29.07.2023 in Ortsverein von SPD Sandhausen

Endlich Sommer!

 

Endlich Ferien!

So empfinden es wohl viele Kinder in Sandhausen, denn seit Donnerstag hat die Sommerferienzeit auch in Baden-Württemberg begonnen. Und ‚endlich Ferien‘ gibt es auch für die Lehrerinnen und Lehrer an unseren Sandhäuser Schulen. Eine Pause haben sich alle an den Schulen redlich verdient. Insbesondere wenn man sich anschaut bei welchen Temperaturen in Sandhausen gelernt und gelehrt werden muss - bei 35 Grad zu arbeiten ist eine Herausforderung und diese Temperaturen sind leider mittlerweile in den Sommermonaten Realität.
Wir wünschen allen Kindern, allen Lehrerinnen und Lehrern und allen Familien schöne Sommerferien und einen hoffentlich wunderbaren Sommer! Und zur notwendigen Abkühlung haben wir in der Umgebung ja einige Freibäder.
Für viele berufstätige Eltern sind die Ferien aber auch eine Herausforderung: wer nicht selber an einer Schule arbeitet hat keine 15 Wochen Urlaub und ist auf Ferienbetreuungsangebote angewiesen. Hier ist das Angebot, dass wir derzeit in Sandhausen haben, noch nicht ausreichend. Viele Sandhäuser Vereine bieten Angebote für einzelne Tage an und zeigen so, wie gut unsere Ortsgemeinschaft funktioniert. Es ist jedes Jahr toll zu sehen, wer sich alles engagiert und Angebote macht. Als SPD Sandhausen bieten wir dieses Jahr am 11. August eine Fahrt ins Technikmuseum an und freuen uns schon mit Sandhäuser Kindern einen tollen Tag dort verbringen zu können. Aber ein verlässliches Angebot über das Eltern wochenweise eine gute Betreuung für ihre Kinder erhalten können, wäre für viele Familien wichtig.

29.07.2023 in Fraktion von SPD Sandhausen

Kindergartengebühren

 

In der letzten Gemeinderatssitzung stand das Thema Kindergartengebühren auf der Tagesordnung. Als SPD-Fraktion haben wir uns mit der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung im Kindergarten und Krippenbereich sehr schwer getan. Wir sehen natürlich, dass die Gemeinde kostendeckend arbeiten will und auch für die Zukunft wirtschaften muss. Andererseits haben wir die Familien im Blick. Durch Pandemie, Ukrainekrieg und Inflation haben viele Familien schwere Einbußen hinnehmen müssen. Die Lebenshaltungskosten sind massiv gestiegen, die Gehälter können da bei weitem nicht mithalten.
Bei der vorgesehenen Beitragserhöhung geht es um mehr als kräftige Aufschläge. Für einen einfachen Kindergartenplatz erhöht sich der Betrag bei 8,5 % Steigerung um 11 € pro Monat (im Jahr 132 €). Bei einem Krippenplatz bis 3 Jahre (6,5 Std. pro Tag) geht es um ca. 34,5 € pro Monat, im Jahr also etwa 415€. Hinzu kommt aber noch eine Erhöhung von Frühstücksgeld, Essensgeld und Windelgeld von 17€. Hier stehen also nochmals Erhöhungen von ca. 200€ im Raum.


Für Familien geht es also schon bei einem einfachen Kindergartenplatz, schnell um ca. 300 €, die im nächsten Jahr hinzukommen können und bei Krippenplatz um bis zu 615 €. Wie unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer ausführt: „Das ist für viele Familien einfach nicht zu stemmen. Einer solchen Erhöhung können wir im Sinne der Familien nicht zustimmen.“ Unser Vorschlag war daher eine Erhöhung von 4% vor und eine Halbierung der Sachkostenerhöhungen.

27.07.2023 in Ortsverein

Stammtisch SPD Walldorf

 

25.07.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Wechsel in der SPD-Gemeinderatsfraktion

 
Die SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim (Foto: Alexander Lucas)

Nachdem Jaric Krumpholz die Gemeinde Dielheim in Richtung Heidelberg verlässt, wurde er am 26. Juni aus dem Gemeinderat verabschiedet. Jaric Krumpholz war vier Jahre Mitglied des Gemeinderates und hat sich dort und innerhalb der SPD-Gemeinderatsfraktion mit viel Engagement, insbesondere in umwelt- und klimaschutzpolitische Themen eingebracht. Seine Expertise hierzu, aber auch in sozialpädagogischen Angelegenheiten wird uns künftig fehlen. Nach ereignisreichen und intensiven vier Jahren bedankt sich die SPD-Gemeinderatsfraktion bei Jaric Krumpholz und wünscht ihm bei seinem künftigen politischen wie auch privaten Wirken alles Gute. Den Stab im Gemeinderat und in der Fraktion hat nun Leonard Grünberg übernommen. Herzlich willkommen in dieser neuen Funktion. Wir freuen uns mit dir auf den Weg, der vor uns liegt und versprechen: „Auch dieser Weg wird kein leichter sein.

