11.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar gründet Ökologischen Arbeitskreis

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

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05.03.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Besuch bei der AVR

Informationsveranstaltung bei der Abfallversorgung des Rhein-Neckar-Kreises

Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar informiert sich regelmäßig über wichtige Themen bei vor Ort Besuchen in den unterschiedlichen Abteilungen, Gesellschaften und Vereinen, die für die Daseinsvorsorge und die soziale Infrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis Verantwortung übernehmen,

SPD Kreistagsfraktion vor Ort

Kürzlich traf sich ein Teil der Fraktion bei der AVR GewerbeService GmbH in Leimen zu einem Informationsgespräch. Anlass war die Bitte nach einer generellen Information über die Struktur und Historie der Gesellschaften der AVR Gruppe und Details über das Thema Phosphorrecycling und Kreislaufwirtschaft generell.

Es war ein spannender Besuch, der vor allem durch den informativen Vortrag von Herrn Mülbaier über die unterschiedlichen Gesellschaften der AVR-Gruppe im Rhein-Neckar-Kreis bereichert wurde. Die Kreistagsmitglieder hatten intensive Nachfragen. Für die rege Diskussion und insbesondere die kompetenten Antworten bedanken wir uns bei der Geschäftsleitung, Herrn Mülbaier.

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02.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Handlungsbedarf bei der Walldorfer Notarztwache

Die Fraktionen von SPD und FDP setzen sich für die Verbesserung der Situation bei der Walldor­fer Notarztwache an der Autobahn ein. Hierzu forderten sie in einem gemeinsamen Antrag, in Abstimmung mit dem Betreiber der Wache, dem DRK Rhein-Neckar / Heidel­berg e. V., eine Konzeption für die künf­tige Entwicklung der Notarztstation zu erstellen. Zusätzlich soll kurzfristig eine Garage – evtl. auch als Interimslösung – für das im Freien parkende 2. Notarztein­satzfahrzeug (NEF) gebaut werden. Für die SPD-Fraktion begründete Stadträtin Elisabeth Krämer den gemeinsamen Antrag.

„Nach einem erneuten Besuch in der Rettungswache Anfang Januar diesen Jahres und ausführlichen Gesprächen mit den Ärzten und Notfallsanitätern sind wir zu der Überzeu­gung gelangt, dass hier Handlungsbedarf besteht.

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25.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Die SPD möchte Dielheim zur Klimagemeinde machen.

Gabi Rolland, umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu Besuch in Dielheim

Dielheim. „Der Klimawandel ist die aktuell größte Herausforderung der Menschheit. Um unsere Welt zu retten, müssen wir hier in Dielheim anfangen. Wir wollen Dielheim zur Klimagemeinde machen.“ eröffnete Jaric Krumpholz, stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat die Diskussionsveranstaltung, zu der neben der umwelt- und klimaschutzpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Gabi Rolland, auch Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Bürgermeister Thomas Glasbrenner zu Gast waren. Diskutiert wurden Möglichkeiten des Klimaschutzes auf kommunaler Ebene, eben auch in einer kleineren Gemeinde wie Dielheim.

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24.02.2020 in Kreisverband von SPD Dielheim

SPD Rhein-Neckar gründet Ökologischen Arbeitskreis in Dielheim

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

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24.02.2020 in Kreisverband von SPD Dielheim

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein. Auch die SPD Dielheim vertreten durch Ortsvereinvorsitzenden Frank Rieger, Gemeinderat Jaric Krumpholz und Kassierer Alexander Lucas konnten sich vor Ort ein Bild machen.

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22.02.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gabi Rolland in der Klima-Arena

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.
 

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21.02.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Hass und Hetze führen zu Gewalt

Die Reaktionen auf die Vorfälle in Hanau sind vielfältig. Es sei kein Zufall, dass so etwas passiert, nachdem die AfD in Deutschland Hass und Hetze verbreite, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Rhein-Neckar. „Nazis sind eben nicht nur ein ostdeutsches Problem. Wer das behauptet, verschließt die Augen vor der Realität und macht es sich zu einfach“, warnt die SPD-Vorsitzende Stella Kirgiane-Efremidou aus Weinheim. Die Morde in Hanau reihen sich ein in eine schon länger andauernde Serie von rechten Übergriffen und körperlichen Angriffen.

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21.02.2020 in Allgemein von SPD St. Leon-Rot

Ökologischer Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar

Am vergangenen Montag (17. 2. 2020) konstituierte sich nach einer intensiven Vorbereitungsphase der Ökologie-Arbeitskreis der Rhein-Neckar SPD.

In Dielheim kamen im Gewölbekeller des Rathauses ungefähr 25 Personen zusammen, um ihrem Engagement für Klima, Energie, Natur und den Fortbestand unserer beschädigten und gefährdeten Erde mit anderen zusammen einen handlungsorientierten Rahmen zu geben. Unter diesen waren drei SPD Mitglieder aus St. Leon-Rot vertreten, Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Prof. Dr. Wolfgang Werner.

