04.06.2007 in Aus dem Parteileben

Brief des Generalsekretärs Hubertus Heil

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

in dieser Woche haben das Präsidium und der Parteivorstand auf Vorschlag unseres Vorsitzenden Kurt Beck einstimmig beschlossen, die Zahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden auf drei zu verkleinern. Mit Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier sind drei unserer erfahrensten und kompetentesten Genossinnen und Genossen für diese Ämter nominiert worden. Wir machen unseren politischen Gestaltungsanspruch deutlich: An der Parteispitze wird es eine Konzentration der Kräfte geben. Kurt Beck hat ein Team aufgestellt, das eng zusammen arbeitet und mit dem wir schlagkräftig unsere Ziele durchsetzen.

04.06.2007 in Ortsverein

Walldorfer Genossinnen und Genossen auf den Spuren der Programmgeschichte der SPD

 
7 Walldorfer in Leipzig

Passend zur derzeitigen Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Partei hatte der Landesverband der SPD Baden-Württemberg zu einer Fahrt in die Programmgeschichte eingeladen. Eine siebenköpfige Gruppe aus Walldorf nahm teil. Während der Busfahrt rief Prof. Dr. Konstanze Wegner die Geschichte der SPD und ihrer Programme in Erinnerung. Erstes Reiseziel war Eisenach, wo wir im „Goldenen Löwen“ erfuhren, was die Gründer der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ 1869 empfanden und in ihr Programm schrieben: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten Grade ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen."

31.05.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Den „Oscar“ für die Jugend in den Rhein-Neckar-Kreis holen.

 

„WANTED“ – zur Fahndung im Rhein-Neckar-Kreis ausgeschrieben: Jugendliche, die sich engagieren und etwas Tolles auf die Beine stellen. Denn sie können einen attraktiven Ehrenamtspreis gewinnen. Darauf hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen aus Wiesloch hingewiesen. Der Heinz|Westphal|Preis (kurz: H|W|P) sei ein „Oscar“ für die Jugend. „Wer ihn holt, leistet ein Engagement der Extraklasse und darf sich wie ein junger Oscar-Gewinner fühlen“, so Weisskirchen.

25.05.2007 in Veranstaltungen von SPD Dielheim

SPD diskutierte über den Programmentwurf „Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert“

 
Alexander Lucas und Peter Wirkner stellten den Entwurf zum Grundsatzprogramm vor.

Die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD war Thema einer Versammlung der Sozialdemokraten der Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen, Rauenberg und Malsch im „Windhof“ in Dielheim. Das neue Grundsatzprogramm, das Ende Oktober in Hamburg beschlossen wird, soll der SPD ein solides Fundament für ihre politische Arbeit im 21. Jahrhundert geben. Vorgestellt wurden die inhaltlichen Eckpunkte des derzeit vorliegenden „Bremer Entwurfs“ des SPD-Parteivorstandes von dem SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas und dem stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Peter Wirkner.

24.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Drei wichtige Punkte bestimmten die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kreistages in Angelbachtal.

 

Dies war zum einen die Stellungnahme zur Evaluierung der zum 01.01.2005 in Kraft getretenen Verwaltungsreform. Zum zweiten die Stellungnahme zum Budgetbericht über die Haushaltsentwicklung im Jahre 2006. Und zum dritten die Zustimmung zur Restrukturierung der AVR-Unternehmen und damit zum Bau und Betrieb eines Biomassekraftwerkes.

21.05.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Kurt Beck kommt nach Mannheim

 

Kurt Beck
am Mittwoch, 30. Mai 2007
um 19:30 Uhr
im Stadthaus N1, Bürgersaal, Mannheim.

Kurt Beck, der unserer Region sehr verbundene Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzende der SPD ist zu Gast in Mannheim, um Dr. Peter Kurz tatkräftig zu unterstützen.

21.05.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„In guten Zeiten sollten die Kommunen Geld zurücklegen“

 

SPD-Landtagsabgeordneter Ingo Rust stellte sich den Fragen der SPD-Bereichskonferenz

Zuzenhausen. Die Situation der Finanzen von Städten und Gemeinden stand im Mittelpunkt der 15. Bereichskonferenz der SPD im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim).

16.05.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007

 
1. Ausbau der Kinderkrippen
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.

2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.

3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.

15.05.2007 in Politik

Von seiner Arbeit Lohn leben? Gerechter Lohn - Mindestlohn - Bedingungsloses Grundeinkommen

 
Experten diskutieren

„Von seiner Arbeit Lohn leben" ist eine spannende Frage. Was ist ein gerechter Lohn? Nach welchen Kriterien wird Gerechtigkeit eingefordert? Brauchen wir einen Mindestlohn oder das "Bedingungslose Grundeinkommen"?

Politiker und Fachleute sagten ihre Meinung und standen Rede und Antwort auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Heidelberg, an der wegen der Aktualität des Themas auch Walldorfer Vertreter teilnahmen.

14.05.2007 in Ankündigungen von SPD Dielheim

SPD diskutiert Grundsatzprogramm

 
Eintreten

Die SPD gibt sich Ende Oktober ein neues Grundsatzprogramm. Das derzeit gültige wurde 1989 wenige Wochen nach dem Fall der Mauer beschlossen und konnte damals natürlich noch nicht die Herausforderungen behandeln, die durch den Fall des Eisernen Vorhangs enstanden sind. Derzeit liegt der "Bremer Entwurf" als Beratungsgrundlage vor. Er soll in der Partei, aber auch in der Bevölkerung breit diskutiert werden. Hierzu sind alle Mitglieder der SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen, Rauenberg und Malsch, sowie ausdrücklich interessierte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, dies im Rahmen einer Veranstaltung am Mittwoch, 23. Mai, um 20.00 Uhr im Gasthaus „Zum Waldblick“, Windhof 1, Dielheim.

Peter Wirkner (stellv. Kreisvorsitzender, OV-Vorsitzender Mühlhausen) und Alexander Lucas (SPD-Regionalgeschäftsführer) werden den Programmentwurf vorstellen und Impulse für eine sicherlich lebhafte Diskussion über die Grundwerte der SPD geben.