02.03.2016 in Fraktion

Schaffung von Ein Euro Jobs für Flüchtlinge

 

In der Gemeinderatsitzung vom 23.02.2016 befand der Gemeinderat über den

Antrag der SPD Fraktion vom 18.11.2015  auf Schaffung von Ein-Euro-Jobs

für Flüchtlinge. Hier die Stellungnahme der SPD Fraktion von Stadträtin

Petra Wahl

01.03.2016 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Frank-Walter Steinmeier kommt nach Walldorf

 
Frank-Walter Steinmeier (Bild: Thomas Köhler / photothek.net)

Am Donnerstag, 10. März, 17 Uhr, kommt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in die Astoria-Halle Walldorf (Schwetzinger Str. 91). 

01.03.2016 in Allgemein von SPD Sandhausen

Dahin wollen wir

 
Zukünftige finanzielle Spielräume im Landeshaushalt werden wir nutzen, um weitere Investitionen im Bildungsbereich zu tätigen. Alle anstehenden bildungspolitischen Maßnahmen messen wir an ihren Chancen für die kommende Generation. Die Mitverantwortung des Bundes werden wir konsequent einfordern. Allen Eltern in Baden-Württemberg geben wir ein Versprechen: Wir schaffen verlässliche Bildungsangebote für alle Kinder – wir führen die Ganztagsgarantie ein, vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag. So streben wir in den kommenden Jahren auch eine gesetzliche Verankerung der Ganztagsschule an allen weiterführenden Schulen an. Wo immer vor Ort Ganztagsangebote gewünscht werden, sollen diese möglich sein. Wo Haupt- und Werkrealschulen nachgefragt werden, erhalten sie weiterhin unsere ganze Unterstützung. Kein funktionierender Schulstandort wird gegen den Willen des Schulträgers aufgegeben. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob sich die jeweilige Schule in Richtung integrativer Bildungsgänge in der zweiten Säule weiterentwickeln möchte und kann. Wir haben die gesetzliche Grundlage für Inklusion geschaffen und wollen diese nun ganzheitlich vorantreiben. Dazu gehört ein neues Infrastrukturprogramm für Barrierefreiheit sowie ein engmaschiges Unterstützungsnetz für alle. Wir wollen, dass Eltern von Kindern mit Behinderung sich zwischen qualitativ vergleichbaren Angeboten entscheiden können.
 
Wahlkampfsplitter
„Darf ich mich vorstellen, ich bin Ihre Landtagskandidatin“. Und sie durfte sich vorstellen-Andrea Schröder-Ritzrau. Über zwei Stunden war sie in der vergangenen Woche mit Gemeinderat Thomas Schulze in Sandhausen zu Hausbesuchen unterwegs. Und einmal mehr stellte sie fest: „Die Sandhäuser sind total freundlich und aufgeschlossen. Ich habe richtig gute Gespräche geführt. So macht Wahlkampf Spaß“. Fragen gab es vor allem zu den Themen Ganztagsschule und Kinderbetreuung, aber zur inneren Sicherheit.
„Die Frau kenn ich aus dem Fernseher“, glaubte der kleine Lukas, als er Andrea Schröder-Ritzrau am ersten Info-Stand der SPD am vergangenen Samstag entdeckte. Nein, nicht aus dem Fernsehen, sondern von den Plakaten, die überall in der Hopfengemeinde aufgestellt sind. So ein Wahlkampf kann schon mal verwirren.
„Gibt es diesmal keine Wählbar?“ Natürlich gibt es die.
 
Politik und Pro Secco
Herzliche Einladung in die Wählbar am Samstag, dem 5. März ab 16 Uhr im Willy-Brandt-Haus bei Gemeinderat Thomas Schulze, Lattweg 25.
Lernen Sie unsere Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau kennen und genießen Sie gratis ein Kaltgetränk, schöne Gespräche und kleine Snacks.
Kinder sind ausdrücklich erwünscht! Wir freuen uns auf Sie!
 
