19.07.2023 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis

Stellungnahme von Renate Schmidt für die SPD-Fraktion zum Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis bei der Sitzung des Kreistags am 18. Juli 2023

Sehr geehrter Herr Landrat,

verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,

zunächst möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen bedanken, die an der Fortschreibung des Integrationskonzepts mitgewirkt haben. Das gilt zum einen für die Mitarbeiter der Verwaltung als auch für die Menschen, die sich in einem umfassenden Beteiligungsverfahren eingebracht haben.

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18.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagssitzung am 18. Juli 2023

Die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises vor der Sommerpause fand am Dienstag, 18. Juli, ab 14:00 Uhr in der Dielheimer Kulturhalle statt.

Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner sowie einer Neubesetzung innerhalb des Jugendhilfeausschusses stimmt der Kreistag über die Wahlkreiseinteilung für die Kreistagswahl 2024 und über die Verlängerung der Bestellung des Medienzentrumleiters ab.
Danach bat Landrat Stefan Dallinger darum, dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kinder in der Kindertagespflege rückwirkend ab 1. Januar 2023 zuzustimmen.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich das Gremium mit der Fortschreibung des Integrationskonzepts des Rhein-Neckar-Kreises 2023 bis 2028.

Renate Schmidt, die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion sprach sich im Namen der Gesamtfraktion für die Fortschreibung dieses Konzeptes aus.

Hier gelangen Sie zur Stellungnahme von Renate Schmidt...

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17.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion befürwortet Entwicklungskonzept Tierpark – für Walldorf wichtige Freizeit- und Erholungseinrichtung

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm für die SPD-Fraktion Stellung: „Den Bericht zum Sachstand im Tierpark nehmen wir zur Kenntnis und bedanken uns beim fünfköpfigen Team für ihre Arbeit im Tierpark und beim zuständigen Eigenbetrieb, bei Herrn Högerich. Gleich nach dem AQWA ist der Tierpark die wichtigste Freizeit- und Erholungseinrichtungen in Walldorf. Gleichzeitig ist er auch eine Bildungseinrichtung. Und weil er eine so wichtige Einrichtung für Walldorf ist, haben wir vor zwei Jahren die Verwaltung beauftragt das Betriebsgebäude zu erneuern, eine mögliche, pädagogische Einfassung des Spielplatzes zu planen, einen separaten Zugang zur Gastronomie zu schaffen und ein Konzept zum Aufbau eines Schaubauernhofs vorzulegen.

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10.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Bericht über die soziale Entwicklung 2021/2022 

Nach einer Pause von 2 Jahren hat die Verwaltung in der letzten Gemeinderatssitzung den aktuellen Sozialbericht mit Rückschau auf die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Stadträtin Elisabeth Krämer nahm dazu Stellung. 

„Ich möchte den Einstieg in unsre Stellungnahme nutzen, um mich im Namen der SPD-Fraktion bei Herrn Steinmann, dem Fachbereichsleiter, sowie Frau Schuppe und Herrn Schirmacher, bei den Trägern und deren Mitarbeiter*innen zu bedanken.  

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09.07.2023 in Allgemein von SPD Sandhausen

AWO Sandhausen

Leider hat der Bürgermeister entschieden, dass der folgenden Artikel nicht in den Gemeindenachrichten veröffentlich werden darf.

Viele haben es sicher schon aus der Rhein-Neckar-Zeitung oder den sozialen Medien erfahren: Das AWO-Lädle in Sandhausen steht vor einer ungewissen Zukunft. Bisher nutzt die AWO zwei Standorte in Sandhausen: die Geschäftsstelle ist in der ehemaligen Dorfschänke untergebracht, das Lädle ist auf dem Gelände des Friedrich-Ebers-Schulzentrums zu Hause. Doch derzeit steht im Raum, dass die Gemeinde den Pachtvertrag nicht verlängern will. Einen geeigneten neuen Standort zu finden stellt sich als immense Herausforderung dar.

Für Jan Stallkamp von der SPD Sandhausen ist dabei klar: „Die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die das AWO-Lädle betreiben ist unverzichtbar für unseren Ort. Mit viel Arbeitseinsatz und Spenden wird hier dafür gesorgt, dass einkommensschwache Menschen in Sandhausen die Möglichkeit haben, sich mit Essen zu versorgen.“

Das AWO-Lädle wird von etwa 300 Menschen regelmäßig genutzt. Menschen, die darauf angewiesen sind, dass sie die vergünstigten Preise dort nutzen können. Menschen, die unsere Unterstützung brauchen. Menschen, die Teil unseres Sandhausen sind.

