01.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Zu einer Konferenz über aktuelle kommunalpolitische Fragen im Rhein-Neckar-Kreis lädt die SPD- Kreistagsfraktion alle SPD- Mandatsträger in den Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 11. September 2007 um 16.00 Uhr im Landratsamt Heidelberg (Sitzungssaal im 5. OG) statt. Hauptthemen der Konferenz werden sein:
01.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Unsere Gesundheitseinrichtungen im Kreis sind sehr gut aufgestellt. Das hat, aktuell, auch die Reflexion über den Jahresabschluss des vergangenen Jahres bestätigt. Aber auch: dass erste Erfolge (noch) nicht reichen! Dass wir Krankenhauslogistik, durch Rationalisierung von Abläufen und Entscheidungswegen, deutlich konsequenter optimieren und Potenziale effizienter nutzen müssen. Und: dass wir strukturierte Versorgungsketten aufbauen und ambulante und stationäre Versorgung wirksam öffnen und vernetzen müssen.
30.07.2007 in Kommunalpolitik
Regen Zuspruchs erfreute sich das Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik am vergangenen Mittwoch. Der Ortsvereinsvorsitzende Roland Portner freute sich, neben den regelmäßigen Teilnehmern am Arbeitskreis mehrere interessierte Bürger begrüßen zu können. Diese waren hauptsächlich wegen des Themas Hallenbad gekommen.
22.07.2007 in Kreisverband
Auf der letzten Vorstandssitzung des Ortsvereins Walldorf berichtete der Fraktionsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Manfred Zuber über einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Aufgabenwahrnehmung
Den Brief der SPD-Kreistagsfraktion an den Landrat Dr. Schütz und den Antrag finden Sie hier.
17.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Ute Vogt: Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz“.
Die stellvertretende SPD- Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur „Terrorbekämpfung“ nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.
16.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises will angesichts der positiven Entwicklung des Haushaltsjahres 2007 für das Jahr 2008 eine maßvolle Erhöhung der Ansätze für die Sportkreise und für den Kreisjugendring beantragen; dies kündigte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck im Zusammenhang mit der Eckwerteberatung zum Haushaltsplan für das nächste Jahr an.
13.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Mit ihrer Beteiligung an der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD zeigen sich die Genossen aus dem Kreisverband Rhein-Neckar äußerst zufrieden. Mit zahlreichen Veranstaltungen in den Ortsvereinen und Wahlkreisen hatte sich die Partei auf den Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Wochenende vorbereitet.
13.07.2007 in Kommunalpolitik
Auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandsitzung der SPD Walldorf am 12. Juli hakten Genossen bei den Vertretern der Gemeinderatsfraktion nach. Hatte man doch den Bericht in der RNZ 7/8. Juli gelesen und wollte von Fraktionsmitgliedern die ausführliche Begründung für den mehrheitlich abgelehnten Antrag der SPD-Fraktion erfahren, die sich aus dem Zeitungsartikel leider nicht erschloss. Die Beerdigung von „Verwandten ersten Grades" (zum Zeitpunkt des Todes nicht wohnhaft in Walldorf) zu Walldorfer Einwohnern sollte nach dem Antrag der SPD Fraktion nicht mit dem 30% Auswärtigenzuschlag auf die Beerdigungskosten belastet werden.
12.07.2007 in Bundespolitik
Liebe Genossinnen und Genossen,
die „Sommerpause“ ist eine gute Zeit, Zwischenbilanz des ersten Halbjahres 2007 zu ziehen und vorausschauend auf die nächsten Monate zu blicken, schreibt unser Parteivorsitzender. Lest den Brief hier.
11.07.2007 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
AfB- Podiumsdiskussion zum Thema Ganztagsschulen.
Qualität und entsprechende Finanzierung als Voraussetzung - Weite Teile aus Elternschaft, Lehrern und Bevölkerung stehen hinter der SPD-Forderung.