Nach wie vor wichtig: der Weltfrauentag am 8.März
Irgendwie scheint er nicht mehr wichtig zu sein, der Weltfrauentag. Warum eigentlich? Weil der Bundestag mittlerweile die längst überfällige Quote für Frauen in Führungspositionen beschlossen hat? Weil es für Frauen selbstverständlich ist, dass sie wählen und gewählt werden dürfen? Weil Frauen heutzutage emanzipiert sind, Familie und Beruf ganz locker unter einen Hut bekommen? Alles gut also? Der Weltfrauentag also unnötig? Nein, eben nicht. Noch immer sind Frauen bei der Bezahlung benachteiligt. Einer EU-Statistik zufolge verdienen sie im Schnitt 21,6 Prozent weniger als Männer, das Risiko der Altersarmut ist nach wie vor da. Schlimmer noch die Situation der Frauen in den Entwicklungsländern: Hunger, Krankheiten, keine oder schlechte Bildung. Oder denken wir daran, dass sexuelle Gewalt gegen Frauen häufig als Kriegswaffe eingesetzt wird. "Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte" hatte die deutsche Sozialistin Clara Zetkin 1910 auf dem zweiten Kongress der Sozialistischen Internationale in Kopenhagen gefordert. Seither ist viel erreicht worden, es gibt aber noch viel zu tun, meinen auch die Frauen der SPD Sandhausen. Er ist also wichtig, der Weltfrauentag!

28.02.2016 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Welchen Stellenwert haben die Kommunen im grün-roten Baden-Württemberg?

 

Mit der Bilanz der grün-rote Landesregierung aus kommunaler Sicht beschäftigte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim mit dem SPD-Ortsvereinsvorstand bei einem Treffen im Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes. Hier wollen wollen wir zuerst einen Blick auf den grundsätzlichen Umgang des Landes mit den Kommunen werfen.

„Starke Kommunen –starkes Land“
Das klingt aus kommunaler Sicht gut, vor allem, weil es vor 2011 nicht unbedingt selbstverständlich war, die Kommunen als Partner zu betrachten. Beim Durchleiten von Bundeszuschüssen an die Kommunen blieb gerne mal der eine oder andere Euro in den Untiefen des Landeshaushalts hängen und der kommunalen Ebene gab man bei Reformen und Gesetzen eher etwas vor, als dass man die Dinge mit ihr vereinbarte. Blicken wir heute auf die fast fünf Regierungsjahre von SPD und Grünen zurück, so kann man sagen: Vorhaben erfüllt. Grün-Rot hat sich als solider und verlässlicher Partner der Kommunen erwiesen. Und das so deutlich, dass auch langjährige Bürgermeister zu der Bewertung kommen, es habe bislang keine kommunalfreundlichere Landesregierung gegeben als diese. Und das Gedächtnis eines Bürgermeisters ist gut und reicht lang zurück. Insbesondere für die SPD sind lebenswerte und leistungsfähige Kommunen von besonderer Bedeutung. In wichtigen Themenfeldern der Kommunalpolitik – von der Kinderbetreuung bis zur Gesundheitsinfrastruktur – ging es voran. Nicht nur inhaltlich, sondern auch beim Thema Finanzen. Viele Finanzierungszuständigkeiten, um die jahrelang gerungen wurde, konnten im Einvernehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden geregelt werden. Unter dem Stichwort Planungssicherheit ein ganz großer Wurf.

 

24.02.2016 in Allgemein von SPD Sandhausen

Guter Lohn für gute Arbeit

 