Josef Blum, Fraktionsvorsitzender

25.07.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Dielheim

Einweihung der Leimbachtalschule

 
Gratulation zur fertigen Sanierung und Erweiterung der Leimbachtalschule in Dielheim (Foto: privat)

Eine gefühlte Ewigkeit der Vorbereitungs-, Planungs- und Bauphase ist am Samstag, 24. Juni 2023 zu Ende gegangen und die sanierte und erweiterte Leimbachtalschule konnte offiziell eingeweiht und ihrer Bestimmung übergeben werden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben an der Veranstaltung teilgenommen und konnten sich eindrucksvoll von dem gelungenen Bauprojekt überzeugen. Gemeinsam mit ihren Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci war auch die SPD-Gemeinderatsfraktion vor Ort, um das größte Bauprojekt der Gemeinde Dielheim in Augenschein zu nehmen. Alle Mühe der vergangenen Jahre, von Seiten der Verwaltung, den Lehrkräften der Schule, den Planern und den Handwerkern, aber auch die Einschränkungen während der Bauphase haben sich rentiert. War sagen deshalb ein herzliches Dankeschön all denen, die dazu beigetragen haben, und unseren Glückwunsch all denen, die unsere neue Leimbachtalschule nun nutzen dürfen.

Josef Blum

24.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Arbeitskreis Nahmobilität

 
Stadträtin Elisabeth Krämer für die SPD-Fraktion im Ausschuss Nahmobilität

Im Oktober 2022 begann die Tätigkeit des „Arbeitskreises Nahmobilität“. Dieser Arbeitskreis besteht aus Bürger*innen, Pendler*innen, Vertreter*innen der Fraktionen und der Verwaltung. Besprochen werden hier vor allem die Themen Rad- und Fußverkehr, welche konkreten Maßnahmen dabei Priorität haben und wie diese schnellstmöglich umgesetzt werden können. Im Arbeitskreis werden diese Maßnahmen vertieft diskutiert und anschließend Empfehlungen an den Gemeinderat formuliert. Als Leitschnur dienen dafür das Radverkehrskonzept und der Fußverkehrscheck aus dem Jahr 2021.

In den bisher sechs Sitzungen wurden jedes Mal andere Schwerpunktthemen bearbeitet. So ging es in der Februar-Sitzung u.a. um „Maßnahmen in der Arbeitsstadt“. Diskutiert wurden hier vor allem die Geschwindigkeitsreduktionen auf 30 km/h, die Markierung von Schutzstreifen und die Schaffung von Querungsangeboten für den Radverkehr. Für uns als SPD-Fraktion steht ein sicheres Vorankommen aller Verkehrsteilnehmenden an erster Stelle. Egal ob diese per Laufrad, Kinderwagen, mit dem Rollator, Rollstuhl oder Fahrrad unterwegs sind. So wird unser Augenmerk beispielsweise auf sichere Querungshilfen bei Schul- und Kindergartenwegen liegen. Aber auch die Sicherheit unserer Seniorinnen und Senioren haben wir im Blick. Haben Sie noch Anregungen zu dem Fuß- und Radverkehr in Walldorf? Dann melden Sie sich gerne per E-Mail unter elisabeth.Kraemer@gemeinderat.walldorf.de oder sprechen unsere Fraktion bei der nächsten Veranstaltung an.

23.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Hohe Auszeichnung für SPD-Kreisrat Thomas Zachler

 
Thomas Zachler

Edingen-Neckarhausen zeichnet im Rahmenprogramm des Ortsteil-Jubiläums erneut Menschen aus, die sich in besonderer Weise im Ehrenamt engagieren

„Wir ehren unsere Besten!“ Unter diesem Motto zeichnete die Gemeinde erneut Menschen aus, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagiert haben. Über 200 Besucher kamen ins Festzelt am Freizeitbad. „Mit ihrem Engagement schenken Sie anderen Menschen Lächeln und Hoffnung“, sagte Bürgermeister Florian König zur Eröffnung vor zahlreichen Vertretern aus Lokalpolitik und Vereinen.