Der Initiative des Vorsitzenden der SPD Dielheim Frank Rieger ist es zu danken, dass dieses Vorhaben realisiert werden konnte. Ihm oblag es, die Anwesenden zu begrüßen, als Ehrengäste die beiden SPD Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, aus Walldorf Gemeinde- und Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die zum Vorbereitungsteam gehörte, und den Regionalsekretär der SPD Rhein-Neckar Alexander Lucas, der an den Vorarbeiten beratend beteiligt gewesen war.

Nach Erledigung der Formalia wie Protokollgenehmigung und Billigung der Tagesordnung hielt zur inhaltlichen Orientierung des neuen Arbeitskreises zunächst Gabi Rolland, in ihrer Funktion als umweltpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion und Mitglied des Umweltausschusses des baden-württembergischen Landtags eine ausgewiesene Umweltexpertin, ein Eingangsreferat. Als sie 1984 in die SPD eingetreten sei, sei das vorrangige Thema Arbeit und Umwelt gewesen. In der SPD seien zu diesem Zeitpunkt  ökologische Themen durchaus nicht leicht diskutierbar, aber für sie schon immer ein wesentliches Anliegen gewesen.

Fünf Schwerpunktthemen für Baden-Württemberg 2030 stellte Gabi Rolland vor:

1. Wohnen, 2. Zukunft der Arbeit, 3. Bildung, 4. Mobilität und 5. Klima – Energie – Nachhaltigkeit. Alle Bereiche bedürfen einer besonderen Betrachtung und Bearbeitung und sind zugleich aufs engste miteinander verknüpft; sie bündeln sich in der Frage, was ihre Gestaltung für Raum, Klima und Lebenswelt bedeutet.

Die Gestaltung von Wohnraum muss sich auch leiten lassen vom Problem des  Flächenverbrauchs und der Flächenversiegelung, die Zukunft der Arbeit kann nicht nur in engen nationalen Grenzen gesehen werden, weltweit stellt sich die soziale Frage und die Anforderung einer gerechten Verteilung der noch vorhandenen Ressourcen. Bildung muss in Schule und Hochschule ein besonderes Gewicht bekommen.                                                

Im Blick auf Mobilität sprach sich Gabi Rolland z. B. klar für die Notwendigkeit einer umfassenden und einheitlichen Tempobeschränkung im Straßenverkehr aus, nämlich Tempo 30 innerorts, Tempo 80 auf Landstraßen und Tempo 130 auf allen Autobahnen. Zu Klima – Energie – Nachhaltigkeit stellte Gabi Rolland fest, dass die Krefelder Studie zur Artenvielfalt von 2017 ergeben hatte, dass 75 % der Arten bereits vernichtet sei. Deshalb befürworte die SPD nach wie vor ein Volksbegehren zum Artenschutz. Unumgänglich sei ein Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft, erst dann könne, um es in der Verwaltungssprache auszudrücken, von einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung der Fläche gesprochen werden. So müsse auch das Tierwohl ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken, dazu bedürfe es neben klarer gesetzlicher Regelungen einer konsequenten Kontrolle durch die Veterinäre.

An die Konkretisierungen der fünf Schwerpunktthemen, von denen hier nur einige genannt sind, schloss sich eine lebhafte Diskussion an, in deren Verlauf auch die notwendige Umstrukturierung z. B der EU-Agrarpolitik angesprochen wurde. Schon jetzt vorhandene Gestaltungsspielräume müssten auf allen Ebenen genutzt werden.

Einhelligkeit bestand unter den Versammelten darin, dass der ökologische Arbeitskreis seine Aktivitäten in enger Verbindung mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern auf Kreis- und Landesebene ausrichten wird, wie umgekehrt diese für ihre Gremienarbeit unterstützt und gestärkt werden möchten.

An den informativen und anregenden Vortrag schlossen sich die Vorstandswahlen an, nachdem die Verabschiedung des Statuts, das allen als Entwurf zugegangen war, der ersten Mitgliederversammlung zugewiesen worden war.

Dem Vorstand gehören an als Vorsitzender Frank Rieger, stellvertretender Vorsitzender Dietmar Hebeler, Schriftführer Herbert Grunwald, Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Internet- und Social-Media-Beauftragte Sofia Hamm und  Beisitzende Edmund Berger, Egzon Fejzaj, Gerda Kunkel und Joel Möller.

Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar steht auch allen Interessierten, die nicht Mitglied der SPD sind, offen, die hiermit herzlich zur Teilnahme eingeladen sind!   

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19.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD hält Wort: Die Grundrente kommt!

Für die SPD Rhein-Neckar ist es ein Meilenstein: Die Grundrente kommt endlich. Denn das Bundeskabinett hat jetzt mit großer Mehrheit für den Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestimmt. Damit kann sie zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

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