Wir verraten Ihnen kein Geheimnis. Am 13. März sind Landtagswahlen. Im Land gibt es keine Wechselstimmung. Die Bürger sind zufrieden und bescheinigen der grün-roten Landesregierung gute Arbeit geleistet zu haben. Ministerpräsident Kretschmann erfreut sich sehr großer Beliebtheit. Und dennoch ist der Fortbestand dieser Regierung gefährdet.
Regierungsarbeit ist ein Mannschaftssport. Wie beim Fußball gibt es einen Kapitän. Der Kapitän kann die Spiele aber nicht alleine gewinnen. Er muss sich auf seine Mitspieler verlassen können, sonst wird es nichts.
Und verlassen konnte sich Kapitän Kretschmann auf seine SPD Minister.
Fakt 1: Baden-Württemberg hat Bayern überholt und mittlerweile die niedrigste Arbeitslosenrate in Deutschland. Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat hervorragend gearbeitet
Fakt 2: Die Polizeireform bekommt vom unabhängigen Verwaltungswissenschaftler Joachim Hesse nur Bestnoten. „Nirgendwo ist die Polizei besser organisiert und leistungsfähiger als im Südwesten.“ Innenminister Gall sieht noch Nachholbedarf beim Personalaufbau. Die Polizei ist durch die gegenwärtigen Herausforderungen überlastet. Wir brauchen mehr Polizisten. Aber diese wachsen eben nicht auf Bäumen.
Erste Erfolge zeigen sich trotzdem in einer sinkenden Zahl der Wohnungseinbrüche und in einer gestiegenen Aufklärungsquote.
Fakt 3: Nach zugegeben holprigem Start seiner Vorgängerin konnte Kultusminister Andreas Stoch die Stimmung in der Schulpolitik besänftigen. Es werden keine Lehrerstellen gestrichen.
Fakt 4: Finanzminister Schmid ist es gelungen 2011, 2012, 2015 und 2016 ohne neue Schulden auszukommen. Das Vorurteil, die SPD könne nicht mit Geld umgehen ist somit eindrucksvoll widerlegt.
Fakt 5: Die Ministerin für Arbeit und Sozialordnung Katrin Altpeter hat die Mittel für Krankenhäuser kräftig erhöht. Wir alle haben sie in Erinnerung als sie im vergangenen Jahr die neue Seniorenresidenz „Domizil am Leimbach“ eingeweiht hat. Aber Seniorenpflege ist nicht ihr einziges Betätigungsfeld. Als Sozialministerin ist sie auch verantwortlich, dass die finanzielle Unterstützung unserer Gemeinde bei der Kinderbetreuung und Schulsozialarbeit noch nie so gut war.
Fakt 6: Obwohl nicht in ihrem Aufgabenbereich, hat die SPD und nur die SPD sich für die Abschaffung der Studiengebühren eingesetzt und diese Forderung in den grün-roten Koalitionsvertrag schreiben lassen.
Guter Lohn für gute Arbeit. Das hat die SPD für die vergangenen 5 Jahre verdient und dafür wird sie kämpfen. Denn auf die SPD kommt es an!

24.02.2016 in Allgemein von SPD Sandhausen

Guter Lohn für gute Arbeit

 

Wir verraten Ihnen kein Geheimnis. Am 13. März sind Landtagswahlen. Im Land gibt es keine Wechselstimmung. Die Bürger sind zufrieden und bescheinigen der grün-roten Landesregierung gute Arbeit geleistet zu haben. Ministerpräsident Kretschmann erfreut sich sehr großer Beliebtheit. Und dennoch ist der Fortbestand dieser Regierung gefährdet.
Regierungsarbeit ist ein Mannschaftssport. Wie beim Fußball gibt es einen Kapitän. Der Kapitän kann die Spiele aber nicht alleine gewinnen. Er muss sich auf seine Mitspieler verlassen können, sonst wird es nichts.
Und verlassen konnte sich Kapitän Kretschmann auf seine SPD Minister.
Fakt 1: Baden-Württemberg hat Bayern überholt und mittlerweile die niedrigste Arbeitslosenrate in Deutschland. Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat hervorragend gearbeitet
Fakt 2: Die Polizeireform bekommt vom unabhängigen Verwaltungswissenschaftler Joachim Hesse nur Bestnoten. „Nirgendwo ist die Polizei besser organisiert und leistungsfähiger als im Südwesten.“ Innenminister Gall sieht noch Nachholbedarf beim Personalaufbau. Die Polizei ist durch die gegenwärtigen Herausforderungen überlastet. Wir brauchen mehr Polizisten. Aber diese wachsen eben nicht auf Bäumen.
Erste Erfolge zeigen sich trotzdem in einer sinkenden Zahl der Wohnungseinbrüche und in einer gestiegenen Aufklärungsquote.
Fakt 3: Nach zugegeben holprigem Start seiner Vorgängerin konnte Kultusminister Andreas Stoch die Stimmung in der Schulpolitik besänftigen. Es werden keine Lehrerstellen gestrichen.
Fakt 4: Finanzminister Schmid ist es gelungen 2011, 2012, 2015 und 2016 ohne neue Schulden auszukommen. Das Vorurteil, die SPD könne nicht mit Geld umgehen ist somit eindrucksvoll widerlegt.
Fakt 5: Die Ministerin für Arbeit und Sozialordnung Katrin Altpeter hat die Mittel für Krankenhäuser kräftig erhöht. Wir alle haben sie in Erinnerung als sie im vergangenen Jahr die neue Seniorenresidenz „Domizil am Leimbach“ eingeweiht hat. Aber Seniorenpflege ist nicht ihr einziges Betätigungsfeld. Als Sozialministerin ist sie auch verantwortlich, dass die finanzielle Unterstützung unserer Gemeinde bei der Kinderbetreuung und Schulsozialarbeit noch nie so gut war.
Fakt 6: Obwohl nicht in ihrem Aufgabenbereich, hat die SPD und nur die SPD sich für die Abschaffung der Studiengebühren eingesetzt und diese Forderung in den grün-roten Koalitionsvertrag schreiben lassen.
Guter Lohn für gute Arbeit. Das hat die SPD für die vergangenen 5 Jahre verdient und dafür wird sie kämpfen. Denn auf die SPD kommt es an!

