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Willkommen bei der SPD Walldorf

Liebe Besucher unserer Homepage, Fortschritt und Gerechtigkeit sind die Seele der SPD. Jeder Mensch soll aus seinem Leben etwas machen können. Solidarität ist unsere Antwort auf die Herausforderungen und auf die Probleme, die auf jeden einzelnen von uns zukommen. Deshalb wollen wir die Menschen mit einbeziehen in Entscheidungsprozesse. Hier haben Sie Gelegenheit, sich über die SPD Walldorf, sowohl über den Ortsverein als auch über die Fraktion, und ihre Ziele und Standpunkte zu informieren.

Sie können mit uns diskutieren, uns elektronisch Ihre Meinung sagen oder uns einfach mal bei einem der Termine persönlich kennen lernen. Wir freuen uns auf Sie!"Es gibt nichts gutes, außer man tut es." Erich Kästner

Für den Vorstand der SPD Walldorf Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Elisabeth Krämer

03.11.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion beantragt Information über den Dachständerrückbau in Walldorf

Die Entscheidung zum Dachständerrückbau ist mehr als 5 Jahre her. Sie war notwendig, da wir damit das Stromnetz in Walldorf stabil und zukunftsfähig aufstellen. Wer in Walldorf noch über Dachständer versorgt wird, wird also sukzessive angeschrieben und informiert, wann seine/ihre Straße umgebaut/umgestellt wird und wie es abläuft.

Der Neuaufbau des Stromnetzes erfolgt mit ergänzenden Leistungsreserven, was wichtige Daseinsvorsorge für die Menschen in unsere Stadt ist. Die SPD-Fraktion ist froh, dass unsere Stadtwerke gemeinsam mit der DHV e-net dieses Mammut-Projekt, das uns ein Jahrzehnt begleiten wird, umsetzen. Und ich möchte für meine Fraktion heute ausdrücklich danken, aber auch ganz bewusst darauf hinweisen, dass SWW und somit natürlich auch die Stadt bei diesem Mammut-Projekt auf die Mithilfe der Walldorfer HausbesitzerInnen angewiesen sind.

Auch kann man sagen, dass es völlig unbestritten ist, dass der allergrößte Anteil aller Kosten bei SWW liegt – geschätzte 50 Mio. €.

Die HausbesitzerInnen müssen „nur“ für den Innenumschluss sorgen, der aber privat gezahlt werden muss. Trotzdem belaufen sich diese Kosten für jede/n EigentümerIn nach Auskunft der Stadtwerke auf 1.500 bis 2.500 € ausschließlich für den Innenumschluss – hier gibt es eine 25 %- Förderung, die bei 500 € gedeckelt wurde. So weit ist das für uns ok.

Aber hier wird es jetzt kompliziert, denn es sind uns auch deutlich höhere Zahlen von Betroffenen bekannt. Zum Beispiel 6.000 bis 8.000 € – bei denen es sich nicht um irgendwelche Sonderleistungen, sondern nur um die Notwendigen handelt, denn in älteren Gebäuden können in Zusammenhang mit dem Innenumschluss umfangreichere Erneuerungsmaßnahmen an der Elektroinstallation anfallen, die dann Voraussetzung für den Stromanschluss sind. Daher, auch das ist wichtig, können in den 15 Teilgebieten oder Clustern, die nacheinander abgearbeitet werden, mit ganz unterschiedlichem Alter der Bestandsgebäude natürlich auch sehr unterschiedliche Spannen bei den Kosten auftreten. Das ist ein Kernpunkt unseres heutigen Antrags:

27.10.2025 in Gemeinderatsfraktion

Nach 10 Jahren: Befragung im Industriegebiet erneut erforderlich!

Ein gut funktionierendes Industriegebiet, das eigentlich intakt ist, aber eventuell sein Potential nicht voll ausschöpft … Das war schon 2014 die Begründung, warum sich die Stadt, d. h. die Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Stadtbauamt für das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg beworben hatte.

Zusammen mit der LBBW Kommunalentwicklung GmbH (KE), die mit der Ausarbeitung der Untersuchung und zugehöriger Handlungsempfehlung beauftragt wurde, kam man mit einer großen Befragung mit den Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzern im Industriegebiet im Süden der L723 ins Gespräch.

