09.04.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Frohe Ostern

Die Kreistagsfraktion der SPD im Rhein-Neckar-Kreis wünscht allen Besuchern unserer Seiten ein Frohes Osterfest und in den Zeiten von Corona ganz besonders Gesundheit für alle!

08.04.2020 in Ortsverein

Dr. Gerhard Jähne ist verstorben

Dr. Gerhard Jähne ist am 2. April 2020 in Frankfurt im Alter von nur 67 Jahren an Krebs verstorben. Unser Beileid gilt seiner Familie. Obwohl er schon seit einigen Jahrzehnten nicht mehr in Walldorf wohnte, hat er unserem Ortsverein die Treue gehalten. Auf dem Bild sehen wir ihn im September 1974 während des großen IUSY Camps (International Union of Socialist Youth, dem Zusammenschluss von sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen aus mehr als 100 Staaten der Welt) in Weißenbach am Attersee. Aus Walldorf waren mit ihm Karl-Heinz Lindner und Jutta Feurer (heute Ronellenfitsch) im Camp.

Gerhard war am 1. April 2020 genau 48 Jahre Mitglied der SPD in unserem Ortsverein. Auch für unser Jubiläumsarchiv hatte er viel beigetragen. Geschichte und Archivierung war Gerhard wichtig – er hat viele Jahre für den Verein für Geschichte und Altertumskunde Frankfurt a.M.-Höchst e.V. (https://geschichtsvereinhoechst.de/) das Archiv mitbetreut. 

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07.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Ein großer Gewinn für alle Bus-Fahrgäste in Walldorf

In der Sitzung des Gemeinderats am 17. März nahm Stadträtin Petra Wahl für die SPD- Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt: „Einführung Digitales Fahrgastinformationssystem an Bushaltestellen”.

Die Einführung des Digitalen Fahrgastinformationssystems (DFI) an unseren Bushaltestellen ist längst überfällig. In vielen Städten gehören diese Anzeigetafeln, die es in einer Vollversion und einer Light-Version gibt, zum festen Stadtbild. Wir bedanken und ausdrücklich beim Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN), denn jetzt muss sich der Gemeinderat heute damit befassen. Und das ist gut so!

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01.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Entlastung der „Monsterkreuzung“ ist dringend

Fast alle Fahrzeuge, die die Autobahn A5 in Walldorf verlassen, um in unsere und die benachbarten Industrie- und Gewerbegebiete zu kommen, müssen über die Kreuzung  der B 291 und der L 723 mit der L 598, der „Monsterkreuzung“ um ihr Ziel zu erreichen. Die extrem hohe Verkehrsbelastung dieser Kreuzung hat unter anderem zur Folge, dass die Verkehrsabwicklung an der Anschlussstelle in den Spitzenstunden an die Grenze stößt. Der Rückstau vor der Ausfahrt – vor allem aus Richtung Heidelberg – stellt aufgrund des starken Verkehrsaufkommens auch eine große Unfallgefahr dar, der dringend abgeholfen werden muss. Da ein Grund für den „zähen“ Abfluss von der Autobahn die Überlastung der Monsterkreuzung ist, steht auch die Stadt Walldorf in der Pflicht.

In den Spitzenstunden stößt das Verkehrssystem an seine Grenzen.– Mit der Zunahme der Arbeitsplätze durch geplante und im Bau befindliche Projekte ist mit noch mehr Verkehr zu rechnen. Deshalb hat die Verwaltung das Verkehrsgutachten „Erreichbarkeit des Gewerbegebiets Walldorf-Süd“ beauftragt, bei dem es hauptsächlich um die Entlastung der Anschlussstelle zur A5 und des „Monsterknotens“ geht.

Der Verkehrsgutachter kam nach der Analyse zum Schluss: „Wir haben 2019 die Werte gezählt, die die Prognosewerte für 2030 waren“. Das macht uns sehr deutlich, dass dringend nach einer Lösung gesucht werden muss.“

Um die Kreuzung zu entlasten, war es anfangs Wunsch bzw. Forderung der Mehrheit des Gemeinderats einen 2. Autobahnanschluss auf Höhe des Bründelwegs zu erhalten, der aber nach Ansicht des Regierungspräsidiums und des Bundesverkehrsministeriums aus mancherlei Gründen nicht umsetzbar ist.

