12.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Abschied aus der Kreistagsfraktion

Verdiente SPD Kreisrätin und Kreisräte verabschiedet.

Nachdem SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck als Hausherr in der Brühler Festhalle die Teilnehmer der Kreistagsitzung des Rhein-Neckar-Kreises begrüßt hatte war einer der folgenden Tagesordnungspunkt die Verabschiedung mehrere Kreisrätinnen und Kreisräte.

Auch in den Reihen der SPD-Fraktion galt es, sich von liebgewonnenen Kollegen zu verabschieden.

Landrat Stefan Dallinger bedankte sich mit einem Präsent für die langjährige Mitarbeit und wünschte allen Ausscheidenden für den Zukunft alles Gute.

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12.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Viele „Kreis-Verbesserer“ in der Brühler Festhalle

Bei der Kreistagssitzung verabschiedet Landrat Stefan Dallinger 36 Kreisrätinnen und Kreisräte / Dr. Ralf Göck, Adolf Härdle, Inge Oberle und Jutta Schuster erhalten zudem den Ehrenring des Rhein-Neckar-Kreises

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08.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf im Minus – Nachtragshaushalt beschlossen

Die Stadt Walldorf stand vor einer ungewohnten Situation, nämlich plötzlich im Haushalt ein Defizit von knapp 8 Mio. Euro auszuweisen. Grund hierfür ist die Umstrukturierung eines großen Gewerbesteuerzahlers, die einen erheblichen Einnahmenrückgang erwarten lässt.

Stadtrat Christian Schick nahm in seiner Rede Stellung zu dieser Situation und betonte dabei ins-besondere die Stärke und Anpassungsfähigkeit der städtischen Finanzen.

„Richtigerweise hat daher unsere Kämmerei das hier zu erwartende Steueraufkommen rein vor-sorglich auf null gesetzt.", lobte Schick das umsichtige und vorausschauende Handeln der Stadt, so sei man „vor bösen Überraschungen sicher“. Er fügte hinzu, dass „die Null“ nicht in Stein gemeißelt wäre und es durchaus noch zu Steuermehreinnahmen kommen könne.

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04.07.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Die neue Kreistagsfraktion hat sich konstituiert

Dr. Ralf Göck führt weiterhin die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar. Die neue Fraktion wählte den 61-jährigen Brühler Bürgermeister einstimmig für weitere fünf Jahre zu ihrem Vorsitzenden (wir berichteten). Nach Göcks Bilanz, bei der er die „politische Linie“ der SPD Kreistagsfraktion der letzten Jahre zusammenfaßte („So viel Kreisumlage wie für die beschlossenen politischen Projekte nötig, aber so wenig wie möglich“), wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt: 

Eppelheims Stadträtin Renate Schmidt und Epfenbachs Bürgermeister Pascal Wasow sind die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Renate Schmidt ist weiterhin Sprecherin für Soziales, Guntram Zimmermann (Bürgermeister i.R. aus Spechbach) bleibt Sprecher für Sport. Thomas Zachler (Alt-Gemeinderat aus Edingen-Neckarhausen) geht in seine dritte Amtszeit als Fraktionssprecher im Ausschuss Verwaltung und Finanzen, Stadtrat Richard Ziehensack aus Wiesloch leitet den Arbeitskreis für Schulen, Kultur und Sport, SPD-Kreisvorsitzende und Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf führt den AK für Umwelt, Wirtschaft und Verkehr, Stadträtin Stella Kirgiane-Efremidis (Weinheim) steht dem AK für Jugendhilfe vor und Reilingens Gemeinderat Charly Weibel komplettiert als Social Media Beauftragter den Vorstand.

