SPD Walldorf

Der Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion Markus Wodopia bei der Veranstaltung „Kommunale Werkstätte“ über sozialdemokratische Kommunalpolitik in Dielheim und die Chancen die sich daraus ergeben.

Demokratie wird begreifbar, wenn man sich an politischen Prozessen beteiligt. Deshalb ist es notwendig, sich einzumischen. Nicht nur, wenn man von Ratsentscheidungen persönlich materiell betroffen ist oder wenn man sich berufliches Vorankommen durch eine Parteizugehörigkeit erhofft. Die Folge ist, dass von wenigen Mandatsträgern Entscheidungen getroffen werden, welche für Bürgerinnen und Bürger oft nicht nachvollziehbar bleiben und derart Parteienverdrossenheit oder gar Zuwendung zu extremen Gruppierungen bewirken können.
Die bisherigen Gemeinde- und Ortschaftsräte der SPD Dielheim und die Kandidatinnen und Kandidaten unserer Listen für die Kommunalwahl stehen auch in Zukunft für dieses sozialdemokratische Grundverständnis: Man darf nicht die Interessen Einzelner befriedigen, sondern muss das Gemeinwohl aller in den Vordergrund rücken. Für dieses „Programm“ bedarf es selten einer Abfrage von Meinungen, es genügt meist der gesunde Menschenverstand.
Als Kommunalpolitiker mit Blick auf die Zukunft und die sich verändernden Lebensbedingungen unserer Kinder erlauben wir Sozialdemokraten uns stets auch einen politischen Ausblick in das Wünschenswerte, in das Visionäre. Wenngleich wir wissen, dass auch in Zukunft aus finanziellen Gründen eine Auswahl getroffen werden muss.
Der Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion Markus Wodopia verwies hierbei auf seine Ausführungen bei der Verabschiedung des Haushalts. Er stellte in diesem Zusammenhang heraus, dass in diesem Jahr immerhin 1.310.000 EUR gegenüber 1.118.000 EUR im Vorjahr vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte. „So erreichen wir eine Netto-Investitionsrate von 920.000 EUR gegenüber 698.000 EUR im Vorjahr. Das ist der Betrag den wir nach Tilgung von Schulden (ohne neue Kredite) investieren können, auch wenn wir damit keine Rücklagen bilden können,“ so Wodopia weiter. Da erfreulicherweise Mehreinnahmen ausgewiesen werden konnten, sollte daher neben Investitionen in Pflichtausgaben wie Kanalisierung und Hochwasserschutz, auch über eine Prioritätenliste für wichtige Maßnahmen nachgedacht werden. Ein wichtiger Pfeiler sozialdemokratischer Kommunalpolitik in Dielheim liegt auf dem Aspekt „Bildung und Betreuung“. Hierzu führte Markus Wodopia aus, dass nach dem Rückgang der Kinderzahlen keine Kindergärten geschlossen und Erzieherinnen entlassen, sondern stattdessen Krippenplätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren geschaffen wurden. Hier sei deshalb die Nachfrage vorhanden und da bis zum August 2013 jedes Kind unter 3 Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz habe, sollte die Gemeinde Dielheim weiterhin mit gutem Beispiel vorangehen und die Versorgungsquote von derzeit 68% so zügig wie möglich auf das erforderliche Maß anheben. Eine gute und grundständig ausgebaute Kleinkindbetreuung stelle heutzutage einen wichtigen Standortfaktor für die Kommunen dar, um weiterhin junge Familien nach Dielheim zu führen. Ferner entspricht eine gut ausgebaute Betreuungsstruktur dem Anliegen der Chancen- und Gleichstellungsgerechtigkeit, welche es auch Frauen ermöglicht Beruf und Familie besser zu vereinbaren.
Auch an drei weiteren konkreten Punkten sieht die SPD Dielheim Potential zur schnellen Umsetzung.
So sei mit dem Umbau der Grund- und Hauptschule Dielheim nun begonnen worden. In diesem Zusammenhang appelliert Markus Wodopia dafür, über diese Maßnahmen hinaus, bei zusätzlich zur Verfügung stehenden Finanzmitteln, die ebenfalls anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Gebäude und die Wärmedämmung aus ökologischen Aspekten in Angriff zu nehmen. „Dies sei auch bei anderen öffentlichen Gebäuden – einschließlich der Heizungsanlagen – zu bedenken“ so Wodopia. Daher bezeichne die SPD die Sanierung des Inselkindergartens als einen Schritt in die richtige Richtung und hält es für geboten dort nicht stehen zu bleiben.
Eine schnellere Realisierung sah Wodopia und die SPD Dielheim bei der Realisierung des Sport- und Freizeitgeländes auf der Gemeinbedarfsfläche für Leichtathletik und viele andere Hobbys sowie beim Anbau an die Leimbachhalle für nicht sporttreibende Vereine. Hier müsse bei zusätzlich zur Verfügung stehenden Mitteln über ein Vorziehen über die Planung hinaus nachgedacht werden.
Für die SPD bleibe auch der ÖPNV ein Schwerpunkt. Hierbei insbesondere die Verbesserung der Verbindungen zum Schulzentrum Wiesloch und die neu zu schaffende Anbindung an die künftige S-Bahn in Meckesheim.
Die Eckpunkte der Dielheimer SPD bilden somit die logische Fortsetzung der bisherigen Politik im Gemeinderat.
Für den SPD Ortsverein Dielheim: Holger Schröder