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25.03.2020 in Ortsverein

Sie brauchen Information und Unterstützung? Sie wollen in Walldorf unterstützen?

Liebe Walldorferinnen und Walldorfer, wir wollen, dass Sie in der derzeitigen Krise schnell die nötige Unterstützung finden und haben deshalb ein paar Links und Telefonnummern zusammengestellt. Wir wollen auch, dass, wer es kann, auch andere unterstützt in unserer schönen Stadt:

Bestellen Sie Essen bei den Walldorfer Gaststätten, die Bring- und Holservice anbieten. Nutzen Sie alle Bringdienste von Walldorfer Apotheken und Geschäften. Bestellen Sie nicht bei Amazon, wenn es z.B. die Bücher auch über hiesige Buchhandlungen gibt. Zeigen Sie sich solidarisch mit den vielen Gewerbetreibenden in Walldorf. Zeigen Sie sich solidarisch mit den Menschen in Walldorf.

Sie brauchen einen Einkaufsdienst? Nicht ist schöner, als wenn Jung und Alt füreinander da sind. Jetzt ist es Jung für alt – die kirchlichen Jugendorganisationen bieten Ihnen Einkaufsdienste ehrenamtlich an. Melden Sie sich unter 0176 20526503 oder per mail Einkaufsservice_EgjMinisKjg@web.de.

Beim Rhein-Neckar-Kreis finden Sie eine gute Zusammenstellung von Informationen und Unterstützung für Unternehmen in der Krise: https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/wirtschaft/corona.html

Nutzen Sie das Infotelefon des Gesundheitsamtes Rhein-Neckar Tel. (0 62 21) 5 22-18 81. Hier bekommen Sie täglich von 7.30 bis 19.00 Uhr aktuelle Informationen.

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25.03.2020 in Bundespolitik

SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci zu den beschlossenen Maßnahmen zur Corona Pandemie

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci erklärt in einer Telefonkonferenz mit den SPD-Ortsvereinen und SPD-Fraktionen im Wahlkreis zu den gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen: „Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige – schnell, unbürokratisch und pragmatisch.“ Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen – mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß.

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20.03.2020 in Ortsverein

Solide Geldanlage und Darlehen an Zweckverbände ist Daseinsvorsorge - Unterstützung in der Corona Krise gefragt

In der Gemeinderatssitzung am 17. März nahm Dr. Andrea Schröder-Ritzrau für die SPD-Fraktion zum Bericht des Kämmerers Boris Maier zu den Geldanlagen der Stadt Walldorf Stellung: „Die neu getätigten Geldanlagen nehmen wir zur Kenntnis. Wir finden insbesondere der sehr große Bausparvertrag ist eine solide Geldanlage - solide, konservativ und nachhaltig. Genauso nachhaltig ist, Darlehen an Beteiligungen der Stadt zu vergeben.  Es ist hierbei egal, ob es sich um privatwirtschaftliche oder öffentlich-rechtliche Beteiligungen handelt, wichtig ist die Berücksichtigung der von der BaFin und dem Kommunalrechtsamt zugestandenen Bedingungen. Wir sitzen bei Abwasserzweckverband und Wasserversorgung „im selben Boot mit anderen Gemeinden (Sandhausen, Nussloch, Leimen)“. Die SPD-Fraktion sieht es als wichtige Daseinsvorsorge für unsere Einwohner, wenn wir den Verbänden langfristige Darlehen geben.  Natürlich haben wir ausdrücklich gefordert, uns nicht an den Zinsen zu bereichern, sondern Bedingungen anzubieten, die von allen Gemeinden im Zweckverband mitgetragen werden können.

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20.03.2020 in Veranstaltungen von SPD St. Leon-Rot

Empfang der SPD Rhein-Neckar mit Kevin Kühnert

Am 17. März konnte die SPD St. Leon-Rot besondere Gäste begrüßen: Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar hatte in Verbindung mit unserem Ortsverein zum Empfang in das Kultur- und Sportzentrum Harres nach St. Leon-Rot eingeladen. Referent des Abends war der Bundesvorsitzende der Jusos und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Kevin Kühnert.

