SPD Walldorf

14.02.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Miteinander verhandeln ist allemal besser als miteinander streiten.

Miteinander verhandeln ist allemal besser als miteinender streiten.

Dies hat der am Montag erreichte Kompromiss im dem seit Monaten andauernden Konflikt um den Preis für die Müllverbrennung auf der Mannheimer Anlage gezeigt. So der Kommentar des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Helmut Beck (Sinsheim).

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09.02.2007 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Gemeinsam für erhöhten Lärmschutz beim Ausbau der A6

SPD-Abgeordneter Gert Weisskirchen informierte sich über den A6-Ausbau

Vielleicht schon Ende des Jahres sollen die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der sechsspurigen Erweiterung der A6 beginnen. Die Gemeinde Dielheim will bis dahin aber Klarheit über einen bestmöglichen Lärmschutz für ihre Bürger. Dies machte sie im Oktober in Form einer Stellungnahme zu dem derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren gegenüber dem Regierungspräsidium deutlich. Nun informierte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen über den aktuellen Stand der Planungen.
Bürgermeister Hans-Dieter Weis und Bauamtsleiter Jürgen Laier stellten dem Abgeordneten, der gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäten Markus Wodopia und Michael Schneider ins Rathaus gekommen war, die geplanten Lärmschutzmaßnahmen vor. Er verwies darauf, dass bei der ersten Vorstellung der Bauvorhaben vor zwei Jahren eine Lärmschutzwand von insgesamt 5 km angekündigt worden sei. „Nun sollen es nur noch 4 km werden und auch weitere Lärmschutzmaßnahmen wurden gestrichen“, erläuterte Bürgermeister Weis. Die in Aussicht gestellte Förderung von passiven Lärmschutzmaßnahmen, also v.a. spezielle Lärmschutzfenster würden nur teilweise einen Ersatz darstellen.

Ende März nun will das Regierungspräsidium zu den Einwänden aus Dielheim öffentlich Stellung beziehen. Zuvor will sich Gert Weisskirchen bei den entscheidenden Stellen für einen bestmöglichen Lärmschutz für Dielheim, Balzfeld und Horrenberg einsetzen. „Es kann nicht angehen, dass bei so einem großen Bauprojekt ausgerechnet am Lärmschutz eingespart wird“, so der SPD-Abgeordnete.

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01.02.2007 in Kommunalpolitik

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2007

„Was haben wir von der Finanzkraft der Stadt?“
Diese und andere Fragen wurden uns zu Beginn des Monats, als die Abrechnungen von Gas, Strom, Wasser und Abwasser verschickt wurden, von vielen Bürgerinnen und Bürgern wiederholt gestellt.

Hier ist die vollständige Rede von Manfred Zuber.

30.01.2007 in Ortsverein

Wir trauern um Dr. Erhard Rumpf

Der ehemalige Gemeinderat und erste Schulleiter des Gymnasiums Walldorf ist nach schwerer Krankheit am 29. Januar verstorben.

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28.01.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion sieht einseitige Aufkündigung bestehender Verträge in der Müllverbrennung

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt nach wie vor alle Überlegungen des Rhein-Neckar-Kreises zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage im Kreisgebiet kategorisch und uneingeschränkt ab. Sie unterstützt jedoch Landrat Dr. Jürgen Schütz und AVR-Geschäftsführer Alfred Ehrhard bei allen Anstrengungen, im Verhandlungswege mit der Stadt Mannheim/MVV einen fairen Preis für den aus dem Kreisgebiet in der Müllverbrennungsanlage auf der Friesenheimer Insel thermisch verwerteten Abfall zu erreichen.

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26.01.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

Ministerpräsident des Landes Brandenburg und ehemaliger SPD-Vorsitzender kommt zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zu seinem traditionellen Neujahrsempfang am Freitag, den 2. Februar 2007 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus am Alten Stadttor, Nußlocher Str. 14, in Leimen recht herzlich ein. Als Redner konnte der Kreisverband den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck gewinnen.

Aufgrund der vielen Anmeldungen findet der Neujahrsempfang nicht wie bisher angekündet im Kurpfalz-Centrum, sondern im Rose-Saal des Bürgerhauses „Am Alten Stadttor“ statt. Musikalisch wird der Gospel-Chor „Bright Light“ der Liedertafel Leimen e.V. diesen Neujahrsempfang umrahmen.

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25.01.2007 in Politik

Politische Bewertung Gesundheitsreform (aktualisierte Fassung)

nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen hat die Koalitionsarbeitsgruppe eine Einigung bei den noch offenen Punkten erzielt. Wie die aussieht und wie sie von Elke Ferner, der Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion politisch bewertet wird, können Sie hier lesen.

24.01.2007 in Landespolitik

Haushaltskonzept

SPD-Landesverband: Haushaltskonzept der Landtagsfraktion ist „ehrgeizig und vor allem ehrlich“ – Alternative zu Oettingers „unsäglicher Lehrerkürzungspolitik“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Damit übernehmen wir in der Opposition Verantwortung für das Ganze und drücken uns nicht um unangenehme Fragen herum“ erklärte der SPD-General.

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23.01.2007 in Kommunalpolitik

SPD Walldorf widmet sich erneut der Genmais-Diskussion

Auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandsitzung der SPD Walldorf hakten Genossinnen und Genossen bei den Vertretern der Gemeinderatsfraktion nach. Hatte man doch im Vorfeld der öffentlichen Gemeinderatssitzung zum Thema Gentechnik auf Walldorfer Gemarkung intensiv im Vorstand diskutiert und wollte nun von der Fraktion Rede und Antwort, wo die Aussagen zu dem Thema im Wortlaut der RNZ-Berichterstattung geblieben seien.

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22.01.2007 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Mitgliederversammlung mit Jahresterminplanung

Leider musste die für den 11.01.07 geplante Mitgliederversammlung mit Jahresterminplanung krankheitsbedingt ausfallen. Da wir jedoch einige Punkte der JHV vertagen mussten und der Kreisparteitag/Jahreshauptversammlung der SPD-Rhein-Neckar, am 31.03.07 in Dielheim in der Kulturhalle stattfinden wird, sollten wir diese Versammlung zeitnah nachholen. Daher möchte ich Euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am Donnerstag, 25.01.2007 um 19.30Uhr im Vereinsheim der Hundefreunde in Dielheim einladen.

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