03.07.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sandhausen

„Blühflächen für Sandhausen“

Gemeinderatssitzung, am 24.06.2024

Stellungnahme von Jonas Scheid

im Gemeinderat zum TOP6: Förderprogramm „Blühflächen für Sandhausen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über die Fortführung und Modifizierung des Förderprogramms für Blühflächen. Sicher, eine blumige Entscheidung für uns, die uns aber in der SPD Fraktion nicht schwer gefallen ist. Schließlich erkennen wir darin einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt und Ökologie in Sandhausen. Aus diesem Grund haben wir auch damals im Jahr 2019 für das Förderprogramm gestimmt.

Die Blühflächen mit unterschiedlich blüten- und artenreicher Bepflanzung schützen und bewahren die Flora und Fauna vor Ort. Sie ermöglichen außerdem eine bienenfreundliche und artenreiche Umgebung für Insekten, Vögel und Kleintiere jeder Art, die sich in den Blühwiesen ungestört aufhalten können und sozusagen dort ihr Dasein frönen können.

Es ist für uns nur folgerichtig. Zu oft sind gerade diese kleinen Bewohner von der Landwirtschaft gefährdet und durch das Verhalten der Menschen bedroht. Für uns lebenswichtige Insektenarten stehen vor dem Aussterben oder werden durch den flächendeckenden Einsatz von Düngemitteln gefährdet. Die Blühflächen können diese Entwicklung und diesen Umstand kompensieren. Wir leisten so einen Beitrag für die Ökologie im Kleinen.

Vom Förderprogramm profitieren in erster Linie die Landwirte, welche darin motiviert werden sollen, brachliegende Flächen als Blühflächen auszuweisen. Durch die Verlängerung erhalten sie die Möglichkeit, dies weiter zu tun. Ebenso bekommen sie Sicherheit dafür, dass Blühflächen in der Gemeinde Akzeptanz finden und finanziell in ihrem Vorhaben unterstützt werden, da Blühflächen landwirtschaftlich keinen direkten Ertrag liefern.

Die Beschlussfassung verlängert so das Blühflächenprogramm bis 2029 und modifiziert die Satzung. Darin werden manche Punkte genauer ausdifferenziert und abgrenzt. Dies sind notwendige Schritte, ohne dass das Förderprogramm als solches in Frage gestellt wird.

Aus diesem Grund stimme wir den beiden Beschlussvorschläge in dieser Form zu. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

02.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion - Kindergartenbedarfsplan - Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten

Vielen Dank Frau Schleweis, Frau Schuster und Herr Steinmann für den ausführlichen Schul-und Betreuungsbericht. Die SPD-Fraktion bedankt sich ganz ausdrücklich bei Ihnen und wir würden uns gleichzeitig wünschen, der Bericht hätte uns positiveres zu berichten. Betrachten wir zunächst die Kindergartenbedarfsplanung, der wir hiermit zustimmen. Der Fachkräftemangel habe sich weiter verschärft, so schreiben Sie. Kurz- oder auch längerfristige, teilweise gravierende Reduzierungen der Öffnungszeiten von Gruppen oder Gesamteinrichtungen machen dem Personal und den Eltern zu schaffen. Stellen werden erst mit Verzögerungen oder nicht adäquat besetzt. Strukturell werden wir das Problem in den kommenden Jahren nicht lösen - sondern - und das muss man sich vielleicht ehrlicherweise klar machen - es wird schlimmer.

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02.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Refill aber richtig

Die SPD-Fraktion nimmt die Information der Verwaltung zur Kenntnis. Die Stadt hat mit für sie kostenneutralen Maßnahmen den Anforderungen des Hitzeaktionsplans, Trinkwasser auf der Gemarkung zur Verfügung zu stellen, ihre rechtliche Pflicht somit getan. Zur Maßnahme Refill-Netzwerk gilt zunächst ein großes Dankeschön den zehn Akteuren, die aus der eigenen Leitung Trinkwasser frei zur Verfügung stellen wollen. Sie ermöglichen die Einrichtung eines „Refill“-Netzwerkes Walldorf. Sie ermöglichen damit der Stadt, inklusive der eigenen vier Refill Stellen Trinkwasser im Sinn des Hitzeaktionsplans vorzuhalten.