Ein lange angebahntes Vorhaben konnte damit realisiert werden, was den Vorsitzenden der SPD Rhein-Neckar Thomas Funk zu der Bemerkung veranlasste, dass es sich manchmal zu warten lohne. Allerdings, auch das führte er aus, finde diese Veranstaltung nun unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Epidemie statt und werde in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt auch mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt. Thomas Funk konnte dennoch erstaunlich viele Besucher und Besucherinnen begrüßen, die zu Beginn bereits mit der engagierten Musik von WideAwake auf den Abend gebührend eingestimmt worden waren. Thomas Funks Einführungsworte galten vor allem dem Werdegang des Referenten, der seinerzeit bundesweit mit seiner NoGroKo-Kampagne für Aufsehen gesorgt hatte.

Für Bürgermeister Dr. Alexander Eger, der aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein konnte, sprach Prof. Dr. Wolfgang Werner als einer seiner Stellvertreter das kommunale Grußwort. Darin erinnerte er an die frühmittelalterliche Entstehung von St. Leon als Klostergründung auf überschwemmungssicheren Sanddünen und die hochmittelalterliche Ortsgründung von Rot als Rodung, zwei rein katholischen Orten, die zum Fürstbistum Speyer gehörten und nicht zur protestantischen Kurpfalz. Beide Orte seien agrarisch geprägt und hätten in den letzten über 50 Jahren eine rasante Entwicklung durchgemacht. „Und über 200 Jahre nach Napoleon klingt dieser fürstbischöfliche Feudalismus heute noch nach“, so Wolfgang Werner, weswegen es die SPD hier nicht leicht habe. Im Sinne des Bürgermeisters wünschte er der Veranstaltung einen guten Verlauf.

Für die SPD St. Leon-Rot begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Klaus Grün die Anwesenden und erhielt damit, dass er seine Freude über die den Harres am heutigen Abend schmückenden roten Fahnen zum Ausdruck brachte, viel Zustimmung.

Die hohe Erwartung, die wohl alle, die gekommen waren, an den Referenten des Abends Kevin Kühnert hatten, drückte sich in großem Beifall aus, schon als er die Bühne betrat. Im Mittelpunkt seines Vortrags stand der gegenwärtige gesellschaftliche Zustand in unserem Land, der gekennzeichnet sei von einem besorgniserregenden Erstarken rechtsextremer Einstellungen, Worte, Taten und natürlich ihrer Bündelung in einer entsprechenden Partei.

Er wolle seinen Blick dabei auf das richten, was Menschen beschäftigte, die sich darin vertreten sähen. Das seien die Lebensverhältnisse vor Ort, so eine von ihm zitierte umfassende Studie, und nicht zuallererst dezidiert politische Auffassungen: die Auflösung ganzer Ortschaften, wenn Kindergärten und Schulen, ärztliche Versorgung, Poststellen, Banken und Geschäfte daraus verschwänden, die Wohn- und Arbeitssituation, die Erfahrung, dass politische Mandatsträger sich dieser elementaren Anliegen nicht annähmen, die Entmutigung und das Gefühl des „Abgehängtseins“ und schließlich die sich entwickelnde Wut.

Dem stellte Kevin Kühnert den Begriff des Gemeinwohls gegenüber, an dem sich alles politische Handeln messen zu lassen habe. Nicht Marktorientierung, sondern Ausrichtung an den Grundlebensbedürfnissen der Menschen, nämlich zu wohnen, Schul- und Ausbildung zu erwerben und schließlich einen sicheren Arbeitsplatz, ein öffentliches Verkehrsnetz zu nutzen, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und es mitzugestalten sei Aufgabe und Sinn politischer Weichenstellung. Dazu müssten z. B. Grund und Boden aus den Marktmechanismen herausgenommen werden, der Staat müsse seine hoheitliche und steuernde Kompetenz zurückholen. Die vordringliche Aufgabe der SPD sei, sich auf ihr Kernanliegen der Solidarität zu besinnen. Nur so könne verlorengegangenes Vertrauen in der Bevölkerung wiedergewonnen werden.

Dem Referat, von dem hier nur streiflichtartig berichtet werden kann, schloss sich eine Gesprächsrunde mit dem Referenten, der Juso-Kreisvorsitzenden Elisabeth Krämer und dem Buchautor Daniel Al Kayal aus Heidelberg an, moderiert von Kreis- und Gemeinderätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, in der die unterschiedlichen politischen Handlungsebenen miteinander in Beziehung treten sollten.

