SPD Walldorf

16.08.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Gerechter Lohn für gute Arbeit - Für einen Mindestlohn.

Es sprechen:
Andrea Nahles & Gert Weisskirchen
Mitglieder des Deutschen Bundestages

Dienstag, 28. August 2007, 18.00 Uhr

Sandhausen, Gemeindebibliothek, Albert-Schweitzer-Str. 5 (Eingang Büchertstraße)

16.08.2007 in Politik von SPD Rhein-Neckar

Ausbildungsstellen bleiben knapp

Trotz Aufschwung und Engagement der Arbeitsagentur, Ausbildungsstellen bleiben knapp.

12.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Finanzierung REHA-Kliniken.

Die Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung wurden Mitte Juni im Koalitionsausschuss beschlossen und dennoch geht der Streit über Ausgestaltung und Finanzierung zwischen den Regierungsparteien ungebremst weiter. Der in der Koalitionsvereinbarung im Jahre 2005 vereinbarte "Vorrang von Prävention und Rehabilitation vor und zur Vermeidung von Pflege" gerät dabei total in den Hintergrund.

10.08.2007 in MdB und MdL

Mit Gert Weisskirchen im Sommergespräch

Gert Weisskirchen passt auch nach 31 Jahren als Bundestagsabgeordneter nicht ins Klischee des Berufspolitikers. Weisskirchen ist nicht aalglatt, er redet nicht den Leuten nach dem Munde und er passt seine Überzeugungen nicht den Umfrageergebnissen an. Gert Weisskirchen kennt sein Metier, die Außenpolitik, sehr gut, er kann zuhören und begegnet mit Argumenten den gegensätzlichen Meinungen. Er bleibt sachlich, er spricht und erklärt sozialdemokratische Politik sehr verständlich auch wenn komplizierte internationale und völkerrechtliche Zusammenhänge vorliegen, Weisskirchen bleibt glaubwürdig.

08.08.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar

Autobahnpolizeirevier Sinsheim.

Nachdem sich sowohl Innenminister Heribert Rech (CDU) als auch das Regierungspräsidium Karlsruhe in der Angelegenheit "Autobahnpolizeirevier Sinsheim" offensichtlich definitiv für eine Auflösung verbunden mit einer Verlagerung nach Walldorf entschieden haben, bleibt uns nur noch die "Politische Schiene", um unser Anliegen durchzusetzen, so Helmut Beck für die Aktionsgemeinschaft zum Erhalt des Autobahnpolizeireviers Sinsheim.

04.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Bericht aus der Kreistagsfraktion

Die Kreisfinanzen im laufenden und voraussehbar auch im nächsten Jahr entwickeln sich spürbar positiv und eröffnen uns Gestaltungsmöglichkeiten, die wir in den zurückliegenden Jahren nicht hatten, so Uwe Kleefoot (Weinheim), finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, bei seiner Stellungsnahme zum 1. Budgetbericht 2007 und zur Eckwerte-Prognose zum Haushaltsplan 2008 im Rahmen der Juli-Sitzung des Kreistages.

04.08.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD- Fraktion gegen Teilprivatisierung der Bahn.

Ute Vogt: "Die Landesregierung muss sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Bahn weiterhin in öffentlicher Hand verbleibt"

Die SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat Ministerpräsident Oettinger aufgefordert, sich im Bundesrat gegen die geplante Teilprivatisierung der Bahn in ihrer jetzigen Form zu wenden. Die SPD im Südwesten teilt die Auffassung mehrerer Ministerpräsidenten und Landesverkehrsminister, dass die Bahn auch künftig in öffentlicher Hand bleiben muss. Baden- Württemberg hat indessen bis zur Stunde seine Zustimmung zu dem Gesetzentwurf signalisiert.

02.08.2007 in Ortsverein

Krokodile bei uns?

Diese Frage sollte bei der Exkursion der SPD im Rahmen der „Aktion Ferienspaß“ in das Weltnaturerbe „Grube Messel“ bei Darmstadt beantwortet werden. 21 Kinder im Alter von 10 bis 12 Jahren folgten der Einladung des Ortsvereins. Die Gemeinderätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hatte die Tour organisiert, mit dabei waren einige Kinder aus Wiesloch und engagierte Genossinnen und Genossen als Begleiter.

02.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Erweiterung der WILD-Werke am Standort Eppelheim.

Die Absicht von Dr. Hans-Peter Wild, die am Standort Eppelheim östlich der A5 geplante Betriebserweiterung aufgrund zeitlicher Verzögerungen in Plauen bzw. in Schwerin zu realisieren und damit auch 100 Arbeitsplätze nicht in der Region Rhein-Neckar sondern in den neuen Bundesländern zu schaffen, hat im Rhein-Neckar-Raum Enttäuschung und Unverständnis ausgelöst.

01.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

2. Ausbaustufe S-Bahn Rhein-Neckar

Die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar steht in den Startlöchern und Ministerpräsident Oettinger will sich mit 650 MIO Euro an den Kosten von Stuttgart 21 beteiligen. Diese Riesensumme soll aus dem Topf kommen, die der Bund an das Land für den Ausbau des Schienenverkehrs überweist; die so genannten Regionalisierungsmittel. Wie passt dies zusammen und woher soll nun das Geld für den Schienenverkehr in der Fläche also auch für den weiteren Ausbau der S-Bahn im Rhein-Neckar-Raum kommen?

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