Die Vorlage ist da auch sehr deutlich im Argument und selbstkritisch; ich zitiere: „Natürlich ist im Grundsatz das Vorliegen von Daten und Analysen immer gut, um eine Situation auch hinsichtlich der Gewerbeflächen beurteilen zu können. Daher wäre es sicherlich nicht nur damit getan, die Befragung zu wiederholen. Es müsste dabei auch eine grundlegende Analyse mit der gesamträumlichen Betrachtung durchgeführt werden, um ein Gesamtkonzept zu erhalten.“

18.10.2025 in Gemeinderatsfraktion

Friedhof: Umgestaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten sollen genutzt werden!

Unser Friedhof ist eine Grünfläche mit einem schönen Baumbestand. Er kann somit zwei Aufgaben erfüllen – Ort der Trauer und des Begegnens und gleichzeitig als grüne Oase ein ruhiger Aufenthalts- und Erholungsort sein. Bei einer Ortsbegehung im letzten Jahr haben wir festgestellt, dass es viele Leerstellen gibt, insbesondere im alten Friedhofsteil. Eine Neubelegung sollte vorrangig an diesen Stellen erfolgen, eine Überarbeitung der Belegung der Flächen ist erforderlich. In unserer letztjährigen Haushaltsrede hatten wir deshalb angekündigt, ein Friedhof-Entwicklungskonzept beantragen. Auf einen offiziellen schriftlichen Antrag haben wir dann aber verzichtet, weil uns zugesichert wurde, dass das Thema in diesem Jahr bearbeitet wird. Bereits im Frühjahr in der Gemeinderatsklausur konnten wir dann auch erste Vorschläge diskutieren.

11.10.2025 in Gemeinderatsfraktion

Sommerlicher Hitzeschutz ist notwendig Es ist eine Abwägung wieviel und wo

Die SPD-Fraktion hat den Antrag der FDP-Fraktion („Die Verwaltung wird beauftragt, eine Grundsatzdebatte zum Einbau von Klimaanlagen in städtischen Einrichtungen durchzuführen.“) so verstanden, dass es um die Bereitstellung von erträglichen Temperaturen im Bereich unserer Schulen und Kitas geht.

Wie die Verwaltung ausführt, kann damit natürlich nicht die generelle Klimatisierung der Räumlichkeiten gemeint sein. Klimatisierung bedeutet eine komplexe, technische, kostenintensive Planung von Räumlichkeiten, um außer Temperaturen auch weitere Luftparameter kontrolliert zu halten, nach nutzerspezifischen Anforderungen und damit natürlich auch klaren Auflagen für die Nutzung.

28.09.2025 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion für die Ausweitung des Walldorf-Pass mit D-Ticket-Gutschein

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm für die SPD-Fraktion zu den Neuerungen im Walldorf-Pass Stellung. „Ich bedanke mich für die ausführliche Vorlage. Für uns ist der vorliegende Beschlussvorschlag, die Bezuschussung des D-Tickets bzw. des Jugend-BW-Tickets im Rahmen des Walldorf-Pass zu organisieren, eine wirklich gute Lösung. Damit kommen wir dem Antrag der Grünen über eine Bezuschussung des Jugend-BW-Tickets nach und denken zusätzlich auch an den Bedarf bei Senioren und Familien.

Ein Gutschein in Höhe von 20% der Kosten ist eine sehr gute Unterstützung, die dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Sie soll einkommensabhängig vergeben werden.

18.09.2025 in Gemeinderatsfraktion

Ein neuer Landschaftsplan ist im Werden

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm im Ausschuss für Technik, Umwelt, Planung und Verkehr Stellung zum Status der Orientierungsphase für den neuen Landschaftsplan.

„Danke Herr Spang, den Bericht haben wir gelesen und auch von der SPD-Fraktion heute Lob für den Detaillegrad und das Niveau der Ausführungen. Wir geben die weitere Erstellung von Landschaftsplan und Umweltbericht (119 T€) in ihre erfahrenen Hände in Kooperation mit dem Büro HHP.raumentwicklung Rottenburg a.N.. Erwähnenswert ist, dass beim Scoping-Termin auf die Wichtigkeit der Einbettung des Landschaftsplans in der Region hingewiesen wurde. Wo ist der Walldorfer Beitrag zu großräumigen überörtlichen Aktionen / Planungen? Das muss deutlich im Landschaftsplan ausgearbeitet werden. Natürlich muss z.B. die Schwetzinger Hardt als regionales Waldschutzgebiet, dass in großräumige Planung eingebunden ist, hierzu betrachtet werden.