Unser SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Thorsten Krämer stellt klar: „Wir müssen hier eine Lösung für und mit der AWO finden. Im Gemeinderat werden wir uns dafür einsetzen, dass ehrenamtliche soziale Arbeit unterstützt wird!“ 

01.07.2023 in Ortsverein von SPD Dielheim

Politische Weinprobe der SPD Dielheim am 14. Juli 2023

Nach drei Jahren Pause findet die „Politische Weinprobe“ der SPD Dielheim am Freitag, 14. Juli 2023, ab 19 Uhr im Rathausnebengebäude, Rauenberger Str. 4 in Dielheim seine Fortsetzung. Karl-Friedrich Krämer vom Weingut „Goldene Gans“ aus Dielheim wird seine Weine vorstellen und durch die Probe führen. Für die entsprechende kulinarische Grundlage ist selbstverständlich gesorgt. Für den politischen Teil der Weinprobe sorgt u.a. die Co-Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau. 

Anmeldungen sind im Vorfeld erbeten an Leonard Grünberg leonard.gruenberg@spd-dielheim.de

01.07.2023 in Ankündigungen von SPD Dielheim

Dämmerschoppen am Bussierhäusel in den Wieslocher Weinbergen mit Lars Castellucci und Jessica Rosenthal

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt zusammen mit den SPD-Ortsvereinen Wiesloch, Walldorf und Dielheim am Mittwoch, den 12. Juli, um 18.30 Uhr zum Dämmerschoppen ins Wieslocher Bussierhäusel ein. Mit dabei ist auch die Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal.

„Rhein-Neckar ist meine Heimat und seit 2013 darf ich den schönsten Wahlkreis im Bundestag vertreten. Seit einigen Jahren lade ich jeden Sommer an einen besonders schönen Ort in der Gegend ein: Zum Bussierhäusel in Wiesloch, wo man einen herrlichen Blick in Richtung Rheinebene hat. Ich freue mich, dass in diesem Jahr auch die SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, für den Dämmerschoppen nach Wiesloch kommt“, so Lars Castellucci.

An dem Abend geht es nicht ums Politisieren, sondern darum, den Sommerabend und den unvergleichlichen Ausblick bei einem Glas Wein, Snacks und Livemusik von Stefan Zirkel zu genießen. Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Das Bussierhäusel steht in den Wieslocher Weinbergen. Parkmöglichkeiten befinden sich am Winzerkeller (Bögnerweg/Grassenberg), von dort sind es knapp fünf Minuten Fußweg zum Bussierhäusel.

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27.06.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Humanitäre und ökologische Katastrophe nach Anschlag auf Kachowka-Staudamm eindämmen!

Born: „Putin-Regime muss für Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden“

Nach dem Anschlag auf den Kachowka-Staudamm durch russische Soldaten am vergangenen Dienstag bahnt sich im südwestlichen Teil der Region Kherson eine humanitäre und ökologische Katastrophe mit langfristigen Folgen für die kriegsgebeutelte Bevölkerung und die örtliche Flora und Fauna an. Mit diesem Kriegsverbrechen hat das Putin-Regime eine neue Dimension in ihrem völkerrechtswidrigen Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine hinzugefügt und ihre Verachtung gegenüber jeglichen völkerrechtlichen Regeln gezeigt. Für die SPD Rhein-Neckar ist unmissverständlich, dass diese nächste Eskalationsstufe durch Russland nicht unbeantwortet bleiben darf. Es ist unsere Verantwortung als Europäische Wertegemeinschaft unsere ukrainischen Freundinnen und Freunden so lange humanitär, wirtschaftlich und militärisch zu unterstützen, bis die russische Besatzungsmacht aus dem gesamten Territorium der souveränen Ukraine vertrieben wurde.

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26.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

Kriminalitätsstatistik 2022 für Walldorf 

Im Rahmen der Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2022 für Walldorf durch Herrn Polizeidirektor Albrecht (Leiter Polizeirevier Wiesloch) und Frau Polizeihauptkommissarin Müller (neue Leiterin des Polizeipostens Walldorf) kam es bereits im Vorfeld der Stellungnahmen, welche für die SPD Fraktion durch Stadtrat Schick (selbst Kriminalhauptkommissar), erfolgte, zu einem sehr informativen Austausch zwischen Gemeinderat und Polizei. 

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21.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Tagfahrt des Umweltausschusses

Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreistags informiert sich vor Ort über Maßnahmen - SPD Kreistagsfraktionsmitglieder dabei

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nahmen das Angebot der Verwaltung wahr und ließen sich zu Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Radwegen, zu Biodiversitätsinitiativen und zu den vielfältigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis im Rahmen einer Tagfahrt informierten.

Los ging’s am Landratsamt Neckartal aufwärts. Sowohl Dr. Brigitta Martens-Aly, Sprecherin im Ausschuss für die SPD als auch die stellvertretende Sprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau waren sich einig, dass die Spuren des Landesprogramm, das seit 2018 auch im Rhein-Neckar-Kreis Förderung findet, sehr sichtbar sind und einen echten ökologischen Mehrwert haben. Der Fokus auf Insekten und Blühpflanzen ist dringend nötig. Mit der Strategie, Flächen auszuhagern, um die Biodiversität zu steigern und den Anteil an Blühpflanzen deutlich zu erhöhen, verfolgt man das Ziel dem Rückgang der Insekten entgegen zu wirken und hat gleichzeitig, als Nebeneffekt, weniger Aufwand mit den Flächen.

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