23.02.2016 in Ortsverein

Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in Walldorf unterwegs

 
Hausbesuche in Walldorf

Liebe Walldorferinnen, liebe Walldorfer, liebe SPD Mitglieder, liebe Besucher unserer Homepage,

am 13.3 2016 wird der neue Landtag von Baden Württemberg gewählt.

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau tritt als Kandidatin für die SPD an, weil wir auch für unseren Wahlkreis eine sozialdemokratische Vertretung in Stuttgart brauchen. "Mitgestalten. Für eine starke Region“, das ist ihr Motto.

In den nächsten Wochen ist Andrea Schröder-Ritzrau  in verschiedenen Wahlbezirken in Walldorf unterwegs und macht in dieser Zeit Hausbesuche, um sich persönlich bei Ihnen vorzustellen. Ihr ist es wichtig, mit vielen Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, was Ihnen wichtig ist.

" Die Bürgerinnen und Bürger sind immer wieder positiv überrascht, dass ich im Wahlkampf vorbeikomme und mich persönlich vorstelle. Das ist die Art, wie ich Politik machen will. Miteinander ins Gespräch kommen, Anliegen mitnehmen und dann in Stuttgart an der Umsetzung arbeiten", so Andrea Schröder-Ritzrau.

Am Dienstag, den 8. März ist Andrea Schröder-Ritzrau zu Hausbesuchen unterwegs und ab 17.00 Uhr im Rutz an der Drehscheibe für Sie erreichbar.

Am Donnerstag, den 10. März steht sie auf dem Wochenmarkt für Sie zur Verfügung. Weitere aktuelle Termine entnehmen Sie bitte dem Tageskalender der Rhein-Neckar- Zeitung.

Mehr über Dr. Andrea Schröder-Ritzrau erfahren Sie auch unter www.schroeder-ritzrau.de

 

16.02.2016 in Ortsverein

Politische Frauenpower im Luxor Kino Walldorf

 

Schröder-Ritzrau und Ferner: Politische Frauenpower lud ins LUXOR Walldorf zu politischem Kino

Unsere Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hatte zu einer Sondervorstellung und politischer Diskussion mit Elke Ferner, der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in den Luxor Filmpalast in Walldorf eingeladen. Über 150 Interessierte, zumeist Frauen, waren der Einladung gefolgt.

 

 

 

 

08.02.2016 in Ortsverein

Die SPD Walldorf freut sich auf ein faires Walldorf

 

 

Auftaktveranstaltung Walldorf zur Fairtrade-Town am 24.02.2016 um 19:00 Uhr in der Astoria Halle

Nachhaltiger Umgang mit den Ressourcen unserer Welt und ein faires, wirtschaftliches und auch soziales Miteinander sind Grundpfeiler Sozialdemokratischer Politik.

Das fängt ganz klein in den Gemeinden an und ist letztendlich in der internationalen Politik die Grundvoraussetzung, um Krieg und Konflikten um Ressourcen zu bekämpfen.

Die zunehmende Migration durch Klimawandel und wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Industriestaaten und der dritten Welt ist ein bestimmendes Thema dieses Jahrhunderts, mit dem sich die SPD auf allen politischen Ebenen auseinander setzt.

Unser SPD Bundestagsabgeordneter für Rhein-Neckar, Lars Castellucci ist stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung....

02.02.2016 in Ortsverein

Walldorfer Rundschau vom 05.02.2016

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

aufgrund der Richtlinien der Stadt Walldorf für die Informationen in der Rubrik der SPD in der Walldorfer Rundschau, dürfen wir unsere Artikel nicht so darstellen, wie wir es gerne möchten. Hier werden uns die Hände gebunden!

Daher könnt ihr hier die umfangreiche Fassung des Artikels lesen, was in abgeänderter Form in der Rundschau vom 05.02.2016 erscheint.

Die Delegierten des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg haben das Regierungsprogramm der SPD verabschiedet

Die Delegierten des Ortsvereins Walldorf, Andrea Schröder-Ritzrau und Roland Portner gaben Vorstand und Fraktion eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Eckpunkte im Programm.