SPD Walldorf

30.07.2007 in Kommunalpolitik

Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik

Regen Zuspruchs erfreute sich das Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik am vergangenen Mittwoch. Der Ortsvereinsvorsitzende Roland Portner freute sich, neben den regelmäßigen Teilnehmern am Arbeitskreis mehrere interessierte Bürger begrüßen zu können. Diese waren hauptsächlich wegen des Themas Hallenbad gekommen.

weiterlesen

22.07.2007 in Kreisverband

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Aufgabenwahrnehmung.

Auf der letzten Vorstandssitzung des Ortsvereins Walldorf berichtete der Fraktionsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Manfred Zuber über einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Aufgabenwahrnehmung

Den Brief der SPD-Kreistagsfraktion an den Landrat Dr. Schütz und den Antrag finden Sie hier.

17.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Merkel muss Schäuble in die Schranken weisen.

Ute Vogt: Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz“.

Die stellvertretende SPD- Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur „Terrorbekämpfung“ nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.

weiterlesen

16.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Vereinsfördermittel im Haushaltsplan 2008 erhöhen.

Die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises will angesichts der positiven Entwicklung des Haushaltsjahres 2007 für das Jahr 2008 eine maßvolle Erhöhung der Ansätze für die Sportkreise und für den Kreisjugendring beantragen; dies kündigte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck im Zusammenhang mit der Eckwerteberatung zum Haushaltsplan für das nächste Jahr an.

weiterlesen

13.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Programmdebatte als „roter Faden“.

Mit ihrer Beteiligung an der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD zeigen sich die Genossen aus dem Kreisverband Rhein-Neckar äußerst zufrieden. Mit zahlreichen Veranstaltungen in den Ortsvereinen und Wahlkreisen hatte sich die Partei auf den Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Wochenende vorbereitet.

weiterlesen

13.07.2007 in Kommunalpolitik

SPD Walldorf diskutierte über den neu eingeführten Auswärtigenzuschlag bei den Bestattungsgebühren

Auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandsitzung der SPD Walldorf am 12. Juli hakten Genossen bei den Vertretern der Gemeinderatsfraktion nach. Hatte man doch den Bericht in der RNZ 7/8. Juli gelesen und wollte von Fraktionsmitgliedern die ausführliche Begründung für den mehrheitlich abgelehnten Antrag der SPD-Fraktion erfahren, die sich aus dem Zeitungsartikel leider nicht erschloss. Die Beerdigung von „Verwandten ersten Grades" (zum Zeitpunkt des Todes nicht wohnhaft in Walldorf) zu Walldorfer Einwohnern sollte nach dem Antrag der SPD Fraktion nicht mit dem 30% Auswärtigenzuschlag auf die Beerdigungskosten belastet werden.

weiterlesen

12.07.2007 in Bundespolitik

Brief des Parteivorsitzenden Kurt Beck an die Genossinnen und Genossen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die „Sommerpause“ ist eine gute Zeit, Zwischenbilanz des ersten Halbjahres 2007 zu ziehen und vorausschauend auf die nächsten Monate zu blicken, schreibt unser Parteivorsitzender. Lest den Brief hier.

11.07.2007 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Die Umstellung auf Ganztagsschulen.

AfB- Podiumsdiskussion zum Thema Ganztagsschulen.
Qualität und entsprechende Finanzierung als Voraussetzung - Weite Teile aus Elternschaft, Lehrern und Bevölkerung stehen hinter der SPD-Forderung.

weiterlesen

11.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aufgabenwahrnehmung nach SGB II.

Mit einem konkreten Antrag will die SPD-Kreistagsfraktion Klarheit darüber herbeiführen, wie die Wahrnehmung der Aufgabe nach SGB II im Rhein-Neckar-Kreis weitergeführt werden soll; als Arbeitsgemeinschaft zwischen Sozialamt und Agentur für Arbeit oder wie seither getrennt.

weiterlesen

08.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Baden- Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote.

Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“

SPD- Landesvorsitzende fordert im neuen Grundsatzprogramm die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems, die Dezentralisierung der Energiewirtschaft und die Beibehaltung der Bahn in öffentlicher Hand.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.