Landesempfehlungen zur Anpassung der Elternbeiträge orientieren.
Bei der Kinderbetreuung nehmen die Tageseltern nach wie vor eine wesentliche Rolle ein. Deshalb muss der begonnene Dialog zwischen Tageselternverein und Verwaltung fortgeführt werden.
Die SPD stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zu.
14.12.2025 in Landespolitik von Daniel Born MdL
Stuttgart. In der wieder aufgeflammten Diskussion um die Palantir-Anschaffung durch die Landesregierung – die Schweiz lehnte in der letzten Woche eine Anschaffung ab, und Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir kündigte an, die Nutzung von Palantir wieder beenden zu wollen – sieht sich der ehemalige Landtagsvizepräsident Daniel Born in seinem „Nein“ bei der Landtagsabstimmung bestärkt. Von den drei Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Schwetzingen hatte nur Born im Landtag gegen die Palantir-Anschaffung gestimmt.