Der Abend wurde beschlossen mit der Möglichkeit, persönlich ins Gespräch zu kommen und sich dabei noch einmal an der Musik von WideAwake zu erfreuen.

Trotz der gegenwärtig schwierigen Situation war das ein anregender, viele Impulse gebender Abend, an dem sichtbar wurde, wie wichtig es ist, das bundespolitische Handeln mit der Arbeit vor Ort immer wieder in Kontakt zu bringen.   

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15.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsam dicke Bretter bohren

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion kann auf der Homepage der SPD Walldorf nachgelesen werden www-spd-walldorf.de. Wir fassen kurz die Schwerpunkte im Jubiläumsjahr zusammen:

2020 muss ein Jahr des Strukturwandels werden. Die SPD-Fraktion, die mit 6 Stadträt*innen etwas mehr als ein Viertel der gewählten Vertreter in diesem Gremium (22 plus Bürgermeisterin) stellt, verpflichtet sich wie bisher konstruktiv, wertschätzend und sehr engagiert zum Wohle unserer Stadt und der Menschen zu arbeiten. Unser Handeln, unsere Entscheidungen sind dem Gemeinwohl verpflichtet – wie das der anderen Fraktionen.

Gemeinwohl ist Daseinsvorsorge mit unseren Schwerpunkten für 2020:

1. Wir werden im laufenden Jahr den Konsens mit den anderen Fraktionen suchen, um einen „Masterplan bezahlbares Wohnen“ in Walldorf aufzusetzen ohne den Sozialen Wohnungsbau und den frei finanzierten, bezahlbaren Wohnungsbau gegeneinander auszuspielen. Verwaltung und Gemeinderat muss sich hier strategischer aufstellen, initiativ werden und die ganze Stadt im Blick behalten.

2. Die SPD-Fraktion drängt im Jahr 2020 endlich konkreter in die Planung für ein weiteres Pflegeheim zu gehen. Es wird dringend benötigt.

3. Schutz von Biodiversität, Luft, Wasser und Boden. Ja, es gibt einen Plan für Klima- und Umweltschutz und nachhaltigeres Leben in Walldorf. Die vielen, vielen Projekte von European Energy Award bis FairTrade Gruppe sind sehr gut. Der Gemeinderat muss sich in diesem Jahr aber in einem Klima-Appell verpflichten, dickere Bretter zu bohren und die Walldorfer Bevölkerung besser mitnehmen. Wir brauchen hier ein Um- und Mitdenken, ein gemeinsames Handeln aller.

4. Mobilitätswende – wir ersticken im Individualverkehr. Die Menschen, die hier wohnen und die Menschen, die hier arbeiten und die Arbeitgeber, alle sind gefordert. Frau Bürgermeisterin Staab, die Walldorf im Mobilitätspakt vertritt, ist gefordert, denn wir haben uns im Leitbild verpflichtet, für eine barrierefreie, umweltgerechte und zukunftsorientierte Mobilität zu sorgen und unserer Verantwortung in der Region und darüber hinaus gerecht zu werden. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass die Zahl der hier registrierten PKWs ständig steigt ohne dass man mit klugen Ideen, nachdrücklichen Gesprächen mit den Unternehmen und signifikanten Investitionen und Förderung des öffentlichen Nahverkehrs die Menschen zum Umsteigen bewegt – es geht nicht nur darum den Anteil an schädlichen CO2 Emissionen zu mindern.

5. Die Aufgaben unserer Stadt sind nicht die einer Kleinstadt – deshalb kann unsere Personaldecke auch nicht an der einer Kleinstadt gemessen werden, sondern an ihren Aufgaben. Der Gemeinderat muss in diesem Jahr personell nachsteuern. Dafür muss die Verwaltung die entsprechenden Engpässe klar benennen.

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13.03.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreis-SPD sagt Veranstaltungen ab !

Vor dem Hintergrung der aktuellen gesundheitspolitischen Diskussion schließt sich der SPD-Kreisvorstand den Anregungen der Bundes- und Landesebene an und empfiehlt den Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar, alle eigenen Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen, ggf. auch größere Vorstandstreffen abzusagen bzw. bis auf Weiteres auszusetzen.

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