12.11.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zum Thema Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a

Stellungnahme der SPD Fraktion durch Thomas Zachler zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr im Rhein-Neckar-Kreis; Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a (RNV):

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

werte Kolleginnen und Kollegen,

als Einwohner und Mandatsträger der an der RNV Linie 5 liegenden Gemeinde Edingen-Neckarhausen mit nur drei Haltestellen in den drei Orts- und Gebietsteilen, dafür aber mit einer hohen Anzahl von Nutzzugkilometern und dem damit jährlich eingehenden hohen Betrag an finanziellen Ausgleichsleistungen habe ich auch dieses Mal die um um diese Zeit immer wiederkehrende Vorlage mit großem Interesse studiert.

Während ich dazu im letzten Jahr mit einigem Grollen die Widerborstigkeit des Finanzministeriums moniert hatte, welches es nicht fertiggebracht hat oder nicht fertigbringen wollte, die Signale bei der Linie 5 von Rot auf Grün zu stellen, waren wir doch hoffnungsfroh und davon zu 100% überzeugt, dass die Argumentation und das Verhandlungsgeschick von Ihnen, Herr Landrat, final in der Landeshauptstadt Erfolg haben wird.

Und wir sahen hier auch die Schwierigkeiten und hatten die Problematik vor Augen, was es heißt, sich für eine Meterspur Eisenbahnlinie stark zu machen und einzusetzen, deren Schienen durch zwei Stadtkreise, zwei Landkreise und zwei Bundesländer führen.

Nun bekamen wir in der Sommersitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft schon einen deutlichen wie positiven Fingerzeig zum Verhandlungsstand zu sehen und heute haben wir es schriftlich.

Chapeau, Herr Landrat und herzlichen Dank für Ihre Beharrlichkeit, Zähigkeit und den erfolgreichen Abschluss.

Bei den Vorbesprechungen mit den vor der Linie 5 bedienten Kreiskommunen im September und Oktober dürfte sicher der gängige Werbespruch: „Ja ist denn schon Weihnachten?“ öfters zu hören gewesen sein.

Es war aber auch höchste Zeit, dass das Land hier seiner Verpflichtung endlich nachgekommen ist. Die RNV Linie 5 ist die Nachfolgestrecke der OEG, der ehemaligen Oberrheinischen Eisenbahn Gesellschaft. Und deswegen ist die Linie 5 eine Eisenbahn und keine Straßenbahn und ist auch als solche zu bezuschussen.

Nämlich ganz und gar nicht positiv anzusehen war hier die bisherige Haltung beim Land Baden-Württemberg, hier beim Finanzministerium.

Letztes Jahr sagte ich an dieser Stelle: Aufgabenträger zu sein ist nicht nur ein schöner Titel auf dem Briefkopf, sondern Aufgabenträger bedeutet auch das Tragen von Verantwortung und Übernahme von Aufgaben. Dem ist man nun endlich nachgekommen.

Die künftige Reduzierung um 2,0 und später 2,6 Mio Euro für die Kreiskommunen an der Linie 5 sind ein Wort und auch die Ersparnis für die Kreisfinanzen sind uns eine Erwähnung wert und freut die hier Verantwortlichen.

Eine Frage hat sich uns in der Fraktion dann doch noch gestellt: und zwar steht in der Vorlage zu lesen, dass sich die jeweiligen Verträge noch in der Ausarbeitungsphase befinden.

Ist das einzig noch abhängig von den Entscheidungen und den Unterschriftsleistungen in den noch zu hörenden Kommunen, sind hier andere Faktoren anhängig oder ist in Stuttgart noch mit einem Rückzieher zu rechnen?

Die uns vorgelegten Kalkulationen zu den künftigen Ausgleichsleistungen und den veränderten Ausgleichssatz haben wir vernommen und stimmen dem uns vorgelegten Beschlußvorschlag zu.

12.11.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreisstraßen K 4283; Amphibienleiteinrichtung bei Sinsheim-Adersbach - Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen

Stellungnahme durch Guntram Zimmermann bei der 5. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 11.11.2025 im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises:

"Zwar muss man im Lauf eines politischen Lebens manche Kröte schlucken, aber man darf nicht selbst zur Kröte werden" stammt von der deutschen Politikerin Hildegard Hamm-Brücher.

