SPD Walldorf

11.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aufgabenwahrnehmung nach SGB II.

Mit einem konkreten Antrag will die SPD-Kreistagsfraktion Klarheit darüber herbeiführen, wie die Wahrnehmung der Aufgabe nach SGB II im Rhein-Neckar-Kreis weitergeführt werden soll; als Arbeitsgemeinschaft zwischen Sozialamt und Agentur für Arbeit oder wie seither getrennt.

08.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Baden- Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote.

Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“

SPD- Landesvorsitzende fordert im neuen Grundsatzprogramm die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems, die Dezentralisierung der Energiewirtschaft und die Beibehaltung der Bahn in öffentlicher Hand.

07.07.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Keine Straffreiheit mehr gegen hohe Geldzahlungen.

SPD-Kreisverband Rhein-Neckar will Ungleichbehandlung bei Straftaten abschaffen.

05.07.2007 in Politik von SPD Rhein-Neckar

Sagt doch einfach "soziale Demokratie"

Gastkommentar von Matthias Platzeck in der FAZ vom 24.06.07

Der Zusammenschluss von PDS und WASG verändert das deutsche Parteiensystem – jedenfalls vorläufig. In dieser neuen Lage sollten Sozialdemokraten mit großem Selbstbewusstsein agieren. Viel kommt für die SPD jetzt darauf an, dass sie sich nicht auf das lafontainesche Muster krakeelender Konfrontation einlässt.

05.07.2007 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Prof. Gert Weisskirchen: "Sport verbindet Menschen - Extremismus trennt sie."

Prof. Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Präsidenten Miguel Angel Moratinos (Spanien) zur Bekämpfung des Antisemitismus und Mitglied des Deutschen Bundestages, hat sich mit DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei vereinbarten beide, dass der Dialog zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu Fragen der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Vandalismus fortgesetzt werden.

04.07.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar

Genossinnen und Genossen auf den Spuren der Programmgeschichte der SPD

Passend zur derzeitigen Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Partei hatte der Landesverband der SPD Baden-Württemberg zu einer Fahrt in die Programmgeschichte eingeladen. Während der Busfahrt rief Prof. Dr. Konstanze Wegner die Geschichte der SPD und ihrer Programme in Erinnerung. Erstes Reiseziel war Eisenach, wo wir im „Goldenen Löwen“ erfuhren, was die Gründer der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ 1869 empfanden und in ihr Programm schrieben: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten Grade ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen."

04.07.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Projektgruppe Grundsatzprogramm

Die PG Grundsatzprogramm traf sich am 20.6. 2007 in Sandhausen. Bei diesem Treffen wurde der aktuelle Stand der Aktivitäten ermittelt.

· Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften haben sich intensiv mit dem Bremer Entwurf auseinandergesetzt
· als Beleg hierfür kann auch die Vielzahl der Anträge auf dem Kreisparteitag in Weinheim angeführt werden

01.07.2007 in Ortsverein

Unser Bundestagsabgeordneter Prof. Gert Weisskirchen lud nach Berlin ein

Reiseleiterin und zwei Ortsvereinsvorsitzende

Wieder einmal konnten einige Genossinnen und Genossen, aber auch kommunalpolitisch aktive Bürgerinnen und Bürger, aus dem Rhein-Neckar-Kreis auf Einladung von Professor Gert Weisskirchen sich ein Bild von der politischen Arbeit in der Bundeshauptstadt machen. Aus Walldorf waren zwei Genossen dabei.

30.06.2007 in Bundespolitik

Brief des Generalsekretärs Hubertus Heil

Die Erklärung des Generalsekretärs zum Deutschlandfonds können Sie hier lesen.

30.06.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Expertenanhörung zu Arbeitslosengeld II

Wie kann man einem Anspruchsberechtigen auf Arbeitslosengeld II bzw. Wohngeld aus der Kreisgemeinde Ilvesheim verständlich machen, dass sein Antrag bis zu 15 Tage Bearbeitungszeit erfordert, während in Mannheim-Seckenheim, das in Sichtweite auf der anderen Neckarseite liegt, derselbe Antrag in maximal 3 Tagen entschieden ist? Diese entscheidende Frage bleibt für die SPD-Kreistagsfraktion auch nach der jüngsten Expertenanhörung im Sozialausschuss des Kreistages völlig unbeantwortet.

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