Wer sich mit Leidenschaft, Fleiß und Herzblut einbringe, mache Edingen-Neckarhausen zu einem besonderen Ort. Dass das Engagement „geachtet und geschätzt“ wird, zeigte sich in der Bandbreite an Auszeichnungskategorien. Neben den traditionellen Blutspender-Ehrennadeln standen die Gemeindeehrungen im Mittelpunkt.
Gewürdigt wurden persönliche Leistungen im sportlichen und kulturellen Bereich sowie langjähriges ehrenamtliches Engagement, jeweils in den Stufen Gold, Silber und Bronze.

23.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gut ausgestattete Berufsschulen bieten Chancen und Perspektiven

 

Die SPD-Kreistagsfraktionen des Neckar-Odenwald- und des Rhein-Neckarkreises tagten gemeinsam

„Nicht die Konkurrenz zwischen den Schulen, sondern die Aufgabe, möglichst vielen jungen Menschen Chancen und Perspektiven mit einer Ausbildung aufzuzeigen und zu ermöglichen, ist in Zeiten des Personalmangels das Gebot der Stunde“, faßte der SPD Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar Kreis, Dr. Ralf Göck aus Brühl, bei der ersten gemeinsamen Fraktionssitzung mit dem Neckar-Odenwald-Kreis die zusätzliche informative „Schulstunde“ zu Beginn des zweistündigen Treffens in der Theodor Frey Schule in Eberbach zusammen. Dort hatten sich die beiden SPD-Kreistagsfraktionen auf Einladung der Vorsitzenden Heide Lochmann (Adelsheim) und Dr. Ralf Göck getroffen.

20.07.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Erfolgreiche Fachveranstaltung zur Wohnungsbaupolitik in Mauer

 

SPD Rhein-Neckar diskutiert mit Prof. Löhr über die Zukunft des Bauens und die sozial-ökologische Transformation

Die plakative Formel – „bauen, bauen, bauen“ – ist eine sehr unzulängliche Antwort auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Das wurde auf einer von der SPD Rhein-Neckar ausgerichteten Fachveranstaltung mit dem Titel „Suchst Du noch oder wohnst Du schon? Bauen und sozial-ökologische Transformation“ am 15.Juli in Mauer schnell deutlich. Die bloße Intensivierung der Bautätigkeit ignoriere die ökologischen ebenso wie die sozialen Probleme im Bau- und Wohnungswesen. Bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maß entstehe dadurch nicht und die ökologischen Belastungen könnten sogar noch zunehmen. Prof. Dr. Dirk Löhr von der Hochschule Trier im Fachbereich Umweltwirtschaft und Umweltrecht, zeigte während der Veranstaltung vor einem interessierten Fachpublikum und der Öffentlichkeit auf, dass es zahlreiche weitere Instrumente für Kommunen, sowohl für kleinere Ortschaften als auch für große Metropolen, gibt, um das Problem anzugehen und Gemeinwohl orientiert zu handeln.

Professor Löhr legte dar, dass die bereits Anfang der 1970er Jahren vom damaligen SPD-Bundesminister für Raumordnung, Städtebau und Bauwesen Hans-Jochen Vogel vertretene Analyse noch immer den Kern trifft: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist im Wesentlichen den gestiegenen Bodenpreisen in den Ballungszentren geschuldet, die mit leichtem zeitlichem Abstand auch die Preise in den sie umgebenden Gemeinden ansteigen lassen. Boden in kommunalem Eigentum sollte daher grundsätzlich nicht verkauft, sondern lediglich zeitlich befristet vergeben werden.

19.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Jahresabschluss 2022 des Rhein-Neckar-Kreises

 

Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender hielt die Rede zum Jahresabschluss 2022 des Rhein-Neckar-Kreises in der Kreistagssitzung am 18.07.2023.

Hier der Wortlaut:

Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluss 2022 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind. Wie Sie wissen, gehöre ich nicht zu den Zweckpessimisten, die immer bei der Planung jammern und ungern über gute Ergebnisse reden, weil das natürlich Begehrlichkeiten bei der nächsten Planung wecken könnte.

Ich rede gerne über positive Zahlen und lobe gerne diejenigen, die das umgesetzt haben, weil das die Menschen motiviert…. motiviert, eben auch in schwierigen Zeiten Kurs zu halten. Daher lautet mein Titel in diesem Jahr „Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient“.

Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluss sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.