Die K 4283 ist eine meiner Lieblingsstrecken mit meinem Rennrad, egal ob bergab oder bergauf. Und so manches mal habe ich dort auch den geschätzten Kollegen Jörg Albrecht dort beim Radeln getroffen. Ich kann Ihnen bestätigen - zu Zeiten der Krötenwanderung war dieser Teil der Strecke -trotz der ehrenamtlichen Krötensammler- immer übersät mit überfahrenen Kadavern von Kröten. Das habe ich nirgendwo sonst im Rhein Neckar Kreis gesehen.

Wir stellen also die Notwendigkeit dieser Baumaßnahme nicht in Frage stellen. Wir diskutieren heute über 210.000 € Mehrkosten. Jeder hier im Raum weiß, dass seit Corona die Baukosten regelrecht explodiert sind …und wenn es für jemanden hier neu sein sollte, sanieren Sie doch mal Ihr Badezimmer. Die Kosten dafür haben sich seit 2019 mindestens verdoppelt.

Wir werden uns auch in diesem Gremium zukünftig über wesentlich größere Summen unterhalten müssen, wenn ich an die Plastiksünden, an die vielen alten / teilweise illegalen Mülldeponien oder die Belastung mit PFAS denke. Über die Entsorgungsproblematik und damit verbundener Kosten von Atommüll will ich gar nicht reden.

Tatsächlich spüren wir schon heute an unseren Geldbeuteln was unsere Vorväter, Mitmenschen aus der Wirtschaft und Industrie verbaut oder entsorgt haben und Politiker auf vielen Ebenen als normal angesehen und geduldet haben. Teer und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe an der Bautelle sind nur ein Beispiel.

Diese Baustelle wird nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs sein. …und da gibt es tatsächlich Menschen die die Klimakrise mit den vielfältigen Ursachen als grüne Spinnerei abtun. Jeder Kommentar dazu erübrigt sich. Kurz und gut - wir schlucken die Kröte und wer nicht mitmachen will, kann ja den Frosch küssen und seinen Heiligenschein einschalten.

04.11.2025 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Kleine Anfrage von Daniel Born bringt Bewegung in die Friedhofsordnung

Schwetzingen/Stuttgart. Bei der „letzten Ruhe“ hat der fraktionslose Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung in Bewegung gebracht: Nach seiner Anfrage zum Bestattungswesen bestätigt das Sozialministerium erstmals, dass Gespräche mit Kirchen, Kommunen und Bestattungsunternehmen laufen, um über mögliche Liberalisierungen der Friedhofs- und Bestattungsordnung in Baden-Württemberg zu beraten. Eine konkrete Entscheidung über Zeitpunkt und Inhalt möglicher Änderungen steht zwar noch aus, doch Born sieht dies als wichtigen Schritt.

25.10.2025 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs

Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrem Kreisparteitag am 25. Oktober 2025 in Wiesenbach ein klares Signal des Aufbruchs gesetzt. Die Delegierten wählten den Bürgermeister von Epfenbach und ehemaligen Juso-Kreisvorsitzenden Pascal Wasow mit über 95 % zum neuen Co-Kreisvorsitzenden an der Seite von Xenia Rösch.

„Die vergangenen Monate waren eine emotionale Belastungsprobe für unseren Kreisverband. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gemeinsam Verantwortung übernehmen und mit neuer Energie nach vorne gehen“, betonte Kreisvorsitzende Xenia Rösch. Der Parteitag habe gezeigt, dass Geschlossenheit, Dialogbereitschaft und Zukunftsorientierung die sozialdemokratische Arbeit im Rhein-Neckar-Kreis prägen.

Der neu gewählte Co-Kreisvorsitzende Pascal Wasow bedankte sich für das Vertrauen und stellte sich gemeinsam mit Rösch an die Spitze eines erneuerten Gestaltungswillens:

„Die SPD Rhein-Neckar hat in den letzten Wochen gezeigt, dass sie Krisen nicht verdrängt, sondern aus ihnen wächst. Jetzt ist der Moment, die Ärmel hochzukrempeln, zuzuhören und verlässliche Politik zu machen, die den Menschen vor Ort dient. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch eine starke, geschlossene, soziale und zukunftsgerichtete SPD in unserem Rhein-Neckar Kreis zu gestalten.“