SPD Walldorf

22.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Schulsozialarbeit in BaWü kein Thema?

Wie Baden-Württembergs Sozialministerin Monika Stolz verlautbarte, ist Schulsozialarbeit für sie weiterhin kein Thema. Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises angesichts der Vorgänge, die sich in jüngster Zeit auch in Schulen von Baden-Württemberg abgespielt haben, eine geradezu skandalöse und fahrlässige Auffassung der Ministerin.

21.12.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wichtige Änderungen zum 1. Januar 2007

2006 hat die Große Koalition eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die zum Jahresbeginn 2007 in Kraft treten. Mit diesem Überblick dokumentieren wir die wichtigsten Änderungen, die die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen. Nicht alle sind populär – wie zum Beispiel die Mehrwertsteuererhöhung. Um so wichtiger ist es uns, sie mit guten Argumenten zu begründen. Unsere Politik orientiert sich dabei an drei Zielen. Wir wollen:

eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und sichert;
einen handlungsfähigen Staat, der in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen;
eine solidarische Gesellschaft mit soliden Sozialsystemen, die den Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Sicherheit und Freiheit ermöglicht.

Gesetzliche Änderungen ab 1. Januar 2007 hier lesen

20.12.2006 in Kommunalpolitik

Roland Portner in den Astorstiftungsrat gewählt.

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats 2006, der von vorweihnachtlicher Harmonie geprägt war (nur einstimmige Beschlüsse zur Aufstellung des Bebauungsplans für Walldorf-Süd, zum Umwelt- und Nachhaltigkeitsbericht der Stadt und zu weiteren Themen), stand die Wahl eines neuen Mitglieds des Astorstiftungsrates an.

15.12.2006 in Kommunalpolitik

Jahresabschluss von Vorstand und Fraktion

Zur letzten Sitzung des Jahres 2006 kamen Vorstand und Fraktion zusammen. Der Vorsitzende Roland Portner gab einen Rückblick auf die Arbeit des vergangenen Jahres und einen Ausblick auf 2007. Die Reihe erfolgreicher Veranstaltungen soll fortgesetzt werden, wobei sowohl lokale als auch bundespolitische Themen behandelt werden sollen, wie zum Beispiel die Erläuterung des neuen Haushaltsplans, die Friedenspolitik und die Einsätze der Bundeswehr. Ein wichtiges Arbeitsfeld wird die Mitgliederwerbung angesichts der Altersstruktur unserer Partei sein.

13.12.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Aus Amok-Alarm an den Schulen Lehren ziehen

Ute Vogt: „Absolute Sicherheit wird es nie geben, aber mehr Prävention und klare Verhaltensregeln im Krisenfall können Panikreaktionen und Trittbrettfahrer eindämmen“

05.12.2006 in Kommunalpolitik

Vorstand und Fraktion der SPD Walldorf erörterten aktuelle Fragen der Walldorfer Kommunalpolitik.

Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich Vorstand und Fraktion der Walldorfer SPD. Breiten Raum nahm die Diskussion des von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsentwurfs ein. Einhellig war man der Meinung, dass der Bevölkerung die Risiken des Haushaltes, insbesondere bezüglich der mittelfristigen Finanzplanung, deutlich gemacht werden müssen.

05.12.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag in Sinsheim mit ausführlicher Diskussion zur Gesundheitsreform

Zwar gab es auch noch einige Satzungsänderungen zu beschließen, doch den inhaltlichen Schwerpunkt des letzten Kreisparteitags in Sinsheim-Rohrbach bildete ganz eindeutig das Thema Gesundheitsreform.

04.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Appell an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt

3,4 MIO Euro jährlich fehlen den Kreiskrankenhäusern und den Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises ab dem Jahr 2007, sollte die Gesundheitsreform so vom Bundestag verabschiedet werden, wie diese im Kabinett beschlossen wurde. Ein Betrag, der durch Einsparungen und Umstrukturierungen nie und nimmer erwirtschaftet werden kann.

04.12.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

SPD danke Helmut Göschel für 19 Jahre Landtagsarbeit

Wolfgang Drexler überreichte die "Große Landtagsmedaille"
Sinsheim. "Es ist gut zu gehen, solange es bedauert wird, dass man geht..." Das hatte Helmut Göschel vor zwei Jahren bei seiner Ankündigung nicht mehr für den Landtag zu kandidieren gesagt. Am vergangenen Samstag setze die SPD Rhein-Neckar dieses in die Tat um und viele politische Weggefährten aus dem Landtagswahlkreis, aber auch Vertreter der Sinsheimer Gemeinderatsfraktionen waren der Einladung gefolgt.

03.12.2006 in Ankündigungen

Familie geht uns alle an! Wir gründen ein Bündnis für Familie - Informationsveranstaltung

Im Januar 2004 hat Familienministerin Renate Schmidt gemeinsam mit zahlreichen Partnern die Initiative „Lokales Bündnis für Familien“ ins Leben gerufen. Die Bündnisfamilie hat inzwischen schon mehr als 300 Mitglieder im ganzen Bundesgebiet und fast täglich kommen neue hinzu.

Zukunftsorientierte Familienpolitik lässt sich auf einen einfachen Nenner bringen: Wir brauchen mehr Kinder in den Familien und mehr Familie in der Gesellschaft.

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