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01.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

48 neue Wohnungen an der Wieslocher Straße  

Die Zahl der Wohnungen unseres Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft wird nach den 18, die derzeit an der Heidelberger / Ecke Hebelstraße im Bau sind, um weitere 48 steigen. Das große Bauvorhaben am Ortseingang von Wiesloch kommend ist in 4 Häuser gegliedert, sodass für die jeweiligen Bewohner*innen eine eindeutige Adressbildung möglich ist. Die Gebäude wiederum gliedern sich in 3-geschossige Hauptbaukörper und ein von den Fassaden zurückgesetztes Attikageschoss. Von den 48 Wohneinheiten sind zehn 1 ½ -Zi.-Wohnungen, 14 3-Zi.-Wohnungen, 13 4-Zi.-Wohnungen und eine 5-Zi.-Wohnung. 14 Wohnungen sind barrierefrei. 

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29.06.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Dr. Ralf Göck erneut Vorsitzender

Im Kreistag: Erste Sitzung der neuen SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion im neuen Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ist zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen und hat dabei einstimmig Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck zum Fraktionschef gewählt. Dr. Ralf Göck führt die SPD-Fraktion bereits seit 2009. Er gehört auch der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar an und ist dort Vorsitzender des Planungsausschusses. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden ebenfalls einstimmig Renate Schmidt aus Eppelheim und Pascal Wasow, Bürgermeister in Epfenbach, gewählt.

Die SPD stellt mit weiterhin siebzehn Kreisräten jetzt die drittgrößte Fraktion im neuen Kreistag. Neben Dr. Göck, Schmidt und Wasow gehören ihr die bisherigen Kreisräte Michael Czink (Sinsheim), Thomas Zachler (Edingen-Neckarhausen), Guntram Zimmermann (Spechbach), Dr. Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Karl Weibel (Reilingen), Rainer Dellbrügge (Schriesheim) und Stella Kirgiane-Efremidou (Weinheim) an.

Neu gewählt wurden Jan-Peter Röderer, MdL (Eberbach), Thorsten Krämer (Sandhausen), Joachim Bergsträßer (Neckargemünd-Mückenloch), Benjamin Köpfle (Laudenbach), Richard Ziehensack (Wiesloch), Thorsten Walther (Ilvesheim) und Nezaket Yildirim (Schwetzingen).

„Wir haben unser angestrebtes Wahlziel erreicht“, so der alte und neue Fraktionsvorsitzende: „Wir haben alle von uns bislang gehaltenen Sitze behalten und sind dritte Kraft im Kreisrat. Insofern sind wir doppelt zufrieden“.

Das Wahlprogramm und die Geschlossenheit der Partei hätten die Menschen bei den Kommunalwahlen überzeugt, so Dr. Göck. Deshalb gehe ein ganz großes Dankeschön an alle Kandidierenden: „Und bedanken möchte ich mich vor allem auch bei den Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen in die SPD“, so Dr. Göck, der sich freut, dass die SPD mit acht neuen Mitgliedern viele neue Impulse aufnehmen könne.

Ein breiter Mix aus Persönlichkeiten und vielen unterschiedlichen Berufen verstärken die wiedergewählten SPD-Kreisräte in der Fraktion“. Jetzt gelte es, „ für unsere für den Rhein-Neckar-Kreis entwickelten Ideen im Kreisrat Mehrheiten zu finden. Die Einwohner und Einwohnerinnen im einwohnerstärksten Landkreis von Baden-Württemberg haben uns wieder auf das Siegertreppchen im Kreistag gewählt, diesen Auftrag nehmen wir ernst.“

27.06.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

25 Jahre Alte Schuhfabrik

Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 werden in den zu einem Restaurant umgebauten Räumen der Alten Schuhfabrik in Wiesloch seelisch erkrankte Menschen in Arbeit und Beschäftigung vermittelt. Küche und Service sind dabei ein interessantes und spannendes Beschäftigungsfeld zur Teilhabe am Arbeitsleben.

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